Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
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Freiheit, Demokratie, Polizei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 12:23@ahmed1976
Na vielleicht is es ja auch blos Haarspray. Oder ein gefaktes Pic. Wer weiß das heutzutage schon so genau? :(
Gruß greenkeeper
Na vielleicht is es ja auch blos Haarspray. Oder ein gefaktes Pic. Wer weiß das heutzutage schon so genau? :(
Gruß greenkeeper
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 12:25@Kc
Ich weiß ja, dass Du nicht doof bist, aber bei dem Unsinn den Du Dir zusammen gefaselt hast, kann ich nur den Kopf schütteln.
Für Probleme der Polizeiausstattung und des Personals haben sie eine Gewerkschaft, welche sich auch sonst, gefragt oder ungefragt, überall einmischt, selbst da, wo es sicher nicht ihre Aufgabe ist, nämlich bei der Bewertung von Straftaten.
Ja, als Polizist ist man ständig Bedrohungen ausgesetzt, welche man am besten niederknüppelt, schließlich ist man ja nicht umsonst bewaffnet. ^^
Ich weiß ja, dass Du nicht doof bist, aber bei dem Unsinn den Du Dir zusammen gefaselt hast, kann ich nur den Kopf schütteln.
Kc schrieb: Es ist ihr verdammter Job, die geltenden Gesetze durchzusetzen!Ja und dabei haben sie sich an die verdammte Verhältnismäßigkeit zu halten, welche nämlich eines der Grundprinzipien des Rechtstaates ist und genau das machen sie immer öfter eben nicht.
Kc schrieb: Sie MACHEN aber in keinster Weise Gesetze!Nein, aber sie legen sie ihrem Handeln entsprechend aus, was eigentlich nur Juristen dürfen.
Kc schrieb: Es ist ihnen verboten, zu streiken oder sich einem Befehl innerhalb des Erlaubten zu verweigern, das kann Disziplinarverfahren und gar Strafverfahren nach sich ziehen.Ja, wie allen anderen Beamten auch. Und? Mauerschützen konnten sich auch nicht auf den "Befehlsnotstand" berufen, ergo gilt auch heute, dass rechtswidrigen Befehlen NICHT Folge geleistet werden muss, auch das steht im GG.
Kc schrieb: Polizisten werden heute immer unfreundlicher und unfähiger? Oh wie ich solche vor Qualität und Sinnhaftigkeit triefenden Behauptungen liebe.Schön, ich nicht.
Kc schrieb: Es ist natürlich auch nicht zu verstehen, warum die nicht alle fröhlich und freundlich durch die Gegend springen, wenn ihnen die Gehälter gekürzt werden, immer mehr Personaleinsparungen gemacht werden, ihnen allerorts Beschimpfungen und Respektlosigkeit entgegenschlagen und sie ständig damit rechnen müssen, schwer verletzt zu werden aufgrund steigender Gewaltbereitschaft.Oh je und deshalb müssen sie ihren Frust am Bürger auslassen und der soll dann auch noch gefälligst Verständnis dafür aufbringen? Geht es noch?!
Für Probleme der Polizeiausstattung und des Personals haben sie eine Gewerkschaft, welche sich auch sonst, gefragt oder ungefragt, überall einmischt, selbst da, wo es sicher nicht ihre Aufgabe ist, nämlich bei der Bewertung von Straftaten.
Kc schrieb: Ich finde, sie sollten sich sogar darüber freuen, wenn sie mit freundlichem ,,Fuck You Bullenschwein" einen 1000 Gramm schweren Pflasterstein in die Fresse bekommen. Schließlich haben die ja Schutzhelme.Erzähl das den zusammengeprügelten Opas und Schulkindern in Stuttgart und im Wendland, da haben sie sicher Mitleid mit der Polizei.
Kc schrieb: Eigentlich brauchen wir doch gar keine Polizei ^^Sicher brauchen wir eine Polizei, aber keinen uniformierten Schlägertrupp, dessen einzige Handlungsprämisse absoluter Befehlsgehorsam ist.
Weil alle sich ganz doll lieb haben und die Rechnung doch ganz einfach ist:
Keine Polizei = keine Verbrechen
Dann kümmert man sich eben selbst darum, wenn man überfallen wird, dann ermittelt man eben selbst, wenn ein totes Kind gefunden wird und lyncht irgendeinen, der vielleicht passen könnte. Oder man nimmt bewaffnete Muskeltypen selbst fest, um sie zum Gericht zu bringen.
Oh, richtig, ohne Polizei gibt`s ja keine Verbrechen mehr und alles ist großartig, pardon.
Kc schrieb: Ja, aber wir haben ja ausufernde Polizeigewalt in Deutschland...Richtig.
Kc schrieb: Komisch. Ausnahmslos IMMER, wenn ich was mit der Polizei zu tun hatte, egal ob im Praktikum oder auf Großveranstaltungen oder aus persönlichen Gründen waren die betreffenden Polizisten immer absolut korrekt.Logisch, schließlich hast Du sicher NIE gegen ihre Anordnungen gehandelt, weil Du ein ganz gesetzestreuer Bürger bist.
Kc schrieb: Lag vielleicht daran, dass ich keine offenen oder versteckten Beleidigungen rausgehauen hab, sie nicht Verachtung hab spüren lassen oder sie selbst bedrohte, sondern mich natürlich und selbstsicher verhielt.Schon interessant, wer so alles die Polizei bedroht, z.B. mit gemein gefährlichen Sitzblockaden, oder gar das böse Demonstrations- und Versammlungsrecht.
Sollten vielleicht auch mal so einige von den tollen ACABern versuchen.
Ja, als Polizist ist man ständig Bedrohungen ausgesetzt, welche man am besten niederknüppelt, schließlich ist man ja nicht umsonst bewaffnet. ^^
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27.11.2011 um 12:34@Wolfshaag
Ja Digga ^^
Wenn du dich nur auf einen einzelnen Standpunkt versteifst und wegen einzelner, schlechter Polizisten auf die Gesamtheit schließen willst, dann macht Diskussion null Sinn.
