Unruhen in der Ukraine - reloaded

rockandroll schrieb:selbstverständlich hab ich es belegt. Indem ich immer wieder auf die grundlegenden Machtmechanismen verwies, die mit irgendwelchen Rechten so gar gar nichts zu tun haben.

rockandroll schrieb:Einfach mal den Begriff Machtpolitik in google eingeben, und schon wird klarer, worum es geht.

rockandroll schrieb:Ich habe dich gebeten dich mit der Geschichte der Staatenbildung zu befassen, damit du ein besseres Verständnis und überhaupt einen kleinen Einblick in die Thematik bekommst, aber offenbar ist es bis jetzt nicht geschehen, und so kannst du meine Argumentation nicht erfassen.

rockandroll schrieb:Danach können wir uns weiter unterhalten.

nocheinPoet schrieb:Nichts hast du, eine Behauptung ist kein Beleg, nicht einen Link hast du gebracht, nicht eine Quelle genannt.

Nochmal für Deine "Logik'":
- ethnische Säuberungen sind belegt. Und zwar nich durch "Russenpropaganda"
Diskussion: Unruhen in der Ukraine - reloaded (Beitrag von kurvenkrieger)
- den Söldnern wurde sogar schon Land & Plündergut im Osten versprochen
Diskussion: Unruhen in der Ukraine - reloaded (Beitrag von kurvenkrieger)

Enteignungen, meine Damen & Herren, Enteignungen!
Erinnert das irgendwen an irgendwas? Richtig, es waren die bösen Kommunisten. Jetzt entwickelt die Faschojunta aus Kiew ähnliche Ideen aber unseren Massenmedien war das noch keine Meldung wert.
t

Ganz im Gegenteil: man lehnt sich sogar jetzt noch selbstgefällig zurück und wartet auf Belege...
Ich schlage vor Du lieferst mal irgendwas, was uns darlegen könnte warum das Völkerrecht erst bei nem Genozid Anwendung fände, nich schon bei ethnischen Säuberungen. Nur damit Du mal erkennst, wie absurd Deine Argumentation wirklich is.

Fedaykin schrieb:Enteignung ist leider kein Genozid

nocheinPoet schrieb:01. Uncle Sam will einen neuen Kalten Krieg.

02. Uncle Sam fördert überall Krieg und Krisen, um die NATO rechtfertigen zu können und den US-Dollar am Leben zu erhalten.

03. Für Uncle Sam wäre ein jahrelanger Krieg im Donbas perfekt: Russland müsste für Syrien bezahlen, die NATO würde näher an die Grenzen Russlands gerückt, die Europäer würden in Angst und Schrecken gehalten, der Euro würde infolge dessen kollapieren und die NATO hätte einen Rechtfertigungsgrund.

04. Was könnte noch besser sein?

05. Aber auch die Junta braucht einen Krieg.

06. Zum einen liefert dieser den perfekten Sündenbock: Putin, Moskau, der allmächtige FSB (Geheimdienst Russlands, Anm. d. Verf.), usw..

07. Das würde auch eine Atmosphäre der Angst schaffen, die bestens dafür geeignet ist einen Polizeistaat einzuführen und die Menschen- und Bürgerrechte einzuschränken.

08. Es würde den Nazis ebenfalls erlauben “Saboteure” und “russische Agenten” (jeder der nicht ihrer Ideologie und Politik zustimmt) zu jagen.

09. Ein Krieg ist also der perfekte Weg die Krise zu erklären.

10. Es ist sogar ein Weg um viel Geld zu machen: Kolomoiski (ukrainischer Oligarch, Anm. d. Verf.) hat bereits Millionen damit gemacht, dass er dem ukrainischen Militär überteuertes Benzin verkauft hat.

11. Zu guter letzt schaffen Kriege Chaos und Gangster lieben Chaos und Gesetzlosigkeit: Das ist eine Umgebung in der sie immer prosperieren

rockandroll schrieb:Ich habe dir erklärt, dass es kein Recht dazu gibt, sondern mit machtpolitischen Mechanismen geregelt wird.

