Die Ampel-Minister: Wen findest du am besten?

Die Ampel bleibt unterhaltsam.

Kubicki spekuliert munter drauf los, Lauterbach-Aus?, das klingt fast schon nach Wetteinsatz :)

05.12.2022

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. "Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt", sagte Kubicki der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

"Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach. Wenn Sie sich bei Mitarbeitern seines Hauses umhören, ist die Frustration nicht mehr zu toppen. Die Leute fragen, welchen Twitterkanal sie denn nutzen müssten, um zu wissen, was der Minister will."

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kubicki-lauterbauch-kritik-amtszeit-ende-100.html#xtor=CS5-62 (Archiv-Version vom 06.12.2022)

A propos genervt, die Werbeagentur BrinkertLück scheint neuerdings auch allgegenwärtig :)

Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet bei der Coronakampagne „Ich schütze mich“ mit der Agentur brinkertlück zusammen. Auf welcher Basis die Beauftragung erfolgt ist, kann das Ministerium nicht schlüssig erklären.

Quelle: https://www.kom.de/medien/lauterbach-ministerium-verliert-sich-in-intransparenz/

Hm

Rüstungsdeal wirft Fragen auf
Warum zahlt die Schweiz für die F-35 so viel weniger, Frau Lambrecht?

wie es scheint, hat Lambrecht schon wieder Ärger am Hals :ask:

Donnerstag, 08.12.2022, 15:25

Die Kritik an Christine Lambrecht reißt nicht ab. Berichte über eine Krise bei der Beschaffung der F-35 weist ihr Haus zwar zurück. Doch angesichst der Schweizer Konditionen für das Tarnkappenflugzeug ist Kopfschütteln angesagt. Was ist nur mit der Verteidigungsministerin los?

Der Ärger aus dem Verteidigungausschuss drang nach draußen. Es zeigt, dass irgendetwas schiefzulaufen scheint mit dem Prestige-Rüstungsprojekt der Regierung Scholz, dem Kauf der US-amerikanischen F-35-Kampfflugzeuge ...

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/ruestungsdeal-wirft-fragen-auf-warum-zahlt-die-schweiz-fuer-die-f-35-so-viel-weniger-frau-lambrecht_id_180439127.html

Tisch wird auch immer größer, Sitzordnung bei voller Kapelle:

Original anzeigen (0,4 MB)

Gerüchteküche aus Berlin nach 1 Jahr Ampel.

3 Journalisten fragen zu 3 Ministern.

Die Regierung von Olaf Scholz ist seit einem Jahr im Amt. Was bei der Ampel falsch läuft, zeigt sich besonders an drei Personalien. Ein Schadensbericht.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100092402/ein-jahr-ampel-koalition-muss-olaf-scholz-drei-minister-rauswerfen-.html

Lambrecht, von einer Panne zur nächsten? In Lauterbachs Haus scheint es gewaltig zu knirschen? Und mit Faeser haben die Grünen Probleme?

Wenn alle das Gefühl hätten, dass Faeser bislang gute Arbeit gemacht hat, wäre dieser Kurztrip nach Berlin wohl nicht ganz so schlimm. Doch in der Ampelkoalition ist die Kritik besonders bei den Grünen groß. Zu viel Show, zu wenig dahinter, so kann man es zusammenfassen: unverbindliche Eckpunktpapiere – aber kein einziges Gesetz.

Neues von Nancy Faeser. Kommt die Chatkontrolle?

Positionspapier zu Chatkontrolle: Innenministerin Faeser will Koalitionsvertrag brechen

Die Bundesinnenministerin will alle Chatnachrichten ohne Anlass durchsuchen. Das geht aus einem Positionspapier des Ministeriums hervor, das wir veröffentlichen. Im Koalitionsvertrag steht das Gegenteil. Koalitionspartner und sogar die eigene Fraktion kritisieren den Vorschlag heftig.

13.12.2022

Quelle: https://netzpolitik.org/2022/positionspapier-zu-chatkontrolle-innenministerin-faeser-will-koalitionsvertrag-brechen/#netzpolitik-pw

Geht Nancy Faeser nach Hessen?

