Patente

@eckhart
Die Dampfmaschine ist das beste Beispiel

Interalia schrieb:Das ist ja so, wie internat. für Menschenrechte einzustehen, aber eine Wirtschaft zu haben, die ihre Güter aus Ländern bezieht, die auf Menschenrechte weniger geben.
Das ist doch eig. ein Widerspruch?

Selbstverständlich.

En Patent ist praktisch ein Monopol.
Es soll den Erfinder belohnen.
Gleichzeitig behindert das Patent aber die sofortige weitere Verbesserung durch Andere.

Butterbirne schrieb:Die Dampfmaschine ist das beste Beispiel

Ja sicher.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/patente-wem-gehoert-die-schoepfung-11008985-p2.html :
"Patente im Überfluss oder mit zu großer Breite behindern den Wettbewerb", sagt Dietmar Harhoff, Professor für Innovationsforschung an der LMU München. "In den letzten 20 Jahren haben sich Patente fast zur Massenware entwickelt."
Wenn Erfinder ihre Ideen abschotten und kontrollieren, wer zu welchen Bedingungen weiter experimentieren darf, klingt das wenig innovativ. Für das Urheberrecht wird diese Debatte unter dem Stichwort "open source" geführt:
Softwarefirmen sollten gefälligst zum Wohle aller die Quellcodes ihrer Produkte offenlegen, wird gefordert.

"Für forschungsintensive Branchen ist es enorm kompliziert geworden, sich einen Überblick über Schutzrechte zu verschaffen", klagt Harhoff. Ein "Product Clearing" in der Saatgutindustrie könne ein Gestrüpp von bis zu 400 konfligierenden Schutzrechten zutage fördern - auch solche in der Anmeldungsphase.
Es wird mehr angemeldet

Überhaupt bezweifeln die Forscher, dass Patente den Forschergeist beflügeln. Eine Studie des wissenschaftlichen Beirats im Bundeswirtschaftsministerium von 2007 ergab, dass der Zuwachs dieser Rechte entkoppelt ist vom Wachstum von Forschung und Entwicklung. Mehr Patente bedeuten also nicht mehr Geld für neue Ideen. Es wird nicht mehr erfunden, sondern nur mehr angemeldet.

Längst ist die Patentstrategie ein entscheidender Baustein in der Wettbewerbsstrategie von Konzernen geworden. Mit Patentpools und Kreuzlizenzen blockieren Wettbewerber einträchtig den Marktzutritt für neue Rivalen. Und dann sind die Kunden plötzlich gezwungen, Aufschläge für patentgeschützten Super-Brokkoli zu zahlen, weil sie nicht ausweichen können. "In den Vereinigten Staaten kontrollieren vier große Hersteller mehr als die Hälfte des Saatgutmarktes", sagt Christoph Then von Greenpeace. "Sie kaufen kleine Anbieter systematisch auf." Wenn diese Konzerne nun auch noch Patente auf eher banale Zuchtmethoden - siehe Brokkoli - bekämen, warnt Then, "dann werden wir sehr schnell nur noch patentiertes Saatgut auf dem Markt sehen."

Es ist die Überschneidung des Monopols (Patent) mit dem Oligopol (kleine Anbieterzahl), die Patentgegner und Wettbewerbsfreunde nervös macht. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass auch die Lizenz des Brokkoli-Patents nicht mehr der kleinen englischen Firma gehört, die es anmeldete, sondern dem Agrarriesen Monsanto.

Aldaris schrieb:Ähh .. Du musst ein Patent beim Patentamt anmelden, sonst bekommst du kein Patent.

Die wirtschaftlichen Implikationen eines Schutzrechts prüfen Patentämter nicht.
"Dafür sind die Wettbewerbsbehörden zuständig", sagt ein Sprecher.
Die Prüfung, ob die Erfindung neu sei, sei wahrhaftig aufwendig genug. Was neu ist, wird geschützt, auch wenn der Erfinder damit den Markt dominiert.

Mit Louis Pasteur hätte man derlei Sorgen übrigens nicht gehabt. Dem Franzosen kam es nicht aufs Geld an.
Seine berühmteste Erfindung ließ er gar nicht erst patentieren: die Pasteurisierung, also die Methode, mit Hitze die Keime in Flüssigkeiten abzutöten.
Warum nicht?

"Das Wissen sollte der gesamten Menschheit gehören."

eckhart schrieb:Die wirtschaftlichen Implikationen eines Schutzrechts prüfen Patentämter nicht.

