Was geht euch gerade durch den Kopf?

Pony2.4 schrieb:Doch nicht...

Rumkugel schrieb:Können Behörden, Ämter, Gerichte ungefragt Kontostände einsehen trotz angeblichen Datenschutzes?
Alle erzählen was anderes...

Neben seiner Herleitung aus den Grundrechten und aus den Treue- und Sorgfaltspflichten aus dem Bankvertrag[2] wird das Bankgeheimnis zwischen Kreditinstitut und Kunde sowohl vom Gesetzgeber als auch von der Rechtsprechung als bestehend vorausgesetzt und wegen der langen Übung – seit dem Jahr 1619 – als vorkonstitutionelles Gewohnheitsrecht anerkannt.

In Deutschland müssen Kreditinstitute dem Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) die Höhe der angemeldeten Freibeträge für Kapitalerträge und deren Inanspruchnahmen melden. Dies lässt Rückschlüsse auf die Höhe des durchschnittlichen Kontostands zu. Bei Beziehern öffentlicher Leistungen, die davon abhängig sind, dass der Antragsteller über kein anrechenbares Vermögen bzw. Einkommen verfügt (z. B. BAföG, Sozialhilfe und Arbeitslosengeld), wird die Prüfung in begründeten Einzelfällen vorgenommen.

Die Kreditinstitute haben der Finanzbehörde die zur Feststellung eines für die Besteuerung erheblichen Sachverhalts die erforderlichen Auskünfte zu erteilen (§ 93 Abs. 1 Satz 1 AO). Auskunftsersuchen der Finanzbehörden sollen an Kreditinstitute erst gestellt werden, wenn eine Ermittlung beim Steuerpflichtigen selbst nicht zum Ziel geführt hat oder keinen Erfolg verspricht (§ 93 Abs. 1 Satz 3 AO).

Kein Bankgeheimnis besteht im Ermittlungsverfahren. Dort besteht ein Zeugnisverweigerungsrecht nur für Berufsgeheimnisträger (§§ 53 bis 55 StPO). Deshalb besteht für Bankangestellte im Ermittlungsverfahren kein Zeugnisverweigerungsrecht. Die Mitarbeiter sind deshalb zur Aussage verpflichtet.

Jule schrieb:To-Do-Liste an den Kühlschrank pinnen musste, damit ich ja nichts vergesse

lofo schrieb:Dafür hab ich mittlerweile. Einen Sohn. Einfach mit zum Einkaufen nehmen, der sagt mir dann was ich vergessen habe :D

Jule schrieb:Da ist man direkt nochmal 10€ ärmer

lofo schrieb:Gibt ja mittlerweile fast überall tonies

Jule schrieb:wir haben nur 5 Stück

Jule schrieb:Wieviele habt ihr? 20? :'D

Jule schrieb:weil ich sie gleich machen will und dann doch vergesse :

lofo schrieb:22

joleen schrieb:Kommt mir dezent bekannt vor. :|

Jule schrieb:Und deswegen vergesse ich auch alle Geburtstage

Jule schrieb:Alter.... :'D

joleen schrieb:Passiert dann bei jenen, die ich eh nicht sonderlich mag. :troll: Oo

lofo schrieb:Ach lohnt sich trotzdem. Besser als wenn er vor der glotze versauert. Und jetzt mit Baby kann er das ja auch im Bett hören und macht keinen Terror.

Jule schrieb:Dann mag ich wohl keinen