Lässt du dich von der Schokoladen-Form beeinflussen?

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden:

BGH-Entscheidung
Ritter Sport darf Quadrat-Patent behalten

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ritter-sport-bgh-erlaubt-patent-fuer-quadrat-form-a-1173571.html

Also erst mal ... bis zur nächsten Runde.

... Konkurrenten waren gegen diese Eintragungen im Markenregister vorgegangen und hatten vom Bundespatentgericht Recht bekommen. Der BGH war mit der Begründung dafür aber nicht zufrieden.

Zwar schließe das Gesetz einen Markenschutz aus, wenn die Form durch die "Art der Ware" vorgegeben werde oder erforderlich sei, um eine "technische Wirkung" zu erreichen. Die Karlsruher Richter waren aber nicht davon überzeugt, dass im Fall der Schokoladenverpackung und der Traubenzuckertafeln diese Voraussetzungen vorlagen.

Das Bundespatentgericht muss nun klären, ob andere Gründe vorliegen, die einen Markenschutz ausschließen könnten.

Deshalb die Frage ^^, Optionen sind unten.

Schmecken muss se! :-) , egal wie se aussieht !

Hauptsache sie schmeckt

Und außerdem...Ritter Sport zählt gar nicht zu meinen Lieblingsschokoladenherstellern :D