Schon jetzt zeichnet sich außerdem ab, dass die Konkurrenz in Hessen ein klares Bekenntnis einfordern wird. Und zu der zählt nicht nur die CDU, sondern auch der Berliner Ampelpartner, die Grünen. Denn deren Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister in Hessen, Tarek Al-Wazir, liegt in Umfragen bislang gleichauf mit der SPD. Auch die Grünen haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, den künftigen Ministerpräsidenten zu stellen. Eine wahlkämpfende Innenministerin? Bei den Grünen wäre man verschnupft, wenn Faeser den Amtsbonus nutzt.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-hessen-nancy-faeser-folgen-scholz-1.5715538

Original anzeigen (0,4 MB)

#FromLauterbachWithLove

@Simplizissimus

Oh, danke :) Hatte ich nicht mitbekommen, muss mal schauen, ob ich das noch kriegen kann :)

Was sonst :ask:

Lambrecht ist zwar nicht mehr da, aber ihre Hinterlassenschaften sorgen scheinbar immer noch für heiter Trubel :)

Bundeswehr Kostenexplosion bei Spionageschiffen

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/bundeswehr-spionageschiffe-kosten-100.html

Bundesrechnungshof befürchtet Millardenvergabe quasi im Blindflug :ask:

Die Reporter von WDR und SZ wollen ja auch noch was zu tun haben :)

Warum Boris Pistorius gerade (fast) alles richtig macht I Inside PolitiX

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Fellatix schrieb:Lambrecht ist zwar nicht mehr da, aber ihre Hinterlassenschaften sorgen scheinbar immer noch für heiter Trubel :)

Nach über hundert Tagen im Dienst muss man unseren neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius mal deutlich hervorheben.

Der Mann spricht fließend Englisch ( Westerwelle: Wir sprechen hier Deutsch, denn wir sind hier in Deutschland Oo ), französisch und sogar Russisch - war 10 Jahre Innenminister in NS ( Kennt den Wahnsinn mit der überzogenen Bürokratie ), will die Postenschacherei samt Posten deutlich reduzieren ( Von unten bis oben sind es zig Instanzen ), spricht deutlich und verständlich ... und ohne Politikerfloskeln. Besucht die Truppen ab & an, wird dementsprechend von den Soldaten respektiert, hat eine klare Haltung bezüglich Russland ( deutliches Umdenken ) und setzt sich immerzu lautstark für die Unterstützung der Ukraine ein ...

Wikipedia: Boris Pistorius

Nach 17 langen Jahren scheinbar der perfekte Mann, dazu genau zum richtigen Zeitpunkt^^

@Simplizissimus

Gutes Video, kurz und knapp, danke :)

Jo, Pistorius macht das bislang gut und - wie das Video nahelegt - nicht nur in der Außendarstellung.

Was, istn bischen so wie im Fußball, auch an der Vorgängerin liegt :)

So ist Baerbock ja auch eine Wohltat wegen der Steinmeiers und Gabriels vor ihr :)

Wobei ich da Westerwelle und Maas etwas ausnehmen wollte.

Westerwelle auch deshalb:
Deutsche Außenpolitik: Bei wem ist sie in besseren Händen? (Beitrag von Fellatix)

Und Maas, weil er auf der einen Seite von Angie (für die großen Dossiers) und auf der anderen Seite von der eigenen Partei (für Russland) entmachtet wurde. Als er von Russland als einer feindlichen Macht sprach, sollte er - wesentlich betrieben von Weil und Schwesig - sogar vor den SPD-Parteivorstand vorgeladen werden.

Die letzte Gelegenheit, ihre Position zu Russland zu klären, ließ die SPD verstreichen. 2018, die Partei hatte gerade an der Seite der Union die große Koalition fortgesetzt, versuchte der neue Außenminister Heiko Maas eine härtere Gangart durchzusetzen. Er warf Russland zu Beginn seiner Amtszeit vor, "zunehmend feindlich" zu agieren. Der Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal im britischen Salisbury erschütterte das Verhältnis. Aber in seiner SPD musste sich Maas für seine Härte gegenüber Moskau rechtfertigen.

