Polizeigewalt in Deutschland

NagaSadow schrieb: Die Gewalt der Polizei war einfach unverhältnismäßig.

Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Das wird eine Untersuchung klären.

Allerdings wurden auch Polizisten verletzt. U.a. durch Schraubenzieher und pyrotechnische Objekte. Spricht das in Deinen Augen auch eine deutliche Sprache à la die Demonstranten stachen die Polizisten nieder? Doch wohl eher nicht.

@NagaSadow

Laut offiziellen Polizeiangaben wurden 21 Polizeibeamte und nur 1 Demonstrant verletzt.
Wenn es nicht so traurig wär, könnte man über diese "Angaben" lachen...

@kleinundgrün

Angriffe seitens der Demonstranten auf die Polizei waren allerdings nahezu nur Kurzschlussreaktionen die aus Attacken der Polizei mit Pfefferspray usw folgten. Sonst war die Demo wie gesagt friedlich. Die Polizei ging laut den meisten Meldungen von Protestlern, Journalisten und sonstigen Anwesenden grundlos auf den eigekesselten Block los. Das wurde auf einer PK vor ein paar Stunden deutlich, da ham sich ein paar unabhängige Journalisten geäußert. (Müsste auf hr-online.de stehen)

Es schien jedenfalls so, als sei das ganze irgendwie im voraus von den Bullen geplant worden.

Sonst wär die Demo wohl friedlich bis zum Ende abgelaufen.

@martyrCarlo

Lachhaft, einfach nur lachhaft. Die Meldung ist ne Farce für alle verletzten Demonstranten und anderen Anwesenden.

NagaSadow schrieb:Sonst wär die Demo wohl friedlich bis zum Ende abgelaufen.

Wie gesagt, das wäre in einer Untersuchung zu klären. Ich finde es nur etwas verfrüht, aufgrund von uneindeutigen Berichten die Schuld auf Seiten der Polizei zu suchen.

Wenn es so war, dann müssen (und werden) Konsequenzen daraus gezogen. Aber die Demonstranten in Anbetracht der Situation quasi heilig zu sprechen, ist unangemessen.

Es ist völlig egal, ob da nun 50% vermummt sind, 10% oder 0,1%, wenn die Polizei deren Personalien feststellen möchte, ist das nicht nur ihr Recht, sondern sogar ihre Pflicht.

Das unvermummte Gros der Demo hätte jederzeit weiterziehen können, war aber stattdessen weitgehend der Meinung, sich mit den Vermummten solidarisieren zu müssen (Polizei = prima Feindbild).

Und da man ohne seine vermummten Kameraden eben nicht gehen wollte, ist eben KEINER gegangen.

Das mag in Einzelfällen anders gewesen sein. Einzelfallgerechtigkeit ist bei solchen Fällen kaum gewährleistbar. Die allermeisten Teilnehmer waren aber selbst schuld, weil sie schlicht glaubte mittels Sturheit der Staatsgewalt ihren Willen aufzwingen zu können. Da haben dann zwei Sturköpfe voreinander gestanden und die Polizei hat simpel den längeren Atem gehabt.

Mir tun da die Polizisten leid, die wohl mehrheitlich an dem Tag lieber IRGENDWAS anderes gemacht hätten und sich dann stattdessen bewerfen, bespucken, anstechen und und und lassen mussten. Über die spricht keiner.

Stattdessen schwurbelt man irgendwas rum von wegen "geplante Aktion" blablabla....was genau soll die Polizei denn davon gehabt haben? Normalerweise sind die froh, wenn die nach Hause dürfen. Die haben grade KEINE Motivation, das zum Politikum zu machen. Die Demonstranten schon.

@kleinundgrün solange in Deutschland Polizisten gegen Polizisten ermitteln bringt das doch alles nichts die decken sich gegenseitig. Deutschland braucht eine unabhängige Ermittlungsbehörde die diese Fälle überprüft

Elite1909 schrieb:solange in Deutschland Polizisten gegen Polizisten ermitteln bringt das doch alles nichts die decken sich gegenseitig. Deutschland braucht eine unabhängige Ermittlungsbehörde die diese Fälle überprüft

Polizisten sind keine große eingeschworene Gemeinschaft, die sich gegenseitig deckt. Einige Seiten zuvor habe ich das schon mal ausführlich dargestellt, da kannst Du bei Interesse ja mal nachlesen.

Ist es nciht so, dass die Polizeikräfte immer im Vorfeld lautstark darauf hinweisen, dass ein Polizeieinsatz stattfinden wird und man die Orte verlassen soll? Wird dann nicht genug Zeit gegeben einfach die Location zu wechseln um dann andernorts, abseits der Vermummten weiter zu demonstrieren?