Das IST der Beleg dafür, das es falsch ist von "illegale Abspaltung" zu sprechen, denn kein Recht der Welt regelt diesen Umstand gerade in diesem Kontext.

rockandroll schrieb:Dass das so ist, sollte auch daran erkennbar sein, wie sich die Weltpresse dazu äußert. Niemand spricht von illegal, warum wohl? Weil es nichts mit illegal zu tun hat.

Die USA haben die Ergebnisse der umstrittenen Referenden für die Abspaltung des Ostens der Ukraine zurückgewiesen. Die Abstimmungen seien "illegal",...

Die USA betrachteten die Referenden als "illegal", betonte die Sprecherin. Sie verletzten internationales Recht und die territoriale Integrität der Ukraine. Die USA würden die Ergebnisse nicht anerkennen. Die Separatisten zeigten sich im Vorfeld sicher, dass die Bürger der Unabhängigkeit zustimmen. Umfragen zeigten dagegen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung im Osten für den Erhalt der staatlichen Einheit der Ukraine ist.

Das Außenministerium in Kiew erklärte, das "vom Kreml inspirierte, organisierte und finanzierte Referendum vom 11. Mai ist rechtlich wertlos und wird keinerlei rechtliche Folgen haben für die territoriale Integrität der Ukraine". Die Organisatoren "dieser kriminellen Farce" hätten die Verfassung und die Gesetze der Ukraine verletzt.

Die These des Völkermordes oder ethnischen Säuberungen ist bis auf weiteres nur
Spekulation.

Wow echt lustig wer sich das ausgedacht hat. Naja mit so einem Verständnis von Welt und Wirtschaft muss man ja Glauben was einem gesagt wird. Aber gut es sind ja auch Sommerferien und dann hat man hier auch mal Jugendliche am schreiben.

Poroschenko droht Milizen: Hunderte Leben für jeden toten Soldaten

Nach dem Raketenangriff bewaffneter Regierungsgegner auf eine ukrainische Militärkolonne hat Staatspräsident Pjotr Poroschenko den Milizen im Osten des Landes mit Vergeltung gedroht.

Für jeden getöteten ukrainischen Soldaten würden die Milizen mit Hunderten ihrer Leute zahlen, erklärte Poroschenko am Freitag in einer Beratung mit Militärs nach Angaben der Nachrichtenagentur UNN.“ "Kein einziger Terrorist wird seiner Verantwortung entgehen.“ Diejenigen, die Mehrfachraketenwerfer Grad gegen die ukrainischen Truppen eingesetzt haben, „werden gefunden und vernichtet“, so der Präsident.

Volksmilizen Milizen in der Ost-Ukraine, die sich seit Monaten Gefechte mit Regierungstruppen liefern, haben am Freitag eine Fahrzeugkolonne der Regierungsarmee aus einem Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad beschossen und nach den jüngsten Angaben mehr als 50 Soldaten getötet.

Die nationalistisch geprägte Übergangsregierung, die im Zuge des Februar-Umsturzes die Macht in Kiew übernommen hatte, schickte im April Truppen in die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk, weil diese den Machtwechsel nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten setzte die Regierungsarmee Panzer, Kampfjet und Artillerie ein und konnte am vergangenen Samstag die Protesthochburg Slawjansk und das benachbarte Kramatorsk unter ihre Kontrolle bringen.

Die Milizen zogen sich nach Donezk und Lugansk zurück. Der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats Michail Kowal kündigte an, dass die Armee die beiden Kohlenbergbau-Metropolen einkesseln und durch die Blockade zur Kapitulation zwingen werde. Am Sonntag hat der reichste Mann der Ukraine, Rinat Achmetow, der weite Teile der ostukrainischen Stahl- und Kohleindustrie kontrolliert, vor Bombenangriffen im Donbass gewarnt.

Offensive gegen Separatisten: Viele Tote bei Luftangriffen in Ostukraine

Ukrainische Kampfjets haben im Osten des Landes Stellungen der Separatisten beschossen. Die Regierung in Kiew spricht von Hunderten Toten - die Rebellen widersprechen. Doch beide Seiten beklagen Opfer.

