Die Grenzen der Meinungsfreiheit

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will die Meinungsfreiheit bestimmter Gruppierungen verbieten. Im Speziellen hat er die Salafisten im Sinne, aber natürlich kann diese Einschränkung auch auf andere extreme/kritische Gruppierungen ausgedehnt werden, sodass wir uns bald in einer totalitären Gesellschaft wiederfinden dürften.


Ich selbst bin ein Verfechter aller demokratischen Grundsätze/Prinzipien; es kann meiner Meinung nach nicht angehen, dass ein Innenminister nach einer Ausschreitung von 100 Mann, die durch Mohammed-Karikaturen von PRONRW-NeoNazis provoziert worden sind, keinen anderen Ausweg sieht, als die Meinungsfreiheit einer Gruppierung einzuschränken - erst noch im Bereich der Versammlung, aber wie lange wird das wohl gehen?

Was wäre, wenn die ProNRW Heinis, die angeblich Islam-kritisch sein wollen, statt die Mohammed-Karikatur, ganz andere Karikaturen gezeigt hätten - die Judenkarikaturen der Nazis - und anschließend gerufen, dass es einen Holocaust nie gegeben hat. Was wäre dann geschehen? Würde man sagen, dass die Juden die Meinungsfreiheit der PRO-NRW Leuten nicht respektieren?

Meinungen haben eine Grenze, sie sollten Keineswegs beleidigend sein. Wenn eine Kritik an Mohammed angebracht ist, dann bitte konstruktiv. Meinetwegen könnte man sich über die Heirat des Propheten mit der angeblich 9-Jährigen Aicha streiten. Die Meinung eines Muslim habe ich diesbezüglich nie berücksichtigt - eventuell könnte die Quelle in der die Heirat mit Aicha geschrieben steht undicht sein, also nicht wirklich repräsentiv. Ich weiß es nicht, bin ja selbst auch kein Muslim, sondern ein alevitischer Kurde.


Jedenfalls sollten man zwischen Provokationen und Meinungsäußerung unterscheiden!


Achja, hier der Link:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106302185/Minister-will-Meinungsfreiheit-von-Salafisten-pruefen.html

Also was die Heirat von muslimischen Männern mit Minderjährigen angeht, so greife ich tatsächlich zur Waffe. Es kotzt mich nur an.
Propaganda oder Wahrheit?
DAS würde mich interessieren.

Feanora,
dass geht mir auch so. Ich würde es auch gerne wissen. In den Medien und in diversen Webseiten lese ich, dass er ein neun Jahre altes Mädchen geehelicht hat. Was daran war ist, weiß ich leider auch nicht. Eventuell können uns die muslimischen User aushelfen. Ich denke, wenn wir diesen Sachverhalt abklären, können wir Abendländer und Morgenländer auch auf eine neue Ebene diskutieren.

Auf Anhieb habe ich diese Webseite gefunden:

Laut Überlieferungen in den beiden Sammlungen von Buchari und Muslim erfolgte die Eheschließung mit Muhammad (s.), als sie neun Jahre alt war. Die Überlieferung geht allerdings auf Aischa selbst zurück. Zudem gelten die Überlieferungsketten als schwach, da in allen Hischam ibn Urwa auftritt.

Andere erheblich überzeugendere Überlieferungen sowohl von Sunniten wie auch Schiiten gehen davon aus, dass sie bei der Eheschließung viel älter war.

Gemäß Ibn Hischams Zusammenfassung von Ibn Ishaqs Biographie des Propheten Muhammad (s.) - sie gilt als die älteste erhaltene Biographie - nahm Aischa kurz vor Umar ibn al-Khattab den Islam an. Das würde bedeuten, dass sie zum Zeitpunkt ihrer Eheschließung mindestens 14 Jahre alt war.


Tabari berichtet, dass Abu Bakr acht Jahre vor der großen Auswanderung, als er ursprünglich an der kleinen Auswanderung nach Abessinien teilnehmen wollte, zu Mut'am ging – mit dessen Sohn Aischa damals verlobt war – und ihm ein Heiratsangebot bezüglich dessen Sohn und Aischa überbrachte, also neun Jahre vor der Eheschließung mit Muhammad (s.). Mut'am lehnte damals ab, da Abu Bakr nach jener Verlobung seiner Tochter zum Islam konvertiert war. Wäre Aischa bei Eheschließung mit Prophet Muhammad (s.) nur neun Jahre alt, wäre sie zum Zeitpunkt der ersten Verlobung noch nicht einmal geboren gewesen.

