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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

84 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Freiheit, Israel, Weltfrieden ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
engel33 Diskussionsleiter
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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:20
Der weltfrieden rückt immer näher


von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 1. November 2009

Die israelische Botschaft hatte „Wind“ bekommen, dass der israelisch-britische Anwalt Daniel Makover einen Haftbefehl gegen Almog wegen des Verdachts von „Kriegsverbrechen“ erwirkt hatte. Almog, der bis 2003 Oberbefehlshaber im Gazastreifen und schon 1976 die Geiselbefreiung einer entführten Air France Maschine in Entebbe geleitet hat, wurde vom EL AL Piloten über seine bevorstehende Verhaftung bei der Einreise in England informiert. Almog blieb im Flugzeug sitzen und flog mit der gleichen Maschine wieder zurück nach Israel.

Kürzlich schützte den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak nur die diplomatische Immunität vor einer Verhaftung, weil er offiziell und nicht privat nach London gereist war.

Pro-Palästinensische Aktivisten versuchen auch in Spanien, Holland, Norwegen, Belgien und weiteren Ländern hochrangige israelische Militärs und Politiker festnehmen zu lassen und wegen „Kriegsverbrechen“ vor Gericht zu zerren. Mit der Überschrift „Wanted“ (Gesucht) versucht eine im israelischen Internet registrierte Organisation unter wanted.org.il Informationen über Auslandsreisen weiterer israelischer Persönlichkeiten zu erhalten, darunter Zipi Livni (heute Oppositionschefin, während des Libanon- und Gazakriegs Außenministerin), Geheimdienstchef Avi Diskin, ex-Premierminister Ehud Olmert, Generalstabschef Gabi Aschkenasi, der kürzlich Berlin besuchte, und viele andere. Bugi Jaalon, ehemaliger Generalstabschef und heute Minister, sagte kürzlich einen geplanten Besuch in London ab, der ehemalige Geheimdienstchef Ami Ajalon verzichtete auf eine Reise nach Holland, weil ein Palästinenser ihn dort verklagt habe. Der Palästinenser sei während eines Verhörs vom Geheimdienst gefoltert worden, als Ajalon an der Spitze der Organisation stand.

Doron Almog habe im Juni 2007, nach dem Putsch der Hamas, eine „Belagerung“ der 1,5 Millionen Bewohner von Gaza verhängt, eine „Kollektivstrafe“, die laut internationalem Recht verboten sei. Am 27. Dezember habe er einen Luftangriff auf Gaza befohlen, dem 1.300 Menschen zum Opfer gefallen seien. Dem Suchbefehl wird auch eine Personenbeschreibung des „Verdächtigen“ mitgeliefert: ein weißer Mann, etwa 65 Jahre alt, leicht untergewichtig, gräuliches Haar, braune Augen, Brillenträger. Die Personenbeschreibung Zipi Livnis lautet: eine weiße Frau, 50 Jahre alt, überdurchschnittlich groß, blondes Haar.

Israelische Offiziere sind aufgefordert, sich vor einer Auslandsreise beim Außenministerium zu melden, um zu prüfen, ob möglicherweise ein Haftbefehl gegen sie ausstehe. Letztlich sind die israelischen Behörden rat- und machtlos angesichts dieser konzertierten Attacke mit „Rechtsmitteln“. „Wir werden die israelische Armee mit Haftbefehlen bombardieren“, zitierte eine israelische Zeitung Palästinenser, während im israelischen Verteidigungsministerium schon über 1.500 Klagen palästinensischer Bürger aus dem Gazastreifen eingelaufen seien. Sie fordern Schadenersatz in Höhe von hunderten Millionen Schekeln.

Im Ausland gebe es nach Angaben der Zeitung Haaretz ein regelrechtes Netzwerk palästinensischer Organisationen und Anwälte, die Informationen über mögliche israelische „Kriegsverbrecher“ und deren geplanten Auslandsreisen austauschen, um dann im richtigen Augenblick „zuschlagen“ zu können. Der Anwalt Daniel Makover in London will nicht verraten, wen er auf der Liste habe und wie viele betroffen seien.

Israelische Rechtsexperten haben für diese Form der Kriegsführung gegen Israel mit rechtlichen Mitteln den Begriff „Lawfare“ geschaffen, etwa „Krieg mit dem Gesetz“.

Der erste und wohl bekannteste Versuch, einen Israeli als Kriegsverbrecher vors Gericht zu zerren, scheiterte in Belgien und traf den ehemaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon. Palästinenser aus dem Libanon hatten ihn verklagt wegen seiner vermeintlichen Beteiligung an den Massakern in Sabra und Chatila 1982. Belgische Gerichte durften damals Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden, gleichgültig, wo sie verübt worden waren.
In Spanien wurde das Gesetz dieser Tage eingeschränkt, sodass spanische Gerichte nicht mehr ohne weiteres Verbrechen ahnden können, die außerhalb der Landesgrenzen begangen worden sind. „Israelische Offiziere können wieder ohne Furcht Spanien besuchen“, titelte eine israelische Zeitung.

