Die Ampel-Minister: Wen findest du am besten?
23.08.2023 um 19:27Jene Ministerentätät, welche den Weg zu Neuwahlen frei machte, wäre jene, welche ich am besten fände. 😮😠
krungt schrieb:Jene Ministerentätät, welche den Weg zu Neuwahlen frei machteAlso so apodiktisch würde ich das nicht sehen.
Kretschmann-Nachfolge in Baden-Württemberg: Der Favorit heißt Cem ÖzdemirQuelle: https://www.rnd.de/politik/kretschmann-nachfolge-in-baden-wuerttemberg-cem-oezdemir-ist-der-favorit-EXZAPAAEUFGGHADAUU52PRJ4II.html
Auffallend ist schließlich, dass er Ambitionen nicht dementiert, sondern vielmehr seine Nähe zum Land demonstriert, etwa durch Besuche von Heimspielen des VfB Stuttgart.Bei Baerbock bleibe ich dabei, dass sie n wirklich guten Job macht. Noch mehr im Vgl. zu ihren Vorgängern.
Das Landwirtschaftsministerium passt nicht wirklich zu Özdemir. Doch mehr ist in Berlin nicht drin. Im Gegenteil: Die Grünen schwächeln.
Top-Ökonom und Lindner-Berater Lars Feld sah dies vollkommen anders und konterte: „Sie machen es sich zu einfach, Herr Hofreiter.“ Feld sehe demnach vielmehr eine „Führungsschwäche von Herrn Habeck“ und konfrontrierte Hofreiter: „Es kann doch nicht sein, dass Sie das jetzt wie beim Ukraine-Krieg auf das Kanzleramt projizieren.“Also ich muss sagen, ich fänds gut, wenn er sich auf die Ökonomie beschränken würde, da gibts genug, und ich bin da eher (also ohne Lisa Paus und so) bei Toni Hofreiter in der Analyse :)
Der ZDF-Moderator wollte deswegen von Hofreiter wissen, ob nun „der richtige Moment“ sei, sich erneut „so zu zerlegen in der Ampel“. Statt Fehler einzusehen, erneuerte der Grünen-Politiker seine Kritik: „In meiner Analyse (...) ist das Hauptproblem im Kanzleramt der Kanzler selber. Er ist der Regierungschef.“Quelle: https://www.rnd.de/politik/markus-lanz-anton-hofreiter-bezeichnet-olaf-scholz-als-hauptproblem-im-kanzleramt-ZDAQ6GBMMVFXFOFKEFRZZDEKZY.html
Fellatix schrieb:Also so apodiktisch würde ich das nicht sehen.Es zählen nur die Taten und keine virtuellen Handlungsabsichten. Ganz einfach. 😮😒
Es arbeiten doch schon n paar an ihrer Exit-Strategie.
krungt schrieb:Es zählen nur die Taten und keine virtuellen Handlungsabsichten.Ich weiß gar nicht, was du hast. Die Reg. fetzt doch in der Hinsicht :ask:
BildungQuelle: https://www.deutschlandfunk.de/stark-watzinger-fuer-eigenes-schulfach-wirtschaft-und-finanzen-102.html
Stark-Watzinger für eigenes Schulfach „Wirtschaft und Finanzen“
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger spricht sich dafür aus, das Thema Wirtschaft und Finanzen zu einem eigenen Schulfach zu machen.
25.08.2023
Fellatix schrieb:Ich weiß gar nicht, was du hast. Die Reg. fetzt doch in der Hinsicht :ask:
krungt schrieb:Jene Ministerentätät, welche den Weg zu Neuwahlen frei machte, wäre jene, welche ich am besten fände. 😮😠Tja! Simple world. Das einzige "Fetzen" hatte ich bereits beschrieben und jenes fehlt als praktische Handlung.
krungt schrieb:Das einzige "Fetzen" hatte ich bereits beschrieben und jenes fehlt als praktische Handlung.Ok. Die Nerven liegen vlt etwas blank, aber du darfst das Große nicht vergessen. Und die große Wirkung.