Tabari schreibt in seiner Abhandlung über islamische Geschichte auch, dass Abu Bakr vier Kinder hatte und alle in der vor-islamischen Zeit geboren wurden. Das hieße, Aischa kann im Jahre 1 n.d.H. nicht unter 14 Jahre alt gewesen sein.

Gemäß Ibn Hadschar war Fatima (a.) fünf Jahre älter als Aischa. Fatima (a.) wurde geboren, als Muhammad (s.) 35 Jahre alt war. Bei der Auswanderung war er 52, was bedeuten würde, dass Aischa bei der Heirat 14 gewesen wäre.

Gemäß zahlreichen Quellen, darunter Ibn Kathir, war Aischa zehn Jahre jünger als ihrer Stiefschwester Asma. Ibn Kathir berichtet darüber hinaus, dass Asma den Tod ihres Sohnes im Jahre 73 n.d.H. miterlebte und wenige Tage danach im Alter von 100 Jahren selbst starb. Ibn Hadschar bestätigt diese Angabe und nennt das Jahr 73 oder 74 n.d.H. als Todesjahr. Damit war Asma im Jahre 1 n.d.H. 27 oder 28 Jahre alt und die 10 Jahre jüngere Aischa entsprechend 17 oder 18. Als Prophet Muhammad (s.) und Aischa zusammenzogen, wäre sie also 19 oder sogar 20 gewesen.

Aischa ist dafür bekannt, dass sie an einigen Schlachten teilnahm, wie bei der Schlacht von Badr, 2 n.d.H., also ein Jahr nach ihrer Eheschließung. Die Frauen versorgten die Verletzten. Gemäß Buchari hatte Prophet Muhammad (s.) 14-Jährigen und Jüngeren verboten, an militärischen Auseinandersetzungen teilzunehmen, so dass er 15 Jahre als Mindestalter festlegte, was auch der spätesten religiösen Reife bei Männern entspricht. Es ist nicht anzunehmen, dass für Aischa eine Ausnahme gemacht wurde.

In einer Überlieferung bei Buchari sagt Aischa: "Ich war ein junges Mädchen [dschariya], als die Sure über den Mond offenbart wurde". Diese Sure wurde acht Jahre vor der Auswanderung offenbart, und wenn Aischa mit neun Jahren geheiratet hätte, wäre sie damals erst ein einjähriges Baby [sabiyya] gewesen und hätte sich kaum erinnern können. Das Wort "junges Mädchen [dschariya]" wird gewöhnlich für 6-13 Jahre alte Mädchen verwendet, was auf ein Alter von 14-21 bei der Heirat hinweist.

Es gibt keinen Vers im Heiligen Qur'an, die die Heirat eines unreifen Kindes erlauben würden. Der Heilige Qur'an hält dazu an, Kinder, die ein Elternteil verloren haben, zu ernähren, zu kleiden, zu erziehen und schließlich zu prüfen, ob sie reif genug sind, "bis sie das Heiratsalter erreicht haben", ehe ihnen die Verwaltung finanzieller Dinge anvertraut wird.

Ist subjektiv - kommt ja aus einer islamischen Seite:

einschränkung der meinungsfreiheit? was erwartet man anderes von nem cdu nazi?
wir haben bereits gesetze die übertrettungen der meinungsfreiheit regeln, volksverhetzung ist kein kavaliersdelikt...

Salafisten unter Verfassungschutz ja , Meinungsfreheit verbieten Nein

@ira_hayes2012
Verfassungsschutz? Da gehören unsere ganzen Politiker darunter, die unsere Demokratie mit Füßen treten!

Boccaccio schrieb:Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will die Meinungsfreiheit bestimmter Gruppierungen verbieten. Im Speziellen hat er die Salafisten im Sinne, aber natürlich kann diese Einschränkung auch auf andere extreme/kritische Gruppierungen ausgedehnt werden, sodass wir uns bald in einer totalitären Gesellschaft wiederfinden dürften.