Donezk - Petro Poroschenko hatte den Rebellen für einen tödlichen Angriff auf die Regierungstruppen Vergeltung angekündigt, nun scheint der ukrainische Präsident seine Drohung in die Tat umzusetzen. Bei schweren Luftangriffen in der Ostukraine haben Streitkräfte im Raum Donezk nach eigenen Angaben Hunderte Separatisten allein in der Stadt Dserschinsk getötet. Bei den Luftschlägen in den Regionen Donezk und Luhansk seien rund 1000 Separatisten getötet worden, davon allein 500 in Dserschinsk, teilte der Sprecher der von Kiew geführten "Anti-Terror-Operation", Wladislaw Selesnjow, mit. Bei den Angriffen seien auch Panzer und gepanzerte Fahrzeuge sowie Waffentechnik zerstört worden.

Die prorussischen Aufständischen wiesen die Zahlen als nicht zutreffend zurück, bestätigten allerdings den massiven Beschuss mit Raketen. "Solch eine Todeszahl entspricht natürlich nicht der Wirklichkeit", sagte Andrej Purgin, der selbsternannte Vize-Regierungschef der nicht anerkannten "Volksrepublik" Donezk. Er berichtete aber von Artilleriebeschuss durch Regierungstruppen im Donezker Vorort Marinowka. Dort seien etwa 20 Zivilisten ums Leben gekommen. Die Zerstörungen seien groß.

Die Kämpfe in der Ostukraine dauern bereits seit Mitte April an. In den vergangenen Tagen war es zu besonders blutigen Angriffen gekommen. Am Freitagmorgen wurden bei einem Raketenangriff bei Luhansk 19 Soldaten getötet. Dies war einer der schwersten Verluste der Regierungstruppen seit dem Beginn des Konflikts. Präsident Petro Poroschenko hatte daraufhin Vergeltung angedroht.

Am Samstag meldeten die Regierungstruppen weitere Verluste. Bei Gefechten mit prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wurden nach Angaben der Armee binnen 24 Stunden sieben Sicherheitskräfte getötet. Bei den Toten handle es sich um fünf Soldaten, einen Grenzschützer und einen Polizisten, teilte ein Militärsprecher mit. Weitere 33 Einsatzkräfte seien verletzt worden.

Die ukrainische Armee versucht seit der Einnahme der Rebellenhochburg Slowjansk am Samstag vergangener Woche auch die strategisch bedeutsamen Großstädte Donezk und Luhansk einzukesseln, um die Aufständischen von dort zu vertreiben.

Etwa 500 Zivilisten seit April getötet

Unterdessen geraten immer mehr Zivilisten im Ukraine-Konflikt zwischen die Fronten. Im Raum Luhansk starben vier Bergarbeiter, als ihr Bus von einer Granate der Separatisten getroffen wurde. Angesichts der Gewalt in der Ostukraine beklagt Russland eine zunehmende Zahl an Flüchtlingen. Den Behörden zufolge wurden seit Mitte April zudem rund 500 Zivilisten getötet und 1400 verletzt.

Derweil gibt es weiter Bemühungen, den Konflikt diplomatisch zu lösen. Nach Kreml-Angaben wollen Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Brasilien über den Konflikt beraten. Wie Putins Sprecher Dmitri Peskow mitteilte, sprechen der Kreml-Chef und Merkel am Rande des Fußball-WM-Endspiels kurz miteinander. Regierungssprecher Steffen Seibert nannte ein Gespräch "möglich". Russland ist 2018 nächster Gastgeber der Weltmeisterschaft, weshalb auch Putin in Brasilien erwartet wird.

Hawkster schrieb:Ich unterstelle Dir mal, dass das nur unglückich formuliert ist und nicht so gemeint war wie es dort steht :D

Fedaykin schrieb:Es geht da um die Tatsachen, ja die Formulierung ist etwas unglücklich.

