Bevor ich mit dem eigentlichen Beitrag beginne, möchte ich hier einige Gesetzesartikel zitieren. Zum einen sind diese für das Verständnis dieses Beitrages von wichtiger Relevanz, zum anderen zeigt es den übereifrigen Moderatoren auf, dass eine allfällige Löschung oder Schliessung des Beitrages strafrechtlich verfolgt werden kann und darf – und dies über die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland hinaus. Hierfür ist insbesondere Artikel 19 der international anerkannten Menschenrechte ausschlaggebend sowie Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes.

Menschenrechte

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

(Quelle United Nations)

https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf


Deutsches Grundgesetz


Artikel 3
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.


Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Artikel 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.


(Quelle deutscher Bundestag)


https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01-245122


-Einleitung-


Meiner Meinung nach ist die Bundesrepublik Deutschland ein Land geworden, in dem die freie Meinungsäusserung nicht mehr gewährleistet ist und demokratische Werte grösstenteils nur noch auf dem Papier und in leeren Worthülsen von amtlichen Persönlichkeiten und Medien gewährleistet ist. Diese Entwicklung findet nicht nur in der deutschen Justiz, Politik und dem Sozialwesen statt, sondern sie wiederspiegelt sich auch in dem Diskussionsforum allmystery. In diesem Beitrag möchte ich meine Begründungen für diese Anschuldigungen glaubhaft niederlegen und eine Diskussion starten, inwiefern dies eurer Meinung nach der Wahrheit entspricht und wie man dieser negativen Entwicklung entgegenwirken kann und sollte. Womöglich finden sich auch einige Stellungsnahmen der Moderation wieder, was wünschenswert wäre.


Dieser Beitrag geht mit den foreninternen Regeln konform und wird durch die deutsche Gesetzgebung sowie nach internationalem Recht gedeckt. Ein schliessen oder löschen dieses Threads würde somit den eigenen Nutzungsbestimmungen von allmystery sowie den gesetzgebenden Rechten der BRD und den Eingangs erwähnten international anerkannten Menschenrechten zuwiderlaufen. Dies einfach als Anmerkung zu Beginn für die Moderation dieses Forums. 


Am 19.05.19 wurde ich wegen Nennung von einem oder mehrerer unerwünschten Quellen für sieben Tage gesperrt. Auf Nachfrage meinerseits welche Quellen verboten sind oder wie man solche erkennen sollte, wurden mir folgende Kriterien genannt:


https://www.allmystery.de/blogs/rho-ny-theta/statmans_handlicher_guide_zur_erkennung_rechter_we


https://www.psiram.com (Archiv-Version vom 23.07.2019)


Da die von mir genannten Quellen in dem beanstandeten Beitrag keinen dieser Punkte tangieren, ist es mir unmöglich zu sagen, welche Quellen nun für einen Mitgliedsauschluss in Frage kommen und welche nicht. Deswegen werde ich in diesem Schreiben nur Quellen nennen, die von der deutschen Regierung mit Sicherheit anerkannt sind. Auch werde ich versuchen, meine Formulierungen so zu wählen, dass keine der weiteren internen Forenregeln verletzt werden könnten:


https://www.allmystery.de/static/regeln/


Alle meine Äusserungen in diesem Beitrag entsprechen folgenden Quellen:
-Offizielle Stellungsnahmen verschiedenster Regierungen
-seriösen journalistischen Quellen
-eigenes Wissen aus wissenschaftlich fundierten Büchern
-eigenes Wissen aus beruflichen Quellen die nicht der Geheimhaltungspflicht unterliegen
-Wissen und Erfahrungen von mir bekannten Persönlichkeiten die vertrauenswürdig sind und nicht der Geheimhaltungspflicht unterliegen
-persönliche Erfahrungen die ich als Zivilperson und somit nicht als Angehöriger der Armee oder Justiz, erlebt habe.


Dem Leser und der Leserin dieses Beitrages ist es also selbst überlassen, die von mir gemachten Angaben zu überprüfen oder einfach zu glauben beziehungsweise als Unfug zu verunglimpfen. Ich empfehle jedoch, dass man alles grundsätzlich kritisch hinterfragt und jenes, was man noch nicht kannte, eigenständig recherchiert und zwar auf Grundlage unterschiedlichster Quellen. Dabei ist wichtig zu beachten, wessen Finanzierung hinter dem Medium steckt und zu welcher politischen Ausrichtung die Autoren der Quellen angehören. Anschliessend sollte man den eigenen Verstand gebrauchen und die notwendigen Rückschlüsse selbstständig ziehen. Was man selber erarbeitet hat, ist am glaubwürdigsten. Ausserdem ist irren menschlich und auch ich kann unter Umständen falschen Tatsachen obliegen. Des Weiteren versuche ich so neutral und unabhängig wie möglich zu formulieren und argumentieren und unterlasse jedwede Spekulation, da diese unseriös sind und irreführend sein können. Dennoch ist es möglich, dass ein gewisser Anflug an Befangenheit vorhanden sein könnte. Deswegen appelliere ich an die Eigenschaft des freien Denkens, was jedes Lebewesen auf diesem Planeten von Geburt an erhalten hat.


Mir ist bewusst, dass viele nicht gerne elend lange Beiträge durchlesen möchten. Deswegen habe ich diesen Beitrag in diverse Unterthemen gegliedert. So kann man Rubriken die einem nicht interessieren überspringen. Um meine ganze Aussage vollends verstehen zu können, empfiehlt es sich aber, alles durchzulesen. 


Kapitel:


-Die Europäische Union-
-UNO-Charta-
-Die Bundeswehr im ausländischen Kriegseinsatz-
-Willkommenskultur-
-Die Meinungdiktatur-
-Deutsche Polizei-
-Unabhängige und seriöse Presselandschaft?-
-Gibt es freie Wahlen?
-Steuergeldverschwendungen-
-Ist Deutschland ein souveräner Staat?-
-Lösungsansätze-
-Fazit-


-Die Europäische Union-


Deutschland gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union (früher unter anderem Namen und mit anderen Gesetzen) und ist somit seit 1957 Mitglied. Da Deutschland heute anhand der Bevölkerungszahl die meisten Parlamentarier stellt und als wirtschaftlich stärkstes Land in der EU angesehen werden muss, sowie die USA politisch und militärisch hinter sich zu wissen haben, kann man Berlin als Hauptmacht dieses Staatenkonstrukts halten. Die EU wird gerne als demokratische Union hochgelobt, doch dem ist nicht so. Das Europäische Parlament welches durch vom Volk gewählten Vertretern besteht, hat lediglich eine beratende Funktion. Das Parlament darf keine eigenen Gesetze einbringen und auch nicht über den Haushalt bestimmen. Stellt sich die Mehrheit ausnahmsweise mal gegen einen Vorschlag der Kommission, so wird dieser, falls man Glück hat, mit wenigen Änderungen dennoch eingeführt – oder aber gleich direkt am Parlament vorbeigeschleust. Die Einwohner der einzelnen Mitgliedstaaten haben somit gar kein Mitspracherecht im angeblich demokratischen Brüssel. Wenn man dann die sogenannte Europawahl anschaut fällt einem auf, dass die Namensgebung reine Augenwischerei ist. Die EU umfasst 28 Mitgliedsstaaten. Der Europäische Kontinent verfügt aber über 47 international anerkannte Staaten. Da von einer Europawahl zu sprechen ist etwas irreführend. Nebenbei handelt es sich nicht wirklich um eine Wahl im politischen Sinne. Wenn der gewählte Politiker über keine Befugnisse erhält, so ist es wohl eher als Meinungsumfrage zu werten. Aber ob diese Schlussfolgerung korrekt ist muss jeder für sich selber ausmachen.
Der EU-Bürger – und somit der Deutsche Bürger – hat also kein Mitbestimmungsrecht in der EU. Da Brüssel rechtlich gesehen über dem Recht der einzelnen Mitgliedstaaten liegt, kann Deutschland folglich auch nicht Demokratisch geführt werden und dass Brüssel keinen Wert auf die Meinung der einfachen Bürger legt hat es mit der jüngsten Wahl der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der neuen EZB-Chefin Lagarde unter Beweis gestellt.
Während Frau Doktor von der Leyen gar nie Kandidiert hatte und im eigenen Land mit Korruptionskandalen und einer heruntergewirtschafteten Bundeswehr Schlagzeilen macht, wird als EZB-Chefin eine Frau gewählt, die in ihrem Land rechtskräftig wegen Veruntreuung von 400 Millionen Euro Steuergeldern verurteilt wurde.


-UNO-Charta-


Deutschland ist einer von 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Durch den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik am 18. September 1973 unterzeichneten damals beide Deutschen Staaten die Einhaltung der UNO-Charta. Diese Verpflichtung gegenüber jenem Gesetz hat an seiner Aktualität auch durch die Deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 nichts verloren. In der UNO Charta gibt es unter anderem das sogenannte Gewaltverbot. Hierfür möchte ich Artikel 2 Absatz 4 zitieren:

“Alle Mitglieder unterlassen in ihren inter- nationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

(Quelle: United Nations Regional Information Centre for Western Europe)

https://www.unric.org/html/german/pdf/charta.pdf (Archiv-Version vom 13.06.2017)

Dieses Gesetz regelt die internationalen Beziehungen. Es verbietet jedem Staat, einen anderen in irgendeiner Form militärisch anzugreifen, Sanktionen gegen diesen zu erheben oder irgendwelche Drohungen auszusprechen. Einzige Ausnahme bietet eine UNO-Resolution welche vom UN-Sicherheitsrat bestimmt wurde.

Die deutsche Regierung hat mit Stand 2018 über 30 Staaten oder Angehörigen mit Sanktionen belegt. Während ein Grossteil der Sanktionen in Übereinstimmung mit UN-Resolutionen einhergehen, gibt es dennoch viele die völkerrechtlich illegal sind. Dazu gehören jene gegen Russland, Syrien sowie Venezuela. Selbstverständlich kann man über die moralischen Aspekte dieser Sanktionen streiten, aber ein Staat muss sich nun mal an die internationalen Gesetze halten zu dessen Einhaltung er sich schriftlich einverstanden erklärte. Ausserdem ist es kaum zu rechtfertigen wenn man beispielsweise Personengruppen aus der Ukraine wegen Veruntreuung von Staatsgeldern und Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen sanktioniert, gleichzeitig aber Rüstungsgüter nach Saudiarabien verkauft und das dortige Königshaus als westlichen Verbündeten wertschätzt, obwohl diese Regierung nachweislich oppositionelle ermorden lässt, im Jemen einen Angriffskrieg führt und eigene Bürger aufgrund ihrer sexuellen Orientierung öffentlich Enthaupten lässt.

