querdenkerSZ
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dabei seit 2009
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Nach der Absetzung von Präsident Janukowytsch im Februar 2014 wurde die KPU Ziel von Angriffen durch Unterstützer des Euromaidan. Die Parteizentrale in Kiew war zeitweise besetzt, andere Büros der Partei wurden verwüstet oder mit Molotowcocktails in Brand gesetzt. Die Abgeordneten der KPU in der Werchowna Rada wurden teilweise bedroht und unter Druck gesetzt.[2][3] In einer am 27. Februar 2014 angenommenen Resolution verurteilte das Europäische Parlament den Angriff auf den Sitz der KPU.[4] Am 10. April wurde die Parteizentrale auf gerichtlichen Beschluss von den Besetzern geräumt, dabei wurden die Räume in Brand gesetzt.[5] Am 6. Mai 2014 wurde die Fraktion der KPU von der Sitzung der Werchowna Rada ausgeschlossen, da sie angeblich den Separatismus in der Ostukraine unterstütze.[6] Am 8. Juli 2014 beantragte Justizminister Petrenko beim regionalen Verwaltungsgericht das Verbot der KPU. Es gebe zahlreiche Beweise für illegale Aktivitäten der Partei, unter anderem habe sie sich offen auf die Seite der prorussischen Separatisten gestellt, die seit April für die Unabhängigkeit mehrerer Regionen der Ostukraine kämpfen und die Partei unterstütze die Separatisten auch mit Geld und Waffen.[7] Am 24. Juli 2014 erklärte Parlamentspräsident Turtschynow die kommunistische Fraktion in der Rada für aufgelöst, nachdem zwei Tage vorher ein Gesetz in Kraft getreten war, welches Turtschynow die Vollmacht für diese Entscheidung gab.[8]
Chavez schrieb:Das kann man überhaupt nicht mehr als Wahl bezeichnen. Die wollen im Donbass nicht mal Wahlen in den von der Armee besetzten Gebieten durchführen. Angst vor zu viel Opposition?Das war doch aber nun schon länger klar und war Bestandteil des " Friedensplan" von poro , bzw Wahlkampfthema . Sobald die frage der Rebellen geklärt ist , wird es dort unabhängige Wahlen geben , nach Gesetzen der Ukraine
Jedimindtricks schrieb:Sobald die frage der Rebellen geklärt istGibt es denn Lösungsvorschläge für die Rebellenfrage?