Die Ampel-Minister: Wen findest du am besten?

Fellatix schrieb:Das war lustig auf twitter. Da haben Anhänger selbst das bestritten

Was mich zur Ricky Gerbvais- Umfrage bringt: Muss nur die richtigen Worte finden, um seiner Selbst gerecht zu werden :D :D

@Simplizissimus

gut ding will weile haben :D

kein ding :D

Die Geschichte(n) um Graichen

https://www.fr.de/politik/patrick-robert-habeck-graichen-trauzeuge-vetternwirtschaft-affaere-minister-wirtschaftsministerium-zdf-gruene-92248307.html

scheinen Habeck geschadet zu haben.

In neueren Umfragen

Umfrage-Klatsche nach Filz-Affäre: Deutsche vertrauen Habeck nicht mehr – FDP fordert Scholz-Machtwort
Erstellt: 05.05.2023, 08:43 Uhr
Von: Felix Durach

deutliche Einbußen.

Berlin – Die „Trauzeugen-Affäre“ im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck zeigt nun auch in den jüngsten Umfragen Auswirkungen auf den Grünen-Politiker. Habeck musste in den vergangenen Wochen deutliche Einbußen in der Wählergunst hinnehmen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Rahmen des ARD-„Deutschlandtrends“. Demnach sind lediglich noch 30 Prozent der Befragten zufrieden mit der Arbeit des Wirtschaftsministers. Nach Angaben des Senders ist das der schlechteste Wert seiner Amtszeit als Minister.

„Trauzeugen-Affäre“: Habeck in Umfrage abgestraft - Pistorius führt Ranking an

Angeführt wird das aktuelle Ranking von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), mit dessen Arbeit 52 Prozent der Befragten zufrieden sind. Habecks Parteikollegin Annalena Baerbock (Grüne) belegt mit 44 Prozente den zweiten Rang vor Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit 35 Prozent.

Quelle: https://www.merkur.de/politik/habeck-filz-affaere-umfrage-gruene-ministerium-ampel-scholz-kritik-fdp-trauzeugen-zr-92256228.html

Danach da noch die Stimmen der Nicht-Ampel-Parteien usw.

Der Spiegel fragt, warum Graichen den Minister erst so spät informierte.

»Das aber legt den Schluss nahe, dass Graichen sehr wohl ein Problembewusstsein für die Situation hatte«, analysiert nun mein Kollege. »Trotzdem zog er sich aus dem Gremium nicht zurück. Und trotzdem informierte er Habeck nach Darstellung des Wirtschaftsministeriums erst am 24. April über sein enges Verhältnis zu Schäfer. Da liefen zu dem Fall längst Recherchen, er wäre ohnehin bald öffentlich geworden.«

Die erste Story vom ehrlichen Staatssekretär klingt deshalb wie ein Märchen: zu schön, um wahr zu sein. Graichens Verhalten legt nahe, dass er seine Befangenheit absichtsvoll verschwieg, bis ihm klar wurde, dass er damit auffliegen würde.

und warum Christian Lindner in China kurzfristig ausgeladen wurde.

Weil er sich 2019 als Nicht-Regierungsmitglied mit Oppositionsvertretern getroffen hatte?

Lindner hat in China einen schlechten Ruf. Bei einer Asienreise im Sommer 2019 hatte der FDP-Chef zuerst Hongkong besucht und sich mit Oppositionsvertretern getroffen. Das war ehrenwert, aber dem Ziel seiner Chinareise abträglich. In Peking bekam er anschließend nur noch einen einzigen frostigen Termin; der Handschlag wurde ihm verweigert.

Damals war Lindner allerdings noch kein Regierungsmitglied. Umso ernster ist nun die Absage. Dass China den Minister eines wichtigen Handelspartners so schlecht behandelt, kommt selten vor. Es ist ein Alarmzeichen, ein Fall von politischem Decoupling.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-des-tages-christian-lindner-in-china-unerwuenscht-verschiebt-robert-habeck-seine-heizungsplaene-a-a16647d8-4218-45d3-b795-77a630189e7f

@Fellatix

Germany's Pistorius and his Danish counterpart visit Leopard tank training of Ukrainian soldiers

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#PositivVibration

@Simplizissimus

Danke für das Video.