Mach du mal ein paar Wochen oder Monate den Alltagsjob eines Polizisten in Berlin oder einer anderen Großstadt und geh mal auf eine Demo, wo dir nur Hass entgegen schlägt und du mit gefährlichen Gegenständen angegriffen wirst, weil du deinen Job erledigst und die Meinungsfreiheit beispielsweise von NPDlern verteidigen MUSST!.
Weil es im Grundgesetz garantiert ist und es dein Job ist, diesem zur Geltung zu verhelfen.
Diese tollen ACABer sind gar nicht in der Lage, auch mal eine andere Perspektive einzunehmen und weiterzudenken, als nur:,,Ich hab schlechte Erfahrungen mit einem Polizisten gemacht, also sind alle Scheiße und alle meine Feinde."
Ja Digga ^^
Wenn du dich nur auf einen einzelnen Standpunkt versteifst und wegen einzelner, schlechter Polizisten auf die Gesamtheit schließen willst, dann macht Diskussion null Sinn.
Mach du mal ein paar Wochen oder Monate den Alltagsjob eines Polizisten in Berlin oder einer anderen Großstadt und geh mal auf eine Demo, wo dir nur Hass entgegen schlägt und du mit gefährlichen Gegenständen angegriffen wirst, weil du deinen Job erledigst und die Meinungsfreiheit beispielsweise von NPDlern verteidigen MUSST!.
Weil es im Grundgesetz garantiert ist und es dein Job ist, diesem zur Geltung zu verhelfen.
Diese tollen ACABer sind gar nicht in der Lage, auch mal eine andere Perspektive einzunehmen und weiterzudenken, als nur:,,Ich hab schlechte Erfahrungen mit einem Polizisten gemacht, also sind alle Scheiße und alle meine Feinde."
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27.11.2011 um 12:40Wolfshaag schrieb:Thread für unnötige Polizeigewalt und deren Täter.Die Demonstranten von UC Davis wurden aber vorher einzeln gewarnt. Immer wieder schön, wie man Meinung bilden kann, indem man aus dem Zusammenhang heraus einen Ausschnitt ausschlachtet.
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 12:48@Kc
Ich habe zehn Jahre, als Türsteher gearbeitet und glaub mir, ich/wir sind auch oft mit allen möglichen und unmöglichen Dingen angegriffen worden.
Trotzdem bin ich nicht auf die Idee gekommen, wenn die rote Alarmlampe, von einer der Theken leuchtete, erst mal vorsorglich alle Umstehenden wegzuboxen, weil ja einer dabei sein könnte, der zwei Stunden später Theater macht, oder mit dem Gedanken gespielt hat, mir mal eine auf`s Maul zu hauen. ;)
@StUffz
Immer wieder schön, wenn man mitreden kann, ohne das Grundproblem zu erkennen. ;)
Kc schrieb: Mach du mal ein paar Wochen oder Monate den Alltagsjob eines Polizisten in Berlin oder einer anderen Großstadt und geh mal auf eine Demo, wo dir nur Hass entgegen schlägt und du mit gefährlichen Gegenständen angegriffen wirst, weil du deinen Job erledigst und die Meinungsfreiheit beispielsweise von NPDlern verteidigen MUSST!.Kein Problem.^^
Ich habe zehn Jahre, als Türsteher gearbeitet und glaub mir, ich/wir sind auch oft mit allen möglichen und unmöglichen Dingen angegriffen worden.
Trotzdem bin ich nicht auf die Idee gekommen, wenn die rote Alarmlampe, von einer der Theken leuchtete, erst mal vorsorglich alle Umstehenden wegzuboxen, weil ja einer dabei sein könnte, der zwei Stunden später Theater macht, oder mit dem Gedanken gespielt hat, mir mal eine auf`s Maul zu hauen. ;)
Kc schrieb: Diese tollen ACABer sind gar nicht in der Lage, auch mal eine andere Perspektive einzunehmen und weiterzudenken, als nur:,,Ich hab schlechte Erfahrungen mit einem Polizisten gemacht, also sind alle Scheiße und alle meine Feinde."Das mag durchaus sein. Aber mir ging es auch mehr darum, dass die Polizei, meiner Ansicht nach, immer weniger ihrem Hauptauftrag nachkommt, nämlich den Bürger zu schützen, sondern stattdessen mehr und mehr Geldeintreiber maroder kommunal- und Landesfinanzen, sowie Prügeltrupp der Regierenden wird.
@StUffz
StUffz schrieb: Die Demonstranten von UC Davis wurden aber vorher einzeln gewarnt. Immer wieder schön, wie man Meinung bilden kann, indem man aus dem Zusammenhang heraus einen Ausschnitt ausschlachtet.Nun ja, auch in den USA gibt es ein Versammlungs- und Demonstrationsrecht, sowie das Verhältnismäßigkeitsprinzip.
Immer wieder schön, wenn man mitreden kann, ohne das Grundproblem zu erkennen. ;)
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27.11.2011 um 12:51@Wolfshaag
ICh muss mich nicht beschweren, dass man Pfefferspray einsetzt, wenns mir vorher sogar angeboten wird.
Irgendwo sollte man auch mal begreifen, dass die Welt kein Kuschelhäuschen ist.
Gerade die US Polizei hat ja scheinbar recht robuste Rechte, dann muss man sich ebenfalls nicht wundern, dass davon Gebrauch gemacht wird.
Ich find Pfefferspray nun nicht so schlimm, die hätten ja auch Knüppel einsetzen können.
ICh muss mich nicht beschweren, dass man Pfefferspray einsetzt, wenns mir vorher sogar angeboten wird.
Irgendwo sollte man auch mal begreifen, dass die Welt kein Kuschelhäuschen ist.