Mancher fühlt sich als "Putin-Versteher" abgestempelt

Die Parteiführung, damals unter der Vorsitzenden Andrea Nahles, hätte der Debatte größeren Raum geben können.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-russland-zerrissenheit-1.5510196

Übrigens, das Buch der Stunde und auf der Spiegel-Bestseller Liste, ist: Spoiler



Heiko Maas hat sich aus der Politik zurückgezogen, arbeitet jetzt als Anwalt. Er saß nach dem Ausscheiden noch ein Jahr im Bundestag, sprach aber keine Minute und hat mit Sicherheit auch hunderte von Journalisten- und Interview-Anfragen abgelehnt. Ersetzt wurde er von der Juso-Vorsitzenden des Saarlands, die nach 4 Semestern an der Uni Trier jetzt die jüngste Bundestags-Abgeordnete ist.

@Fellatix

Ganz ehrlich? Baerbock, Lauterbach, Boris und selbst Habeck schlagen sich überraschend gut. Ich weigere mich auch stur so wie viele andere auch auf die jetzige Regierung zu zeigen und in Hasstiraden zu verfallen - hab mich über 16 Jahre an Merkels "Jünger" und dessen politischen Opportunismus aufregen müssen. Wenn ich dann sehe, wie so mancher nach einigen Monaten der neuen Regierung über die "Linksgrün-Versifften" herzieht, dann schäm ich mich nur und halte inne, denn ich will nicht genauso blöde klingen wie all jene die nach 16 (!) Jahren gefühlten Stillstand sofort Wunder erwarten - der Kackhaufen ist gewaltig, er wurde nie hinterfrag, kommt nun nach und zum Vorschein ... von Bundeswehr über kritische Infrastruktur, Asylrecht, China/Russland, selbst Bildung & Medizin ( Covid )

Oder anderes gesagt: Ein riesigen Berg voller Kot kannste nicht locker in ein paar Tage wegschaffen Oo :D

Edit: Vllt bin ich auch nur ein alter resignierter Sack geworden :troll:

@Simplizissimus

:ask:

Baerbock macht ihren Job echt gut, hatte ich doch gesagt. Mir wäre es sogar lieber, die Außenkompetenz läge nur bei ihr und nicht auch noch bei Olaf.

Lauterbach sehe ich kritischer, aber dazu hatte ich mich doch gar nicht geäußert.

Hier, noch ne Analyse zu Prechts Spott-Aussagen

https://www.focus.de/politik/der-china-versteher/analyse-vom-china-versteher-hat-precht-recht-was-china-wirklich-ueber-baerbock-denkt_id_192168934.html

Fazit: Precht hat von China und Außenpolitik null Ahnung.

Ist aber auch symptomatisch für viele sich für gebildet haltende Leut in Deutschland, interessieren sich für jeden neuen Furz von Trump, aber schon wenns um die Nachbarländer geht, herrscht oft Interesse- und Ahnunglosigkeit :)

@Fellatix

Ich wollte mir nur kurz Luft verschaffen ... war nicht auf deinen Beitrag gemünzt :P :D

Dieser Precht scheint sich so wie Lanz am liebsten selbst beim Reden zuzuhören. Viel warmer Brei ohne Nährstoffe, bääh

Was für tolle pazifistische moralisch saubere Menschen das doch sind ... und alle anderen sind ganz verzückt davon *.* :D

Fellatix schrieb am 13.12.2022:Neues von Nancy Faeser. Kommt die Chatkontrolle?

Kommt .... Danke Fancy Nancy.

Simplizissimus schrieb:selbst Habeck

der muss als kapitän ja momentan ja durch etwas aufgewühlte Wasser navigieren :)

Postenvergabe im Ministerium : Lobby Control sieht Habecks Vize beschädigt

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wirtschaftsministerium-habeck-graichen-gruene-lobby-control-dena-100.html (Archiv-Version vom 04.05.2023)

Also wer seinen Trauzeugen für den Job interviewt und das dabei nicht merkt und dann sagt, oh, da ist mir ein Fehler unterlaufen, das ist kognitiv schon ein klein bischen mehr als nur lustig :)

Die Hauptstadtzeitung kommentiert ...