(Quelle: Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag)

https://www.bundestag.de/resource/blob/568274/257a1eb646467e1e33d595696f61c3e1/WD-2-094-18-pdf-data.pdf

-Die Bundeswehr im ausländischen Kriegseinsatz-

Widmen wir uns mal der Bundeswehr und ihren Kriegseinsätzen welche von Politik und Medien gerne als humanitäre Einsätze schöngeredet werden und über die der Deutsche Bürger noch nie abgestimmt hat, obwohl die Mehrheit der Bürger auf dieser Welt Kriege in jeglicher Form verabscheuen.

Beginnen wir mit den momentanen Einsatzländern welche offiziell bestätigt sind und sehen nach, wie konform diese mit der UNO-Charta gehen:

Zurzeit befinden sich deutsche Soldaten und Soldatinnen in neun verschiedenen Staaten im Auslandseinsatz und in zwei Meeren auf Hoher See. Diese Angaben sind zumindest die offiziellen aus der Bundeswehr. Bei fünfen dieser Einsätze liegt kein Mandat des UN-Sicherheitsrates vor. Namentlich wären dies die Operation Atalanta (vor der Küste Somalias), Operation Sea Guardian (Mittelmeer) und der Anti-IS-Einsatz (Syrien und Irak). Im Falle des Iraks sind die Truppen aber auf Bitte der dortigen Regierung im Einsatz und in internationalen Gewässern hat jeder Staat ein Recht, militärische Präsenz zu zeigen, solange keine Gewalt angewendet wird. In Syrien wurden sie allerdings nicht eingeladen und da die syrische Regierung die Anti-IS Koalition als Invasoren wertet und jene Staaten mehrfach aufgefordert hat, ihr Land zu verlassen, muss dies als einen Angriffskrieg ohne Kriegserklärung gewertet werden.

Der fünfte illegale Krieg an welchem die Bundeswehr im Namen des deutschen Volkes teilnimmt, ist der ISAF Einsatz in Afghanistan. Diesen möchte ich jetzt genauer unter die Lupe nehmen, zumal einige vermutlich einwenden werden, dass die Deutschen Einheiten im Einklang mit der UNO-Resolution 1268 oder 1373 dort stationiert sind.

Dies ist ein bewusstes Täuschungsmanöver der Politik. Wenn man sich mit diesen beiden Resolutionen auseinandersetzt, stellt man unweigerlich fest, dass diese zwar den Terrorismus verurteilen, aber niemals eine Erlaubnis für irgendeine Art der Intervention in Afghanistan geben. Und da die NATO 2001 nicht auf Bitten der Regierung in Kabul den Afghanischen Staat bombardiert und dort einmarschiert ist, handelt es sich um einen völkerrechtswidrigen Krieg, an welchem zu Höchstzeiten über 5’000 deutsche Soldaten teilgenommen haben.

Wie wurde der Afgahnistan Krieg begründet?

Ich nenne nun lediglich offizielle Fakten der US-Regierung sowie der Deutschen Regierung. Und das obwohl längst klar ist, dass die offizielle Version der Terroranschläg in keiner Weise mit der Realität übereinstimmen kann.

Am 11. September 2001 fliegen zwei entführte Passagierflugzeuge in die beiden Wolkenkratzer in New York. Beide Türme stürzen später innert weniger Sekunden in sich zusammen, gefolgt von dem nahezu unbeschädigten dritten Hochhaus (WTC7) welches im ersten offiziellen Untersuchungsbericht keine Berücksichtigung gefunden hatte und sich ebenfalls innert Sekunden weitestgehend zu Staub verflüchtigte.

An jenem Tag stürzte eine dritte entführte Passagiermaschine in den zum damaligen Zeitpunkt leeren Gebäudebereich des Pentagon und hinterliess ein kleineres Loch als das Flugzeug gross war.
Eine vierte entführte Maschine wurde dank dem Eingreifen der Geiseln auf einem unbewohnten Landgebiet zum Absturz gebracht.

An jenem Tag starben nahezu 3000 Menschen. Etliche weitere sind an den Spätfolgen verstorben oder werden es noch.

Dieser Anschlag wurde auf US-Amerikanischem Boden mit im US-Amerikanischen Luftraum entführten Flugzeugen US-Amerikanischer Firmen ausgeführt. 15 der 19 Attentäter hatten die Saudi-Arabische Staatsangehörigkeit. Keiner der anderen vier war Afghane.

Dennoch wurde nicht einmal ein Monat nach dem Anschlag der Krieg gegen Afghanistan begonnen und der NATO-Bündnisfall ausgerufen.

Der von der UNO nicht gedeckte Angriff wurde damit begründet, dass sich Osama Bin Laden in Afghanistan befunden hatte und er hinter den Terroranschlägen stecken würde.

Ein offizielles Gesuch zur Auslieferung des Terroristen wurde nie ausgestellt.

Aufgrund des Bündnisfalles in der NATO stimmte der Bundestag am 16. November 2001 über den Kriegseinsatz ohne UNO-Mandat ab. Mit 336 zu 326 Stimmen wurde der Einsatz gutgeheissen und gleichzeitig das Völkerrecht sowie das deutsche Recht von der Regierung in Berlin bewusst gebrochen. Auch dürfte der Einsatz gegen den Willen der Mehrheit aller Deutscher angeordnet worden sein.

Was ist das heutige Fazit zum Afghanistan Krieg aus deutscher Sicht?

18 Jahre später riskieren noch immer deutsche Bürger ihr Leben in einem Land, dass fern ihrer Heimat ist und keinen strategischen Nutzen für Deutschland hatte und hat. Afghanistan ist zum grössten Opiumproduzenten der Welt geworden. Die Taliban sind wieder so stark geworden, dass die US-Regierung seit Monaten mit ihnen über einen Frieden verhandelt. Im Jahre 2015 betrug die Todesopferzahl aufgrund des Krieges 200'000 Menschenleben. 2018 gab es wegen Kampfhandlungen und Terroranschlägen gemäss den Vereinten Nationen 3’804 zivile Todesopfer. Über 7'000 wurden verletzt. Den deutschen Steuerzahler hat die Mission bisher mindestens 16,4 Milliarden Euro gekostet.

58 Deutsche Angehörige der Bundeswehr mussten das Land im Sarg verlassen. 35 von ihnen sind bei Kampfhandlungen gefallen. 23 starben durch „sonstige Umstände“ (Unfälle, Selbstmord etc.)

Dies sind die Zahlen der verstorbenen Soldaten auf Afghanischem Boden. Über die physischen und psychischen Verwundungen wird nichts berichtet. Und wer sich mit Veteranen unterhält weiss, dass die Suizidrate im Zivilen erschreckend hoch ist. Das liegt unter anderem daran, dass die heimkehrenden Armeeangehörigen von der Regierung im Stich gelassen werden.

Die Angehörigen der Bundeswehr haben sich zu jenem Dienst verpflichtet, weil sie mehrheitlich ihrem Land behilflich sein möchten und im Ernstfall das eigene Territorium vor Feinden schützen möchten. Stattdessen werden sie seit 1999 in illegalen Angriffskriegen verheizt und zuhause von linken Bürgern bespuckt und als Mörder beschimpft. Gleichzeitig wurde die Truppe dank einer inkompetenten Verteidigungsministerin (Frau Doktor Ursula von der Leyen) Kaputtgespart und international ins lächerliche gezogen. Dass sich dies unter der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bessern wird ist zu hoffen, wird aber höchstwahrscheinlich nicht geschehen. Alleine schon die Tatsache, dass eine Politikerin die Macht über die gesamte Armee erhält, welche wenige Wochen vor ihrer Ernennung zur Verteidigungsministerin öffentlich gefordert hatte, dass man vor Wahlen Medien zensieren solle, ist ein erschreckendes Armutszeugnis für jeden Staat, der sich Demokratie schimpft und ein Schlag ins Gesicht für jeden freiheitsliebenden Bürger.

Dieses Kapitel möchte ich mit dem Verweis auf das Jahr 1999 beenden. Damals zog die rot-grüne Regierung Berlins unter dem Vorwand, Serbien würde Konzentrationslager unterhalten, in ihren ersten Angriffskrieg (der ebenfalls illegal war da kein UNO-Mandat vorlag) seit 1945. In Serbien existierten niemals Konzentrationslager. Diese Begründung war eine nachgewiesene Lüge. Eine Lüge, die unzählige unschuldige Menschenleben kostete. Auf Seiten der Deutschen wie auch der dort wohnhaften Zivilbevölkerung. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bestätigte Jahre später in einem Interview, dass der Angriff Völkerrechtswidrig war.

(Quelle: Bundeswehr Todesfälle)

https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/gedenken/todesfaelle_im_einsatz/!ut/p/z1/hU67DoIwFP0WB9beGwiIblUXlcGIidDFVKgtplJSKvj51jiZaDzbeeYAgwJYy4dGcteYlmvPS5acFml2yMJZGGaH5RJpEoer7WyPuI7g-C_AvI0_QBHyWkDpN6Y_N2gCOTBgVz7wB-mMdVo4wqvXQygVb2stdqaib2EDTGpzfl-n7TlKJTArLsIKS-7Wy8q5rp8HGOA4jkQaI7UglQrwW0OZ3kHxEYTuVowYxXrI6OQJHhj96Q!!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922LTCC0A652DK9R00A6

-Willkommenskultur-

Im Zusammenhang mit meiner Anschuldigung, die deutsche Regierung verletze die demokratischen Werte, muss man sich zwingend mit der Willkommenskultur und deren Auswirkungen auseinandersetzen. Da sich bei diesem Thema die meisten ihre Meinung meist auf Grundlage von Emotionen und nicht auf sachlicher Basis schon vor Jahren gelegt haben und teilweise sogar eigene Familienmitglieder verstossen, bloss weil diese die gegensätzliche Meinung vertreten, versuche ich mich kurz zu fassen. Ausserdem müsste jeder Mensch der noch fähig ist, gelegentlich vor die eigene Haustüre zu gehen und nicht mit Scheuklappen vor den Augen durch die Stadt geht, festgestellt haben, dass sich Deutschland in den letzten Jahren negativ entwickelt hat. 
Als in den frühen 2010er die arabischen Staaten dem sogenannten arabischen Frühling ins Gesicht sehen mussten, trat in vielen Ländern eine Gewaltspirale in Kraft, die heute noch immer stark am Brodeln ist. Aufgrund der illegalen Bombardierung von Libyen durch die NATO, ist Libyen zu einem gescheiterten Staat verkommen über welche tausende von Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen nach Europa zu immigrieren versuchten und versuchen. Die von der Bundeskanzlerin Doktor Angela Merkel ausgerufene Willkommenskultur startete aber in erster Linie über die Balkanroute, als hunderttausende Flüchtlinge zahlreicher asiatischer wie afrikanischer Staaten ihr Glück im fernen Europa zu suchen gedachten. Ich kann versichern, dass die Sicherheitskräfte wie Beispielsweise Zollbeamte oder Armeestäbe in zahlreichen europäischen Staaten regelrecht schockiert waren, als die deutsche Regierung ihre Grenzen öffneten und den Asylsuchenden zuriefen, dass sie nur zu kommen haben. Relativ erleichtert waren die meisten dann, als man feststellte, dass nahezu alle nur in Deutschland Asyl beantragen wollten (und Grossbritannien sowie Schweden). Doch mit dieser Handlung haben wir bereits zwei Gesetzesverstösse seitens Berlins:


1. Ein Asylantrag muss im ersten als sicher eingestuften Land gestellt werden, dass man betritt. Ein Blick auf die Karte zeigt, dass abgesehen vom Seeweg um halb Europa herum, jeder Asylsuchende mindestens zwei, wenn nicht mehr sichere Staaten bereisen musste. Hätte der auf Solidarität beruhende EU-Verteilschlüssel funktioniert, wären diese Flüchtlinge dann von Griechenland, Italien sowie Spanien oder Malta aus in die restlichen Staaten fair und mittels Kontrolle umverteilt worden.