Ich selbst bin ein Verfechter aller demokratischen Grundsätze/Prinzipien; es kann meiner Meinung nach nicht angehen, dass ein Innenminister nach einer Ausschreitung von 100 Mann, die durch Mohammed-Karikaturen von PRONRW-NeoNazis provoziert worden sind, keinen anderen Ausweg sieht, als die Meinungsfreiheit einer Gruppierung einzuschränken - erst noch im Bereich der Versammlung, aber wie lange wird das wohl gehen?

Was wäre, wenn die ProNRW Heinis, die angeblich Islam-kritisch sein wollen, statt die Mohammed-Karikatur, ganz andere Karikaturen gezeigt hätten - die Judenkarikaturen der Nazis - und anschließend gerufen, dass es einen Holocaust nie gegeben hat. Was wäre dann geschehen? Würde man sagen, dass die Juden die Meinungsfreiheit der PRO-NRW Leuten nicht respektieren?

Meinungen haben eine Grenze, sie sollten Keineswegs beleidigend sein.

Respekt, ein guter Beitrag von dir, bin voll deiner Meinung!

Aber ähnliches verhalten kennen wir aus anderen Bereichen, z.b. die Terrorgefahr als Vorwand um den Überwachungsstaat auszubauen und die Freiheit weiter einzuschränken.

Bisher ist aber nicht mal eine Bombe in Deutschland hochgegangen, aber durch Alkohol sterben 70.000 Menschen pro Jahr.

und das ist nur der Alkohol, es gibt noch vieles mehr..

@Boccaccio
das ist nichts weiteres als heisse luft,geäußert von einer f.........e

@Boccaccio

Alevitischer Kurde...na und was hast du fuer Beruehrungspunkte mit diesem Topic?

@Boccaccio

Und glauben nicht die Aleviten auch an Gott und an Mohammed? Oder was steckt hinter deier Aussage du seist kein Muslim?

@Boccaccio

Was hast du gegen das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit??
Wenn du mit einer Karikatur nicht zurecht kommst bist du in Deutschland leider im falschen Land!

Und Leute die aus diesem Grunde versuchen Polizisten umzubringen, unschuldige Bürger mit Steinen bewerfen und nichts als Hass über "ungläubige" predigen sind hier ebenfalls fehl am Platz!!

@Boccaccio holocaustleugnung steht in dt unter strafe. und karikaturen von mose sind gar kein thema, die darfst du anfertigen und zeigen wem du willst, auch könig david und die ganzen anderen darfste so verunstalten wie du willst.

Boccaccio schrieb:Was wäre, wenn die ProNRW Heinis, die angeblich Islam-kritisch sein wollen, statt die Mohammed-Karikatur, ganz andere Karikaturen gezeigt hätten - die Judenkarikaturen der Nazis - und anschließend gerufen, dass es einen Holocaust nie gegeben hat. Was wäre dann geschehen? Würde man sagen, dass die Juden die Meinungsfreiheit der PRO-NRW Leuten nicht respektieren?

Ein ziemlich merkwürdiges Statement, wenn man bedenkt dass Wiederbetätigung so ziemlich die einzige rechtliche Ausnahme von der Meinungsfreiheit darstellt.


Und übrigens gabs deine Befürchtungen sicher auch vor sechzig Jahren: "Heute verbieten sie die Leugnung des Holocaust - morgen sind wir in George Orwells 1984".

Es darf keine Einschränkung der Meinungsfreiheit geben.
Wird sie eingeschränkt ist es schlicht kein freies Land.
Sondern ein Schurkenstaat der isoliert gehört.
Wo will man auch eine Grenze ziehen?
Wer bestimmt welche Meinung genehm ist, welche nicht?
Holocaust-Leugnung ist eine Straftat- Pädophilie befürworten nicht.
Mal davon abgesehen das man bestimmten Gruppen mit solchen Prozessen eine grandiose Bühne bietet.
Bei den Nazis ist es noch relativ harmlos, der Großteil der Bevölkerung und Presse ignoriert das.
wenn es aber einen Prozess gegen einen Moslem gibt weil der seine Meinung nicht äußern darf- dann wirds interessant. Und auch die Moslems die den Salafisten kritisch entgegen stehen werden ihnen dann beistehen.
Und das wie gesagt zurecht.
Leidtragende werden dann vor allem wieder Polizisten sein, die das ausbaden dürfen.
Nicht nur das die in vorderster Linie bei Demos stehen- sie müssen auch noch den Staat der Meinung verbieten will verteidigen.
Ich denke für viele demokratische Polizisten ein Gewissenskonflikt.
Mindestens für die muslimischen unter ihnen, gibts ja auch.