Ja und? Trotzdem musst du zum Patentamt gehen, wenn du das Schutzrecht auf deine Erfindung bekommen möchtest.

@Aldaris
Logo,
hats jemand bestritten?

@eckhart

Ja, aber...
Das ist nicht fair.

@Interalia
Deshalb gehe ich mit Dir konform.

eckhart schrieb:"Das Wissen sollte der gesamten Menschheit gehören."

Ganz klar,
dass es mich keinesfalls befriedigen würde,
wenn Erfinder am Hungertuch nagen müssten.
Ich will echte Erfinder keinesfalls demotiviert sehen
aber Trittbrettfahrern verweigern, was ihnen nicht zusteht.

eckhart schrieb:Die wirtschaftlichen Implikationen eines Schutzrechts prüfen Patentämter nicht.
"Dafür sind die Wettbewerbsbehörden zuständig"

Vielleicht liegt hier ein entscheidender Fehler?
Ist eigentlich zuständigkeitsüberschreitendes Arbeiten/Zusammenarbeit völlig unmöglich?

eckhart schrieb:Ganz klar,
dass es mich keinesfalls befriedigen würde,
wenn Erfinder am Hungertuch nagen müssten.

Genau das würde aber passieren, wenn der Erfinder nicht die Möglichkeit hätte, seine Erfindung patentieren zu lassen. Gleiches gilt insbesondere für das Markenrecht und Urheberrecht, wobei das Urheberrecht unmittelbar mit Schöpfung entsteht.

Zumindest in Deutschland gibt es ja auch die Anforderung einer gewissen "erfinderischen Höhe" - es werden also nur Erfindungen patentiert, die sich deutlich vom derzeitigen Stand der Technik unterscheiden, heißt: Man kann sich nicht jede Kleinigkeit patentieren lassen.

Aldaris schrieb:Man kann sich nicht jede Kleinigkeit patentieren lassen.

Vielleicht jetzt in Deutschland, nachdem versucht wurde, Städtenamen und ähnliches patentieren zu lassen ...
Aber EU-weit?

Geschätzte 30.000 Software-Patente hat das Europäische Patentamt (EPA) bereits vergeben. Viel zu viel sei das, bemängeln Kritiker.
Jede noch so lapidare Neuerung könne man sich heute patentieren lassen.
Tatsächlich hat das geltende Patentrecht einige merkwürdige Phänomene hervorgebracht.
So hat Apple mit einer Klage gegen Samsung die Vermarktung des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland gestoppt: Nachdem die Berufung scheiterte, vertreibt Samsung jetzt das Galaxy Tab 10.1 N – das kann das gleiche, sieht aber eben ein bisschen anders aus.

http://www.pcwelt.de/ratgeber/Software-Patente-sind-Milliarden-wert-der-Kampf-wird-immer-haerter-5794398.html

@eckhart

Software entwickelt sich unglaublich schnell. Ich kann mir vorstellen, dass das Patentrecht darauf nicht wirklich vorbereitet ist. Früher hatte man noch die klassischen, neuen Erfindungen - eher was handfestes. Ich verstehe die Problematik, die du hinsichtlich Software ansprichst. Das ist tatsächlich ein Bereich, mit dem man sich mal näher befassen müsste.

So hat Apple mit einer Klage gegen Samsung die Vermarktung des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland gestoppt: Nachdem die Berufung scheiterte, vertreibt Samsung jetzt das Galaxy Tab 10.1 N – das kann das gleiche, sieht aber eben ein bisschen anders aus.

Das klingt für mich eher danach, als ob dabei auch andere Schutzrechte gegriffen haben. Wenn nur das Design geändert wurde, dann gab es wohl Theater bzgl. des Geschmacksmusterrechtes oder neu: Designschutz. Wäre aber bloß eine Vermutung. Häufig greifen gleich mehrere Schutzrechte.

Grundsätzlich müsste man sich die Frage stellen, wie man mit den neuen technischen Entwicklungen umgeht. Vielleicht könnte man die Erfindungshöhe noch höher ansiedeln oder für bestimmte Patente die Schutzdauer von 20 Jahren runtersetzen.

eckhart schrieb:Vielleicht jetzt in Deutschland, nachdem versucht wurde, Städtenamen und ähnliches patentieren zu lassen ...

Wie soll das gehen? Ein Städtename ist keine patentierbare Erfindung.