2. Die Regierung sowie EU ist verpflichtet, seine Grenzen zu schützen. Durch die unkontrollierte Öffnung war diese Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Hunderttausende Menschen strömten ohne Kontrolle ins Land. Viele davon hatten ihre Reisepässe nicht bei sich gehabt. 


Jeder Einwohner Deutschlands, ob einfacher Bürger ohne hohes Bildungsniveau oder Studierte Fachexperten mit Doktortitel, die es wagten, diese Gesetzesverstösse anzusprechen oder in irgendeiner anderen Art und Weise die Praxis der willkürlichen Einladung und Aufnahme hunderttausender völlig unbekannter Menschen zu kritisieren oder zumindest kritisch zu hinterfragen, wurden umgehend von Politik und Medien als Nazi verunglimpft und Mundtot gemacht. Doch dazu später. 


Was waren die ersten Meldungen in jenen Monaten?


-Die Politik und Medien versicherten, dass die Asylsuchenden keinen Cent mehr kosten würden als man zum damaligen Zeitpunkt bereits ausgab. Das war eine, zum damaligen Zeitpunkt bereits für jeden klar ersichtliche Lüge. Wer heute die Kosten in Milliardenhöhe recherchiert, reibt sich verwundert die Augen über jene Aussagen von damals, die zumindest bei den etablierten Medien für keinerlei Unverständnis sorgte. Alleine die Kosten von 2015 bis 2018 beriefen sich nach offiziellen Angaben auf über 43 Milliarden Euro.


-Die Politik, Medien und führende deutsche Wirtschaftsbosse vermeldeten, dass ausschliesslich hochgebildete Menschen kommen würden die die fehlenden Arbeitsplätze in Medizin, Ingenieurwesen etc. füllen würden. Fakt ist, dass die Mehrheit ein Bildungsniveau hatte, dass dem der deutschen weit unterlegen war und ist. Von der Sprachbarriere mal ganz davon abgesehen. Die Manager welche damals noch freudig frohlockten sind schon lange verstummt. Bei der einen Firma, welche 2015 noch gross behauptete, hunderte Fachkräfte einstellen zu können, wurde vor ein oder zwei Jahren auf Anfrage mitgeteilt, dass gerade einmal ein anerkannter Flüchtling bei ihnen arbeiten würde.


-Die Politik und Medien behaupteten es kämen hauptsächlich Familien die aus Kriegsregionen flüchteten. Es dürfte so manche selbst ernannten Aktivisten überrascht haben, als sie freudestrahlend im Bahnhof den völlig verwirrt reinschauenden männlichen Asylsuchenden Pakete mit Hygieneartikel für Neugeborene und Damenbinden in die Hand drückten. Die grosse Mehrheit der Flüchtlinge waren junge erwachsene Männer. Da die meisten ihre Pässe verloren oder vernichtet hatten, gaben sich sehr viele als Minderjährige Syrer aus, um mehr Geld zu erhalten und den Status Kriegsflüchtling erhalten zu können. Auch war bekannt, dass Minderjährige sehr schlecht abgeschafft werden können. Da vor allem Frauen und Kinder sowie gebrechliche alte Menschen fehlten, darf davon ausgegangen werden, dass ein Grossteil Wirtschaftsflüchtlinge und keine Kriegsflüchtlinge oder politisch Verfolgte waren und sind.


-Die Warnungen, es würden Kriminelle ohne Kontrolle hereingelassen und Terroristen eingeschleust werden, wurde von Politikern wie Medien sogleich als rechtsextremes Gedankengut abgetan. Fakt ist jedoch, dass die Kriminalitätsrate in den vergangenen Jahren massiv in die Höhe geschossen ist. Diese Entwicklung war dermassen brisant, dass die Polizei einen politischen Maulkorb verpasst bekam und gezwungen wurde, gewisse Delikte gar nicht mehr zu verfolgen. Wöchentlich gibt es Messerangriffe, wöchentlich werden Frauen vergewaltigt und auch die Mordrate sowie Überfälle nahmen drastisch zu. Opfer sind mehrheitlich deutsche Bürger, aber auch andere Asylsuchende die sich korrekt verhielten oder das Pech hatten, der „falschen“ Ethnie anzugehören. Deutschstämmige Schulkinder werden in den Schulen von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund zusammengeschlagen und gemobbt. Mädchen und junge Frauen können kaum noch alleine auf die Strasse gehen, ohne dass sie von gewissen Asylanten oder Männern mit Migrationshintergrund angegrabscht, sexuell beleidigt oder gar Missbraucht werden. Selbstverständlich handelt es sich bei diesen Tätern um eine Minderheit innerhalb ihrer Gruppe, aber bei über einer Million Flüchtlingen ist auch eine Minderheit plötzlich stark überpräsentiert. Insbesondere wenn die Polizei unterbesetzt ist und teilweise nicht eingreifen darf.
Zahlreiche Islamistisch motivierte Terroristen konnten sich unbehelligt in Deutschland und anderen Staaten einnisten (und haben auch bereits mehrere Terroranschläge verübt oder wurden frühzeitig festgenommen). Dies musste mittlerweile sogar die Bundesregierung öffentlich bestätigen, obwohl sie dies stets bestritten hatte und alle als rechtes Pack bezeichneten, die vor sowas gewarnt hatten. Den zahlreichen Toten und Hinterbliebenen von Anschlägen dürfte dies nicht helfen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass zum Beispiel der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt bewusst NICHT festgenommen wurde. Wer die bekannten Straftaten von Asylanten genauer unter die Lupe nimmt, stellt oftmals fest, dass es meistens heisst, dass diese Herren polizeilich bereits Bekannt waren.


-Der deutsche Staat setzt seine Gesetze nicht durch. So sind noch heute zehntausende Asylanten in Deutschland geduldet, obwohl diese kein Recht auf Asyl erhalten haben oder dermassen Straffällig geworden sind, dass sie eigentlich ausgeschafft werden müssten. Gleichzeitig werden mit dem Familiennachzug etliche neue Asylanten nachgeholt, die selbst nie einen Antrag gestellt haben. Diese Praxis muss dermassen gross sein, dass die Regierung vor einigen Monaten beschloss, die Zahlen der Asylsuchenden, welche mittels Flugzeug einfliegen, unter Verschluss zu halten.


Als Fazit zur Willkommenskultur kann man folgende Aussage treffen: Die Willkommenskultur setzte die in schwacher Form bereits vorhandene Meinungsdiktatur auf ein Podest, von dem aus nun jeder Bürger ins Blickfeld geraten ist. Die auf angeblicher Nächstenliebe und Menschenwürde basierende Einladung aller Emigranten Arabiens und Afrikas war der Todesstoss für jegliches freidenkende Äussern und beendete jede sachliche Diskussion in Politik und Medienwelt. Ein Keil wurde bewusst durch die Gesellschaft in Deutschland getrieben und dies auf dem Rücken jener Menschen, die ernsthaft nach Hilfe suchen.