Heute wollen wollen wir Salafisten verbieten- morgen Atheisten?
ach nein, das haben wir ja schon, § 166 StGB , Gotteslästerungsparagraph.

Wer meint er lebt in einem freien Land-.....

wulfen schrieb:Es darf keine Einschränkung der Meinungsfreiheit geben.

Aber eine Einschränkung, seine Ansichten in der Öffentlichkeit zu verbreiten.

Weil es nicht nur die Rechte desjenigen schützenswert sind, der seine Meinung sagen will, sondern auch die Rechte desjenigen, den eine Meinungsäußerung trifft.

Beide Rechte kollidieren gelegentlich, daher muss man abwägen, welchem Rechtsgut unter welchen Voraussetzungen Vorrang gegeben werden muss.

Ich möchte nicht verleumdet oder beleidigt werden, auch wenn das den Verleumder in seiner Freiheit beschneidet, zu sagen, was immer er will.

Es ist daher eine sehr einseitige Sichtweise, wenn Du die Welt nur aus Sicht des sich Äußernden betrachten willst.

Du hast allerdings recht, dass man vorsichtig sein muss, wenn Rechte beschnitten werden. Das darf nicht dazu führen, dass man einen Weg einschlägt, der zu einer immer größeren Beschneidung der Freiheit führt. In der Geschichte wurden die Rechte mancher (meistens die des Staates) übermäßig bevorzugt.
Aber genau aus dem Grund haben wir ein Bundesverfassungsgericht, das mächtig genug ist, Gesetze zu kippen und wenig Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Staatsgewalt nimmt. Diese Instanz macht genau das, was eigentlich Dein Anliegen ist: Es wägt die Rechte der Betroffenen gegeneinander ab und versucht, den schlimmeren Eingriff zu vermeiden, auch wenn dafür ein anderer (geringerer) Eingriff erfolgen muss. Da es sich auch hier um Menschen handelt, klappt das sicher nicht immer, aber doch meistens.

Freiheit bedeutet nicht nur, alles tun zu dürfen. Es bedeutet auch, das man Angriffe auf sich nur zu einem gewissen Maß erdulden muss.

Wenn du also beide Seiten einer Situation betrachtest, wirst Du feststellen, dass es nicht immer nur schwarz und weiß gibt, sondern dass die Freiheit des Einen manchmal die Freiheit des Anderen beschneidet. Wenn Du das verstehst, wirst Du vielleicht auch erkennen, welchen Sinn § 166 StGB hat.

@kleinundgrün

Danke, ich hätte es nur schlechter schreiben können!

kleinundgrün schrieb:Wenn du also beide Seiten einer Situation betrachtest, wirst Du feststellen, dass es nicht immer nur schwarz und weiß gibt, sondern dass die Freiheit des Einen manchmal die Freiheit des Anderen beschneidet. Wenn Du das verstehst, wirst Du vielleicht auch erkennen, welchen Sinn § 166 StGB hat.

Nein, den kann ich gerade hier nicht erkennen.
Wenn ich sage "Gott ist ein Mistkerl" beleidige ich niemanden, außer Gott, und der kann mich ja meinetwegen bestrafen, nicht aber der Staat.

Wir meckern über die Schariah und stellen selbst Religionsgegner unter Strafe.

Das ist ein wenig widersprüchlich.

kleinundgrün schrieb:Aber eine Einschränkung, seine Ansichten in der Öffentlichkeit zu verbreiten

tja, und wer bestimmt eben welche Ansichten verbreitet werden dürfen und welche nicht?
Der Gesetzgeber, ich weiß.
Problem ist, das der Gesetzgeber dem Zeitgeist unterworfen ist.
Und damit auch die Gerichte, denn die können nur durchsetzen was der Gesetzgeber veranlasst hat.
Beschließt der Gesetzgeber das Homosexualität illegal ist und nicht mal eine andere Meinung darüber verbreitet werden darf ist auch das Bundesverfassungsgericht daran gebunden.