© Ulrich W. Sahm, haGalil.com


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engel33 Diskussionsleiter
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09.01.2010 um 17:22
Bald auch deutschen offizieren , die gegen ihr volk arbeiten ;)



abwarten und tee trinken :) :)


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09.01.2010 um 17:24
Schade dass der Offizier nicht verhaftet wurde.


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engel33 Diskussionsleiter
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09.01.2010 um 17:26
@informator



keine angst das läuft alles hinter den kulissen ;)


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09.01.2010 um 17:30
Geil, gehören alle eingesperrt die Verbrecher!


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09.01.2010 um 17:32
Träumt weiter.


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:34
wird auch langsam ZEIT!


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:34
Zitat von Larry08Larry08 schrieb:Träumt weiter.
@Larry08

Knapp und treffend formuliert. :D


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:38
die spinnen die Palästinenser -.-


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:41
Aber mal ehrlich wieder ein sinnloser Versuch die Israelis in die Ecke zu treiben. Aber ich bin klar pro Israel sicher haben die auch Dreck am Stecken wenn du am von Ländern umgeben bist die dich am liebsten Tod sehen naja...


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:44
@VivaLosTioz

Aber mal ehrlich wieder ein sinnloser Versuch die Israelis in die Ecke zu treiben.

Stimmt, wenn es um das in die Ecke treiben geht, dann sollte man sich doch lieber an den erfolgreichen Maßnahmen der Israelis orientieren, die da wären Siedlungsbau, Landraub, wirtschaftliche Abriegelung etc.


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:44
Zitat von engel33engel33 schrieb:keine angst das läuft alles hinter den kulissen
ich bezweifel das in Europa ein israelischer Offizier in Europa eingesperrt wird weil er angeblich Kriegsverbrechen begangen haben soll was hier in dem Fall eigentlich klar is bei 1500 Klagen :D

@engel33


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09.01.2010 um 17:45
Noch besser wär's, wenn man sie direkt in Israel verhaftet, diese Mörderbande!


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09.01.2010 um 17:46
@Jero Haben doch Recht würd ich auch tun solang es muslimische Länder gibt die zum Völkermord gegen Isreal aufrufen


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engel33 Diskussionsleiter
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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:47
@Larry08


bye bye larry

:) :) :)


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09.01.2010 um 17:48
@VivaLosTioz

Hast Du wenigsten einmal deinen Verstand eingeschalten und darüber nachgedacht, warum so ein Hass auf Israel herrscht? Der kommt nämlich nicht von ungefähr...


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:50
@engel33

Wo gehts hin?

Entschuldige aber dieser schon bekannte und diskutierte Story eingeleitet mit dem Satz "Der weltfrieden rückt immer näher" disqualifiziert sich ja schon selbst für eine ernsthatfe Diskussion.

Und wenn man von Paliseite so hinter Kriegsverbrechern her ist, hat man die in den eigenen Reihen sicherlich schon verhaftet oder?


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:50
@Fidaii Naja wie ich schon sagte klar haben die Dreck am stecken aber naja um von den Muslimen ausgerottet werden zu wollen fehlt ja nich viel ;) oder willst du sagen der Iran, Irak Syrien sind alles friedliche Zeitgenossen?


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09.01.2010 um 17:52
@engel33

Stammt die Überschrift mit dem Begriff Weltfrieden von Ulrich Sahm oder aus deiner Feder?


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engel33 Diskussionsleiter
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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:53
@VivaLosTioz



ALLE MENSCHEN SIND GLEICH !


Deine argumentation ist ja ziemlich eingestaubt, schaust du etwa tagesscheu ..sorry ciao :)


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Israelischen Offizieren droht Verhaftung in Europa

09.01.2010 um 17:55
@VivaLosTioz
Zitat von VivaLosTiozVivaLosTioz schrieb:aber naja um von den Muslimen ausgerottet werden zu wollen fehlt ja nich viel
Was soll das denn? Geht's noch?
Zitat von VivaLosTiozVivaLosTioz schrieb:oder willst du sagen der Iran, Irak Syrien sind alles friedliche Zeitgenossen?
Nicht unbedingt friedlich, aber nicht so kriegerisch wie Israel. Irak wird sich so oder so nicht mit Israel anlegen, die haben ihre eigenen Probleme und währenddessen eine Marionettenregierung...


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