Paus will eine Art Junktim, Lindners Gesetz nur parallel zu ihrem Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung passieren lassen, den sie indes noch immer nicht öffentlich präsentiert hat.Ok halt.
„Es“ – damit meint Sozialdemokratin Hubertz die Ampelkoalition, die ja vor nicht einmal zwei Jahren großspurig (und aus heutiger Sicht großmäulig) einen neuen Stil in der Politik angekündigt hatte. Es gehe nicht um eine „Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern der größten politischen Wirkung“, tönte Kanzler Olaf Scholz. Man werde nicht nur vier Jahre miteinander regieren.
Und heute? Ärger und Frust der SPD über das neueste Manöver der Grünen offenbart etwa der SPD-Abgeordnete Sebastian Roloff. „Wenn ich das Wort Kindergrundsicherung nochmal höre oder lese, ohne Konzept und Finanzierung, schreie ich ...“, twitterte Roloff.
Paus übrigens blockiert nicht zum ersten Mal gemeinsame Entscheidungen der Ampel. Wochenlang hielt sie die Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer auf, pikanterweise, während ihre Parteifreundin, Außenministerin Annalena Baerbock, deren EU-Beitrittsperspektive vorantreibt.Und ok halt. Die SPD nimmt halt auch, was sie kann.
So erzählten es führende Genossen bereits, als der Zoff um Habecks Gebäudeenergiegesetz (GEG) noch gar nicht richtig begonnen hatte. Habecks damaliger Staatssekretär Patrick Graichen (Grüne) personifiziere die grüne Weltverbesserungs-Vision und schere sich nicht um die industrielle Substanz Deutschlands, sprich um Jobs. Es war kein Zufall, dass SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mehrere Standorte der bayerischen Chemieindustrie besuchte, während sich Habeck beim sogenannten Heizungsgesetz zusehends vergaloppierte.Aber bitte nicht vergessen: das Deutschlandtempo.
Scholz‘ Zweckoptimismus (er sagte im Frühling Wachstumsraten wie beim „Wirtschaftswunder“ voraus) gerät angesichts der trüben Konjunktur zur Farce. Und wie bitte passte die Blockade ausgerechnet eines Gesetzes, das Investitionen erleichtern soll, zu dem vom Kanzler proklamierten „Deutschlandtempo“? Derlei Sprüche laden zu Spott geradezu ein.Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/zoff-in-der-koalition-die-geschichte-der-rot-grunen-entfremdung-10324588.html
Besonders schlechte Noten bekommt in der Umfrage der Kanzler. 66 Prozent sagen, er mache einen eher schlechten Job. Nur 26 Prozent bewerten seine Arbeit dagegen als eher gut. Auch die Arbeit seiner wichtigsten Ministerinnen und Minister wird fast durchweg eher negativ bewertet. Die Arbeit von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) finden 63 Prozent eher schlecht, bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) sind es 57 Prozent und bei Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) 52 Prozent.Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100232484/bundesregierung-drei-viertel-der-deutschen-unzufrieden-mit-ampel-koalition.html
Nur einer wird überwiegend positiv bewertet: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). 52 Prozent finden seine Arbeit eher gut und nur 28 Prozent eher schlecht.
Lindner droht mit Ende der Ampel-KoalitionQuelle: https://www.merkur.de/politik/lindner-sommerinterview-zdf-kindergrundsicherung-schuldenbremse-gruene-fdp-ampel-streit-koalitonsfrage-zr-92484754.html
krungt schrieb:wenn seinen Worten reals Handeln folgte.UiUiUi, Christian ist gegen Ricardas angedachte Haushaltstricks :ask: Danke, hatte das gar nicht mitgekriegt :-)
von Kristina HofmannQuelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kindergrundsicherung-paus-lindner-haushalt-ampel-100.html
Datum: 04.07.2023 17:15 Uhr
Die Kindergrundsicherung kommt – ach ja? Die Vorstellungen in der Koalition liegen weit auseinander. Nach Einigung klingt das alles nicht. Eher nach dem Verschieben bis zum Herbst.