Es geht da um die vermeintlichen Belege eines Genozids, und der User setzt Enteignung oder Politische Äußerungen über Enteignung damit gleich.

IWF warnt Kiew: Ohne Donez-Becken weniger Finanzhilfen

Bei einem Verlust der Kontrolle über das umkämpfte Donez-Becken droht der Kiewer Regierung eine Kürzung der Finanzhilfen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

Kiew erwartet vom Internationalen Währungsfonds (IWF) die zweite Tranche der Finanzhilfe in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar. Im Mai hatte der IWF jedoch gewarnt, dass der Verlust der Kontrolle über die östlichen Regionen zur Revision des Hilfsprogramms führe. Es ist fraglich, ob Kiew Zugriff auf das Wirtschaftspotential des Donez-Beckens hat. Zudem rufen angesehene Politiker in Europa und den USA dazu auf, den realen Verlauf der ukrainischen Grenzen zu akzeptieren. Der ehemalige tschechische Staatschef Václav Klaus nannte die Spaltung der Ukraine unausweichlich. Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski schlägt vor, die Ukraine-Krise durch die Anerkennung der Krim-Angliederung an Russland beizulegen.

Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk sagte am Mittwoch, dass die Ukraine alle Kriterien des IWF-Programms erfüllt habe und eine zweite Tranche der Finanzhilfe erwarte. „Heute Abend wird bei einem Treffen die Bereitstellung der Finanzhilfe in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar für die Stabilisierung der Wirtschaftssituation im Lande erörtert. Ich hoffe, dass die Verhandlungen erfolgreich verlaufen“, so Jazenjuk.

Der IWF genehmigte am 30. April ein zweijähriges Hilfsprogramm in Höhe von 17,1 Milliarden Dollar. Bereits bei der Bereitstellung der ersten Tranche teilte der IWF mit, dass bei der Abtrennung der östlichen Regionen das Hilfsprogramm revidiert werde.

Falls die Kiewer Regierung die Kontrolle über die östlichen Gebiete verliere, müsse das Hilfsprogramm in Höhe von 17 Milliarden Dollar revidiert werden, hieß es in einem IWF-Bericht vom 1. Mai. In dem Dokument wird die führende Rolle der östlichen Gebiete in der ukrainischen Wirtschaft und Industrie hervorgehoben. Mit einem Verlust dieser Regionen würden der ukrainischen Staatskasse enorme Einnahmen entgehen und sich das Investitionsklima verschlechtern.

Vielleicht kann Regierungschef Jazenjuk die IWF-Experten davon überzeugen, dass demnächst die Kontrolle über das Donezk-Becken wieder hergestellt wird. Doch viele Politiker geben bereits zu, dass in der Ukraine ernsthafte Zersetzungsprozesse zu erkennen sind.

Der ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus sprach am Dienstag von einer unausweichlichen Spaltung der Ukraine. Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski skizzierte in einem Beitrag für die „Washington Post“ mögliche Auswege aus der Ukraine-Krise. Einer davon ist eine völlige Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Russland bei gleichzeitiger Anerkennung der Krim-Angliederung. Zudem solle Russland Garantien dafür bekommen, dass die Ukraine nicht der EU und der Nato beitrete und die Handelsbeziehungen zwischen Russland und der Ukraine beibehalten werden.

Laut Alexander Dorofejew von der Consultingfirma Arkaim wird es nur minimale IWF-Kredite geben, falls sich das Donez-Becken wirtschaftlich abspaltet. Dabei entstehe ein Widerspruch. Als Voraussetzung für die Hilfen werde die Stabilisierung im Südosten bezeichnet. Doch die Versuche, die Region zu zähmen, würden nur den tatsächlichen Hilfebedarf des Landes erhöhen.

Weltbank: IWF-Forderungen an Ukraine führen zu Wirtschaftsrückgang

Ein Umsetzen der Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) an die Ukraine führt zu einem Rückgang beim Konsum und bei den Investitionen in die Produktion, heißt es in einem Ukraine-Bericht der Weltbank.