Gerade die US Polizei hat ja scheinbar recht robuste Rechte, dann muss man sich ebenfalls nicht wundern, dass davon Gebrauch gemacht wird.
Ich find Pfefferspray nun nicht so schlimm, die hätten ja auch Knüppel einsetzen können.
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27.11.2011 um 12:52@Kc
Die Polizei in den vereinigten Staaten kann man mit unseren Polizisten überhaupt nicht vergleichen. Man muss bedenken dass in den Großstädten der USA eine Kriminalität herrscht die man sich als Europäer kaum vorstellen kann, deswegen sind die Amis auch so vernarrt in ihre Waffen weil sie sich damit sicher fühlen. Es gab schon etliche wo Touristen von Polizisten erschossen wurden weil sie nach ihrer Tasche griffen. Auch der Umgang von Verhafteten ist nicht gerade freundlich, amnesty international zählt zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bei den Verhörmethoden.
Die Polizei in den vereinigten Staaten kann man mit unseren Polizisten überhaupt nicht vergleichen. Man muss bedenken dass in den Großstädten der USA eine Kriminalität herrscht die man sich als Europäer kaum vorstellen kann, deswegen sind die Amis auch so vernarrt in ihre Waffen weil sie sich damit sicher fühlen. Es gab schon etliche wo Touristen von Polizisten erschossen wurden weil sie nach ihrer Tasche griffen. Auch der Umgang von Verhafteten ist nicht gerade freundlich, amnesty international zählt zahlreiche Menschenrechtsverletzungen bei den Verhörmethoden.
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27.11.2011 um 12:56@Wolfshaag
Logisch, schließlich hast Du sicher NIE gegen ihre Anordnungen gehandelt, weil Du ein ganz gesetzestreuer Bürger bist.
Es ist nicht die Aufgabe des Bürgers, gegen polizeiliche Anordnungen zu handeln. Ich sag nur mal Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Noch dazu wird es in Deutschland kaum vorkommen, dass man Sitzblockaden mit Pfefferspray auflöst. Im Zuge des Eigenschutzes (der nunmal vorgeht) kann es schon sein, man weiß ja nicht wieviele Demonstranten den Polizisten entgegenstanden. Hier trägt man halt die Leute weg. Auch wenn Wasserwerfer eingesetzt würden, hätten die, die sie einsetzen immernoch Anweisungen, Ausbildungen und Vorschriften, wann und wie die eingesetzt werden um die Leute nicht zu verletzen. Pfefferspray hinterlässt übrigens in der Regel keine langanhaltenden gesundheitlichen Schäden, beim Wegtragen kanns schon passieren, dass die Leute hinterher hämatomisiert sind, je nachdem wie sehr sie sich den Vollstreckungshandlungen widersetzen.
Übrigens noch ein paar kleine Informationen für dich, was Polizei auf Demonstrationen angeht. Derjenige, der für die Demo den Hut aufhat, der hat dafür zu sorgen, dass sie den Gesetzen entsprechend abläuft, dazu ist er gesetzlich verpflichtet, die Polizei hingegen ist verplichtet, eine Demonstration aufzulösen, wenn der Demonstrationsverantwortliche keine Ordner aufstellt und die Sicherheit der Demo nicht mehr garantieren kann. Wer sich dann noch auf der Demo aufhält, der ist selber dran schuld und erklärt sich mit den folgenden polizeilichen Handlungen implizit einverstanden. Is nunmal so. Die in dem Video hätten auch daheime rumsitzen können, hätte keiner was machen können aber in jedem Land haben Versammlungsrechte auch ihre Grenzen.
Und ja, die Polizei im Zuge ihrer Vollstreckungstätigkeiten darf Grundrechte einschränken, nämlich dann, wenn Gefahr für andere Rechtsgüter, das heißt zum Beispiel Grundrechte anderer in Gefahr sind. Bei der Sitzblockade wäre das der Fall, wenn diese Blockierer organisiert und absichtlich bspw. die Betriebssicherheit einer Einrichtung gefährdet haben. Fändest du es toll, wenn du einen vielleicht umstrittenen Betrieb hast und während der Produktion blockieren Demonstranten deine Anlieferung? Würdest du die dann auch so lange sitzen lassen, bis deine Produktion stillsteht? Oder diese Demonstranten schränken mit ihrer Blockade dein Recht auf Freizügigkeit bzw. dein Grundrecht auf die Freiheit der Person ein....die dürfen das nicht. Die Polizei dürfte das unter bestimmten Voraussetzungen. Also muss jemand dafür sorgen, dass diese Leute ihre Position räumen um deine Grundrechte zu garantieren. Und wenn sie das nicht freiwillig tun, dürfen und müssen sie Mittel des unmittelbaren Zwangs einsetzen. Dieser hat angekündigt zu werden, wer sich dann nicht wegbewegt, der wollte es nicht anders.
Logisch, schließlich hast Du sicher NIE gegen ihre Anordnungen gehandelt, weil Du ein ganz gesetzestreuer Bürger bist.
Es ist nicht die Aufgabe des Bürgers, gegen polizeiliche Anordnungen zu handeln. Ich sag nur mal Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Noch dazu wird es in Deutschland kaum vorkommen, dass man Sitzblockaden mit Pfefferspray auflöst. Im Zuge des Eigenschutzes (der nunmal vorgeht) kann es schon sein, man weiß ja nicht wieviele Demonstranten den Polizisten entgegenstanden. Hier trägt man halt die Leute weg. Auch wenn Wasserwerfer eingesetzt würden, hätten die, die sie einsetzen immernoch Anweisungen, Ausbildungen und Vorschriften, wann und wie die eingesetzt werden um die Leute nicht zu verletzen. Pfefferspray hinterlässt übrigens in der Regel keine langanhaltenden gesundheitlichen Schäden, beim Wegtragen kanns schon passieren, dass die Leute hinterher hämatomisiert sind, je nachdem wie sehr sie sich den Vollstreckungshandlungen widersetzen.
