Terroranschläge in Paris am 13.11.2015

@barew
nö, ein Gefährder?
Überdurchschnittliche Fähigkeiten Schaden anzurichten und erhöhtes Risiko zur Gewaltbereitschaft durch frühen Umgang mit Schusswaffen?

@barew

Macht genauso wenig Sinn die Frage, wie der Vergleich oben. Hast du dich bewusst dazu entschlossen dich von Terroristen ausbilden zu lassen um ihrer Organisation beizutreten? Nein. Dann hat sich die Frage doch eigentlich erledigt.

@lawine

lawine schrieb:deine Zahlen sind echt für die Tonne
Deutschland könnte aufatmen, wenn es so wäre....

Nach etwas Recherche muß ich feststellen...das du Recht hast! Ich hatte die Zahl von einem Gespräch aus dem Sat1 Frühstücksfernsehn, bei dem neben Polizeigewerkschaftschef Wendt auch ein Islamfachmann über die Islamistenszene in Deutschland sprach und dabei ausdrücklich diese 700 erwähnte. Vielleicht bezog er sich dabei ausschließlich auf die ausgereisten IS-Unterstützer...wobei dies aber nicht in den Kontext der Diskussion gepasst hätte.

Wie auch immer - danke für die Korrektur, die ich hiermit nochmal zitieren möchte:

lawine schrieb:"Der BKA-Präsident bezifferte die islamistische Szene in Deutschland auf rund 43.000 Personen. "Davon schätzen wir inzwischen etwa 420 Personen als Gefährder ein", sagte Münch. Bislang seien mehr als 750 Ausreisen von Islamisten nach Syrien und in den Irak registriert worden. Die Ausreisewelle scheine langsam abzuebben, zumindest stiegen die Zahlen nicht mehr so rasant, wie noch vor einigen Monaten. Gleichzeitig müsse man sich mit einer wachsenden Zahl von Rückkehrern beschäftigen. "Von mindestens 70 Rückkehrern wissen wir, dass sie in einem Ausbildungslager waren oder vor Ort Kampferfahrung gesammelt haben."

Beitrag von lawine (Seite 176)

@verschlagen

verschlagen schrieb:IS braucht keine Flüchtlinge, die kriegen ihre Leute auch so zu uns, oder haben sie bereits hier. Klar kann es sein, dass mit dem Strom noch der eine oder andere dazu kommt, aber letztendlich ändert das nichts.

Aber ich denke, wir sind uns darin einig, daß es zu keinem Zeitpunkt so einfach war und sein wird, solche Personen in Deutschland unter zu bringen?

Werden die radikalen Islamisten (die ja nicht nur aus IS bestehen!) auf diese Chance reagieren?

@d.fense

d.fense schrieb:"Gefährder" sind laut Interview Personen denen keine Straftat nachgewiesen werden kann aber wo man EVTL damit rechnen muß daß Sie welche begehen KÖNNTEN IRGENDWANN

->precrime ohne Anwalt, ohne Grundlage, passen nur ins Raster. ZbB. Durch Besuch bei Verwandten im (falschen) Ausland?

Nach deiner Definition würde praktisch jeder Pakistani unter diesem Verdacht bestehen...was ich aufgrund der geringen Zahl von gerade mal 420 Personen als ... "mutige Theorie" einschätze. ;o)

d.fense schrieb:Hirn und Realitätsfilter einschalten, Geschichtsbücher aufschlagen!

Jaja...in der Hohlwelt lässt man schon die Vril-Reichsflugscheiben warm laufen und die SS zieht gerade ihre Ausgehuniformen an. Und alles weil die "Sich-Sorgen-Macher" historisch nicht so gebildet sind wie du und nicht verstehen, daß sie mit der falschen Frage (wie bei einem Ritual aus dem Hexensabbat) ein Tor zur Dämonenwelt aufreißen.

In 10.000 Jahren werden grüne Männchen bei archäologischen Ausgrabungen in den Ruinen unserer Welt den Server von Allmystery ausgraben, diese lächerlichen Vergleiche mit der Hitlerbewegung lesen und dann, ohne sich der Bedeutung im Klaren zu sein, instinktiv einen Facepalm machen!

