Guantanamo- Häftlinge aufnehmen?
28.05.2009 um 00:11Info für alle, die keinen Zugang zum Internet haben und sich somit selbst keine Infos zum Thema besorgen können:
Rückschlag für Obamas Schließungspläne
Das Vorhaben, das Gefangenenlager Guantanamo so schnell wie möglich zu schließen, wird für Barack Obama immer problematischer. Bei einer Abstimmung im Senat erhielt er einen herben Dämpfer.
Der Kongress fügte US-Präsident Obama die bislang deutlichste Niederlage seiner Amtszeit zu. Mit 90 gegen sechs Stimmen sprach sich der Senat am Mittwoch gegen die Verlegung von Häftlingen aus dem Gefangenenlager Guantanamo in die USA aus. Damit versetzte auch eine überwältigende Mehrheit der Demokraten dem Plan Obamas, das Lager auf Kuba bis Anfang kommenden Jahres zu schließen, einen schweren Rückschlag.
Das Repräsentantenhaus, wo ebenfalls Obamas Demokraten die Mehrheit stellen, stimmte bereits in der vergangenen Woche eindeutig gegen die Freigabe von Mitteln für die Auflösung des Gefangenenlagers. Die Regierung wollte 80 Millionen Dollar (rund 60 Millionen Euro) für die Schließung bewilligt bekommen – noch bevor bekanntgegeben wurde, was mit den rund 240 dortigen Gefangenen geschehen soll. Obama will sein Konzept zur Auflösung von Guantanamo am Donnerstag vorstellen. Schon seit Langem ist jedoch klar, dass kein Kongressabgeordneter einer Aufnahme der Häftlinge in seinem Wahlkreis zustimmen würde.
http://www.focus.de/politik/ausland/guantanamo-rueckschlag-fuer-obamas-schliessungsplaene_aid_401184.html
---
Warum das so ist, siehe Beitrag Guantanamo- Häftlinge aufnehmen? (Seite 20)
Rückschlag für Obamas Schließungspläne
Das Vorhaben, das Gefangenenlager Guantanamo so schnell wie möglich zu schließen, wird für Barack Obama immer problematischer. Bei einer Abstimmung im Senat erhielt er einen herben Dämpfer.
Der Kongress fügte US-Präsident Obama die bislang deutlichste Niederlage seiner Amtszeit zu. Mit 90 gegen sechs Stimmen sprach sich der Senat am Mittwoch gegen die Verlegung von Häftlingen aus dem Gefangenenlager Guantanamo in die USA aus. Damit versetzte auch eine überwältigende Mehrheit der Demokraten dem Plan Obamas, das Lager auf Kuba bis Anfang kommenden Jahres zu schließen, einen schweren Rückschlag.
Das Repräsentantenhaus, wo ebenfalls Obamas Demokraten die Mehrheit stellen, stimmte bereits in der vergangenen Woche eindeutig gegen die Freigabe von Mitteln für die Auflösung des Gefangenenlagers. Die Regierung wollte 80 Millionen Dollar (rund 60 Millionen Euro) für die Schließung bewilligt bekommen – noch bevor bekanntgegeben wurde, was mit den rund 240 dortigen Gefangenen geschehen soll. Obama will sein Konzept zur Auflösung von Guantanamo am Donnerstag vorstellen. Schon seit Langem ist jedoch klar, dass kein Kongressabgeordneter einer Aufnahme der Häftlinge in seinem Wahlkreis zustimmen würde.
http://www.focus.de/politik/ausland/guantanamo-rueckschlag-fuer-obamas-schliessungsplaene_aid_401184.html
---
Warum das so ist, siehe Beitrag Guantanamo- Häftlinge aufnehmen? (Seite 20)