Übrigens noch ein paar kleine Informationen für dich, was Polizei auf Demonstrationen angeht. Derjenige, der für die Demo den Hut aufhat, der hat dafür zu sorgen, dass sie den Gesetzen entsprechend abläuft, dazu ist er gesetzlich verpflichtet, die Polizei hingegen ist verplichtet, eine Demonstration aufzulösen, wenn der Demonstrationsverantwortliche keine Ordner aufstellt und die Sicherheit der Demo nicht mehr garantieren kann. Wer sich dann noch auf der Demo aufhält, der ist selber dran schuld und erklärt sich mit den folgenden polizeilichen Handlungen implizit einverstanden. Is nunmal so. Die in dem Video hätten auch daheime rumsitzen können, hätte keiner was machen können aber in jedem Land haben Versammlungsrechte auch ihre Grenzen.
Und ja, die Polizei im Zuge ihrer Vollstreckungstätigkeiten darf Grundrechte einschränken, nämlich dann, wenn Gefahr für andere Rechtsgüter, das heißt zum Beispiel Grundrechte anderer in Gefahr sind. Bei der Sitzblockade wäre das der Fall, wenn diese Blockierer organisiert und absichtlich bspw. die Betriebssicherheit einer Einrichtung gefährdet haben. Fändest du es toll, wenn du einen vielleicht umstrittenen Betrieb hast und während der Produktion blockieren Demonstranten deine Anlieferung? Würdest du die dann auch so lange sitzen lassen, bis deine Produktion stillsteht? Oder diese Demonstranten schränken mit ihrer Blockade dein Recht auf Freizügigkeit bzw. dein Grundrecht auf die Freiheit der Person ein....die dürfen das nicht. Die Polizei dürfte das unter bestimmten Voraussetzungen. Also muss jemand dafür sorgen, dass diese Leute ihre Position räumen um deine Grundrechte zu garantieren. Und wenn sie das nicht freiwillig tun, dürfen und müssen sie Mittel des unmittelbaren Zwangs einsetzen. Dieser hat angekündigt zu werden, wer sich dann nicht wegbewegt, der wollte es nicht anders.
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27.11.2011 um 13:05@Wolfshaag
Ich habe zehn Jahre, als Türsteher gearbeitet
Ja Türsteher....ich kenn solche Leute, hierzulande meist vorbestraft oder nur nie erwischt worden, rechtlich in der mausgrauen Zone angesiedelt und auf Betreiben des Betreibers auch schonmal Notausgänge mit Ketten und Schlössern versehend, damit eigentlich der 100fachen fahrlässigen Tötung anzeigbar, wenn mal was passiert.
Bitte, komm nicht auf die Idee, gleich auf Polizisten schließen zu können, weil du mal Türsteher warst. Weil dann hättest du auch sämtliche Verfehlungen anzeigen müssen, die passiert sind, noch dazu wollte ein Großteil deiner "Kunden" nur irgendne Veranstaltung besuchen, deren geregelter Ablauf nur von einzelnen in Gefahr gebracht wurde, hab ich Recht? Ja sicher hab ich Recht, auf illegalen Demonstrationen sieht es aber anders aus, da ist es nicht mehr einer, der dagegen anschwimmt, nein, da sind es Dutzende oder Hunderte und dann sagste mir mal, dass du da ohne Hilfsmittel alleine wieder Ordnung reingebracht hättest. Auf deinen Veranstaltungen hat dich mal einer beworfen mit Gegenständen...oder zwei, keine Ahnung...aber sicher keine 2 Dutzend Anarchisten, die nur aus Gründen der Gewaltgeilheit und Randalierlust diese Sache besucht haben. Weil spätestens dann wärste stiften gegangen.
Ich habe zehn Jahre, als Türsteher gearbeitet
Ja Türsteher....ich kenn solche Leute, hierzulande meist vorbestraft oder nur nie erwischt worden, rechtlich in der mausgrauen Zone angesiedelt und auf Betreiben des Betreibers auch schonmal Notausgänge mit Ketten und Schlössern versehend, damit eigentlich der 100fachen fahrlässigen Tötung anzeigbar, wenn mal was passiert.
Bitte, komm nicht auf die Idee, gleich auf Polizisten schließen zu können, weil du mal Türsteher warst. Weil dann hättest du auch sämtliche Verfehlungen anzeigen müssen, die passiert sind, noch dazu wollte ein Großteil deiner "Kunden" nur irgendne Veranstaltung besuchen, deren geregelter Ablauf nur von einzelnen in Gefahr gebracht wurde, hab ich Recht? Ja sicher hab ich Recht, auf illegalen Demonstrationen sieht es aber anders aus, da ist es nicht mehr einer, der dagegen anschwimmt, nein, da sind es Dutzende oder Hunderte und dann sagste mir mal, dass du da ohne Hilfsmittel alleine wieder Ordnung reingebracht hättest. Auf deinen Veranstaltungen hat dich mal einer beworfen mit Gegenständen...oder zwei, keine Ahnung...aber sicher keine 2 Dutzend Anarchisten, die nur aus Gründen der Gewaltgeilheit und Randalierlust diese Sache besucht haben. Weil spätestens dann wärste stiften gegangen.
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27.11.2011 um 13:10Es gibt Unmengne an "Taser" Videos im Netz (die Elektroschockdinger), wo Polizisten gurndlos die Drähte abfeuern und immer wieder abdrücken...
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27.11.2011 um 13:13@StUffz
@GilbMLRS
Und ich sage Dir, dass die verfassungsmäßigen Rechte, über dem Polizei- und Ordnungsrecht, als höherwertiges Gut stehen.
Nebenbei greift auch hier das Verhältnismäßigkeitsprinzip.