-Die Meinungdiktatur-


Womit wir nun bei der Meinungsdiktatur angelangt sind. Früher, sprich vor fünf Jahren und mehr, gab es in Deutschland bereits Tabus. Wer Themen der Politik und Geschichte ansprach und dabei nicht im kompletten Einklang mit der offiziellen Geschichtsschreibung stand, wurde sogleich als Verschwörungstheoretiker ausgelacht. Das andere Tabu waren Themen wie die Aussen- und Innenpolitik des Staates Israel. Den Namen im Munde eines Redners und nur ein einziger Kritikpunkt, schon wurde die Nazikeule geschwungen – selbst wenn man Themen ansprach die in dem besagten Land intern auch diskutiert wurden und werden.
Durch die Willkommenskultur der Regierung von Doktor Angela Merkel musste die Nazikeule erneut ausgepackt werden. Jeder der die Politik, welche nachweislich geltendes deutsches Recht sowie jenes der EU brach, kritisch hinterfragte oder kritisierte, wurde und wird mit Verweis auf angeblich rassistisches Gedankengut mundtot geschlagen. Zur Flüchtlingskrise welche wir oben bereits behandelt haben, kommt noch der neue kalte Krieg zum Zuge. Jeder der die NATO kritisiert oder halbwegs Verständnis für die Handlungen der russischen Regierung äussert, wurde und wird als Putinversteher oder russischer Troll verunglimpft und beschimpft. Auch in diesem Punkt fehlt jeglicher Wille der deutschen Regierung oder der etablierten Medien, den Konflikt auf sachlicher und respektvoller Ebene zu betrachten. Da werden auf Kosten der deutschen Wirtschaft Sanktionen gegen Moskau verhängt mit dem Verweis, dass Russland gegen das Minsker Abkommen verstossen soll. Nur blöde dass das Land mit keiner Silbe im Vertrag erwähnt wird und somit auch nichts brechen kann. Die ukrainische Regierung (welche nach geltendem ukrainischem Recht sogar illegal an der Macht ist) verstösst derweil tatsächlich gegen den Vertrag und ist sich auch nicht einmal zu schade, diese Tatsache offiziell zu bestätigen. Dennoch bekommt Kiew politische Rückendeckung von Berlin und jeder der in Deutschland diese Tatsachen anspricht wird ins lächerliche gezogen. Leider hat die Meinungsdiktatur nicht nur soziale Auswirkungen. Haben früher die Bürger mit freiem Willen den Spott der Mitmenschen ertragen müssen, müssen sie heute darum bangen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren, wenn sie Mitglied in der AFD sind oder in sozialen Netzwerken etwas negativ zu deutendes über die Politik im Land schreiben. Selbst Fussballvereine schliessen mittlerweile Mitglieder aus, die sich zur AFD bekennen.
Herr Maassen wurde öffentlich politisch hingerechtet, weil er in seiner Funktion als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz die Wahrheit über die nicht vorhandenen Hetzjagden in Chemnitz aussprach. Mittlerweile hat die Bundesregierung offiziell zugegeben, dass sie die Hetzjagden anhand der Pressemitteilungen bekanntgab, obwohl Frau Doktor Merkel anfangs behauptete, sie hätten Beweise für jene Hetzen. Herr Maassen wurde aber dennoch nicht rehabilitiert. Wenn wir schon bei Chemnitz sind so muss ich kurz ein paar Worte zu jenem Hetzprodukt der Politik und Medien wiedergeben:
Ein Deutsch-Kubaner wird von Asylanten ermordet. Daraufhin gehen tausende Bürger auf die Strasse und demonstrieren gegen die verkorkste Asylpolitik. Die Medien konzentrieren sich auf eine Handvoll Neonazis die dabei mitgezogen sind und behaupten, die gesamte Stadt sei rassistisch. Anschliessend gibt es das Märchen der Hetzjagden auf Migranten aufgrund eines Videos, dass beim besten Willen keine Hetzjagd auch nur erahnen lässt. Nebenbei hat sich herausgestellt, dass der Hitlergruss von einem V-Mann gezeigt wurde. Jeder der einen kurzen Augenblick die Fakten auf den Tisch legt musste sich fragen weshalb eine ganze Stadt rassistisch sein sollte. Und erst recht weshalb Neonazis für einen Kubaner demonstrieren sollten. Ein Mensch kubanischer Abstammung ist aus Sicht eines Rechtsextremen ein kommunistischer Ausländer. Schlimmer wäre aus seiner Sicht wohl nur noch ein kommunistischer Ausländer mit jüdischen Wurzeln und dunkler Hautfarbe... Wie auch immer, die öffentlich rechtlichen Medien organisierten sogleich ein Konzert gegen Rechts und Gewalt. Dafür wurden die meisten Besucher mit gratis zur Verfügung gestellten Flixbusen aus ganz Deutschland herbeigekarrt. Was aber besonders spannend war waren die auftretenden Künstler oder wohl eher deren Texte. Ich erinnere, das Motto war „gegen Rechts und gegen Gewalt“. In einem der Lieder wurde darüber gesungen, Journalisten eine Klinge ins Gesicht zu rammen und später gab es einen Liedtext in dem darüber gesungen wurde, wie der Künstler eine Frau grün und blau vergewaltigen möchte.
Dieses Konzert wurde als erfolgreicher Einsatz gegen Gewalt und Nazis (die es kaum gegeben hatte) von Politik und Medien gefeiert. Dass man per Rufmord im In- und Ausland eine ganze Stadt als Rassistenhochburg gebrandmarkt hatte ist bis heute kein Thema. Es war so wenig ein Thema wie das Konzert gegen Gewalt und Rechts welche eine Woche nach dem ersten „Wir sind mehr Konzert“ ausgetragen wurde. Bei jenem gab es kaum Zuschauer und die Medien nahmen auch kaum Notiz davon.
Die Meinungsdiktatur erkennt man aber nicht bloss an der Nazikeule und der Verschwörungstheoretiker-Vorwürfen sowie Putinversteher-Aussagen. Hat die Berliner Polizei vergangenes Jahr noch am Flughafen den Schülern aufgelauert, die verfrüht in den Urlaub flogen und per Polizeitaxis in die Klassen gefahren, so scheint die Regierung ein Jahr später kein Problem mehr damit zu haben, wenn ganze Schulklassen über Wochen hinweg regelmässig die Schule sausen lassen um gegen die Klimaerwärmung zu protestieren. Dies ebenfalls ein Gesetzesbruch. Auch darf man sich fragen weshalb sich die Regierung plötzlich für das Klima interessiert. Auch heute fliegen die Beamten und Politiker noch über tausendmal im Jahr von Bonn nach Berlin. Das Militär macht unnötige Provokationsübungen an Russlands Grenzen mit Spritverbrauch und Munitionsverpuffung in unbekanntem Masse. Giftige „Pflanzenschutzmittel“ bleiben legal und Atomwaffen sowie deren über 2000 offiziellen Testdetonationen bleiben unangesprochen. Dabei dürften diese einiges mehr an der angeblichen vom Menschen verursachten Klimaerwärmung beigetragen haben als ein Dieselfahrzeug das vor einigen Jahren als noch super-Umweltfreundlich verkauft wurde und heute von der Politik am liebsten zwangsverboten werden sollte.
Jeder der Ehrlich zu sich selber ist, muss sich eingestehen, dass man in Deutschland längst nicht mehr sagen darf was man denkt, es sei denn man ist auf der Regierungsschiene präsent.
Eine der etablierten Mainstreammedien hat am 22.März 2019 eine Studie veröffentlich, wonach zwei Drittel der Deutschen der Meinung sind, sich nicht mehr über alle Themen frei äussern zu dürfen und können. Wenn sogar ein solches Medium eine solche Studie veröffentlicht, dann hat das etwas zu bedeuten.
Stellvertretend für diese Entwicklung der Rede- und Denkfreiheit kann man die Zusammenstreichung der AFD-Wahlliste in Sachsen anschauen. Wegen eines Formfehlers (der juristisch umstritten ist) haben die politischen Kontrahenten der AFD entschieden, die Mehrheit der AFD-Politiker nicht für den kommenden Wahlkampf zuzulassen. Da diese Partei gemäss Umfragen sehr viele Mandate bekommen könnte, wird sie so um mehr als die Hälfte ihrer vermutlich zustehenden Stimmen betrogen. Und somit wird auch ein grosser Anteil der Deutschen Stimmbürger nicht angehört. Selbst wenn die Partei bei ihrer momentanen Anzahl bleiben sollte würde sie nun Verluste einstreichen müssen. In einer wahren Demokratie dürfte eine solche Streichung niemals geschehen, selbst wenn es juristisch klar wäre. Solche Wahlen können und dürfen nicht als souverän angesehen werden, wenn eine grosse Menge an Stimmen einfach so für ungültig erklärt werden können.
Nun noch eine persönliche Erfahrung meinerseits:
Als ich vergangenes Jahr wieder einmal in Berlin zu Besuch war, musste ich kurz schlucken, und das obwohl ich mir schon einiges von der Deutschen Zensurwelle gewöhnt war. Und zwar habe ich die Körperwelt Ausstellung am Alexanderplatz begutachtet. Dort gab es mehrere präparierte Körper die in Folie eingewickelt waren mit dem Verweis der Museumsleitung, dass die Behörden es zensiert hätten.
Also selbst vor medizinischen Anschauungsobjekten wird heute nicht einmal mehr haltgemacht. Und das in einem Museum, bei dem jeder Besucher ganz genau weiss, wofür er oder sie sein Geld ausgibt.
Bei diesem Thema könnte ich noch weiter ausholen. Themen wie der Genderwahnsinn, die Amadeo Antonio Stiftung (mit ehemaliger Stasi-Vergangenheit und Internetzensur), Netzwerkdurchsuchungsgesetz (oder auch Zensurgesetz) oder die GEZ-Gebühren habe ich noch gar nicht erwähnt. Aber wer sich damit auseinander setzt dürfte schnell die Zornesröte bekommen. Immerhin ist es schlecht nachvollziehbar weshalb Menschen die die GEZ nicht bezahlen möchten, inhaftiert werden, gleichzeitig aber Vergewaltiger und Mörder auf freiem Fuss bleiben, weil die Justiz unterbezahlt ist oder die Politik einen Maulkorb über die Behörden legt.


