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Brexit und danach?

9.632 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Brexit, Brexitus, Gerxit ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Brexit und danach?

30.06.2016 um 16:30
http://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-warum-spanien-gegen-einen-eu-verbleib-schottlands-ist-1.3056563
"Wenn Großbritannien geht, muss auch Schottland gehen." Die Worte des spanischen Premierministers Mariano Rajoy sind unmissverständlich. Er hält nichts von einem Verbleib der Schotten in der EU, erteilt den Bestrebungen der schottischen Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon eine klare Abfuhr.
Das muss diese Einigkeit sein, von der Angela Merkel und Jean-Claud Juncker gesprochen haben.


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Brexit und danach?

30.06.2016 um 16:33
Zitat von AuweiaAuweia schrieb:das kann schon sein, dass Cameron schon vorher gelogen hat, aber was kann die EU dafür?
Die EU hat das innenpolitische Problem von Cameron schlicht ignoriert. Schon 2010 waren 75 % der Briten der Meinung, die Zuwanderung ist viel zu hoch und muss reduziert werden. Mit dieser Forderung ist er in Brüssel komplett abgeblitzt. Die 4 Grundsäulen sind ja unantastbar. Dass eine davon, die Personenfreizügigkeit, Europa resp. die einzelnen Länder resp. vor allem die Länder, die eine hohe Zuwanderung haben (die Menge machts), eher spaltet statt wie geplant vereint, wird geflissentlich ignoriert.

Hätte man ihm da etwas mehr als heisse Luft zugestanden, hätte die EU den Brexit durchaus verhindern können, wenn man das knappe Ergebnis anschaut. Der tatsachegewordene Brexit ist eine Loose/Loose-Situation für GB/EU. Ist das jetzt besser, und ist es die Sturheit bei der Personenfreizügigkeit wert? Man füttert damit ja geradewegs die Rechtspopulisten/Nationalisten.

Ich bin gespannt,wie sich die Migrantenströme nun verschieben werden nach dem Brexit und wo sich die Zuwanderung nun erhöhen wird. Und dann bin ich gespannt, wie die Stimmung dort in ein paar Jahren sein wird. Ich bin ja durchaus für Zuwanderung und sehe auch deren Notwendigkeit. Aber das Volumen rein der Wirtschaft zu überlassen, ohne der Politik aufgrund der Wählerbefindlichkeiten Mittel zur Steuerung derselben in die Hand zu geben, das ist für mich langfristig zum Scheitern verurteilt. Die Wirtschaft interessiert sich nämlich nicht für Integration, Sozialhilfe oder den benötigten Ausbau der Infrastrukturen. Das lassen sie dann die Politik erledigen.

Unkontrollierte Personenfreizügigkeit ist sicher eine hehre Idee, aber eine steigende Anzahl Menschen machen da nicht einfach so auf Dauer mit. Das ist bedauerlich, aber es ist wie es ist. Leider. Und müsste darum berücksichtigt werden, was sich aber nicht mit den 4 Grundprinzipien verträgt. Was sich dann wiederum in MEI's resp Brexits resp. Assoziierungsabkommen Ukraine (Fortsetzungen folgen) niederschlägt.


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30.06.2016 um 17:57
Zitat von AuweiaAuweia schrieb:woran Frau Merkel nicht unschuldig ist?
Das ist leider nur eine Fehlinterpretation.


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30.06.2016 um 17:59
@Foss

NA Spanien fürchtet eben für einen Präzedensfall bzgl Katalonien.


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30.06.2016 um 18:06
@Purusha

Du wirst sehen, dass sich nach dem brexit an der migration nach GB nichts ändern wird, oder nur sehr marginal.


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30.06.2016 um 18:17
Johnson ist ja ne spezielle Nummer. Nur, wenn er sagt, ihm fehlt der breite Rückhalt in der Partei, dann wird es auch schwierig. Die werden inden letzten Tagen genügend Gespräche geführt haben, und keiner liebt den Königsmörder. Und so steht der Johnson doch bei Cameron da.


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30.06.2016 um 18:24
@nickellodeon
ihm fehlt vor allem dingen die kompetenz wirklichs elbst zu regieren. Der hat nicht erwartet, dass das votum so aufgeht, und hatte keinerlei pläne für die zukunft.
Und das ist schlecht.
So würde das bei nem AfD Wahlsieg auch aussehen.


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30.06.2016 um 18:29
@shionoro
Was ich von Johnson gehört habe, klang nicht danach. Aber, in seiner Partei als Minderheit regieren zu wollen, hat wohl noch keiner geschafft. Schröder mußte stehts mit Rücktritt oder basta regieren, wenn es eng wurde und eine innerparteiliche Opposition zu Wort meldete.

Zur afd sage ich nix, nicht meine Baustelle und ist mir ohnehin egal, was da passiert.


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30.06.2016 um 19:29
Zitat von FossFoss schrieb:Das muss diese Einigkeit sein, von der Angela Merkel und Jean-Claud Juncker gesprochen haben.
Ja.
Aber das wird vieleicht mit der neuen spanischen Regierungskolaition andersgesehen.
Spanien sollte aufpassen das die Zurückhaltung der Europäer gegen über der Katalonien frage niicht umschwingt, wenn Schottland die eigensüchtigen Spanischen Interessen zuspüren haben.

"Was hat Schottland mit Katlonien zu tun ?" , wird man sich Fragen und dnn vieleicht auch 'Warum laßt ihr die Katalanen nicht gehen ?'