Der dänische Freund erinnert mich an den Sänger von Lightning Seeds, Pure und Football is Coming Home :-)

#PositivVibration :-)

Oder lag Lindners Ausladung an Stark-Watzinger?

Dass ein lange vorbereitetes Gespräch wegen Terminproblemen abgesagt werden muss, legt jedoch nahe, dass andere Gründe hinter der Ausladung stehen. Einer könnte die Reise von Lindners Parteifreundin, Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Ende März nach Taiwan sein. Es war der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds seit mehr als 25 Jahren in der Inselrepublik, die Peking offiziell als Teil Chinas betrachtet. Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, hatte die Reise als „ungeheuerlichen Akt“ kritisiert. China habe bei der deutschen Seite Protest eingelegt und seine „scharfe Missbilligung“ zum Ausdruck gebracht.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/lindner-von-peking-ausgeladen-nach-taiwan-besuch-von-stark-watzinger-18877462.html

Baerbock hätte jetzt auch aus "Termingründen" absagen können.

Außenministerin Annalena Baerbock und der chinesische Außenminister Qin Gang
Chinas Außenminister in Berlin Qin Gang besucht die "Lehrmeisterin"

Stand: 09.05.2023

... Nicht so einfach in der Ampel.

Doch, dass man innerhalb der Ampel zu sehr unterschiedlichen Bewertungen kommt, wie das in der Praxis ausgestaltet werden soll, ist schwer zu übersehen. Sehen die einen China immer mehr als "systemischen Rivalen", gerät den anderen zu sehr in Vergessenheit, dass Peking durchaus ja noch "Partner" sei. Es ist also höchste Zeit für die längst angekündigte "China-Strategie" - die aber noch ein paar Wochen auf sich warten lassen wird.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/china-aussenminister-besuch-100.html

Die sollte doch schon im Januar da sein :ask:

R. Bütikofer (Grüne, MEP) sagt, die passende Antwort wäre, wenn alsbald auch ein grüner oder SPD Minister Taiwan besucht. Hm.

Jedenfalls sollte schon noch eine Antwort kommen.

Sonst wird China noch aggressiver versuchen, sich in deutsche Politik einzumischen.

Upsi, der herbeigeböhmermannte Skandal war dann doch keiner :ask:

Innenministerin Faeser schasste Arne Schönbohm als BSI-Chef nach Böhmermann-Sendung – jetzt räumt sie ein: An den Vorwürfen war nichts dran

Jetzt auch schriftlich von Nancy Faeser.

Arne Schönbohn wurde von Innenministerin Nancy Faeser im Herbst vorigen Jahres als Chef der obersten Cybersicherheitsbehörde Deutschlands abgesetzt.

Hintergrund waren Vorwürfe in der ZDF-Sendung von Jan Böhmermann, Schönbohm pflege zu engen Kontakt mit einem dubiosen Verein, der Verbindungen zu russischen Geheimdiensten habe.

Sechs Monate lang untersuchte das Innenministerium den Fall. In einem Schreiben an Schönbohms Anwälte räumt das Ministerium jetzt ein: An den Vorwürfen sei nichts dran, ein Disziplinarverfahren werde daher nicht eingeleitet.

Quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/faeser-an-vorwuerfen-gegen-ex-bsi-chef-schonbohm-nichts-dran/

Das sagte diese Kolumne schon vor 6 Monaten, mit Verteidigung von Schönbohm.

... Sondern auch, weil er trotz erkennbarer Schwächen und Probleme in einigen Punkten keine politische, sondern eine fachliche Haltung gegenüber der Politik formuliert hat. Er ist zum Beispiel zum Ärger des Bundesinnenministeriums gegen die Ausnutzung von IT-Schwachstellen für Überwachung und Staats-Hacker, und stattdessen wie die meisten Fachleute für die Beseitigung bekannter Softwarefehler. Er hat sich mehrfach gegen staatliche Software-Hintertüren für Spähzwecke ausgesprochen. Er ist mit anderen Worten dem Innenministerium ein Dorn im Überwachungsauge.