-Deutsche Polizei-


Die Deutsche Polizei ist ein interessanter Aspekt in der hiesigen Thematik. Während viele Angehörige der Polizei versuchen und wollen, ihre Aufgaben fachgerecht nachzugehen, werden sie von einigen aus der eigenen Reihe daran be- und verhindert. Dies zumeist auf Geheiss der politischen Vorgesetzten. So ist es längst ein offenes Geheimnis, dass die Statistiken über Delikte welche von Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden nicht oder nur unzulänglich nachgeführt werden. Ermittlungen gegen Migranten verliefen oftmals im nichts und gegen linksextremisten wird auch nur sporadisch interveniert. Radikalisierte Islamisten werden nicht beschattet selbst wenn ausländische Geheimdienste vor ihnen warnen. So haben Insider mittlerweile bestätigt, dass der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt bewusst nicht in Gewahrsam genommen wurde und anschliessend auch nicht verhaftet wurde. Erschreckende Berühmtheit erlangte auch die Sylvesternacht in Köln als dutzende Frauen sexuell belästigt wurden und Menschen ausgeraubt wurden und die Polizei Tatenlos zusehen musste. Offiziell hiess es zunächst, die Sylvesternacht wäre friedlich verlaufen und erst nachdem die Flut an Kommentaren in den Sozialen Medien eine entsprechende Reichweite erhielt, musste die Polizei ihre Aussage revidieren. Interessant zu erwähnen ist auch die Entlassung des ehemaligen Chefes des deutschen Verfassungsschutzes Maassen. Ein Mann der aufgrund seiner beruflichen Position wissen musste, ob es nun Hetzjagden in Chemnitz gegeben hatte oder nicht, wird wegen seines Dementis entlassen. Mittlerweile musste sogar die Bundesregierung zugeben dass die Hetzjagden nur aufgrund des sogenannten „Hasi“-Videos genannt wurden. Und jeder objektive Blick auf dieses Video zeigt, dass es eben überhaupt nichts zeigt. Es wurde von der Politik und den Medien völlig aus dem Zusammenhang gerissen, war aber Auslöser für eine Bundesweite hetze gegen eine ganze Stadt und die Entlassung eines Mannes aufgrund seiner wahren, aber politisch nicht erwünschten Richtigstellung der Meldungen.
Wenn man über die Deutsche Polizei schreibt könnte man noch die misserablen Verhältnisse bei der Berliner Ausbildung ansprechen, aber ein von mir persönlich erlebtes Erlebnis dürfte auch einiges aufzeigen:
Vor einigen Jahren war ich bei einer befreundeten Familie zu Besuch. Am Abend stellten wir überrascht fest, dass in der Scheune Licht brannte und sind dem nachgegangen. In der Scheune schien auf den ersten Blick niemand zu sein, doch hatten wir den Verdacht, dass sich ein Einbrecher in der oberen Etage aufhalten könnte. Am Boden befand sich frischer Kot (eventuell von einem Hund) und vor der Scheune waren frische Fussspuren im Schnee die nicht von uns stammen konnten. Das Licht hatten wir auch nicht angelassen.
Wir kehrten zum Anwesen zurück und kontaktierten die Polizei. Diese kam eine Viertelstunde später in gemütlichem Tempo zum Hof gefahren. Wenn man am Telefon erzählt, dass vermutlich noch Einbrecher in der Scheune vorzufinden sind, sollte man doch meinen, dass diese mit Blaulicht vorfahren. Jedenfalls haben die beiden Beamten schlussendlich die Scheune untersucht und niemanden gefunden. Die Fussspuren wurden nicht gesichert oder fotografiert. Auf unsere Frage ob der Lichtschalter mit der Taschenlampe betätigt werden sollte um allfällige Fingerabdrücke nicht zu verwischen meinten sie, auf Lichtdrückern könnte man gar keine Fingerabdrücke sichern. Die Beamten hatten kein Interesse daran uns zu helfen, obwohl offensichtlich ein Einbruch stattgefunden hatte. Stutzig fragten wir sie, was wir machen sollten wenn die Einbrecher zurückkämen, da wir davon ausgingen, dass sie die Scheune für eine spätere Tour auskundschafteten. Die Antwort war etwas fragwürdig. Sie empfahlen uns ernsthaft die Einbrecher zu stellen und mit allen Mitteln zu versuchen, jene festzuhalten. Also das genaue Gegenteil was die Polizei eigentlich raten müsste. Anschliessend haben wir die beiden Polizisten gefragt wie es eigentlich mit dem Besatzungsrecht aussieht. Ob Deutschland tatsächlich noch besetzt sei. Eine Antwort auf die Frage erhielten wir nicht. Stattdessen folgte die Behauptung, dass sie im Einsatzwagen kein Funkgerät hätten und deswegen umgehend zur Zentrale fahren müssten um neue Einsatzanweisungen zu erhalten. Die Polizei verschwand schneller als sie gekommen war und die Einbrecher kamen einige Tage später zurück. Dieses mal wurde aber nicht die deutsche Polizei gerufen. Und die (ausländischen) Einbrecher dürften ihren „Ausflug“ noch heute bereuen...

-Unabhängige und seriöse Presselandschaft?-

Wenn man über die Meinungsfreiheit in einem Land schreibt, muss man sich in erster Linie mit der verfügbaren Medienlandschaft auseinandersetzen. Ich möchte zuerst die etablierten, sogenannten „Mainstreamedien“ begutachten. Hierbei gibt es mehrere Kriterien die zu beachten sind. Beginnen wir mit dem Sortiment:


1. Wie viele unterschiedliche Zeitungen und Nachrichtenportale gibt es?
2. Welchen Firmen gehören wem?
3. Wem gehören die besagten Firmen?
4. Welche politische Ausrichtung haben jene Persönlichkeiten?


Wenn man diesen Fragen nachgeht stellt man erstaunt fest, dass es sehr viele Zeitungen gibt, diese aber einer Hand voll Personen gehören. Folglich ist es kaum verwunderlich, dass in den meisten Medien das exakt gleiche abgedruckt wird. Dies hängt aber auch davon ab, dass die meisten Journalisten heute nicht mehr ihrer eigentlichen Tätigkeit nachgehen und ohne zu recherchieren die Meldungen der Deutschen Presse-Agentur (DPA) abtippen. Nebenbei hat man den berechtigten Eindruck beim durchlesen oder anhören der Nachrichten von etablierten Medien, dass diese mehrheitlich eine Tendenz in Richtung linkspolitischem Denkens haben.


Kommen wir nun zu den nächsten Kriterien:


1. Wie neutral und objektiv wird berichtet?
2. Werden Quellen angegeben?
3. Wird von Tatsachen berichtet oder Spekuliert?
4. Welche Experten werden zitiert?
5. Sind die Zitate und Bilder korrekt wiedergegeben oder aus dem Zusammenhang gerissen?
6. Sind die verschiedenen politischen Parteien in Talkshows etc. gleichmässig vertreten?


In vielen Artikeln stellt man bei genauem Hinsehen fest, dass diese oftmals eine wertende Note mit sich bringen. Gerade die Wortwahl muss dabei stark gewichtet werden. Dafür drei Beispiele:
Ist von Rechtspopulisten die Rede oder von der AFD?
Spricht man von einem Historiker mit Doktor Titel oder einem Verschwörungstheoretiker?
Sind es Freiheitskämpfer, Rebellen, Oppositionelle oder Terroristen?
Das sind einfache Beispiele die zeigen sollen, wie je nach Sichtweise der Person, etwas oder jemand anders dargestellt werden kann, bloss in dem man das Wort auswechselt und die damit verbundene Bedeutung unterschiedlich gedeutet wird.

Zu den Quellen; diese sind oftmals gar nicht wiedergegeben oder aber es wird von Insidern berichtet. Meiner Meinung nach hat die Tendenz in vermeintlich seriösen Zeitungen zugenommen, immer öfters spekulative Artikel zu bringen. Inwiefern es der Information dienlich ist, aus wenigen Bekannten Quellen eine mögliche Geschichte zu basteln, muss jeder für sich selber herausfinden. Ich persönlich denke jedoch, dass Spekulationen nicht sehr dienlich sind, zumal viele Konsumenten diese mit Tatsachen verwechseln könnten. Immerhin muss man stets bedenken, dass ein doch nicht zu unterschätzender Anteil der Konsumenten ein geistiges Bildungsniveau besitzt, welches kritisches Eigendenken nicht voraussetzt.

Stellen wir uns jetzt mal die Frage der Experten. Heutzutage wird bei jedem Thema gleich ein oder mehrere Experten zu Rate gezogen. Gerne befragt man auch bekannte Politiker, selbst wenn diese von der Materie kaum eine Ahnung haben können. Ich rate in Zukunft die Herkunft der Experten zu recherchieren. Gerade bei der Entdeckung ihrer Geldquellen dürfte so mancher ins Grübeln kommen.

Was das Thema der sachlich korrekten Wiedergabe von Bild und Zitaten angeht, muss man der deutschen Medienlandschaft ein sehr trauriges Fazit abgeben, was zu den bekannten Schlachtrufen von „Fakenews“ und „Lügenpresse“ führte. Es wird sehr viel und oft gelogen und betrogen. Diese Behauptung möchte ich an vier Beispielen aufzeigen:


1. Vielen dürfte der Absturz der MH17 über der Ostukraine noch sehr geläufig sein. In diesem Zusammenhang gab es von allen Seiten manipulative Versuche, die Schuld der jeweiligen Gegenseite zuzuschieben. Jetzt möchte ich aber das Video betrachten in welchem ein Pro-Russischer Separatist ein Plüschtier eines der Opfer dieses Absturzes in Händen hält. In den Deutschen Medien (und anderen) wurde ein Standbild oder eine kurze Sequenz des Videos abgebildet und behauptet, dass die Separatisten die Opfer plünderten und / oder schändeten bzw. sich darüber freuten. Wenn man das besagte Video aber zur Gänze anschaut muss man feststellen, dass der Separatist das Plüschtier den Kameras mehrerer Journalisten zeigt (wer plündert schon vor laufender Kamera?) und anschliessend vor sich auf den Boden legt. Anschliessend zieht er seine Mütze ab und bekreuzigt sich, sichtlich erschüttert.


2. Gehen wir ins Jahre 2015 als Paris durch die Terroranschläge auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo erschüttert wurde. Zahlreiche Staats- und Regierungschefs kamen dort zusammen um ein Zeichen gegen den Terror zu setzen und den Trauermarsch zu unterstützen. Bilder der vielen Politiker wurden ganz gross in den Medien verbreitet mit der Behauptung, sie hätten den Trauermarsch angeführt. Tage später musste diese Lüge berichtigt werden. Grund war ein auf sozialen Netzwerken kursiertes Foto das bewies, dass die Staatsmänner und Frauen nicht die Spitze der normalen Bürger anführten, sondern separat in einer gesicherten Seitenstrasse für den Schnappschuss zusammentrafen.


3. Beim dritten Beispiel möchte ich die Berichterstattung über das Atomabkommen zwischen der Islamischen Republik Iran und den USA sowie anderen Staaten begutachten. In den Medien las und liest man bis heute hauptsächlich vom „Ausstieg“ der USA. Manchmal wird die Situation auch mit anderen verharmlosenden Worten beschrieben. Wenn man die Situation aber juristisch betrachtet so handelt es sich eindeutig um einen Vertragsbruch. Und wer unterschriebene Verträge nicht einhält macht sich Strafbar. Die Vereinigten Staaten von Amerika stiegen somit nicht aus dem Abkommen aus, sondern haben es gebrochen. Auch der Verweis hierfür hält nicht fest, da die Atomenergiebehörde keine Verstösse seitens der iranischen Regierung festgestellt hatte und die Mehrheit aller Staaten am Vertrag festhalten möchten. Die Iraner haben mit dem Vertragsbruch das Recht erhalten, wieder mehr Uran anzureichern, warteten aber ein ganzes Jahr darauf, in der Hoffnung, die neuen Sanktionen würden von der EU nicht mitgetragen. Dennoch wird in den deutschen Medien Teheran beschuldigt, nun das Abkommen nicht einzuhalten. Zurzeit findet der Versuch statt, in dieser Region einen Krieg gegen den Iran zu entfachen. Aber das ist ein anderes Thema, würde bei einer Analyse aber auch die erschreckende Voreingenommenheit der deutschen Berichterstattung unter Beweis stellen.