Aber sicherlich wird sich die EU einig sein, das Schottland nicht rausgeködert werde darf. Die notwendige Unabhängigkeitserklärung werden sie ohne 100%er EU Zusage machen müssen.


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yoyo ehemaliges Mitglied

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30.06.2016 um 19:48
Allein schon wegen Schottland wird es keinen Brexit geben, denn das schottische Parlament müsste dem Brexit zustimmen, was es nicht tun wird ohne Garantien aus Brüssel, die es wiederum nicht geben wird.

Las eben auf Spiegel über Ceta/TTIP, und lustigerweise vertreten viele EU-Staaten dabei im Grunde dieselbe Position wie GB, d. h. Misstrauen gegen Brüssel und EU-Kommission und deshalb der Wunsch, Brüssel nicht zu viel Macht zu geben. Dann sollte man sich bei der Brexit-Kritik lieber zurückhalten.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ceta-mitten-im-brexit-aerger-wackelt-das-handelsabkommen-mit-kanada-a-1100594.html


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yoyo ehemaliges Mitglied

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Brexit und danach?

30.06.2016 um 20:00
Mit dem Wegzug von Finanzunternehmen sieht es wohl auch nicht so einfach aus wie es viele hinstellen: Die wenigen Alternativen schneiden nicht sonderlich gut ab:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/frankfurt-dublin-paris-wer-wird-das-neue-london-a-1100689.html


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30.06.2016 um 20:10
Zitat von yoyoyoyo schrieb:Allein schon wegen Schottland wird es keinen Brexit geben, denn das schottische Parlament müsste dem Brexit zustimmen, was es nicht tun wird ohne Garantien aus Brüssel, die es wiederum nicht geben wird.
Jein.
Alle Rechte des Schottischen Parlaments sind von London delegiert. Wesminster kann jederzeit das Schottische Parlament ignorieren.
GB hat einfach ein uraltes und wenig modernes Verfassungsrecht.
Das versprechen von Cameron an die Schotten einer Verfassungsreform (die Vetorecht der Schotten enthalten könnte) steht noch aus .. er hat ja noch knapp 3 Monate Zeit.

Prinzipiell könnte auch Westminster mit zu Beispiel 2/3 Mehrheitbeschliessen den Brexit den Nationalparlamenten vorzulegen.
Dann könnte Westminster um das Gesicht zuwahren den Brexit beschliessen und dann auf ein Veto mit Verfassungsrang der Schotten und N.Iren zuverweisen.

In Deutschland wäre sowas garnicht denkkbar.. in GB kann ein Referentum von 50%+1 Stimme Mehrheit entgegen den Wiillen von nationalen Minderheiten ein ganzes Land entzweien.


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30.06.2016 um 20:58
@yoyo

Naja, meist geht es bei den negativen Seiten der möglichen neuen Finanzstandorte um die Langeweile der Städte....ich weiß nicht ob sich die großen Finanzinstitute davon abhalten lassen. Außerdem kann eine Stadt mit neuen Top-Leuten interessant werden.

Für mich kein Argument.


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Brexit und danach?

30.06.2016 um 21:00
Zitat von yoyoyoyo schrieb:Allein schon wegen Schottland wird es keinen Brexit geben, denn das schottische Parlament müsste dem Brexit zustimmen, was es nicht tun wird ohne Garantien aus Brüssel, die es wiederum nicht geben wird.
Es ist schon vieles passiert, das man nicht für möglich gehalten hätte.

Zuletzt der Brexit, an den ja nichtmal die eigenen Anhänger geglaubt haben. Jedenfalls: wenn das Referendum zu keinem Austritt führt, was sagt das dann über die europäische Demokratie aus? EU - feindliche Haltungen in anderen Ländern würde man damit nur begünstigen und den politischen Rattenfängern aller Länder in die Hände spielen. Und wenn die Briten für den Verbleib Extrawürste bekommen, wirkt sich das auch nicht positiv auf andere Staaten aus.

England muss raus, ansonsten verliert die europäische Politik endgültig ihr Gesicht.


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30.06.2016 um 21:09
Zitat von dSdS schrieb:England muss raus, ansonsten verliert die europäische Politik endgültig ihr Gesicht.
Naja .. es würde ausreichen wenn die Tories ihre glaubwürdigkeit Opfern und das Referendum ignorieren.
Ich denke GB hat einfach schechte politische Führer und einen anarchronistischen politishen Stil. Mal ordentlich aufräumen würde gerne mal UKIP.. aber wo sowas endet wissen wir ja.

´


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yoyo ehemaliges Mitglied

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30.06.2016 um 21:23
@Auweia

Na ja, wenn sie Top-Leute benötigen, müssen sie sich nach denen richten, denn die haben freie Auswahl.

Mich wundert es, dass keine niederländische Stadt unter den Kandidaten ist.


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yoyo ehemaliges Mitglied

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30.06.2016 um 21:34
@dS

GB / England wird die EU nicht verlassen. Es wird keinen Brexit geben, zugleich jedoch eine bessere EU nach diesem Knall. Insofern ist alles gut gelaufen ;)


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30.06.2016 um 21:41
@yoyo
Banker rauchen nicht - sie schnupfen! Deswegen sind keine Standorte aus den Niederlanden dabei.


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30.06.2016 um 21:44
@yoyo
Dein Wort in Gottes Ohr :D


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30.06.2016 um 21:46
@yoyo
und die britischen Parlamentarier sollen einfach so das Votum ignorieren ?


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