@lawine
Nun, die von die gelisteten §§ gelten für den Fall der Absicht einer zu begehenden Straftat.
Die Absicht muss nachgewiesen werden; allein zu glauben, diese Absicht bestehe, reicht nicht.

@kakaobart
Ich denke, wir können uns eher darin einig werden, dass es wohl bereits genug ISler hierzulande gibt. WENN man hier etwas starten will, wird man dazu in der Lage sein, mit oder ohne Flüchtlinge. Natürlich kann der Flüchtlingsstrom dazu genutz werden, weitere Handlanger einzubringen, das habe ich ja bereits geschrieben. Aber die Bedrohung besteht auch so.

@kakaobart

@d.fense

d.fense schrieb:
"Gefährder" sind laut Interview Personen denen keine Straftat nachgewiesen werden kann aber wo man EVTL damit rechnen muß daß Sie welche begehen KÖNNTEN IRGENDWANN

->precrime ohne Anwalt, ohne Grundlage, passen nur ins Raster. ZbB. Durch Besuch bei Verwandten im (falschen) Ausland?


Nach deiner Definition würde praktisch jeder Pakistani unter diesem Verdacht bestehen...was ich aufgrund der geringen Zahl von gerade mal 420 Personen als ... "mutige Theorie" einschätze. ;o)

öhm... erkläre das mal den Politikern, Polizeichef von Bayern und jedem der diese Deffinition derzeit verbreitet!!

Zum Rest hast Du wohl den Sinn meiner Aussage etwas verkannt.

@d.fense

d.fense schrieb:Der nette Herr hat bei Internierungen nicht von 70 geredet, und kein Richter hat diese 70 verurteilt....

Nein.. er hat von 70 Personen geredet von den man wisse.... ect. pp.

Und bei mir bleibt die Frage weiterhin bestehen, wenn man dies weis.. wieso werden die nicht verknackt? Also entweder wurde zu dick aufgetragen, oder man traut sich aus was ich für welche Gründe nicht.. ( Observation z. B. ).

Nur darum dreht sich bei mir die Frage. Weder um Fabeln noch um Schulen noch um Reportagen.

@ahri
nun ja man wurde damals wenig gefragt wegen wollen oder nicht wollen .... schule eben ...

ich will grade nur für mich klarstellen ab mann ich dann als terrorist bewertet werde wenn ich mit umgang mit waffen gelehrt werde... solche camps hat nicht nur IS

@ahri

ahri schrieb:Und überhaupt, ist der ganze Vergleich absolut dämlich.. Auf was manche Leute hier kommen..

Ich habe einen bewusst lächerlichen Vergleich gebracht, um zu demonstrieren, dass Gesinnungsentrüstung allein einen juristisch erforderlichen Nachweis nicht ersetzt. Auch für mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung gilt der Nachweis, andernfalls hat sich der Rechtsstaat bereits verabschiedet.

Das wird dir gerne auch jeder Anwalt bestätigen.

verschlagen schrieb:Ich denke, wir können uns eher darin einig werden, dass es wohl bereits genug ISler hierzulande gibt. WENN man hier etwas starten will, wird man dazu in der Lage sein, mit oder ohne Flüchtlinge.

Korrekt. Wenn der Islamische Scheißhaufen schon Drohungen auspackt, wird er ziemlich wahrscheinlich schon Trojaner hier platziert haben. Wäre auch unlogisch, erst zu drohen, und DANN die Schergen auszuschicken. Umgekehrt macht's mehr Sinn.