4. Als vierten Punkt nehme ich einen ziemlich aktuellen Bericht über die Aushebung des illegalen Waffenarsenals dreier mutmasslicher Rechtsextremisten in Italien. Deutsche Medien behaupteten umgehend, diese stünden mit den Separatisten in der Ukraine in Kontakt und hätten an jene diese Waffen verkaufen wollen. Bei dieser Behauptung handelt es sich um eine klare Lüge, welche zum einen durch die Italienische Polizei nachgeprüft werden kann sowohl bei eigenständigem Denken auch als äusserst fraglich zu bewerten gewesen sein müsste.
Zum einen wollten die Waffenschieber angeblich die Luft-Luftrakete an die Separatisten verkaufen. Weshalb sollten diese eine Waffe kaufen wollen, welche sie nicht benutzen können? Immerhin verfügen die Rebellen über keine Luftwaffe.
Und zum anderen muss man lediglich die Medienmitteilung der italienischen Polizei lesen (die erste, die zweite wurde politisch ein wenig entschärft). Darin stand, dass die Waffen an Ukrainische Ultrarechte geliefert werden sollten, welche gegen die Separatisten kämpften. Interessant ist auch das Ausbleiben der Mitteilung Salvinis. Der Italienische Innenminister sagte, die Polizei sei diesen Kriminellen auf die Spur gekommen, weil diese einen angeblichen Anschlag auf ihn geplant hätten.
Hätten die deutschen Medien nur die bekannten Fakten und Aussagen zitiert, hätten sie natürlich zugeben müssen, dass die angeblich so rassistische Regierung in Italien Ziel von Rechtsextremisten ist. Auch hätte man dann zugeben müssen, dass in der Ukraine Rechtsextreme in Politik und Armee dienen. Dies wiederum würde die deutsche Regierung in Erklärungsnot bringen, so propagiert Berlin doch andauernd den Kampf gegen rechts, unterstützt aber finanziell wie politisch eine rechtsextreme Regierung deren Armee Einheiten besitzt, welche mit SS-Runen auf den Helmen in den Krieg gegen die eigene Bevölkerung zieht.


Diese Beispiele sind nur vier von hunderten aus den vergangenen Jahren. Die deutschen Mainstreammedien leugnen, unterschlagen Fakten oder verdrehen deren Aussagen nach Belieben. Hauptsache der Leser bekommt einen Artikel vorgesetzt, der die Ansichten der etablierten Medienlandschaft sowie der führenden Regierung unterstützt. Alternative Medien welche diese Berichterstattung kritisch beäugen und sachlich über innen- sowie aussenpolitische Themen berichten, werden derweil als Verschwörungstheoretiker oder Rechtsextreme diffamiert. Gerne lässt man diese auch ohne Ergebnis vom Verfassungsschutz beobachten. Auf Allmystery bleiben jene Medien natürlich in der eigens geschaffenen Zensur hängen, so dass man hier gar keine sachliche Diskussion führe kann, da jegliche Quellen hinsichtlich wahrer Begebenheiten nicht zugelassen werden. Wenn man dann unwissentlich eine Quelle verlinkt welche sogleich geblockt wird, fühlen sich die Gegner in ihrer eigenen Weltanschauung bestätigt, da die Gegenseite ihre Quellen ja aus vermeintlich unseriösen Medien bezieht.


Ein weiterer Aspekt der Presselandschaft sind natürlich die Bücher. Hier gab es in den vergangenen Jahren ebenfalls eine äusserst tragische Entwicklung. So wurden bereits bezahlte Werbeplakate bei den Bahnhöfen entfernt, nachdem eine Handvoll Menschen das dort beworbene Buch, welches ein Bestseller war, als stossend befanden.
Führende Buchhändler verkaufen manche Bücher gar nicht, selbst wenn diese auf der Spiegel-Bestsellerliste im oberen Bereich eingeordnet werden. Nicht einmal der Titel findet in den besagten Buchhandlungen einen Namen, so als würde es gar nicht existieren.
Exemplarisch für diese Entwicklung sind die Buchmessen. Da werden unliebsame Verlage an den unattraktivsten Standorten einquartiert damit möglichst wenige Besucher zufällig vorbei spazieren können. Bei der einen Messe geschah sogar ein inszenierter Angriff links motivierter Demonstranten. Zuerst tauchten Journalisten auf, installierten ihre Kameras vor einem der unbeliebten Messestände und warteten etwa eine Stunde. Pünktlich erschienen dann die Demonstranten um gegen die sogenannten „Rechten“ Medien zu sprechen. Wie viele der Demonstranten jemals ein Buch dieses Verlages gelesen haben, bleibt eine offene Frage, dürfte aber gegen null tendieren, so meine Erfahrung.


Der gut informierte Leser dürfte jetzt natürlich zu Recht einwenden, dass in den öffentlich-rechtlichen Medien durchaus kritische Stimmen gezeigt werden. Dabei verweist man auf Satiresendungen wie beispielsweise „Die Anstalt“ beim ZDF. Das ist vollkommen richtig. Leider ist die ungeschminkte Wahrheit aber nur noch in Form von Satire erlaubt. Und das Problem an der Satire dürften viele kennen:

1. Satiresendungen schauen mehrheitlich nur Menschen mit überdurchschnittlicher Bildung. Jene Menschen wissen meistens bereits über die dort angesprochenen Missstände Bescheid und sind sich auch zu schade, etwas dagegen zu unternehmen. Oftmals betrifft es sie auch nicht direkt.
2. Wenn etwas humorvoll verpackt wird, wird das Thema automatisch im Bewusstsein verniedlicht und bagatellisiert.
3. Die Satiresendungen werden dann ausgestrahlt, wenn die meisten Menschen etwas anderes Fernsehen wollen oder sonst beschäftigt sind.
4. Die Mehrheit der Informationen gehen im Kurzzeitgedächtnis verloren.


-Gibt es freie Wahlen?-


Zu diesem Thema möchte ich nicht allzu viele Worte verlieren, da ich mich nicht besonders intensiv damit auseinandergesetzt habe und im Bereich der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit schon vieles angesprochen habe. Immerhin ist es schwierig über freie Wahlen zu sprechen, wenn Medien und Politiker einem andauernd aufzwingen wollen zu glauben, dass alles was nicht Regierungstreues oder grünes Denken ist, der Gedankenwelt eines von Hass und Rassismus triefenden Menschen entsprungen sein soll.
Wenn in Talkshows die „guten“ Parteien überproportional vertreten sind und Restaurants aufgrund von Morddrohungen und Vandalismus AFD-Veranstaltungen eine Absage erteilen müssen, ist kaum von einer freien Wahl zu sprechen.
AFD-Politiker werden auf öffentlicher Strasse krankenhausreif geprügelt und Kinder von AFD-Mitgliedern wird der Zutritt zu Vereinen untersagt. Wahlplakate werden Massenweise zerstört und seit neuestem gibt es sogar Abstriche bei den Wahlen.
Das man über die Hälfte aller AFD-Kandidaten in Sachsen wegstreicht ist einer Demokratie nicht würdig. Grund für die nicht zulassung ist ein Formfehler der juristisch gesehen umstritten ist. Nebenbei sollte man sich fragen ob ein Formfehler ein Diebstahl von mindestens 10% aller geschätzten Stimmen rechtfertigen würde?
Ich möchte hier keine Wahlstimmung für die AFD machen, aber da diese Partei die einzige in Deutschland ist, welche anscheinend noch halbwegs vernünftig agiert, ist sie nun mal Opfer medialer und politischer Hetze geworden. Selbst die NPD wird nicht dermassen fertiggemacht und bei jener Partei handelt es sich tatsächlich um eine rechtsnationale Gesinnungspartei.
Wenn man die Wahlplakate für die „Europawahl“ (EU-Wahl) analysierte musste man feststellen, dass die meisten Parteien genau das gleiche propagiert haben. Der einzige Unterschied war die Hintergrundfarbe und das Gesicht.
Dieser eintönige nicht-Wahlkampf hat man auch bei der vergangenen Kanzlerwahl beobachten können.
Deutschland hat 83 Millionen Einwohner. Bei einer solchen Anzahl sollte man doch meinen, dass es mehr als bloss zwei Spitzenkandidaten für das Kanzleramt geben würde. Aber bei der letzten Fernsehdebatte standen sich genau zwei gegenüber. Einmal war da die damals amtierende Frau Doktor Angela Merkel aus der CDU und Martin Schulz aus der SPD. Als ich mir diese Debatte angesehen und angehört habe war mir schon klar, dass die SPD in den kommenden Jahren einen Sturzflug erleiden würde. Herr Schulz griff Frau Merkel kaum an. Teilweise lobte er ihre Politik sogar. Mir erschien diese Wahlkampfdebatte weitestgehend als Wahlempfehlung für die amtierende Kanzlerin - und genau so sah dann das Resultat schlussendlich auch aus.
In Deutschland existieren faktisch freie Wahlen. Da die Meinungsbildung aber dermassen stark von Medien und Politikern geprägt wird, ist eine freie Meinungsäusserung und somit ein sachlicher Diskurs zu Wahlen nicht gegeben. Ich erinnere an Sigmar Gabriel’s (SPD) Aussage vom „Pack“. Als eine grosse Anzahl an Bürger gegen geplante Asylzentren demonstrierten, hat er jene als rechtes Pack beleidigt und genau wie Kanzlerin Merkel von Deutschen gesprochen, die mit dem Land wie er und die Regierung es wollen, nichts zu tun haben. Im Grunde hätten alle Flüchtlinge mehr mit Deutschland gemeinsam als die Demonstranten meinte er damals. Ein führendes Mitglied der Regierung sprach also einem Teil der deutschen Bevölkerung, welches auch sie zu repräsentieren haben, die Mündigkeit ab und setzte Ausländer über sie im Recht, deutsche zu sein.

Ein mir sehr gut bekannter Mensch hat mir vor einigen Monaten ein eigenes Wahlerlebnis berichtet. Die Person hat in ihrem Bezirk bei der Stimmenauszählung mitgeholfen.
Da ich dieser Person blindlings vertraue gebe ich deren Aussage nun wieder:
Und zwar wurden bei den offiziellen Zahlen für die AFD weniger Stimmen angegeben, als die besagte Person in eigenen Händen gehalten hatte.
Ob sich die Person verzählt hatte oder es sich um einen Einzelfall gehandelt hatte muss jeder selber abschätzen. Jene Person hält grundsätzlich nichts vom deutschen Staat und hat somit auch kein begründetes Interesse, einem nicht Deutschen Bürger wie mir die AFD schmackhaft zu machen.