Denn wenn Klüngelverdacht auf Angst vor Zumutungen trifft, ergibt das eine besonders giftige Mischung. Das lädt förmlich ein zu Vorwürfen. Nach dem Motto: Uns wollen sie an den Kragen, aber ihre eigenen Spezies versorgen sie gut!

Man kann nur hoffen, dass sein Staatssekretär von den Gesetzen des Energiemarktes und der deutschen Wirtschaft mehr versteht als von den Regeln der politischen Hygiene. Nur wer auf diesem Feld gleichsam taub ist, kann auf die Idee kommen, sich nicht für befangen zu erklären und sich nicht aus einer Personalentscheidung zurückzuziehen, wenn der eigene Trauzeuge zum Vorstellungsgespräch geladen wird. Aber erst, nachdem alles in trockenen Tüchern schien, soll er seinen Minister über das enge Verhältnis zum Erwählten informiert haben.

Sogar in der eigenen Partei gibt es nun Zweifel am Krisenmanagement des Ministers, der einst für seine vorbildliche Kommunikation gerühmt wurde. Manche erklärten die anderen politischen Figuren der Ampelkoalition damals im Vergleich zum Star aus Schleswig-Holstein für blass und langweilig, vor allem den Kanzler. Nun scheint der einstige Meisterkommunikator in einer anderen Welt aufgewacht zu sein.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/grune-in-der-krise-wenn-klungelverdacht-auf-angst-vor-zumutungen-trifft-9744287.html

Wie sagte der Kaiser immer? Schaun mer mal :)

Simplizissimus schrieb:Wenn ich dann sehe, wie so mancher nach einigen Monaten der neuen Regierung über die "Linksgrün-Versifften" herzieht, dann schäm ich mich nur und halte inne,

Naja in Form der SPD ist die neue Regierung quasi zur Hälfte die alte, der riesige "Kackhaufen" geht damit zum Teil auch auf das Konto der jetzigen Regierung, namentlich der SPD.

militarynerd schrieb:Naja in Form der SPD ist die neue Regierung quasi zur Hälfte die alte, der riesige "Kackhaufen" geht damit zum Teil auch auf das Konto der jetzigen Regierung, namentlich der SPD.

Richtig, stimmt schon - was ja schon mit dem "Chef" der SPD beginnt. Vielleicht aber können die "jungen Wilden" der Grünen etwas mehr Einfluss darauf nehmen, auch wenn da schon ein Masterplan in Petto bzw. der Wille zum Handeln gegeben sein muss ...

Noch zwei mal zur Causa Graichen.

Zum Vorwurf der Vetternwirtschaft?

Vorwurf der Vetternwirtschaft
Warum Habecks Personalpolitik für Wirbel sorgt

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-ministerium-personal-100.html

Selbstbedienungsladen?

https://www.focus.de/finanzen/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-gruenen-lobby-macht-aus-ministerium-nun-vollends-einen-selbstbedienungsladen_id_192334035.html

Alles nicht so einfach :)

@Fellatix

Ich liebe diese Heuchelei :D

Als wurde niemand seinen Verwandten/Freunden auch nur in irgendeiner Form finanziell oder auch Job-mäßig irgendwelche Sicherheiten verschaffen, oder es zumindest anbieten wollen.

Die Frage ist doch: warum abstreiten, wenn es doch glasklare Indizien gibt.

Unausgewogener Lobbyismus ist es doch, was die wahren Interessen der Bürger untergräbt & die Schere weiter vergrößert^^

@Simplizissimus

na, ich hatte das verlinkt, weil da das alles noch mal ausführlicher ausgeführt wird.
Aber du hast schon recht.

Simplizissimus schrieb:Die Frage ist doch: warum abstreiten, wenn es doch glasklare Indizien gibt.

Das war lustig auf twitter. Da haben Anhänger selbst das bestritten, was sogar schon der Sprecher des BMWK zugestanden hatte :D