Griechenland 2015 - Heldenepos oder Tragödie?
17.07.2015 um 12:47SouthBalkan schrieb:Die Flüchtlinge und Einheimische stehen mittlerweile gemeinsam an den Essensausgaben vor den KirchenDas ist doch mal gelungene Integration :D
SouthBalkan schrieb:Die Flüchtlinge und Einheimische stehen mittlerweile gemeinsam an den Essensausgaben vor den KirchenDas ist doch mal gelungene Integration :D
Clemens Fuest: Es braucht eine «Griechenland-Steuer», um die Gegenfinanzierung des Hilfspakets transparent zu machen. Es ist ein Problem, dass der Bevölkerung in Deutschland nicht klar ist, dass wir zwar von «Krediten» an Griechenland sprechen. Doch dabei handelt es sich um Kredite an ein überschuldetes Land, und das sind eigentlich Transferzahlungen.http://www.srf.ch/news/international/deutschland-muss-eine-griechenland-steuer-einfuehren
Deshalb muss der Bundestag die Gegenfinanzierung – also entweder Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen – transparent machen. Schliesslich sind wir mit dem Versprechen in die Währungsunion gestartet, dass sie keine Transferunion wird. Doch mit einem dritten Hilfsprogramm an Griechenland treten wir eindeutig in eine solche ein. Das müssen die Bevölkerung und der Bundestag wissen. Letztlich geht es mir um Ehrlichkeit und Transparenz
Ausserdem muss man sehen: Wir ändern hier die Geschäftsgrundlage der Eurozone. Es hiess, das sei keine Transferunion und nun steigen wir in eine Transferunion ein. Das geht eigentlich nicht ohne eine Vertragsänderung.