-Steuergeldverschwendungen-


In jedem Staat gibt es Politiker und Beamte die unvorsichtig, fahrlässig oder eigennützig mit dem von allen Bürgern (alle mit Wohnsitz im jenen Land) zur Verfügung gestelltem Steuergeld umgehen. In Deutschland sieht man aber immer öfters, wie mangelnde Kontrolle und inkompetente Politiker zusehends Milliarden an Steuern verschleudern und hierfür nicht einmal politisch zur Rechenschaft gezogen werden, geschweige denn juristisch. Hierfür möchte ich einige Beispiele nennen:


1. Die USA, welche die NATO anführen, forderten vor einiger Zeit das 2% des BIP (Bruttoinlandproduktion) jedes Mitgliedstaates für die Rüstung ausgegeben werden muss. Jetzt liest sich 2% als nicht besonders viel, zumal Deutschland die viertstärkste Wirtschaftsnation der Welt ist. Aber wenn man sich mit dieser absurden Forderung genauer auseinandersetzt und dem mehr oder weniger sofortigen Bejahen der deutschen Regierung für jenes nutzlose Ziel, dann nehmen diese 2% eine völlig neue Dimension an.

2018 hatte die BRD ein Bruttoinlandprodukt von 3,39 Billionen Euro. Um diese Zahl besser verstehen zu können schreiben wir sie hier mal aus; 3'390'000'000'000.
Nun muss die Regierung 2% davon für Rüstung und Bundeswehr ausgeben. Das entspräche 67'800'000'000 Euro vom BIP des letzten Jahres. Das Ziel liegt also bei fast 68 Milliarden Euro. Nun haben wir aber ein Problem und das heisst Wirtschaftswachstum und –schwund. Angenommen das BIP steigt auf 5 Milliarden Euro, so wird der Betrag welcher Deutschland Jährlich für Kriegsrüstung ausgeben muss auch um einiges grösser. Nimmt das BIP ab, entsprechend kleiner. Sowas macht keinen Sinn. Immerhin sollte man das kaufen und investieren was man benötigt und nicht noch mehr. Doch genau dies fordert die NATO mit ihren 2%.
Aber wieviel Steuergeld fliesst denn heute bereits in die Bundeswehr und Rüstung? 2019 sind es 43,2 Milliarden Euro.
Wer erinnert sich noch an die Aussage der NATO sowie deutscher Politikerinnen und Politiker und der Mainstreammedien, dass Russland ein Agressor sei, unter anderem mit Verweis auf seine Rüstungsausgaben?

Im Jahr 2018 flossen 61,4 Milliarden US-Dollar in das Russische Verteidigungsbudget. Russland lag damit weltweit auf Platz 6. Die USA mit 649 Milliarden und Frankreich mit 63,8 Milliarden sind mit zwei NATO-Mitgliedern deutlich darüber. Deutschland mit seinen 49,5 Milliarden war hinter Grossbritanniens 50 Milliarden auf Platz 8.
Wird angenommen, dass Russland seinen Haushalt nicht erhöht und das BIP identisch dem heutigen bleibt, so wird Deutschland mit seinem 2% Ziel mehr für den Verteidigungshaushalt ausgeben als Russland. Die Frage des Aggressors lässt sich aber auch anders beantworten:

Deutschland hat eine Bevölkerung von 83 Millionen Einwohnern.
Russland hat eine Bevölkerung von über 144,5 Millionen Einwohnern.
Deutschland hat eine Staatsfläche von 357'578,17 km2.
Russland hat eine Staatsfläche von 17'075’400 km2.
Deutschland hat eine Küstenlänge von 1'100 km.
Russland hat eine Küstenlänge von 37’653 km.
Deutschland hat eine Landgrenze von 3'635 km.
Russland hat eine Landgrenze von 20’017km.
Deutschland hat 9 Nachbarstaaten.
Russland hat 14 Nachbarstaaten.
Deutschland hat 7 NATO Staaten als Nachbarn und ist selbst einer.
Russland hat 9 NATO Staaten als Nachbarn im Westen und unzählige NATO-Basen im Süden und Osten und ist der von der NATO erklärte Hauptfeind.


2. Bauen mit Steuergeldern. Da das Thema in Deutschland gut bekannt sein dürfte mache ich es kurz.
Elbphilharmonie:
2010 hätte es für 77 Millionen Euro fertiggestellt werden sollen.
2016 wurde es fertig, für den 11-fachen Preis, nämlich 866 Millionen Euro.

Stuttgart 21:
Geplante Kosten: 4,5 Milliarden Euro
Bisherige kalkulierte Kosten: 8,2 Milliarden Euro
Fertigstellungsjahr bereits um 1 Jahr nach hinten verschoben.
Bisherige Fahrsteige haben ein Gefälle und dürften somit nicht einmal von Zügen angefahren werden.

Berliner Flughafen:
Bitte selber recherchieren...


3. Armut. Wer in Deutschlands Städten spazieren geht wird nicht umher kommen, überall Obdachlose Menschen anzutreffen. Sie schlafen auf Parkbänken und unter Brücken. Betteln um jeden Cent und durchstöbern die Abfalleimer nach Pfandflaschen und Dosen. Dasselbe Bild in den Zügen. Und längst nicht nur Bettler müssen jeden Cent umdrehen. Immer mehr Rentner leben am Existenzminimum und das obwohl sie ihr ganzes Leben lang Steuern eingezahlt haben. Während der Staat also scheinbar kein Geld für die eigenen Bürger auf der Strasse und im Rentenalter übrig hat (oder alleinerziehende Mütter), werden auf Kosten der Steuerzahler neue Wohnungen für Wirtschaftsflüchtlinge gebaut, welche in diesem Land noch nie einen einzelnen Euro erwirtschaftet haben und teilweise keinen Versuch zu unternehmen gedenken, auch nur ein bisschen Integrationswillen zu zeigen.


4. Immer wieder höre und lese ich von den unsagbar hohen Steuern die Deutsche abgeben müssen. Wenn ich darüber recherchiere finde ich leider keine ausschlaggebenden und glaubwürdigen Angaben und die bisherige Recherche- und Schreibearbeit kostete mich bereits Stunden. Aber da ihr vermutlich alle bereits Steuerpflichtig seid könnt ihr selber sehen, ob es stimmt. Arbeitet ihr für euren Wohlstand oder für den der übertrieben vielen staatlichen Angestellten mit horrenden Löhnen die in der Privatwirtschaft niemals gängig währen? Möchtet ihr das euer verdientes Geld in Kampfeinsätze ausserhalb eures Landes investiert werden bei denen mit eurem Geld finanzierte Granaten unschuldige Zivile Todesopfer fordern, deren Angehörige um sich selber zu schützen dann nach Deutschland pilgern und hier ebenfalls euer Geld benötigen um überhaupt leben zu können?


(Quelle: Bundesministerium der Verteidigung)


https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt


-Ist Deutschland ein souveräner Staat?-


Mit diesem Thema schneide ich nun eine als sogenannte Verschwörungstheorie bekannte Geschichte an, welche insbesondere in der rechtsextremen Szene gerne verbreitet wird, wobei diese Personen mehrheitlich vermutlich sich nie richtig mit der Thematik befasst haben. Folglich wird sie von Politik und Medien als rechtsextreme Verschwörungstheorie abgetan und wird bei Allmystery als auch eben jenes behandelt. Damit die Moderation hier keine fadenscheinige Begründung für ein löschen dieses Beitrages erhält, gebe ich drei Quellen an, die mit Sicherheit nicht als unglaubwürdig oder rechtsextrem angesehen werden können. Auch behaupte ich nicht, dass die Besatzung ein Fakt ist, ich lege lediglich eine kleine Auswahl an offiziellen Fakten vor, die relativ schnell in glaubwürdigen Quellen nachgeschlagen werden können und einige Fragen aufwerfen dürften. Es ist wichtig die Hintergründe für die Behauptung der angeblichen nicht Unabhängigkeit Deutschlands zu kennen, da dies einige Geschehnisse in der Vergangenheit (zum Beispiel nicht Handlung bei NSA-Affäre) erklären könnten:


1. Gregor Gysi ist Politiker im Bundestag und gehört der Partei Die Linke an. Er ist somit das genaue Gegenteil von Rechtsextremisten. Auch ist er ausgebildeter Jurist, er kennt sich somit mit der Rechtslage in der BRD bestens aus. Im Zuge der NSA-Spionageaffäre gab er ein Fernsehinterview bei phoenix. In diesem sagte er wortwörtlich in der Funktion als Fraktionsvorsitzender: „Aber das Verhältnis müssen wir doch mal klären, ich meine ich, also ich muss Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945. Wir haben das Jahr 2013 könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden?“
Das Video ist zum jetzigen Zeitpunkt nach wie vor unter anderem auf Youtube nachzusehen und hören.


2. Weshalb werden die Besatzungskosten im Gesetz geregelt wenn keine Besatzung mehr vorhanden sein soll? Nebenbei ist es offiziell, dass die ausländischen Militärbasen in Deutschland vom deutschen Steuerzahler finanziert werden. Es wird als freundschaftliche Geste gegenüber den NATO Bündnispartner verkauft. Der deutsche Steuerzahler schenkt also (hauptsächlich den USA) jedes Jahr mehr als eine Milliarde Euro (1'000'000'000 Euro) Steuergelder. Als Dank dafür wird man dann von der NSA pauschalüberwacht. Damit werden unter anderem die Drohnenangriffe auf Pakistanischem, Jemenitischem oder Afghanischem Boden mitfinanziert. Das dabei seit dem sogenannten Krieg gegen den Terror bereits hunderte, wenn nicht sogar tausende unschuldiger Zivilisten ums Leben gekommen sind, sollte man sich vor Augen halten.


Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen. Soweit diese Kriegsfolgelasten bis zum 1. Oktober 1969 durch Bundesgesetze geregelt worden sind, tragen Bund und Länder im Verhältnis zueinander die Aufwendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet. Der Bund trägt die Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung mit Einschluß der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe. Die durch diesen Absatz geregelte Verteilung der Kriegsfolgelasten auf Bund und Länder läßt die gesetzliche Regelung von Entschädigungsansprüchen für Kriegsfolgen unberührt.


3. Hat das deutsche Stimmvolk nach der Eingliederung der DDR über eine Verfassung abgestimmt? Nein. Denn dann hätte man nicht dieses Grundgesetz sondern eine Verfassung. Das Grundgesetz wird zwar als Verfassung bezeichnet, ist rein juristisch gesehen aber keine. Entsprechend muss man sich fragen weshalb es einen Verfassungsschutz gibt, wenn Deutschland über keine eigene Verfassung verfügt. 


Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.