Anders sieht es bei geschlossenen und räumlich abgegrenzten Veranstaltungen aus, denn da kann ein Ordner sich zumindest auf das übertragene Hausrecht berufen. ;)
StUffz schrieb: Ich find Pfefferspray nun nicht so schlimm, die hätten ja auch Knüppel einsetzen können.Stimmt, damit ist die Friedfertigkeit und Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns bewiesen, sie hätten ja auch schießen können, denn das haben sie ja in den 50ern, bei der schwarzen Bürgerrechtsbewegung auch gemacht und anschließend erklärt, dass sei schon in Ordnung, waren ja nur "Nigger".
@GilbMLRS
GilbMLRS schrieb: Es ist nicht die Aufgabe des Bürgers, gegen polizeiliche Anordnungen zu handeln. Ich sag nur mal Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.Es geht hier auch nicht um Aufgaben. ;)
Und ich sage Dir, dass die verfassungsmäßigen Rechte, über dem Polizei- und Ordnungsrecht, als höherwertiges Gut stehen.
GilbMLRS schrieb: Im Zuge des Eigenschutzes (der nunmal vorgeht) kann es schon sein, man weiß ja nicht wieviele Demonstranten den Polizisten entgegenstanden. Hier trägt man halt die Leute weg. Auch wenn Wasserwerfer eingesetzt würden, hätten die, die sie einsetzen immernoch Anweisungen, Ausbildungen und Vorschriften, wann und wie die eingesetzt werden um die Leute nicht zu verletzen. Pfefferspray hinterlässt übrigens in der Regel keine langanhaltenden gesundheitlichen Schäden, beim Wegtragen kanns schon passieren, dass die Leute hinterher hämatomisiert sind, je nachdem wie sehr sie sich den Vollstreckungshandlungen widersetzen.Es ist für den Eigenschutz nicht ausschlaggebend, wieviele Personen der Polizei entgegenstehen, sondern von wievielen eine direkte Bedrohung ausgeht. Kleiner aber feiner Unterschied, kann Dir aber jeder Jurist erklären.
Nebenbei greift auch hier das Verhältnismäßigkeitsprinzip.
GilbMLRS schrieb: Übrigens noch ein paar kleine Informationen für dich, was Polizei auf Demonstrationen angeht. Derjenige, der für die Demo den Hut aufhat, der hat dafür zu sorgen, dass sie den Gesetzen entsprechend abläuft, dazu ist er gesetzlich verpflichtet, die Polizei hingegen ist verplichtet, eine Demonstration aufzulösen, wenn der Demonstrationsverantwortliche keine Ordner aufstellt und die Sicherheit der Demo nicht mehr garantieren kann. Wer sich dann noch auf der Demo aufhält, der ist selber dran schuld und erklärt sich mit den folgenden polizeilichen Handlungen implizit einverstanden. Is nunmal so. Die in dem Video hätten auch daheime rumsitzen können, hätte keiner was machen können aber in jedem Land haben Versammlungsrechte auch ihre Grenzen.Das ist gelinde gesagt Blödsinn. Denn keiner der vom Veranstalter aufgebotenen Ordner hat auf einer Demo mehr Befugnisse, als ein Normalbürger, ergo KANN ein Ordner und somit der Veranstalter nicht für Geschehnisse auf öffentlichen Kundgebungen haftbar gemacht werden, da ihm die Eingriffsrechte fehlen. Guch dazu mal in die aktuelle Rechtsprechung.
Anders sieht es bei geschlossenen und räumlich abgegrenzten Veranstaltungen aus, denn da kann ein Ordner sich zumindest auf das übertragene Hausrecht berufen. ;)
GilbMLRS schrieb: Und ja, die Polizei im Zuge ihrer Vollstreckungstätigkeiten darf Grundrechte einschränken, nämlich dann, wenn Gefahr für andere Rechtsgüter, das heißt zum Beispiel Grundrechte anderer in Gefahr sind. Bei der Sitzblockade wäre das der Fall, wenn diese Blockierer organisiert und absichtlich bspw. die Betriebssicherheit einer Einrichtung gefährdet haben. Fändest du es toll, wenn du einen vielleicht umstrittenen Betrieb hast und während der Produktion blockieren Demonstranten deine Anlieferung? Würdest du die dann auch so lange sitzen lassen, bis deine Produktion stillsteht? Oder diese Demonstranten schränken mit ihrer Blockade dein Recht auf Freizügigkeit bzw. dein Grundrecht auf die Freiheit der Person ein....die dürfen das nicht. Die Polizei dürfte das unter bestimmten Voraussetzungen. Also muss jemand dafür sorgen, dass diese Leute ihre Position räumen um deine Grundrechte zu garantieren. Und wenn sie das nicht freiwillig tun, dürfen und müssen sie Mittel des unmittelbaren Zwangs einsetzen. Dieser hat angekündigt zu werden, wer sich dann nicht wegbewegt, der wollte es nicht anders.Nur bedingt richtig, denn auch hier wäre erst mal zu klären, gegen wen oder was demonstriert wird und in welchem Verhältnis das entsprechende Rechtsgut zu meinen Persönlichkeitsrechten steht.
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 13:21@Wolfshaag
Machts eigentlich Spaß zu verallgemeinern?
Es gibt in der Polizei leider genug Idioten, aber warum muss man dann gleich auf alle schließen? Und einfach Videos zu glauben, ist auch problematisch, da dort gerne, je nacht eigener Ansicht, wichtige Bestandteile rausgeschnitten werden, nur um die gegnerische Seite zu diffamieren.
Sind jetzt alle Demonstranten Idioten? Nur weil einige Subjekte auf die grandiose Idee kamen mit Molotowcocktails (!) auf Polizisten zu werfen? Du kannst von jeder Personengruppe negative Beispiele finden, verallgemeinern sollte man trotzdem nicht.