Die Schönbohm-Story ist in Wahrheit eine Böhmermann-Story. Sie handelt davon, dass eine zweifellos ungünstige, aber in erster Linie komplexe Situation zum Skandal vor allem einer einzelnen Person herbeigeböhmermannt wurde. Mit der möglichen Folge, dass durch das nach bisherigen Erkenntnissen stark übertriebene Skandalgebaren des »ZDF Magazin Royale« früher oder später ein Überwachungsfreund an die Spitze des BSI gesetzt werden dürfte. Danke, Böhmi.

Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/jan-boehmermann-und-bsi-praesident-arne-schoenbohm-der-herbeigeboehmermannte-skandal-a-825cf663-1405-42db-89de-551c22ce6dc1

:)

@Simplizissimus
Im Sun Video schaut der Pistorius wie der Laschet aus, hoffen wir dass er nicht lacht, sonst war es das mit Karriere.

Abahatschi schrieb:schaut der Pistorius wie der Laschet aus

Die Ähnlichkeit ist schon so einigen aufgefallen :)

Lustigerweise ist Olaf die schematischere Angie-Kope. Zunehmend entsteht der immer scholzomatigere Eindruck von Krisenmanagement halt, bürokratische Routine, wenig öffentliche Kommunikation. Die Partner arbeiten parteipolitische Agenden ab, ohne dass sie sich zu einem Entwurf summieren, so der Eindruck. Wo ist die große Rede zur Energiewende oder zu China? Kommt nicht, Sprachlosigkeit. Vertraut mir und wir müssens ins doing kommen, heißt es, aber der Bürger weiß nicht so recht, was ist das Projekt und Ziel? Die politische Kommunikation wird dann den Adjutanten und Multiplikatoren in TV-Runden überlassen. Oke, bei Merkel wurde noch der Kanzleramtsminister ins TV geschickt, um die Politik zu erklären, während Scholzens Kanzleramtsminister (wie heißt der noch mal?) Meister Unsichtbar bleibt :-))

@Fellatix
Scholz ist der Unsichtbare, damit ich weiß was der so macht, schaue ich in seinem Kalender:
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/olaf-scholz/terminkalender-scholz
Die Woche tut er noch bissi was, danach weiß man das nicht...Urlaub? Hat ein Kanzler eigentlich Urlaub oder er erscheint halt nicht?

@Abahatschi

Ich weiß es nicht, kann ich dir nicht beantworten :-))

Steffi Lemke, 2015 stellte sie noch Anfragen zum Vogelsterben, will die Artenvielfaltsprogramme drastisch kürzen :ask:

von Thomas Krumenacker

Dass der rasante Ausbau der erneuerbaren Energien eine bittere Pille für viele Naturschützerinnen und Naturschützer sein würde, wusste die grüne Bundesumweltministerin Steffi Lemke bereits, als sie ihr Amt antrat. Sicher: Windräder, großflächige Fotovoltaikanlagen oder Wasserkraftwerke sind nicht die einzige Gefahr für Rotmilan, Schreiadler oder den Großen Abendsegler. Aber sie kommen zu den ohnehin bestehenden Problemen noch hinzu. Besonders für seltene Arten könnte die Energiewende deshalb zur Überlebensfrage werden.

Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit legte Lemke millionenschwere nationale Artenhilfsprogramme auf, mit dem doppelten Ziel, die Lebensbedingungen für die betroffenen Vogel- und Fledermausarten zu verbessern und gleichzeitig die Kritiker in den eigenen Reihen zu besänftigen. Doch ausgerechnet bei diesen Prestigeprojekten plant Lemke jetzt den Rotstift anzusetzen. An der Grünenbasis wirft man den eigenen Ministern schon jetzt vor, »eine Spur der Verwüstung im Naturschutz« zu hinterlassen. Die Kürzungspläne dürften den Frust verschärfen.

Mit den geplanten Budgetänderungen reagiert Lemke auf die Sparvorgaben aus dem Finanzministerium. Dabei entsprangen die Naturschutzprogramme ursprünglich den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Darin hatten sich die Ampelparteien darauf verpflichtet, die Energiewende »ohne den Abbau von ökologischen Schutzstandards zu forcieren«.

