Europäische Union - Ein gescheitertes Experiment?

Warhead schrieb:Aber die Mitglieder der Kommission werden vom Parlament bestätigt

Eben. NICHT gewählt. Nur BESTÄTIGT. Die werden ernannt.

Das hat wenig mit Demokratie zu tun.

Warhead schrieb:Und jedes Gesetz das die Kommission erlässt muss ebenfalls erstmal vom Parlament bestätigt oder abgelehnt werden

Die können ablehnen aber die Kommision kann die trotzdem beschliessen.

Warhead schrieb:zudem das Parlament selbst Gesetzesvorschläge macht

Die können VORGESCLAGEN werden wie sie wollen. Darüber wird nicht DEMOKRATISCH abgestimmt. Die werden von der Komission angenommen oder nicht. Also Hochherrschaftliches GUTDÜNKEN.

Wenn Schachtschneider Rechts ist aber auf dieses DEMOKRATIE Problem aufmerksam macht ist mir das RECHT.

@Caligula2002
Haaa...jemand der selbst für die Todesstrafe eintritt interpretiert Lissabonverträge als Einführung der Todesstrafe und bemängelt das,das ist doch...

https://www.youtube.com/watch?v=3fs_66cjIbg

@Warhead

Selbst deine YT Bericht sagt schon zu Anfang Schachtschneider hat Recht mit Seiner Kritik.

DOCH NUR DARUM GEHTS HIER. Die EU ist nicht demokratisch. Das ist die Aussage um die es geht.

Wenn Schachtschneider Rechts ist aber auf dieses DEMOKRATIE Problem aufmerksam macht ist mir das RECHT.

Diese Rechts Links Nummer ist sowieso überholt. Wir sitzen alle im selben Boot und saufen ab.

Teile und Herrsche.

Einigkeit und Recht und ...usw

ist doch nie gewollt gewesen. Polaritäten lassen sich besser beherrschen. Das hat der Klerus über tausend Jahre gefördert.

@Caligula2002
Rechtsstaatlich gesehen waren auch Auschwitz,Mauthausen und Bergen Belsen RECHT.War ja schliesslich sogar gesetzlich verankert

Warhead schrieb:Rechtsstaatlich gesehen waren auch Auschwitz,Mauthausen und Bergen Belsen RECHT.War ja schliesslich sogar gesetzlich verankert

Jetzt deklassifizier dich nicht Selbst mit solchen Nebelkerzen. Bleib beim Thema.

@Caligula2002
Mit anderen Worten ist dir schnurz welcher Gesinnung der Rechthaber hat,welche Formulierungen einer anwendet und vor allem welches Gesindel er anspricht...wunderbar,in einer Reihe mit Schlagetots,Obdachlosenanzündern,Asylantendurchdiestrassenprüglern...

@Warhead

nur weil du einer bist, der ewig auf so etwas herumpocht und damit vergleiche anstellt um seine verfassungsfeindliche gesinnung kundzutun, ist das nicht jeder hier...

Warhead schrieb:Mit anderen Worten ist dir schnurz welcher Gesinnung der Rechthaber hat

Recht

heisst RECHT haben. Ich gehe hier von unseren derzeitigen Rechtsstaatlichkeiten unserer Demokratie aus.

Warhead schrieb:welche Formulierungen einer anwendet

hab bisher keine schlimme von Schachtschneider gehört... auch nicht in deinem YT Beitrag.

Warhead schrieb:wunderbar,in einer Reihe mit Schlagetots,Obdachlosenanzündern,Asylantendurchdiestrassenprüglern...

bischen pathetisch, weil Schachtschneider rechtsstaatlich eine Rechtgesinnte Gruppe rechtlich BERATEN bzw. Vorträge gehalten hat.

Hetze oder Befürwortung von:
Schlagetots,Obdachlosenanzündern,Asylantendurchdiestrassenprüglern...

hab ich von ihm bisher nicht vernommen.

Wo sind nun deine Argumente gegen die Probleme die Schachtschneider zur EU äussert?
Beschränkt sich die nur auf die Person Schachtschneider oder auch auf die Thematik?