Mit Einschränkungen der Meinungsfreiheit muss man also sehr vorsichtig sein.

Und noch viel mehr mit der Auslegung.
Ich wollte mal im Auftrag einen Artikel über Gaskammern schreiben, (Standorte) war aber etwas blauäugig-
recherchierte nach Fotos im Internet (es gibt keine) und fragte ob mir jemand einen Link zu entsprechenden Fotos nennen könnte- sofort prasselte es Drohungen mit Anzeigen wegen Holocaust-Leugnung.
Der Sinn des Artikels war eigentlich das Gegenteil, interessierte nur niemanden.
Ich bleibe dabei, Meinungsfreiheit darf nicht eingeschränkt werden.
Allerdings stimme ich zu das diese nicht zu persönlichen Beleidigungen führen darf, vielleicht muss sogar das Gericht im Zweifelsfall entscheiden, aber es geht eben um den Grundsatz.
Grenzwertig ist sicher einiges, nicht aber wenn ich von den Pastafaris verklagt werde weil ich dem Spaghettimonster wünsche das es in Tomatensauce ersaufen soll, was theoretisch dank §166 passieren kann...
denn Religionsgemeinschaft ist Religionsgemeinschaft.

@kleinundgrün
ich gebe @wulfen recht. wenn ich eine karrikatur von mohamed,jesus, allah oder gott vor mir her trage. beleidige ich keinen einzigen menschen.

die von mir karrikatierten können allerdings eine anzeige wegen beleidigung einreichen.

wulfen schrieb:Wenn ich sage "Gott ist ein Mistkerl" beleidige ich niemanden, außer Gott,

Für eine ganze Menge Menschen ist der Glaube an Gott ein zentrales Element ihres Lebens. Diese Menschen verhöhnst und verspottest du damit. Nicht irgend einen Gott.
Diese Menschen haben das Recht, ihren Glauben zu leben, ohne dass sie zum Atheismus missioniert werden. So wie Du das Recht hast, nicht zu irgend einem Glauben missioniert zu werden. Diese rechte sind nicht uferlos. Du darfst Dich kritisch zu Gott äußern (ein Fortschritt, früher wärst du dafür auf den Scheiterhaufen gekommen) aber Du darfst es eben nicht verhöhnend tun. Ich bin mir aber sicher, dass Du Deine Meinung mit ein wenig intellektueller Anstrengung auch so verbreiten kannst, dass Du Rücksicht auf das Befinden der Anderen nimmst und dennoch überzeugend sein kannst. Das gelingt Dir hier ja auch.

wulfen schrieb:Beschließt der Gesetzgeber das Homosexualität illegal ist und nicht mal eine andere Meinung darüber verbreitet werden darf ist auch das Bundesverfassungsgericht daran gebunden.

Gerade nicht! Jeder Homosexuelle kann das BVerfG anrufen und die rechtmäßigkeit dieses Gesetzes klären lassen. Und ich kann Dir vesprechen, für ein solches Gesetz bekäme der Gesetzgeber schallende Ohrfeigen.

wulfen schrieb:sofort prasselte es Drohungen mit Anzeigen wegen Holocaust-Leugnung.

Es gibt halt auch Menschen, die überreagieren. Hätten sie Dich angezeigt, wäre Dir nichts passiert. Manche Nachbarn rufen ständig die Polizei, wenns ihnen zu laut ist. Manche Menschen sind halt besonders empfindlich.

dasewige schrieb:wenn ich eine karrikatur von mohamed,jesus, allah oder gott vor mir her trage. beleidige ich keinen einzigen menschen.

Doch, die Menschen, die an die o.g. glauben und in ihnen ihre Erfüllung sehen. In gewissem Maß müssen sie es dulden, aber eben nicht maßlos.

@kleinundgrün
du verwechselt, beleidigung und verletzte gefühle.
eine beleidigung ist ehrverletzen.
verletzte gefühle sind etwas defuses.