4. Am 8.Mai (Mitteleuropäische Zeitrechnung) 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Die deutsche Regierung hat nie offiziell kapituliert. Generaloberst Jodl wurde zwar von Dönitz autorisiert, die bedingungslose Kapitulation zu unterschreiben, dies betraf aber nur die Streitkraft. Die Politik selber blieb davon unberührt. Dönitz leitete zu diesem Zeitpunkt die geschäftsführende Reichsregierung. Jedoch ist selbst diese Rechtmässigkeit umstritten. Aber selbst wenn man davon ausgeht, dass sie die Regierung stellte, eine politische Kapitulation blieb stets aus. Noch komplizierter wird es, wenn man davon ausgeht das Adolf Hitler seinen Suizid nur vorgetäuscht hatte. Dazu folgende Fakten:

-Im Führerbunker gab es einen versteckten Tunnel der die unbemerkte Flucht ermöglicht hätte.
-Die angeblichen Überreste von Hitlers Leichnam wurden später offiziell als nicht die seinigen deklariert.
-Rochus Misch, Hitlers letzter Personenschützer im Führerbunker, wurde über alle Jahre hinweg seiner sowjetischen Kriegsgefangenschaft immer wieder hinsichtlich des Verbleibes Adolf Hitlers verhört.
-Regierungen wie beispielsweise die USA haben selbst in den 50er Jahren nach Adolf Hitler gefahndet (die offiziellen Akten sind mittlerweile freigegeben)
-In Argentinien gibt bzw. gab es unzählige Zeugen, die behaupteten, Adolf Hitler lebend gesehen zu haben – und dies nach dem Ende des zweiten Weltkrieges.


Ob Hitler den Krieg überlebte oder nicht ist irrelevant hinsichtlich der Kapitulation der Wehrmacht. Dazu ein Fallbeispiel aus dem Jahre 1941. Nachdem Nazideutschland das Festland Griechenlands nahezu zur Gänze erobert hatte, kapitulierten die griechischen Streitkräfte entgegen dem Befehl ihrer Regierung und ergaben sich gegenüber den deutschen Invasoren. Die griechische Regierung flüchtete derweil auf die griechische Insel Kreta. Als diese Insel im Zuge der Operation Merkur von deutschen Streitkräfte erobert wurde, flüchtete die Regierung Griechenlands abermals. Über Ägypten zog sie nach Grossbritannien ins Exil. Obwohl das griechische Staatsgebiet militärisch besetzt wurde und die Armee mehrheitlich kapitulierte, war die Regierung nach wie vor vorhanden. Diese Exilpraktik gab es bei einigen Staaten die während des zweiten Weltkrieges militärisch besetzt wurden.


(Quelle deutscher Bundestag)

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_11-245152


-Lösungsansätze-

Vorhandene Probleme zu benennen und mit dem Finger auf andere Leute zeigen ist das eine, doch was nützt ein Aufzeigen von Missständen, wenn man keine Lösungsvorschläge zur Hand hat, wie man diese beseitigen könnte? Da ich weder über die Deutsche Staatsbürgerschaft verfüge, noch in jenem Land wohnhaft bin, liegt es nicht in meinem Verantwortungsbereich, etwas gegen diese Ungerechtigkeiten zu unternehmen. Jedoch kann ich Vorschläge zur zumindest teilweisen Befriedigung der Lage unterbreiten.

Zuerst sollte sich jeder bewusst sein, dass jeder Mensch auf dieser Welt zur Menschheitsfamilie gehört. Jeder einzelne von uns hat ein Anrecht auf ein Leben in Würde, auf die klar definierten Menschenrechte. Es ist vollkommen egal aus welchem Gebiet dieser Erde jemand kommt, wessen religiöse, politische oder soziale Ansichten das Gegenüber vertritt oder welche sexuellen Neigungen man unterlegen ist. Ein Mensch hat stets mit Anstand und Respekt behandelt zu werden. Das gilt für eine korrupte Politikerin, einen verurteilten Massenmörder sowie für den friedliebendsten und hilfsbereitesten Menschen. Selbstverständlich sollen Verbrecher für ihre Handlungen Rechenschaft ablegen müssen, aber jenes sollte vor einem unabhängigen Gericht mit einer Gesetzgebung geschehen, welche den Umständen entsprechend Verhältnismässig angesiedelt ist und mit den internationalen Menschenrechten einhergeht. Gewalt ist grundsätzlich abzulehnen.

Der wichtigste Lösungsansatz ist nebst der obigen Erkenntnis jene des Redens. Hört auf in schwarz und weiss zu denken, sondern öffnet euch der Tatsache, dass das Leben voller Grautöne und Farben ist. Redet mit den Menschen auf sachlicher und respektvoller Basis und toleriert andere Meinungen, auch wenn diese euch zutiefst zuwider sind. Wer nicht miteinander redet endet schnell im Krieg gegen Gruppen, die man selber nicht kennt. Ein Miteinander leben funktioniert nur, in dem man die gegenseitigen Meinungen anhört und bei Uneinigkeiten einen gemeinsamen Konsens zu finden versucht. Selbstverständlich ist es eine Utopie zu denken, dass man mit jeder Seele auf dieser Welt einig werden kann. Aber bei über 80 Millionen Menschen in Deutschland wäre es äusserst Abstrus zu glauben, dass man jenen, mit denen man keinen gemeinsamen Nenner finden kann, nicht friedlich aus dem Wege gehen kann. Das Leben ist zum lernen und Freude haben da. Die Geschichte der Menschheit hat uns nicht nur in den vergangenen Jahrzehnten gelernt, dass gegenseitiges Misstrauen und Hass nur zu noch mehr negativen Ereignissen führen wird. Der Mensch muss endlich im grossen Denken und die Lehre aus vergangenen Fehlern ziehen. Gemeinsames reden und sachliche Diskussionen bringen eine Gesellschaft weiter, nicht Anfeindungen und Konflikte. Dies führte bisher nur zu einer Gewaltspirale die so weit nach oben reichte, bis der letzte Überlebende vom Turm stürzte und die Nachkommen aus dem blutroten See hinausschwimmen mussten.


Ein weiterer Punkt ist die Forderung nach mehr Selbstbestimmungsrecht. Demonstriert friedlich gegen die politischen Entscheidungen und Medien. Und vor allem: Fordert die direkte Demokratie. Es gibt Gründe weshalb die gewählten Politiker in Deutschland bis auf wenige die direkte Demokratie missbilligen. Gerne wird auf die Tradition Deutschlands verwiesen oder darauf, dass die direkte Demokratie nicht funktionieren könne. Diese Aussagen sind als Schwachsinn und Lügen abzustempeln. Deutschland ist erst seit siebzig Jahren wirklich demokratisch. Zuvor gab es ein König- bzw. Kaiserreich, anschliessend eine Demokratie die durch einen Bürgerkrieg und eine Wirtschaftskrise sowie teilweiser militärische Besetzung gelähmt war und anschliessend eine Diktatur mit neuen Kriegswirren und Verfolgung.

Und gerade das Nachbarland Schweiz zeigt deutlich auf, dass die direkte Demokratie sehr wohl funktionieren kann. Die Regierung wird durch mehrere Parteien vertreten, das Volk kann bei jeder Entscheidung mit wenig Aufwand mitreden. In der Schweiz wird über Bauvorhaben abgestimmt wie auch über Gesetzesänderungen. Es wird vom einfachen Bürger entschieden ob man Geld für neue Militärflieger ausgeben möchte oder das Bildungswesen anpassen sollte.

Selbstverständlich ist auch die direkte Demokratie nicht perfekt. Es gibt immer Verlierer da niemals alle Menschen gleicher Meinung sein werden und können. Aber immerhin hat das Volk das Recht, selber mit zu bestimmen mit einem Mehrheitsentscheid.

Dahingehend ist es äusserst interessant, dass die AFD gerne als antidemokratisch dargestellt wird, obwohl sie genau dies fordert; mehr Mitspracherecht des deutschen Bürgers.

-Fazit-

Da ich bereits einen halben Roman verfasst habe beende ich jetzt meinen Beitrag, obwohl es noch weitere Themen geben würde, die man hier ansprechen könnte.
Ich habe meines Erachtens auf jegliche Spekulation in diesem Beitrag verzichtet und werde dies jetzt mit einer Ausnahme brechen. Und zwar gehe ich davon aus, dass dieser Beitrag keine zehn Minuten existieren wird. Vermutlich wird man diesen löschen oder zumindest sperren unter fadenscheinigen Begründungen wie „rechtsextreme Verschwörungstheorie“, „russischer Trollbeitrag“ oder „fehlen von belegbaren Quellen“.
Aus diesem Grund werde ich den Text wenn möglich durch den Allmybot jagen.

Vor einigen Tagen wurde auf Youtube einer der bedeutendsten freien Medien im Deutschsprachigen Raum mit der Begründung gesperrt, dass sie die internen Nutzungsbestimmungen gebrochen hätten. Dies ohne weitere Begründung und auch ohne vorherige Verwarnungen. Den Kanal darf ich hier auf Allmystery leider nicht nennen und er wurde einige Tage später von Youtube mit der Begründung, dass doch alles Regelkonform sei, wieder entsperrt. Innerhalb von wenigen Stunden nach der Sperrung des Kanales fegte ein Sturm der Entrüstung und Solidarität durch das Internet und zahlreiche deutsche freischaffende Medien, Freidenker und einfache Bürger taten ihre Meinung auf friedliche Art und Weise kund. Diese schnelle und massive Reaktion lässt hoffen und zeigt, dass viele Menschen die noch nicht verlernt haben, oder wieder gelernt haben, frei zu Denken und eigene Meinungen öffentlich kund zu tun, nach wie vor den Mut haben, sich gegen das System der Unterdrückung andersdenkender zur Wehr zu setzen – und zwar auf friedlicher Basis im Versuch des offenen und respektvollen Dialoges.

Das besagte Medium, welches kurzzeitig grundlos gesperrt wurde und auf Allmy nicht zitiert werden darf, zeigt die ganze Problematik von Allmystery sehr gut auf. Und zwar wurde das Medium kurz nachdem es ein Video veröffentlichte gesperrt, in welchem einer ihrer Journalisten gezeigt wird, wie er am 5. Juli 2019 bei den Vereinten Nationen darlegt, inwiefern die deutsche Regierung im Jemen an Kriegsverbrechen beteiligt ist. Beim UNO Menschenrechtsrat sind also Journalisten Willkommen die bei blossen Nennen auf Allmystery eine Sperrung von 7 Tagen mit sich ziehen. Darüber sollte man sich ernsthafte Gedanken machen.

Meinen Beitrag, den man gerne auch als Protestnote ansehen kann, möchte ich mit einem Zitat des Dalai Lama beenden. Einem Menschen, der den Weg der Vernunft und der Liebe jeglichem Leid vorzieht und auch in Deutschland eine geachtete Persönlichkeit ist:
„Falls du glaubst, dass du zu klein bist, um etwas zu bewirken, dann versuche mal zu schlafen, wenn eine Mücke im Raum ist.“