Wer ist schuld?

Ist es Christian?

In der Tat hat Lindner dem Umweltministerium ein Einsparziel vorgegeben. Allerdings: An welchen Stellen innerhalb des knapp 2,5-Milliarden-Euro-Haushalts gespart wird, liegt in der Verantwortung der Umweltministerin selbst.

Oder Olaf?

»Man sollte sich keine Hoffnung machen, dass das Kanzleramt eine Unterstützung sein wird bei der Haushaltsplanung«, sagt der Grünenpolitiker. Schon in seiner Zeit als Bürgermeister in Hamburg habe Scholz stets am Umwelthaushalt gespart, um seine Haushaltsprobleme zu lösen.

Oder doch Robert?

Die Sparpläne sind schon deshalb heikel, weil sich Naturschützer innerhalb der Grünen schon seit Längerem an die Wand gedrückt fühlen, insbesondere von Habeck und seinem Wirtschaftsministerium. Ganz gleich, ob im Osterpaket zum schnelleren Ausbau der Windenergie vor den Küsten, im Sommerpaket für den Turbo an Land oder bei der Übernahme einer EU-Notverordnung zum beschleunigten Ausbau von Windrädern und Stromtrassen: Alle Gesetze, die maßgeblich von Habecks Wirtschaftsministerium vorangetrieben werden, sind mit massiven Zumutungen für den Natur- und Artenschutz verbunden. So dürfen Windkraftanlagen künftig viel näher an die Brutplätze auch seltener Arten heranrücken. Landschaftsschutzgebiete sind kein Tabu mehr und die Liste der Vogelarten, für die es überhaupt Risikoprüfungen geben muss, wurde auf 15 Arten zusammengestrichen.

»Wir stehen mächtig unter Druck«, räumen Naturschutzpolitikerinnen und -politiker der Grünen ein. Die Angst sitze tief, ohne die Brechstange gegen den Naturschutz die Ausbauziele und damit die Energiewende nicht erreichen zu können. Deshalb würden viele Kröten geschluckt, auch wenn der Unmut wachse.

Hm, der NABU ist nicht glücklich. Und die Rotkehlchen auch nicht?

Einen Seitenhieb auf die Probleme beim grünen Koalitionspartner können sich die SPD-Naturschützer nicht verkneifen. Mit einer engagierten Politik zu Gunsten der natürlichen Lebensgrundlagen »würden wir sogar ein deutliches Zeichen für eine SPD als Volkspartei setzen, nachdem sich die Grünen immer mehr vom Naturschutz verabschieden«, schreiben sie. Die Reaktion von Teilen der Parteispitze fiel kühl aus. Fraktionschef Rolf Mützenich ließ die Genossinnen und Genossen Rotkehlchen nach deren Angaben bereits wissen, er habe keine Zeit für ein Treffen.

Quelle: https://www.spektrum.de/news/umweltministerium-verheerende-plaene-im-artenschutz/2138664

Was nun?

Fellatix schrieb:Wer ist schuld?

Ist es Christian?

Also bitte 🧐

Abahatschi schrieb am 12.05.2023:Im Sun Video schaut der Pistorius wie der Laschet aus

Dafür redet er nicht so einen Brei, wobei die Ähnlichkeit ziemlich viele zu triggern scheint Oo

Abahatschi schrieb am 12.05.2023:hoffen wir dass er nicht lacht, sonst war es das mit Karriere.

Irgendwie verschafft er mir diese "Kanzler-Vibes", selbst oder grade wenn er lacht :D

Simplizissimus schrieb:diese "Kanzler-Vibes"

Also eins darf man feststellen. Seitdem Boris da ist, hört man nichts mehr von Mützenich & Stegner.
Gab es einen Maulkorb?
Das hatte Olaf in 10 Monaten nicht geschafft :-)
Aber bei denen 2 kann man nie sicher sein: die kommen im Herbst bestimmt wieder mit irgendeinem Brief um die Ecke :-))

KFB schrieb:Also bitte 🧐

Oke, capitano :-)

Fellatix schrieb:Seitdem Boris da ist, hört man nichts mehr von Mützenich & Stegner.