Lauf doch einfach mal durch deinen Heimatort/Heimatstadt und frag dort alle Personen, ob sie schon mal Probleme mit der Polizei hatten. Das Ergebnis dürfte dich überraschen...
Denn wenn man ganz normal mit der Polizei redet, dann kann man sogar in manchen Situationen mit ihnen diskutieren und sie drücken mal ein Auge zu.
Klappt natürlich nicht, wenn man sie gleich mit Pöbeleien begrüßt.
Du scheinst ja selbst juristische Kenntnisse zu besitzen, also sollte es dir doch eigentlich leichter fallen, diese Situationen nachzuvollziehen. Man muss auch Anweisungen befolgen, selbst wenn man diese nicht 100% vertritt. Und bitte, nicht wieder die Mauerschützenfälle heranziehen, diese Fälle sind kaum vergleichbar. Wann wird bei uns schon eine Anweisung herausgegeben, die von vornherein (erkennbar) rechtswidrig ist? Rechtswidrig werden solche Handlungen meist durch einzelne Idioten, die es übertreiben.
Und vielleicht zum Abschluss mal die Frage, was dich zu so einer sehr extremen Ansicht bewegt hat? Wenn es nicht zu persönlich wird.
Machts eigentlich Spaß zu verallgemeinern?
Es gibt in der Polizei leider genug Idioten, aber warum muss man dann gleich auf alle schließen? Und einfach Videos zu glauben, ist auch problematisch, da dort gerne, je nacht eigener Ansicht, wichtige Bestandteile rausgeschnitten werden, nur um die gegnerische Seite zu diffamieren.
Die Polizei sprach von einem ungewöhnlichen Ausmaß an Aggressivität. Beamte seien mit Steinen angegriffen worden, sagte ein Polizeisprecher. In einem Waldgebiet an der Castor-Schienenstrecke werden 200 bis 300 Menschen vermutet. Molotowcocktails und Böller seien geflogen.http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-11/castor-protest-gewalt
Sind jetzt alle Demonstranten Idioten? Nur weil einige Subjekte auf die grandiose Idee kamen mit Molotowcocktails (!) auf Polizisten zu werfen? Du kannst von jeder Personengruppe negative Beispiele finden, verallgemeinern sollte man trotzdem nicht.
Lauf doch einfach mal durch deinen Heimatort/Heimatstadt und frag dort alle Personen, ob sie schon mal Probleme mit der Polizei hatten. Das Ergebnis dürfte dich überraschen...
Denn wenn man ganz normal mit der Polizei redet, dann kann man sogar in manchen Situationen mit ihnen diskutieren und sie drücken mal ein Auge zu.
Klappt natürlich nicht, wenn man sie gleich mit Pöbeleien begrüßt.
Du scheinst ja selbst juristische Kenntnisse zu besitzen, also sollte es dir doch eigentlich leichter fallen, diese Situationen nachzuvollziehen. Man muss auch Anweisungen befolgen, selbst wenn man diese nicht 100% vertritt. Und bitte, nicht wieder die Mauerschützenfälle heranziehen, diese Fälle sind kaum vergleichbar. Wann wird bei uns schon eine Anweisung herausgegeben, die von vornherein (erkennbar) rechtswidrig ist? Rechtswidrig werden solche Handlungen meist durch einzelne Idioten, die es übertreiben.
Und vielleicht zum Abschluss mal die Frage, was dich zu so einer sehr extremen Ansicht bewegt hat? Wenn es nicht zu persönlich wird.
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 13:25A.C.A.B = all Clowns are Beautiful..
Und wer einen baseballschläger im Kofferraum hat braucht ihn doch eigentlich nur für ein Ball-Spiel mit seinem Hund :)
Und wer einen baseballschläger im Kofferraum hat braucht ihn doch eigentlich nur für ein Ball-Spiel mit seinem Hund :)
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 13:27Und ich sage Dir, dass die verfassungsmäßigen Rechte, über dem Polizei- und Ordnungsrecht, als höherwertiges Gut stehen.
Ja und wenn du die öffentliche Ordnung gefährdest oder mit deiner Demo in die verfassungsmäßigen Rechte Dritter eingreifst, dann kommt die Polizei und darf soweit deine Grundrechte einschränken, bis selbige Dritter wieder garantiert werden können. Wenn du mit einer Blockade nen Bereich nicht zugänglich machst, und sei es ne öffentliche Straße, gefährdest du in der Hinsicht nicht nur die Betriebssicherheit oder den Straßenverkehr sondern beschneidest auch andere ihres Grundrechts der Freizügigkeit, weil sie eben nicht in den Bereich können, den du mit der Blockade abriegelst.
Übrigens dürfen auch andere Organisationen noch die Grundrechte einschränken um Gefahren von Rechtsgütern abzuwenden. Soll aber hier keine Rolle spielen, höchstens dann, wenn man den Demonstranten solange versucht hat mit Kuschelkurs zu kommen, bis sie Molotow-Cocktails schmeißen.
Das ist gelinde gesagt Blödsinn. Denn keiner der vom Veranstalter aufgebotenen Ordner hat auf einer Demo mehr Befugnisse, als ein Normalbürger, ergo KANN ein Ordner und somit der Veranstalter nicht für Geschehnisse auf öffentlichen Kundgebungen haftbar gemacht werden, da ihm die Eingriffsrechte fehlen.
Mag sein aber wenn er diese Möglichkeit halt nicht hat und er die Sicherheit der Demo nicht garantieren kann, dann muss halt die Polizei eingreifen und diese Demo auflösen. Und wenn dem nicht durch verbale Aufforderung Folge geleistet wird, dann muss unmittelbarer Zwang angewendet werden. Da gibts dann keinen Ermessensspielraum mehr. Und ein Mittel anzuwenden, bei dem keine anhaltenden Schäden entstehen ist doch verhältnismäßig.
