Zippy
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Islamisten aus Deutschland abschieben, aber wie?
09.08.2014 um 20:32In Deutschland leben circa 50.000 Islamisten, habe ich heute in einer Nachrichtensendung erfahren. Im Netz steht etwas von 33.000 Islamisten, aber die Zahlen sind noch von 2011, im Grunde dürfte das mehr oder weniger also hinkommen.
Wie könnten wir sie aus Deutschland kriegen? Das ist eine ernst gemeinte und, denke ich, auch legitime Frage. Auch und vor allem im Hinblick auf verfassungsrechtliche Bedenken.
Was ist mit den Islamisten, die einen deutschen Pass haben? Bei denen dürfte es wohl am schwierigsten werden. Möglicherweise könnte man aber einen neuen Straftatbestand einführen, so etwas wie "Verbreitung islamistischer Propaganda" oder ähnliches. In Verbindung mit einer neuen Regelung, die erstmals auch einen Staatsbürgerschafts-Entzug vorsehen würde, könnte man Islamisten so ausweisen.
Sie könnten dann, vorausgesetzt, man hat mit den Herkunftsländern ihrer Eltern entsprechende Abkommen geschlossen, eben in jede Länder abgeschoben werden. Vielleicht auch in Drittstaaten. Beides dürfte uns aber Geld kosten, denn welches Land holt sich freiwillig, ohne etwas dafür zu bekommen, Probleme ins Land?
Also bräuchten wir drei Dinge:
- Straftatbestand "Verbreitung islamistischer Propaganda", der allerdings, um das Recht der freien Meinungsäußerung nicht zu gefährden, nur sehr eng ausgelegt werden darf
- Einführung eines Staatsbürgerschafts-Entzugs
- Abkommen mit Herkunftsländer der Eltern oder Drittstaaten
Fallen euch noch andere Ideen ein?
Wie könnten wir sie aus Deutschland kriegen? Das ist eine ernst gemeinte und, denke ich, auch legitime Frage. Auch und vor allem im Hinblick auf verfassungsrechtliche Bedenken.
Was ist mit den Islamisten, die einen deutschen Pass haben? Bei denen dürfte es wohl am schwierigsten werden. Möglicherweise könnte man aber einen neuen Straftatbestand einführen, so etwas wie "Verbreitung islamistischer Propaganda" oder ähnliches. In Verbindung mit einer neuen Regelung, die erstmals auch einen Staatsbürgerschafts-Entzug vorsehen würde, könnte man Islamisten so ausweisen.
Sie könnten dann, vorausgesetzt, man hat mit den Herkunftsländern ihrer Eltern entsprechende Abkommen geschlossen, eben in jede Länder abgeschoben werden. Vielleicht auch in Drittstaaten. Beides dürfte uns aber Geld kosten, denn welches Land holt sich freiwillig, ohne etwas dafür zu bekommen, Probleme ins Land?
Also bräuchten wir drei Dinge:
- Straftatbestand "Verbreitung islamistischer Propaganda", der allerdings, um das Recht der freien Meinungsäußerung nicht zu gefährden, nur sehr eng ausgelegt werden darf
- Einführung eines Staatsbürgerschafts-Entzugs
- Abkommen mit Herkunftsländer der Eltern oder Drittstaaten
Fallen euch noch andere Ideen ein?