Wer dann dort bleibt nimmt doch eigentlich in Kauf in Mitleidenschaft gezogen zu werden.

Dies war eine genehmigte Demonstration und es ist keine Gewalt (vor der Kesselung) von den Demonstranten ausgegangen. Des Weiteren ist eine Bewegung die sich in "gute" und "schlechte" Aktivisten unterteilt lässt eh schon zum scheitern verurteilt...

Die Polizeigewalt traf nicht nur die Menschen (Schwarzer Block mir ganz vielen bösen Waffen wie z.B. Regenschirme) im Kessel, sondern sogar die Aktivisten außerhalb des Kessels.

Hier ein Video das die Aktivitäten unserer Exekutive gegen ganz normale Aktivisten hinter dem Kessel zeigt.

Blockupy 2013 Teil1: Polizeigewalt hinter dem Kessel

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@kleinundgrün

kleinundgrün schrieb:Polizisten sind keine große eingeschworene Gemeinschaft, die sich gegenseitig deckt. Einige Seiten zuvor habe ich das schon mal ausführlich dargestellt, da kannst Du bei Interesse ja mal nachlesen.

You made my day...glaubts du das eigentlich selber ?

Mehr als 1400 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten sind in NRW im vergangenen Jahr eingeleitet worden. Zu einer Verurteilung kam es nur in 17 Fällen

http://www.derwesten.de/nachrichten/verfahren-gegen-polizisten-fast-immer-eingestellt-id4768765.html

martyrCarlo schrieb:Dies war eine genehmigte Demonstration und es ist keine Gewalt (vor der Kesselung) von den Demonstranten ausgegangen.

Wenn man sich auf einer genehmigten Demo vermummt macht man sich strafbar. Wieso sollte jemand nicht erkannt werden wollen wenn er nur friedlich demonstriert?

martyrCarlo schrieb:Zu einer Verurteilung kam es nur in 17 Fällen

Du bist also nur zufrieden wenn 100% verurteilt werden? Natürlich werden sich die Beamten nicht gegenseitig belasten aber ich bin mir ganz sicher, dass so manches Ermittlungsverfahren gg Polizisten hahnebüchener Humbug ist.

martyrCarlo schrieb:Dies war eine genehmigte Demonstration

Lernen wir nicht jedes Jahr neu am 13.2. in Dresden das es völlig egal ist ob eine Demo genehmigt ist oder nicht wenn sogar Bundestagsabgeordnete zur Blockade genehmigter Demos aufrufen und selbst mit blockieren...

Ich erinnere nur damals an Hannover ( ich im weißen Unterhemd siehe video) die eigtl belastenen Szenen wurden rausgeschnitten, als die Polizei mit Hunden auf uns los ist un den Tunnel dicht machen und einfach mal durchgerannt sind und jeden umgenieten haben der im Weg stand, weglaufen konnten wir nicht, irgendwo hingehen auch nicht.
Ich verbrachte 8 Stunden in der Zelle
ein Kommentar aus der Hannover Presse von einer Kommentatorin zu mir.

Ich war am Samstag mit meiner Freundin in der Stadt um ein Geburtstagsgeschenk zu kaufen. Ich hab mich schon über die hohe Polizeipräsenz in der Innenstadt und vor allem am Hauptbahnhof gewundert. Dann hab ich gesehen wie ein junger Punker, dessen Handgelenke mit einem Kabelbinder auf dem Rücken zusammengebunden waren, ziemlich rabiat abgeführt wurde. Er rief um Hilfe und wir folgten den Polizisten zu ihrem Streifenwagen. Dem Punker waren die Handgelenke hinterm Rücken ziemlich weit hochgerissen worden, es sah sehr schmerzhaft aus. Links und rechts hatte ihn jeweils ein Polizist am Arm genommen. Zuerst legten sie ihn mit dem Bauch auf die Kühlerhaube, zogen ihm seinen Gürtel aus und hängten ihm den Gürtel um den Hals.
Dann standen sie mit ihm frontal zur Seite des Wagens gerichtet. Plötzlich nahmen sie seinen Kopf und donnerten ihn zweimal mit Gewalt gegen die Scheibe des Wagens.
Daraufhin schrie ich laut das sie das doch lassen sollen. Es kamen sofort einige Polizisten angerannt und haben sich vor uns gestellt und somit die Sicht halbwegs versperrt. Ich konnte sehen das der Punker ca. 15-20 minuten auf dem Rücken auf seinen zusammengebundenen Handgelenken zur hälfte unter einem Auto lag. Er sagte immer wieder zu den Polizisten das er furchtbare Schmerzen hätte. Sie ignorierten das und ließen ihn liegen.
Einer der Polizisten, der sich ohne den Vorfall beobachtet zu haben, schützend vor seine Kollegen stellte riet uns weiterzugehen und uns um unseren eigenen Kram zu kümmern. Darauf hin wiesen wir ihn auf unsere Pflicht der Zivilcourage hin. Der Polizist meinte, es wäre nur dann Zivilcourage wenn man anderen Bürgern hilft, jetzt seien sie aber da. Weiterhin sagte er das Zivilcourage nur unter Bürgern stattfinden könnte, da von der Polizei ein richtiges Verhalten ja zu erwarten sei. Meine Freundin wird am Montag zur Polizei gehen und sich zu diesem Vorfall als Zeugin melden. Wir hoffen das der Punker eine anzeige erstatten wird.