Ja und wenn du die öffentliche Ordnung gefährdest oder mit deiner Demo in die verfassungsmäßigen Rechte Dritter eingreifst, dann kommt die Polizei und darf soweit deine Grundrechte einschränken, bis selbige Dritter wieder garantiert werden können. Wenn du mit einer Blockade nen Bereich nicht zugänglich machst, und sei es ne öffentliche Straße, gefährdest du in der Hinsicht nicht nur die Betriebssicherheit oder den Straßenverkehr sondern beschneidest auch andere ihres Grundrechts der Freizügigkeit, weil sie eben nicht in den Bereich können, den du mit der Blockade abriegelst.
Übrigens dürfen auch andere Organisationen noch die Grundrechte einschränken um Gefahren von Rechtsgütern abzuwenden. Soll aber hier keine Rolle spielen, höchstens dann, wenn man den Demonstranten solange versucht hat mit Kuschelkurs zu kommen, bis sie Molotow-Cocktails schmeißen.
Das ist gelinde gesagt Blödsinn. Denn keiner der vom Veranstalter aufgebotenen Ordner hat auf einer Demo mehr Befugnisse, als ein Normalbürger, ergo KANN ein Ordner und somit der Veranstalter nicht für Geschehnisse auf öffentlichen Kundgebungen haftbar gemacht werden, da ihm die Eingriffsrechte fehlen.
Mag sein aber wenn er diese Möglichkeit halt nicht hat und er die Sicherheit der Demo nicht garantieren kann, dann muss halt die Polizei eingreifen und diese Demo auflösen. Und wenn dem nicht durch verbale Aufforderung Folge geleistet wird, dann muss unmittelbarer Zwang angewendet werden. Da gibts dann keinen Ermessensspielraum mehr. Und ein Mittel anzuwenden, bei dem keine anhaltenden Schäden entstehen ist doch verhältnismäßig.
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 13:35@GilbMLRS
PS: Ich bin nicht vorbestraft und nein, ich gehe nicht vor zwei Dutzend Anarchisten stiften.
Ich habe es drei mal erlebt, wenn Discos gestürmt werden sollten, bzw. wurden. Ja, ich hatte dabei auch Angst, trotzdem habe ich meinen Job gemacht. Es gab Schwerstverletzte auf beiden Seiten und nein, es war weder lustig, noch gibt es einen Grund für Dich, Dich darüber lustig zu machen.
In einem Fall war sogar die Polizei, mit sechs Streifenwagen, anwesend, hielt es aber für klüger, nicht einzugreifen, schließlich hätte ja ein Beamter verletzt werden können, da hat man dann eben lieber in Kauf genommen, dass viele völlig Unbeteiligte verletzt wurden.
@Smithonian
Entsprechende Strafanzeigen wurden gestellt, bzw. Beschwerden zum Dienstaufsichtsverfahren eingereicht, an den betreffenden Polizeipräsidenten, die betreffende Staaatsanwaltschaft und das Landesinnenministerium.
Allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass dabei nur milde Maßregelungen erfolgen werden, wie so oft in der Realität.
Dennoch, oder besser deshalb, nehme ich mir das Recht heraus, auf, aus meiner Sicht, immer öfter ausufernde Polizeigewalt hinzuweisen, oder zu "whinen", wie man heute sagt.^^
GilbMLRS schrieb: Ja Türsteher....ich kenn solche Leute, hierzulande meist vorbestraft oder nur nie erwischt worden, rechtlich in der mausgrauen Zone angesiedelt und auf Betreiben des Betreibers auch schonmal Notausgänge mit Ketten und Schlössern versehend, damit eigentlich der 100fachen fahrlässigen Tötung anzeigbar, wenn mal was passiert.ROFL, auch als freiwilliger Feuerwehrmann solltest Du nicht von Dingen reden, von denen Du nun wirklich offenbar nichts verstehst.
Bitte, komm nicht auf die Idee, gleich auf Polizisten schließen zu können, weil du mal Türsteher warst. Weil dann hättest du auch sämtliche Verfehlungen anzeigen müssen, die passiert sind, noch dazu wollte ein Großteil deiner "Kunden" nur irgendne Veranstaltung besuchen, deren geregelter Ablauf nur von einzelnen in Gefahr gebracht wurde, hab ich Recht? Ja sicher hab ich Recht, auf illegalen Demonstrationen sieht es aber anders aus, da ist es nicht mehr einer, der dagegen anschwimmt, nein, da sind es Dutzende oder Hunderte und dann sagste mir mal, dass du da ohne Hilfsmittel alleine wieder Ordnung reingebracht hättest. Auf deinen Veranstaltungen hat dich mal einer beworfen mit Gegenständen...oder zwei, keine Ahnung...aber sicher keine 2 Dutzend Anarchisten, die nur aus Gründen der Gewaltgeilheit und Randalierlust diese Sache besucht haben. Weil spätestens dann wärste stiften gegangen.
PS: Ich bin nicht vorbestraft und nein, ich gehe nicht vor zwei Dutzend Anarchisten stiften.
Ich habe es drei mal erlebt, wenn Discos gestürmt werden sollten, bzw. wurden. Ja, ich hatte dabei auch Angst, trotzdem habe ich meinen Job gemacht. Es gab Schwerstverletzte auf beiden Seiten und nein, es war weder lustig, noch gibt es einen Grund für Dich, Dich darüber lustig zu machen.
In einem Fall war sogar die Polizei, mit sechs Streifenwagen, anwesend, hielt es aber für klüger, nicht einzugreifen, schließlich hätte ja ein Beamter verletzt werden können, da hat man dann eben lieber in Kauf genommen, dass viele völlig Unbeteiligte verletzt wurden.
@Smithonian
Smithonian schrieb: Und vielleicht zum Abschluss mal die Frage, was dich zu so einer sehr extremen Ansicht bewegt hat? Wenn es nicht zu persönlich wird.Das beantworte ich Dir gern, ich habe einfach mehrfach selbst gesehen, wie Polizeibeamte gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip verstoßen haben und das sehr grob.
