VollzeitTroll heute um 01:33
Schachmatt für die Menschheit
Re;
@ErhardVobel achja, welche Rechte werden denn aufgeweicht?
AW;
Recht auf faire Verfahren,
„Unschuldsvermutung“, klare Beweislage für den Verdacht das Gericht (Staatsanwalt) muss dem Angeklagten (Verdächtigten) die Schuld lückenlos beweisen.
Aber;
in der Praxis wird mal willkürlich auf die „Offensichtlichkeit“ verwiesen, klare Ermittlungen und Nachforschungen nicht angestellt, dann fordern Die (Richter, Staatsanwaltschaft) plötzlich Beweise für Unschuld (=Beweislastumkehr),
Der Richter diktiert den Sachverhalt für die Akten, Aussagen und Argumente werden nicht gewertet oder Verworfen, die Sachlage im „Nicht-Protokoll“ umgeschrieben und gedeutet. (kein Wörtliches Protokoll)
Urteile sind schon im Voraus geschrieben,
Berufungen werden nicht dazu genutzt die Sachlage sondern nur die Aktenlage zu „nicht-prüfen“… d.h. kein Richter einer höheren Instanz wird je einen Kollegen blamieren um ein Urteil zu kassieren.
Recht auf rechtliches Gehör,
Eingereichte Unterlagen werden nicht gewertet, Urteile im Voraus geschrieben, Aussagen in der Verhandlung nicht mitgeschrieben sondern vom Vorsitzenden Richter „diktiert“ d.h. hier, ausgelegt und als Aussage zusammenfassend festgeschrieben. (siehe oben)
Recht auf Verteidigung oder Anwalt; Verteidiger werden von Denen da Oben bezahlt und fürchten um ihren Job (Zulassung als Anwalt) wenn diese die Vorgehensweise eines Richters anprangern oder Anzeigen, Beschwerden werden geblockt, Dienstaufsichtsbeschwerden nicht gewürdigt d.h. diese haben keine Aussicht auf Erfolg.
Gleichberechtigung Arm-Reich???
Sozial Schwache werden grundsätzlich schon durch Gerichtskosten, mangelnde Informationen, die Begrenzung der Instanzenwege durch nicht-Kostenübernahme, oder das finden eines Anwalts ohne Bezahlungsmöglichkeiten, Verkürzte Widerspruchfristen, Abschiebung von Beweislasten in Zivilverfahren und Sozialgerichten.
Recht auf Neutralität der Justiz,
Das Urteil ist schon vor dem Verfahren aufgeschrieben worden, Argumente werden pauschal als Schutzbehauptungen deklariert, hier soll man als Angeklagter/Verdächtiger seine Unschuld nachweisen, Schriftliche Eingaben werden einfach nicht in die Unterlagen übernommen (Rechtliches Gehör verweigert),
Recht auf Notwehr,
man darf nur schreien und Arme zum Schutz heben, man darf den Angreifer nicht verletzen, (Rechtspraxis hier; Dann werden 2 Verfahren daraus, X gegen Y, Y gegen X, d.h. es spielt keine Rolle was der andere gemacht hat, nur dass der Angeklagte zugeschlagen hat zählt unabhängig von der Situation!
Änderung der Zumutbarkeitsregelungen im Arbeitsrecht, hier werden Arbeitnehmer den Ausbeutern (hier den Billiglöhnen) ausgeliefert, die Arbeitgeber wären ja hier echt blöd wenn sie reguläre, Tarifrechtliche Arbeitsplätze anbieten würden. Stattdessen nur Minijobs und Dumpinglöhne!
Das ist die faktische Abschaffung der Tarifautonomie,
Hier kann der Arbeit-NEHMER nicht mehr mitbestimmen.
Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger können die Bezüge ohne Nennung von Gründen verweigert werden. Gerichte können da nichts durchsetzen oder sind nicht zuständig.
Vermieter können via. Eigenbedarf bzw. Streitigkeiten und Beweislastumkehr jederzeit kündigen. Es genügt auch schon auf ein persönliches Ablehnen der Person!
Empfänger von Sozialleistungen werden vom freien Wohnungsmarkt systematisch ausgeschlossen. Siehe Regelungen und AGBs. von Privatwirtschaft und Arbeitsämter,
+ Widersprüchliche Regelungen verhindern die Übernahme einer Wohnung, siehe Bestimmungen der zuständigen Behörden.
+Gewollte Verschuldung und Schuldversklavung
von Sozial- Bezüge- Empfänger;
Tatsächlich übernommen werden z.B. Stadt Nürnberg, Arbeitsamt;
Nur Miete bis Mietpauschale Z.B. für 1 Person, in Nürnberg; 56m²; 356€
Heizkostenpauschale; Abhängig von Art der Heizung, Wohnfläche (max. 56m²), Anzahl der Personen (hier1) etc. …siehe Bestimmungen für Arbeitslosengeld2, Sozialhilfe (Organisatorisch „zusammengefasst“) unter den Webseiten der Behörden.
Bei Gas und Strom wird nur der eine Teil der Heizkosten übernommen bis zur maximalen Höhe der Pauschale, Nachzahlungen werden vom Regelsatz (hier in Nürnberg 391€) abgezahlt.
Die Stromrechnung und Nachzahlungen muss voll vom Regelsatz hier 391€ abgezahlt werden.
Folge; Zwangsweise Verschuldung; Alleine wegen Schulden werden Wohnungen nicht vergeben.
Folge der Folge; Obdachlosigkeit (hier habe ich die mangelnde Bereitstellung von Notunterkünften und Obdachlosenasylen schon öfter Angeprangert
=> hier wird bereits Sozialdarwinismus betrieben!
Allgemein bekannt und bereits von mir beschrieben;
Nachteile von Sozial Benachteiligten Kinder und auch Erwachsenen im Bildungswesen.
Was wollen Sie noch hören oder nicht hören???
Über alles habe ich schon unzählige Beiträge verfasst.