Aldaris schrieb:Wie soll das gehen? Ein Städtename ist keine patentierbare Erfindung.

Eigentlich dürfte das nicht gehen, stimmt.
Aber zu Zeiten, als der "Neue Markt" seine Hochblüte hatte, kusierten ständig auch solche Ideen, befeuert von Meldungen in den Medien.
Übrig geblieben sind aus dieser Zeit Abmahnanwälte.

Ich habe schon nach Beispielen gesucht,
werde sie aber wohl eher wieder nur durch Zufall finden.
Die Idee war jedenfalls, durch Kreierung eines Namens ein Patent zu begründen (möglichst wenig Aufwand).
Und möglichst viele sollten in die Patentverletzungsfalle tappen.

Eben so seriös wie der ganze Neue Markt. :D


Etwas habe ich doch gefunden:
http://www.handelsblatt.com/panorama/lifestyle/vergleich-vor-dem-patentgericht-frankfurts-gruene-sosse-muss-aus-frankfurt-kommen/4201086.html

@eckhart

Das einzige, was mir dazu einfällt, sind bestimmte markenrechtliche Aspekte. So darf zum Beispiel niemand auf ein Produkt Champagner kleistern, wenn es nicht aus der entsprechenden Region kommt; oder Feta-Käse etc. Gilt sicherlich auch für bestimmte Städte -> Frankfurter Würstchen und so. Aber das meinst du wahrscheinlich nicht.

eckhart schrieb:Die Idee war jedenfalls, durch Kreierung eines Namens ein Patent zu begründen (möglichst wenig Aufwand).

Vielleicht hat der Erfinder eine Software erfunden, die die perfekten Namen für neu-gegründete Städte auswählt. :D

Aldaris schrieb:Das einzige, was mir dazu einfällt, sind bestimmte markenrechtliche Aspekte.

Da könntest Du recht haben.
Der Handelsblatt - Artikel (den ich nachträglich hinzufügte) meint, ein Patentgericht habe sich damit befasst,
eigentlich berührt es aber doch mehr Markenrecht.

Da herrschen wahrscheinlich zusätzlich noch Unklarheiten. ;)

@eckhart

Das DPMA (Deutsches Patent -und Markenamt) befasst sich zumindest auch mit Marken.

@Aldaris
bringt nix über Patenrecht im Detail zu diskutieren wenn die meisten das Patenrecht oder zumindest das Vorwort nie gelesen haben.

Zumal wie erwähnt muss man unterscheiden, zwischen Paten, Geschmacksmuster, Markenname und Urheberrecht.

Aldaris schrieb:Software entwickelt sich unglaublich schnell. Ich kann mir vorstellen, dass das Patentrecht darauf nicht wirklich vorbereitet ist. Früher hatte man noch die klassischen, neuen Erfindungen - eher was handfestes. Ich verstehe die Problematik, die du hinsichtlich Software ansprichst. Das ist tatsächlich ein Bereich, mit dem man sich mal näher befassen müsste.

In dem Bereich gibt es sicherlich eine Menge banaler Erfindungen, die einfach jedem einfallen, der eine Lösung zu einem bestimmten Problem braucht.

Auf der anderen Seite gibt es aber in Software Sachen, wo man nur mit den Ohren schlackert und Patente darauf meiner Meinung nach gerechtfertigt sind, weil wirklich Gehirnschmalz und Forschung dahintersteckt. Zum Beispiel Kompressionsalgorithmen wie die LZ-basierten oder Bzip2. Oder Mpeg3.

eckhart schrieb:Aber zu Zeiten, als der "Neue Markt" seine Hochblüte hatte, kusierten ständig auch solche Ideen, befeuert von Meldungen in den Medien.
Übrig geblieben sind aus dieser Zeit Abmahnanwälte.

Sowas wie die Tricon/Triton-Sache mit dem berühmten Gravenreuth? Da ging es um die Marke und nicht um ein Patent.

Z.

@Fedaykin

Ja, das ist durchaus ein Problem. Man muss sich damit auch erstmal befasst haben, sonst steigt man nicht durch.

zaeld schrieb:In dem Bereich gibt es sicherlich eine Menge banaler Erfindungen, die einfach jedem einfallen, der eine Lösung zu einem bestimmten Problem braucht.

Auf der anderen Seite gibt es aber in Software Sachen, wo man nur mit den Ohren schlackert und Patente darauf meiner Meinung nach gerechtfertigt sind, weil wirklich Gehirnschmalz und Forschung dahintersteckt. Zum Beispiel Kompressionsalgorithmen wie die LZ-basierten oder Bzip2. Oder Mpeg3.