Ende März hatte der IWF bekanntgegeben, einen Stabilisierungskredit für Kiew in Höhe von 14 bis 18 Mrd. US-Dollar abgestimmt zu haben. Die erste Tranche von drei Mrd. Dollar soll in den nächsten Monaten bereitgestellt werden. Im Austausch dafür soll die Ukraine einen flexibleren Kurs der nationalen Währung gewährleisten, einer schrittweisen Steigerung der Kommunaltarife zustimmen, eine Rentenreform durchführen und die Staatsausgaben kürzen.

„Alle im IWF-Hilfspaket vorgesehenen Maßnahmen werden sich negativ auf die Kaufkraft der Bevölkerung auswirken und die Möglichkeiten der Regierung für eine Steigerung der Haushaltsausgaben verringern. Insofern erwarten wir 2014 sowohl einen Rückgang des Konsums als auch eine Verringerung der Investitionen in die Produktion“, heißt es im Bericht.

Laut Schätzungen von WB-Experten wird der Konsum um acht Prozent schrumpfen. Der Investitionsrückgang soll nicht so stark ausfallen.

„Das zu erwartende geringfügige Wirtschaftswachstum der wichtigsten Handelspartner wird dazu führen, dass die Nachfrage nach ukrainischen Exportwaren und –dienstleistungen zurückgehen wird“, so die WB-Experten.

Zugleich könnte die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit dem IWF und anderen internationalen Partnern das Vertrauen von Investoren zur Ukraine steigern und die Ausgaben für die äußere Finanzierung verringern, was zu einer Stabilisierung der Reserven der ukrainischen Nationalbank auf dem Niveau des Importumfangs der zurückliegenden zwei Monate führen soll.

Die Weltbank prognostiziert für 2014 einen dreiprozentigen Wirtschaftsrückgang in der Ukraine und eine Jahresinflation von 15 Prozent. Die WB-Experten verweisen darauf, dass sich die negativen Tendenzen in der Wirtschaft dieses Landes bereits lange vor dem Ausbruch der politischen Krise in der Ukraine abgezeichnet haben.

nocheinPoet schrieb:So und wie viele Staaten haben die im Osten anerkannt und wie viele halten es für illegal? Und nach deiner Logik sagt ja jeder der nicht sagt "ist legal" damit ja gleich "ist nicht legal".

Tatsache ist, die ausgerufenen "Republiken" werden nur von ganz wenigen Staaten anerkannt, Russland vorne Weg und deren ... hinterher. Eine Anerkennung von der Staatengemeinschaft gibt es nicht, ganz im Gegenteil.

nocheinPoet schrieb:Du musst belegen, dass diese Abspaltung dort unten im Osten legitim ist, so wie du es ja behauptest,

nocheinPoet schrieb:Ich finde das eher traurig als lustig, denn was solche Texte anrichten können, wenn sie auf fruchtbaren Acker fallen, ist ja unübersehbar.

nocheinPoet schrieb:Kommst Du mit so einem Text an und berufst Dich auf Aussagen darin, hast Du Deinen Stempel weg. Ist wie ein Filter, ab einer gewissen Größe kommt so etwas nicht mehr durch.

Fedaykin schrieb:Also er sollte schon mal alle Aussagen bzgl Währungen und Krieg hinterfragen und zumindest die Grundlagen von Volkswirtschaft und Währung kennen.

tWo bleibt aber die sachliche Kritik, hinterlegt mit Fakten und Wissen wie die Welt anders Funktioniert. Nein, da wird nur geschrien, dass alles Unbelegt ist und es Behauptungen sind. Ja das ist es, na und? Deshalb kann man doch sachlich dagegen Argumentieren und mit Wissen glänzen. Tut aber keiner. Da lese ich dann

Laut Quellen im russischen Verteidigungsministerium will Kiew aber „einen bewaffneten Konflikt auf der Halbinsel entfesseln, ohne die Ergebnisse der Kampfhandlungen im Südosten der Ukraine abzuwarten.“ In diesen Konflikt könnten „Zivilisten und Krim-Tataren verwickelt werden“, hieß es aus russischen Militärkreisen.