Muss man bei Polizisten wirklich wegschauen nur weil man von ihnen ein korrektes Verhalten erwartet?

Sollte man ein korrektes Verhalten nicht von jedem Menschen erwarten und trotzdem nicht wegschauen wenn der gegenteilige Fall eintritt?
Ich fordere Zivilcourage auch gegenüber Menschen die von Polizisten misshandelt werden.

Auf dem Polizeirevier ging es weiter mit den Schlägen etc.
dann hatte ich eine Stunde Zeit die Stadt zu verlassen.

15.05.2010 - Polizei verhindert neue Chaostage von Punkern in Hannover

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Festnahmegrund:"passiver Widerstand gegen die Staatsgewalt " ---> Kein Festnahmegrund

def schrieb:Wenn man sich auf einer genehmigten Demo vermummt macht man sich strafbar. Wieso sollte jemand nicht erkannt werden wollen wenn er nur friedlich demonstriert?

Wobei Vermummung relativ ist. In Frankfurt trugen viele Sonnenbrille und/oder einen Regenschirm. Das war so weit ich weiß der Grund für das Eingreifen.
Ich trage ständig Sonnenbrille und manchmal einen Regenschirm. Vielleicht sollte ich mich öfter umschauen ob ein Greiftrupp hinter mir her ist....

@Cyanol

Das klingt dramatisch, aber mal im Ernst: Du fährst als Punker zu den Chaostagen, bist in erster Reihe vor den Polizisten und diskutierst mit ihnen rum...

Der Name "Chaostage" ist doch Message genug mit welcher Intention die Punks da anrücken... oder täusch ich mich da?

You made my day...glaubts du das eigentlich selber ?

Mehr als 1400 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten sind in NRW im vergangenen Jahr eingeleitet worden. Zu einer Verurteilung kam es nur in 17 Fällen

Und? Was bedeutet diese Statistik in Deinen Augen? Dass 1400 Verfahren wegen Filz eingestellt wurden? Ja?

Nun, dannwerde ich Dir mal kurz den Ablauf vorstellen, um Deinen Horizont etwas zu erweitern:

1. Anzeige
2. darauf hin erfolgt zwingend ein Ermittlungsverfahren. Also auch, wenn der Anzeigende offensichtlich lügt.
3. Wenn sich nicht genügend Verdachtsmomente ergeben, wird das Verfahren eingestellt.

Und nun rate mal, wie viele Festgenommene den Polizisten einfach eins reinwürgen wollen oder wie viele einfach versuchen, ihre Situation zu verbessern, indem sie einen Zeugen (Polizisten) versuchen, zu schaden?

Na? Dämmert´s?

Das hieß ja nicht mal Chaostage und war auch gar nicht drauf ausgelegt , die Medien sind nur auf diesen Zug wieder aufgesprungen, es war ein sogenanntes Punx Picnic mit abschließenden organisiertem, bewilligten und angemeldeten Konzert.
Und das diskutieren war nach dem die Polizei mit aller Gewalt durch die Reihen gerannt sind.

@wulfen

http://dejure.org/gesetze/VersG/17a.html

(2) Es ist auch verboten,

1. an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,

2. bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.

~~~

Wer also mit ner großen Sonnebrille und Kapuzenpulli bei ner Versammlung anrückt, und sich weigert diese abzulegen verstößt gegen diesen Paragraphen. Allerdings war DAS bei den Punkern ja nicht das Thema.

Zweitens ich habe keinen Polizisten angegriffen, mich nicht vermummt , keinen beleidigt und auch keine Waffen bei mir getragen , aber trotzdem darf man mich mt mehreren Personen verprügeln ?

@Cyanol

Wer sagt das man dich verprügeln darf? Ich sagte nur, die Intention eines Puncx Picnic in Hannover ist ja gerade wegen der Geschichte der Chaostage irgendwie anrüchig...

Warum hat man sich nicht irgendwo auf dem Land gemütlich auf nem Feld getroffen? Das geschieht schließlich hundertfach auf Festivals... da hättet ihr picknicken und Mucke machen können bis zum umfallen...