Am Ende ziehen sie noch einmal alle ihre Register: Der SPD-Kanzler schreibt einen Brief. Die FDP tritt nach. Und die Grünen hören nur das, was sie hören wollen.
Noch vergangene Woche wähnte Paus den Kanzler an ihrer Seite. Olaf Scholz und sie seien sich einig, dass es mehr Geld für die Kindergrundsicherung geben müsse, sagte Paus öffentlichkeitswirksam. Jetzt zeigt sich: Das stimmt gar nicht.... am Ende des Augusts hört es komisch auf.
Die Beteiligten versuchen indes, den Streit runterzuspielen. Hubertus Heil (SPD) zum Beispiel. Der Arbeitsminister sagt, nach der Einigung bei der Kindergrundsicherung solle doch jetzt bitte niemand auszählen, wer gewonnen und wer verloren habe. Und Christian Lindner sagt, es werde nicht gelingen, Unterschiede zwischen ihm und Paus herauszuarbeiten.Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/kindergrundsicherung-einigung-ampel-paus-lindner-scholz-100.html
Allein - wer soll das glauben?
Bundesfinanzminister Christian Lindner sagte, er gehe davon aus, "dass dieser Auszahlungsmechanismus 2024 zur Verfügung steht". Demnach entsteht derzeit eine Datenbank, in der Bankdaten und Steuernummern verknüpft werden, um derartige Zahlungen zu ermöglichen. Allerdings äußerte sich der FDP-Chef nicht zu einem Zeitpunkt für ein mögliches Klimageld.Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Scholz-vertroestet-Buerger-beim-Klimageld-article24360840.html
Donnerstag, 31.08.2023, 17:50Und das alles für Böhmermann :ask:
Der erzwungene Abgang von Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), wächst sich zu einem Medien- und Politskandal aus. Im Zentrum steht die Spitze des Bundesinnenministeriums rund um die Ressortchefin Nancy Faeser.
Recherchen von FOCUS online zufolge instrumentalisierte die SPD-Politikerin laut Aktenvermerken das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), um nach Munition für den Rauswurf des missliebigen Leiters der Cyber-Abwehrstelle mit seinen knapp 2000 Mitarbeitern zu suchen. Im Kern sollte der Inlandsnachrichtendienst den TV-Moderator Jan Böhmermann bestätigen.
Ein hoher Beamter des BMI hielt diese Maßnahmen schon im Frühjahr für unverhältnismäßig. „Die Frau Ministerin hat total überzogen, sie hat mit Kanonen auf Spatzen schießen lassen. Dafür muss sie sich jetzt verantworten!“ Neben dem Russland-Fake hatte das Ministerium anfangs etliche weitere Disziplinarverstöße aufgeführt, die aber allesamt in sich zusammenfielen. Zudem musste Faesers Haus letztlich schriftlich einräumen, dass an der Russland-Nähe Schönbohms nichts dran sei. Zu jenem Zeitpunkt aber hatte die Ministerin den BSI-Präsidenten seines Postens enthoben und zum Chef der unbedeutenden Bundesakademie für Öffentliche Verwaltung degradiert.Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/mit-kanonen-auf-spatzen-geschossen-im-mobbing-skandal-liess-nancy-faeser-offenbar-schoenbhoms-gesamtes-umfeld-abhoeren_id_203349289.html
krungt schrieb am 27.08.2023:Herr Lindner könnte im Moment den Platz eins erringen, wenn seinen Worten reals Handeln folgteEr hat eine ganz Menge um die Ohren. Aber ich denke mal, er ist ein sehr strebsamer Mensch, dessen Ziel es ist, in die Analen als einer der besten Bundesfinanzminister einzugehen.