Demokratie in Türkei auf Vormarsch
29.04.2007 um 12:51Link: www.orf.at (extern) (Archiv-Version vom 01.05.2007)
@moinmoin
Du hast ja nicht mal ne Quelle das eine 7 Stellige *lach* Zahlvon
Protestierenden Menschen auf die Straßen gehen.
Zumal die AKPeine
islamisch-konservative Partei ist ähnlich der CDU.
Gott sei dank gibt esnoch
wahre Demokraten in Europa:
EU pocht auf demokratische Regeln
Die EUhoffe
stark, "dass alle politisch Verantwortlichen ihren Beitrag dazu leisten, dassdie
Staatspräsidentenwahlen entsprechend der demokratischen und rechtsstaatlichenRegeln der
Verfassung durchgeführt werden".
Kritik an Einmischungder
Generäle
Insbesondere erwarte die Union, "dass die Wahlen und dasVerfassungsgericht
nicht durch äußeren Druck beeinflusst werden".
DieRatspräsidentschaft bezog sich
damit auf die Intervention des türkischen Militärs, daszuvor in einer Erklärung zur
Präsidentenwahl betont hatte, es werde die Trennung vonStaat und Religion "entschieden
verteidigen".
Mahnung von ErweiterungskommissarRehn
Auch
EU-Erweiterungskommissar Oli Rehn ermahnte das türkische Militär, sichaus der Politik
herauszuhalten.
"Es ist wichtig, dass das Militär die Aufgabender Demokratie der
demokratisch gewählten Regierung überlässt", sagte Rehn in Brüssel.Die Zurückdrängung
des Einflusses der Militär gilt als eines der Schlüsselkriterien inden Verhandlungen
über einen türkischen EU-Beitritt.
@moinmoin
Du hast ja nicht mal ne Quelle das eine 7 Stellige *lach* Zahlvon
Protestierenden Menschen auf die Straßen gehen.
Zumal die AKPeine
islamisch-konservative Partei ist ähnlich der CDU.
Gott sei dank gibt esnoch
wahre Demokraten in Europa:
EU pocht auf demokratische Regeln
Die EUhoffe
stark, "dass alle politisch Verantwortlichen ihren Beitrag dazu leisten, dassdie
Staatspräsidentenwahlen entsprechend der demokratischen und rechtsstaatlichenRegeln der
Verfassung durchgeführt werden".
Kritik an Einmischungder
Generäle
Insbesondere erwarte die Union, "dass die Wahlen und dasVerfassungsgericht
nicht durch äußeren Druck beeinflusst werden".
DieRatspräsidentschaft bezog sich
damit auf die Intervention des türkischen Militärs, daszuvor in einer Erklärung zur
Präsidentenwahl betont hatte, es werde die Trennung vonStaat und Religion "entschieden
verteidigen".
Mahnung von ErweiterungskommissarRehn
Auch
EU-Erweiterungskommissar Oli Rehn ermahnte das türkische Militär, sichaus der Politik
herauszuhalten.
"Es ist wichtig, dass das Militär die Aufgabender Demokratie der
demokratisch gewählten Regierung überlässt", sagte Rehn in Brüssel.Die Zurückdrängung
des Einflusses der Militär gilt als eines der Schlüsselkriterien inden Verhandlungen
über einen türkischen EU-Beitritt.