@Realo
falsch, denn §129b (1) sieht ausdrücklich vor: Die Ermächtigung kann für den Einzelfall oder allgemein auch für die Verfolgung künftiger Taten erteilt werden, die sich auf eine bestimmte Vereinigung beziehen. Bei der Entscheidung über die Ermächtigung zieht das Ministerium in Betracht, ob die Bestrebungen der Vereinigung gegen die Grundwerte einer die Würde des Menschen achtenden staatlichen Ordnung oder gegen das friedliche Zusammenleben der Völker gerichtet sind und bei Abwägung aller Umstände als verwerflich erscheinen.

und genau da muss man die Rückkehrer packen (wollen)!!!"

man hat das neue Antiterrorgesetz im April 2015 gerade deswegen beschlossen, um eine Handhabe gg die Rückkehrer zu haben

diese verlorenen Menschen........traurig seinen willen mit terror den Menschen aufzuzwingen. ...wer auf den is hört, rennt einer scheinidealogie hinterher.....viele Menschen werden in sozialschwachen Gebieten geworben! aber mal ehrlich, Mittelalter (is) gegen die Moderne (Wir). Ich habe meinen eigenen Bruder verstoßen, da er meint für so ein Pack Kämpfen zu müssen! Frei Leben und keine Menschen töten, das ist doch was das Leben ausmacht! Ihr glaubt gar nicht, wie ich diese Islamisten hasse! Natürlich liebe ich meinen Gott , der aber liebe prädigt! Wer sind die Leute, die über Leben und Tod entscheiden. .....genau diese Menschen verdienen es nicht. .....oh man ich fahr mich besser nun mal runter....

@Baest
Mach dir nicht zuviel den Kopf... Auf Regen folgt immer irgendwann Sonne. :)

Zum Thema jetzt "Hart aber Fair".

@barew

barew schrieb:nun ja man wurde damals wenig gefragt wegen wollen oder nicht wollen .... schule eben ...

Na siehste, da haste doch schon mal einen Unterschied selbst erfasst. Zudem kommt eben noch, dass es sich bei deiner Schule ja wohl kaum um ne terroristische Organisation gehandelt hat.

@Realo

Naja, hat halt nur nicht wirklich funktioniert, deine "Demonstration". Zum Rest sag ich nur, siehe den Post von @lawine :Y:

@barew
War deine Schule oder das Land in dem das war, eine terroristische Vereinigung?
Ich glaube nicht.

@Gwyddion

Gwyddion schrieb:Nur darum dreht sich bei mir die Frage.

imho ganz einfach, keine Straftat, kein verknacken mit dieser lästigen Verfassung.

Und es wird wohl immer etwas "dick aufgetragen", da diese Fälle ja die Eingangsdaten zur weiteren Klärung sind, also z.B. einer juristischen Prüfung oder Überwachung. Dort wäre es fatal zu streng zu filtern, man könnte es also eher gründliches Arbeiten nennen.

Wie gesagt es wird immer mit den Gefährdern um sich geworfen, schon der Begriff ist ohne weitere Erklärung in einer politischen Aufarbeitung manipulativ siehe Deffinition die mir hier nicht abgekauft wurde.

Wikipedia: Gefährder

bei denen kein konkreter Verdacht der Begehung einer Straftat besteht, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO)[1], begehen“ würden

Also als Grundlage für eine Statistik oder Beobachtung ok, als Grundlage für Angst, Ausnahmezustand oder Internierung imho nö.

@OddThomas
СССP

@ahri
ich sagte aber auch das solche camps nicht nur IS hat... solche camps exestieren meines wissen nach in deutschland, russland, ukraine (wird vermutlich mehr geben)

was macht also ausbildung an so einen camp in syrien einen zum terroristen und in anderen ländern gehört so was zum guten ton und zum gesunden aufwachsen von jügendlichen?

@barew

Was genau meinst du denn nun für Camps? Haste mal Beispiele?

@barew
Der Bundesgerichtshof stuft die Mitgliedschaft in der IS (ISIG) als strafbar gemäß § 129a Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 129b Abs. 1 Satz 1 und 2 StGB ein. Die nach § 129b Abs. 1 Satz 2 und 3 StGB erforderliche Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung von Mitgliedern oder Unterstützern des ISIG liegen vor.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26. Februar 2015 – StB 2/15

http://www.rechtslupe.de/strafrecht/der-islamsiche-staat-aus-sicht-deutscher-strafverfolgungsbehoerden-391996