@brd
Ach...du schon wieder,immer auf dem Weg zur nächsten Sperre

@Caligula2002
Ich mach seltenst Ausnahmen davon...Werk und Werker gehören nunmal zusammen und sind nicht getrennt zu sehen...*Autobahnen,toll*

@Warhead

und schon wieder greift er in die verstaubte kiste der vergangenheit, um auch noch dem letzten hier klarzumachen, welch verfassungsfeindlichen ziele er und seine partei anstreben

Warhead schrieb:Ich mach seltenst Ausnahmen davon...Werk und Werker gehören nunmal zusammen und sind nicht getrennt zu sehen...*Autobahnen,toll*

Das sind tolle Sprüche.

Mir persönlich ist ehrlich gesagt egal ob mich ein Rechter oder ein Linker darauf hinweist das die EU nicht demokratisch geregelt ist.

Der Fakt alleine ist der zählt. Sowie alle daraus resultierenden Folgen, und darüber sollten wir uns unterhalten. Nichts anderes.

@brd
Erzähl mal was über meine Verfassungsfeindlichkeit und die meiner Partei.

@Caligula2002
Nur muss man dazu keine Lügengeschichten...ok,er nennt es Interpretation...erzählen,wie z.B.darüber das jetzt die Todesstrafe wieder eingeführt sei,das ist sie nicht,das ist Fakt

Warhead schrieb:z.B.darüber das jetzt die Todesstrafe wieder eingeführt sei,das ist sie nicht,das ist Fakt

Nicht?

Um ein Gleichgewicht zu schaffen, hier eine LINKE Seite die sich dazu äussert:


Der EU-Reformvertrag sieht ab dem 1.1.2009 in Artikel 13 der Grundrechtscharta für den Kriegsfall und den Fall unmittelbarer Kriegesgefahr die Todesstrafe vor. Nach dem Verfassungsrechtler der Uni Erlangen, Prof. Dr. iur. K. A. Schachtschneider hat die Erklärung betreffend der Erläuterungen zur Charta der Grundrechte die gleiche Verbindlichkeit wie die Grundrechte selbst. Der Artikel ist also Bestandteil des Kleingedruckten, die Herrschenden wollten also still und heimlich sich das Rech zu killen zusprechen.

http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4152&Itemid=248

Links, Rechts, oder einfach die Wahrheit?

Warhead schrieb:Erzähl mal was über meine Verfassungsfeindlichkeit und die meiner Partei.

Denke das war auf Schachtschneider bezogen nicht auf dich.

@Caligula2002
Neee,das war auf brd bezogen der sich gerne als Heckenpoger betätigt
Heimlich,still und leise??
Die Herrschenden haben seit Vierzig Jahren das Recht zum Kill

Wikipedia: Deutsche Notstandsgesetze

Warhead schrieb:Neee,das war auf brd bezogen der sich gerne als Heckenpoger betätigt
Heimlich,still und leise??
Die Herrschenden haben seit Vierzig Jahren das Recht zum Kill

Das mag sein. Aber jetzt hat eine Nicht Demokratische Macht darüber Entscheidungsgewalt und nicht mehr die Staatliche Demokratie mit all Ihren Vorgaben und Gesetzen damit es zum Notstand kommt.

Das ist die Brisanz.

Unabhängig davon können UN Truppen beim Notstand ohne Beschluss eingesetzt werden für "Innere Unruhen". Im Zuge dessen will man jetzt die Bundeswehr zur Berufsarmee umgestallten.

Das alles ist sehr bedenklich. Wenn ich jetzt daran denke das der Petro Dollar faktisch Pleite ist und wie die Krise am Finanzmarkt derzeit die Bürger verschuldet dann schwant mir böses.

Dollar und Eurocrash - Hyperinflation, Banken verkaufen Ihre Kredite an Dritte.

Enteignet ist der Deutsche Michel.

Da kann so ein Aufstand schon mal ein paar Tote kosten, gelle....

@Caligula2002
Der Innenminister erlässt hier den Notstand...das ist auch nicht demokratischer.Das erinnert mich an den Film Wasser...."He,wenn hier einer stirbt,dann nur durch eine englische Kugel und nicht durch eine amerikanische"...

https://www.youtube.com/watch?v=psm_UR8W8Vs