Entsprechende Strafanzeigen wurden gestellt, bzw. Beschwerden zum Dienstaufsichtsverfahren eingereicht, an den betreffenden Polizeipräsidenten, die betreffende Staaatsanwaltschaft und das Landesinnenministerium.
Allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass dabei nur milde Maßregelungen erfolgen werden, wie so oft in der Realität.
Dennoch, oder besser deshalb, nehme ich mir das Recht heraus, auf, aus meiner Sicht, immer öfter ausufernde Polizeigewalt hinzuweisen, oder zu "whinen", wie man heute sagt.^^
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 13:50@Wolfshaag
Auch wenn ich "davon" nichts verstehen sollte, waren die Notausgänge trotzdem verriegelt, was ich dem Herren, der ja angeblich für die *hust* SICHERHEIT verantwortlich war gesagt habe...hat ihn aber nicht interessiert. Hat es dich denn als SICHERHEITskraft interessiert, ob im Notfall die Rettung der Leute möglich war? Oder haste dich auch dem "passt ja auf, dass keiner ohne bezahlen hier reinkommt" gebeugt, dass ja nicht die "Gefahr" besteht, der Betreiber könnte 20 Euro weniger einnehmen?
Weißte, Leute, die dort zur Durchsetzung der Sicherheit angestellt sind und solche Tatsachen ignorieren, die sind für mich einfach nur inkompetent, auch wenn ich noch so wenig Ahnung von eurem Geschäft habe, ich weiß ab wann so ein durchschnittlicher Tanz-Schuppen zur Todesfalle wird.
Das ist aber hier nicht das Thema. Hier gehts darum, dass du als Türsteher dir angemaßt hast, dich mit Polizei zu vergleichen. Und:
In einem Fall war sogar die Polizei, mit sechs Streifenwagen, anwesend, hielt es aber für klüger, nicht einzugreifen, schließlich hätte ja ein Beamter verletzt werden können
Ja, Eigenschutz geht vor. Weil, was bringt es denn, wenn die Polizisten da reingehen und abgenischelt werden? Wer soll denn dann für Ruhe sorgen? Nach der Polizei kommt keiner mehr, der das darf und kann. Und wenn sich Leute gegenseitig auf die Schnauze hauen und beide dabei Spaß haben, dann wartet man eben, bis sie damit fertig sind und sammelt sie auf.
Auch wenn ich "davon" nichts verstehen sollte, waren die Notausgänge trotzdem verriegelt, was ich dem Herren, der ja angeblich für die *hust* SICHERHEIT verantwortlich war gesagt habe...hat ihn aber nicht interessiert. Hat es dich denn als SICHERHEITskraft interessiert, ob im Notfall die Rettung der Leute möglich war? Oder haste dich auch dem "passt ja auf, dass keiner ohne bezahlen hier reinkommt" gebeugt, dass ja nicht die "Gefahr" besteht, der Betreiber könnte 20 Euro weniger einnehmen?
Weißte, Leute, die dort zur Durchsetzung der Sicherheit angestellt sind und solche Tatsachen ignorieren, die sind für mich einfach nur inkompetent, auch wenn ich noch so wenig Ahnung von eurem Geschäft habe, ich weiß ab wann so ein durchschnittlicher Tanz-Schuppen zur Todesfalle wird.
Das ist aber hier nicht das Thema. Hier gehts darum, dass du als Türsteher dir angemaßt hast, dich mit Polizei zu vergleichen. Und:
In einem Fall war sogar die Polizei, mit sechs Streifenwagen, anwesend, hielt es aber für klüger, nicht einzugreifen, schließlich hätte ja ein Beamter verletzt werden können
Ja, Eigenschutz geht vor. Weil, was bringt es denn, wenn die Polizisten da reingehen und abgenischelt werden? Wer soll denn dann für Ruhe sorgen? Nach der Polizei kommt keiner mehr, der das darf und kann. Und wenn sich Leute gegenseitig auf die Schnauze hauen und beide dabei Spaß haben, dann wartet man eben, bis sie damit fertig sind und sammelt sie auf.
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 14:58In den USA sind die Polizisten wenigstens identifizierbar. Hier in Deutschland wehren sich Polizisten mit Zähnen und Klauen dagegen. Sogar asburde KZ vergleiche werden angestellt um zu verhindern,dasPolizisten auf Demos zu identifizieren sind.
Ist es nicht immer das Argument der Überwachungsbefürworter gewesen, wer nichts zu verbergen habe, habe auch nichts zu befürchten? :D
Ist es nicht immer das Argument der Überwachungsbefürworter gewesen, wer nichts zu verbergen habe, habe auch nichts zu befürchten? :D
Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 15:04Pepperspray Pike oder A.C.A.B.
27.11.2011 um 15:09@Individualist
In anderen Ländern ist das längst Standard, aber hier in Deutschland befürchten die Leute, das Polizisten nicht mehr ungestört arbeiten könnten.
Belege gibt es dafür nicht. Wie gesagt, in anderen Ländern langen die Polizisten auf Demos immer noch zu, auch mit Namensschildern.
Die hier von konservativen ideologen vertretenen Argumente,damit würde der anarchie vorschub geleistet, weil Polizisten Angst hätten, irgendwas zu machen ist bullshit.
In anderen Ländern ist das längst Standard, aber hier in Deutschland befürchten die Leute, das Polizisten nicht mehr ungestört arbeiten könnten.
Belege gibt es dafür nicht. Wie gesagt, in anderen Ländern langen die Polizisten auf Demos immer noch zu, auch mit Namensschildern.
Die hier von konservativen ideologen vertretenen Argumente,damit würde der anarchie vorschub geleistet, weil Polizisten Angst hätten, irgendwas zu machen ist bullshit.
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