Europäische Union - Ein gescheitertes Experiment?
10.06.2010 um 03:33Caligula2002 schrieb:Enteignet ist der Deutsche Michel.Dann darf auch mal die Mehrheit erfahren wie es ist ein Habenichts ohne Zukunft zu sein
Caligula2002 schrieb:Enteignet ist der Deutsche Michel.Dann darf auch mal die Mehrheit erfahren wie es ist ein Habenichts ohne Zukunft zu sein
Warhead schrieb:Dann darf auch mal die Mehrheit erfahren wie es ist ein Habenichts ohne Zukunft zu seinTja, aber die Habenichtse sind die ersten die draufgehn. Das war schon immer in der Geschichte so.
Warhead schrieb:Der Innenminister erlässt hier den Notstand...das ist auch nicht demokratischerDoch da ist ein erheblicher Unterschied.
brd schrieb:ein habenichts ohne zukunft? - das ist die sorte von "mensch", welche sich in einen sozialstaat einnistetWeil der Markt von den Anbietern knapp gehalten wird...
brd schrieb:die anderen bei der arbeit gerne mal vorlässtIn Zeiten von knappen Stellen, recht sozial...
brd schrieb:mehr bier trinkt als homerTütchen tuts auch...
brd schrieb:und um sich diesen status zu sichern die linke wähltGanz im Sinne der INSM.
brd schrieb:...und lustig ist wenn man trotzdem lachtIch finds nicht mehr so richtig lustig. Das Lachen ist mir schon lange im Hals stecken geblieben...
Warhead schrieb:zudem das Parlament selbst Gesetzesvorschläge machtLeider muss ich dir hier widersprechen. Das alleinige Initiativrecht (bis auf sehr wenige Ausnahmen) im sogenannten Gesetzgebungsverfahren obliegt der Kommission; sie alleine darf und kann Gesetze vorschlagen und somit den den Rechtsakt der Verfahrenseinleitung beginnen.
Warhead schrieb:Aber die Mitglieder der Kommission werden vom Parlament bestätigt...und können auch abberufen werdenDas ist leider auch komplett falsch und ich zitiere dazu der Einfachheit halber mal wiki
Das Ernennungsverfahren der Europäischen Kommission wird häufig als Teil des Demokratiedefizits der Europäischen Union angesehen, da sie – anders als eine nationale Regierung, die direkt vom Parlament gewählt wird – nur indirekt über die Regierungen der Mitgliedstaaten legitimiert ist und das Europäische Parlament bei der Ernennung lediglich begrenzte Mitspracherechte hat. Tatsächlich wurde die Kommission bei ihrer Gründung vor allem als eine technokratische Institution angesehen, die ähnlich wie eine Zentralbank nach Möglichkeit dem Einfluss der täglichen politischen Auseinandersetzungen entzogen sein sollte.Wikipedia: Europäische Kommission#Legitimit.C3.A4t
Mit zunehmender Ausweitung der Politikfelder der Europäischen Union mehrten sich jedoch auch die Forderungen nach einer besseren Legitimierung der Kommission. Im Europäischen Konvent, der den Entwurf für den EU-Verfassungsvertrag ausarbeitete, wurde deshalb 2002 auch über Möglichkeiten wie eine Wahl allein durch das Europäische Parlament oder sogar eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten durch die EU-Bevölkerung diskutiert. Allerdings konnten sich diese Vorschläge zuletzt nicht durchsetzen.
Das alleinige Initiativrecht (bis auf sehr wenige Ausnahmen) im sogenannten Gesetzgebungsverfahren obliegt der Kommission; sie alleine darf und kann Gesetze vorschlagen und somit den den Rechtsakt der Verfahrenseinleitung beginnen.Als dieses Konstrukt der EU beschlossen wurde war NIE die Rede von einer Verfassung(die man ja bekannterweise in verharmlosend Vertrag umbenannt hat), sondern es war als reiner Wirtschaftsraum gedacht.
Das Parlament hat aber das Recht die Kommission aufzufordern ein Gesetz vorzuschlagen.
kofi schrieb:die Grundidee der EU finde ich ist nicht zu bezweifelnIst die Grundidee auch nicht. Aber die Europäische Union! ist es.
kofi schrieb:Ich wollte weniger darauf anspielen dass die Amerikaner die griechischen Verhältnisse "lanciert" haben aber darauf dass sie Einfluss darauf genommen haben könnten auf irgendeine Art und Weise denn die EU ist schon lange auf Augenhöhe in Sachen Wirtschaft und so zwiespältig und krisengeschüttelt wie sie zur Zeit ist nimmt sie Schaden und das ist im Sinne der USA die eigentlich nachvollziehbar auch in Sachen Wirtschaft eine Supermacht bleiben will.Du stimmst mir sicherlich zu dass die Konservativen in den USA ein Freund/Feind Denken haben besonders in der Sicherheitspolitik und da will sich die EU ja auch zunehmend von den USA lösen was einem zunehmenden "Feindbild" nahe kommt.Ich wollte auch auf den Zusammenhang zur Krise in Tibet vor einigen Jahren und der jetzigen Krise in Europa aufmerksam machen und es wäre eine wissenschaftliche Untersuchung Wert ob es einen Zusammenhang gibt bzw ob die Supermacht versucht ihre Konkurrenten "platt" zu machen.Und wie geschrieben ich denk auch für dich ist es bestimmt nachvollziehbar dass die USA die einzige Supermacht bleiben möchte bzw. den Ehrgeiz dazu haben und ihre CIA die einer der besten Geheimdienste der Welt ist.Aber da das leider nie untersuchbar und belegbar ist wird es eine Spekulation bleiben, uns Otto Normal Verbraucher bleiben eben nur die Medien als Ausschnitt dessen was in der Politik passiert und den Politikwissenschaftlern auch nur die Ausschnitte von Reden und Verhalten von relevanten politischen Akteuren :-/Das sind wahre Worte-leider wirst du hier in Deutschland auf taube Ohren stoßen
Warhead schrieb:Mir reichts jetzt,was habt ihr eigentlich in der Schule im Geschichtsunterricht gelernt??Mir reicht es auch langsam und ich frage mich wie blöd man eigentlich sein kann
Gabs da romantisch-verkärte Griechenlandbilder,Athen-die Wiege der Demokratie und solchen Schmonz??
Erstens ist die genaue Übersetzung des Demokratiebegriffs nicht "Macht des Volkes" sondern "Macht über das Volk"