Das ist mir scheiß egal :)

Spoiler:trollengel:

Simplizissimus schrieb:Das ist mir scheiß egal :)

Auch oke :-) Dahinter steht ja auch ne ernste Frage: Wieso brauchte es die 10 Monate Nervenkiste? Also salopp und kurz, seltsames Spiegel-Interview, Wilhelm Zwo Vergleiche, Beef mit den Jungs und Mädels, Mützenich und Stegner mit teilweise Dauerpräsenz und komischen Forderungen an Baerbock und was noch ... und als Boris kam, war dann erst mal Ruhe im Karton? Wie kann man das erklären? Da kann man letztlich nur spekulieren.

Also, entweder Olaf hatte Angst, dass ihm der eigene Laden (sprich SPD) um die Ohren fliegt? Oder er brauchte so lange, um zu sehen, dass Putin selbst keine off ramp will und auf seinen längeren Atem vertraut? Oder? Da wird sicher auch noch viel zu geschrieben werden :-) Seis drum, hier gehts ja um die Minister :-))


Neue Frage in der Ampel, sollte Nancy Faeser sich bei Arne Schönbohm entschuldigen?

Innenministerin Faeser hatte den Chef einer Bundesbehörde entlassen, nachdem Vorwürfe gegen ihn laut wurden. Doch an denen war offenbar nicht viel dran.

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hält eine öffentliche Entschuldigung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) beim abgesetzten BSI-Chef Arne Schönbohm für nötig. "Frau Faeser hat Herrn (Arne) Schönbohm wegen Vorwürfen von Jan Böhmermann abgelöst, ohne ein Disziplinarverfahren abzuwarten. Dadurch wurde sein Renommee beschädigt", sagte Kubicki dem "Business Insider".

"Es würde menschliche Größe zeigen und es wäre sogar eine Verpflichtung aus Fürsorge der Dienstherrin, wenn sie sich öffentlich bei Herrn Schönbohm entschuldigt." Das BSI ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100178062/wolfgang-kubicki-fordert-faeser-soll-sich-bei-ex-bsi-chef-entschuldigen.html

Kubicki meint ja, ob Faeser auf ihn hört :ask:

Neue Umfrage.

Zufriedenheit mit Ampel-Regierung auf Rekordtief

Stand: 01.06.2023 18:00 Uhr

Nur noch jeder Fünfte ist laut dem ARD-DeutschlandTrend mit der Arbeit der Regierung zufrieden - und auch die Heizungspläne sorgen für Verunsicherung. Die AfD klettert auf 18 Prozent.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3368.html

Schwächster Regierungs-Wert seit Beginn der Koalitionsarbeit im Dezember 2021.

Bei Ministern auf Platz 1 Boris Pistorius, mit mehrheitlich positiv.

Danach Baerbock mit 39 und Lindner mit 28 Prozent Zufriedenheit.

Momentan, so blöd das für Einige klingen mag, ist Habeck bei mir die Nr. 1 - meine kommenden Energievorauszahlungen sind auf das Vor-Corona-Kriegs-Niveau zurückgegangen. Ich habe sogar weniger in mehr Tagen 2022 zu 2021 verbraucht. Kann das mit der Staatshilfe zu tun haben? Sollte ich lieber bei meiner alten Vorauszahlung bleiben? Hat jemand Kennung?

Danach, ich kann es selber nicht fassen, kommt der Lindner - meine Lohnsteuernachzahlung aus 22 fällt niedriger aus als ich dachte.

Do-X schrieb:Momentan, so blöd das für Einige klingen mag, ist Habeck bei mir die Nr. 1

Niemand ist perfekt.

Do-X schrieb:Danach, ich kann es selber nicht fassen, kommt der Lindner - meine Lohnsteuernachzahlung aus 22 fällt niedriger aus als ich dachte.

Hier rate ich Dir immer das Brutto Netto Verhältnis zu betrachten, man hat ja wieder die Sozialabgaben erhöht.