Das würde ich auch nie abstreiten wollen. Fraglich wäre halt, wo die Grenze gezogen wird und ob das immer objektiv nachvollziehbar ist.

zaeld schrieb:Sowas wie die Tricon/Triton-Sache mit dem berühmten Gravenreuth? Da ging es um die Marke und nicht um ein Patent.

Der Fall interessiert mich jetzt. Ich erinnere mich noch an den McFit/McFick-Fall, aber das ist nun wieder was völlig anders. :D

Aldaris schrieb:Der Fall interessiert mich jetzt.

Damals gab es von Intel den Chipsatz mit dem Namen "Triton", dürfte so in der Anfangszeit des Pentium gewesen sein. (Chipsatz sind sozusagen die Hilfs-Chips auf dem Mainboard neben dem Hauptprozessor, falls dir das nichts sagt.)

Von den Computerhändlern wurden dementsprechend Mainboards mit Triton-Chipsatz in ihren Anzeigen beworben.

Dann gab es eine holländische Firma, die die Marke "Tricon" für ihre Software besaßen. Der berühmte (also eher berüchtigte) Freiherr von Gravenreuth, ein Anwalt im Auftrag dieser Softwarefirma, mahnte nun munter die ganzen Gewerbetreibenden ab, sie dürften wegen Verwechselungsgefahr nicht mehr die Triton-Chips bewerben. Und bekam damit vor Gericht leider recht.

Sagt dir Gravenreuth was? Wenn nicht, fehlt dir was :-) Das war so eine Persönlichkeit, deren Tod doch allgemein eher positiv aufgenommen wurde...

Aldaris schrieb:Der Fall interessiert mich jetzt. Ich erinnere mich noch an den McFit/McFick-Fall, aber das ist nun wieder was völlig anders.

Da hat's Debitel geschickter angestellt; die haben sich die Domain 'debiltel' auch gleich gesichert.

Z.

@zaeld

Da müsste man jetzt mal die beiden Marken-(Embleme) nebeneinander sehen, damit man den Fall beurteilen könnte. Wobei Hardware und Software eigentlich unterschiedliche Produktarten sind, weswegen man mit der Marke Triton für Hardware eigentlich hätte werben dürfen. Kann man u.U. aber auch anders sehen. Naja egal, ich kenne den ganzen Fall nicht. Lohnt sich vielleicht mal, nachzulesen.

zaeld schrieb:Sagt dir Gravenreuth was?

Ja doch, der Name sagt mir tatsächlich was. Ich kann ihn aber nicht einordnen. Liegt vielleicht daran, dass ich noch nicht in meinen besten Jahren bin. ;)

@Aldaris

Aldaris schrieb:Da müsste man jetzt mal die beiden Marken-(Embleme) nebeneinander sehen, damit man den Fall beurteilen könnte.

Es gibt Wortmarken, und es gibt Bildmarken. Bei Wortmarken ist alleine schon das Wort geschützt, da braucht es kein Logo dazu.

Aldaris schrieb:Wobei Hardware und Software eigentlich unterschiedliche Produktarten sind, weswegen man mit der Marke Triton für Hardware eigentlich hätte werben dürfen.

Da kommt es darauf an, für welche Kategorien die Marke angemeldet war. Und offensichtlich gab es Kollisionen, sonst hätte das wohl nicht vor Gericht standgehalten.

Freiherr von Gravenreuth hieß der übrigens. Eine seiner ersten Aktionen war es, als jugendliche "Tanja" Kleinanzeigen zum Programme-Tauschen in Magazinen zu schalten, und die Interessenten dann daraufhin abzumahnen... So, nun schweift es aber doch etwas ab.

Z.

zaeld schrieb:Es gibt Wortmarken, und es gibt Bildmarken. Bei Wortmarken ist alleine schon das Wort geschützt, da braucht es kein Logo dazu.

Ja, ich hatte an eine Wort-Bild-Marke gedacht. Weiß auch nicht warum. Letztlich kannst du ja beinahe alles als Marke eintragen lassen, obwohl es Kontroversen bei Gerüchen etc. gibt.

zaeld schrieb:Da kommt es darauf an, für welche Kategorien die Marke angemeldet war.

Da hast du vollkommen recht. Das habe ich nicht bedacht.