PEGIDA

Aber ich würde trotzdem gerne nochmal auf meine Punkte kommen. Keiner eine Idee?

@eckhart

Seit zehn Jahren heißt die tägliche Aufgabe der AG BIRGiT: Islamistische Gefährder beschleunigt identifizieren und Aufenthalt in Deutschland möglichst beenden.

Seltsam.. ich habe das Gefühl es werden immer mehr...

eckhart schrieb:Erwartest Du dass sie bei Gründung dieser Institutionen spätestens nach einem Jahr tot umfallen ?

Sofern sie keinen deutschen pass haben könnte man sie ganz einfach ausweisen. Selbst den pass kann man entziehen.

@Aperitif
Nein, man kann einem deutschen Staatsbürger nicht den Pass entziehen.

Gwyddion schrieb:Seit zehn Jahren heißt die tägliche Aufgabe der AG BIRGiT: Islamistische Gefährder beschleunigt identifizieren und Aufenthalt in Deutschland möglichst beenden.

Danke für die Info, kannte ich auch noch nicht ...

Vielleicht geschieht das Ganze einfach nur zu unspektakulär und ohne Schlagzeilen in der Zeitung ...
Deshalb glauben dann gewisse Leute, dass gar nichts geschehen würde ...

Die Negativfälle sind ja immer in der Boulevardpresse ...

@FF

Doch, kann man, nur den Personalausweis nicht.

Man kann eine Staatsbürgerschaft aberkennen.

@FF

Hier noch die Quelle:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article132143281/Personalausweise-von-Islamisten-sollen-markiert-werden.html

Eine Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz lotet derzeit zudem die rechtlichen Möglichkeiten aus, um bereits im Vorfeld die Ausreisen gewaltbereiter Islamisten zu verhindern. Der Reisepass wird bereits oftmals entzogen. Dann bleibt aber noch der Personalausweis – und mit diesem kommt man von Deutschland aus problemlos in bei Islamisten beliebte Transitländer wie Ägypten oder die Türkei.

freiwilliger Eintritt ohne Zustimmung der zuständigen Behörde in den Dienst von Streitkräften oder vergleichbaren bewaffneten Verbänden eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit der oder die Betroffene ebenfalls besitzt

Wäre zum beispiel eine Möglichkeit. Alternativ kann man ja auch gesetzeslagen ändern.
http://m.bundesregierung.de/Webs/Bregm/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerIntegration/Staatsangehoerigkeit/verlustStaatsangehoerigk/_node.html

Aperitif schrieb:Man kann eine Staatsbürgerschaft aberkennen.

http://m.bundesregierung.de/Webs/Bregm/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerIntegration/Staatsangehoerigkeit/verlustStaatsangehoerigk/_node.html
"Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit gilt grundsätzlich auf Dauer. Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit ist nach dem Grundgesetz verboten".
Wenn es so einfach wäre "Ein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit darf nur aufgrund eines Gesetzes eintreten. Gegen den Willen des Betroffenen darf der Verlust der Staatsangehörigkeit nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird".
Wenn es so einfach wäre, hätte man beispielsweise das vergleichsweise noch wichtigere NPD-Verbot längst umsetzen können.

http://m.welt.de/politik/article3798115/Hassprediger-schult-Gotteskrieger-in-Deutschland.html

Der treibt übrigens immer noch sein unwesen. Und hat keinen deutschen Pass.

@eckhart

eckhart schrieb:Gegen den Willen des Betroffenen darf der Verlust der Staatsangehörigkeit nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

Viele haben ja zwei Staatsbürger schaften. Ich würde sogar soweit gehen das is Kämpfer automatisch is Staatsbürger sind. Demzufolge könnte man sehr wohl die Staatsbürgerschaft entziehen.
Ansonsten die gesetzeslage ändern. Man muss das nur wollen.

@Aperitif

Dafür müsste man aber den IS als Staat anerkennen.

@Rho-ny-theta
Stimmt, den Pass kann man einziehen, aber den Personalausweis nicht.

@Aperitif
So weit ich weiß, ist es nicht möglich, die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen.
Die DDR erlaubte sich Ausbürgerungen, aber die BRD hat immer darauf bestanden, dass das nicht möglich ist:

Das Grundgesetz verbietet in Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit. Unter Entzug werden hierbei nur solche Maßnahmen oder Regelungen verstanden, durch welche jemand gegen oder ohne seinen Willen seine Staatsangehörigkeit verliert und diesen Verlust nicht vermeiden kann.

Wikipedia: Deutsche Staatsangehörigkeit#Verlust der Staatsangeh.C3.B6rigkeit

PS: wer das ändern möchte, muss genau das Grundgesetz ändern, das man vor fremden Einflüssen schützen möchte.

Genauso, ich hab da mal das Argument gehört das man in Moscheen nichts gegen radikale machen könnte. Ist Blödsinn. Man kann man nur wollen. Der islam kann das aber nicht. Diese leute machen nichts anderes als den koran 1 zu 1 zu befolgen. Da liegt der hund begraben.

@FF

Man kann die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen, wenn der Inhaber noch eine weitere hat oder diese erwirbt.

PEGDRE wäre mal was Schönes. Patriotische Europäer gegen die "Religionisierung" Europas. Nieder mit allen Religionen. Wir brauchen kein Christentum, Islam, Buddhismus, Judentum, Hinduismus, und wie die noch alle bezeichnet werden.

@Rho-ny-theta @FF
Ich sagte ja schon, wenn man es lösen wollte könnte man das Gesetz ändern.

Rho-ny-theta schrieb:Man kann die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen, wenn der Inhaber noch eine weitere hat oder diese erwirbt.

hat ja @Aperitif in seinem eigenen Link gelesen:

eckhart schrieb:"Gegen den Willen des Betroffenen darf der Verlust der Staatsangehörigkeit nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird"

Aperitif schrieb:Ich sagte ja schon, wenn man es lösen wollte könnte man das Gesetz ändern.

und ich wies darauf hin, dass es auf diese Weise nicht mal möglich ist die NPD loszuwerden.

@eckhart
Ja hat er . Allerdings wenn ein Gesetz der heutigen zeit nicht mehr gerecht wird muss es geändert werden.

Aperitif schrieb: Allerdings wenn ein Gesetz der heutigen zeit nicht mehr gerecht wird muss es geändert werden.

Und das stellt Wer? fest?
Derselbe etwa, der mit der NPD nicht fertig wird?