Guantanamo - Militärtribunale sind Illegal

Link: www.spiegel.de (extern)

"Es ist eine schwere Niederlage für US-Präsident Bush: Der Oberste Gerichtshof derVereinigten Staaten hat entschieden, dass die Militärtribunale im GefangenenlagerGuantanamo nicht rechtens sind. Bush habe seine Kompetenzen überschritten, urteilten dieRichter."

Tja ob die Gefangenen jetzt nach rechstaatlichen Verfahrensweisenbehandelt werden ?

Dadrüber kann man nur spekulieren fertig aus

Richter urteilten........
Kann man dieses Urteil auch nachlesen ?
Gab es auchrichterliche Anordnungen ?

Delon.

Habe mir die Mühe gemacht - mehr Infos zu bekommen !
Ergebnis :
Das urteil - war- ist - lediglich ein " Grundsatzurteil " !!!

Delon.

@Delon

Das ist mitlerweile im TV angelangt :)

Das wuste doch eigentlich jeder das diese Illegal sind!

Stimmt, ausserdem hat Bush probleme seine Gefangen en loszuwerden ...

Bitte trennt mal Guantanamo von den Tribunalen.
Es geht nur um die rechtlicheBehandlung der Gefangenen vor der Justiz.
Ich denke schon das man für unrechtmäßigeKombatanten nicht das normale amerikanische Strafgesetz anwenden sollte.

@Delon

"Das urteil - war - ist - lediglich ein " Grundsatzurteil " !!!"

Lediglich ein Grundsatzurteil? Weißt Du überhaupt was Du da schreibst? Daswiderspricht sich selbst!

Der Supreme Court hat klargestellt das Bush seit 4Jahren seine Kompetenzen überschritten, ohne rechtliche Grundlage gehandelt undnationales und internationales Recht gebrochen hat. In CNN und BBC wird das hoch undrunter diskutiert, was morgen in den US Printmedien los sein wird, kann man sich auchschon vorstellen und hier wird das so lapidar abgetan als ob eigentlich nicht passiertist. Lächerlich! Das war die größte Schlappe die Bush jemals erlitten hat und wirdinnenpolitisch auch noch Konsequenzen nach sich ziehen.

Aber all dasinteressiert den Allmy-USA-Hasser ja nicht, hauptsache schön weiter gegen die bösen USApöbeln und die Augen davor schließen, das dort der Prozeß des politischen Erwachens mitSchrecken dort schon lange begonnen hat.

@darthhotz

Sehr richtig. ob das auch bei so manch dumpfen Redneck in den USAankommt
ist fraglich und leider aendert das auch nix so richtig an der Situation der
Gefangenden.

Dennoch wackelt das Fundament fuer die Righwinger hier in denUSA nach der
Katrina Pleite, der Situation im Irak, Spionage unschuldiger Buerger,
katastrophalen Umfragewerten etc etc.


Dennoch schaffen sie es beisolchen Meldungen wie dem Guantanamo Urteil
schnell die Buerger mit unwichtigemScheiss zu beschaeftigen: Homo Ehe, ob
man die Flagge verbrennen kann oder nichtoder irgendwelche vermissten
reichen Teenager bestimmen dann schnell dieNachrichten.

Wuerde mich nicht wundern wenn der Terroralarm in den naechstenTagen
wieder angehoben wird oder ominoese Terrortapes auftauchen.

"Aber all das interessiert den Allmy-USA-Hasser ja nicht, hauptsache schön weiter gegendie bösen USA pöbeln und die Augen davor schließen, das dort der Prozeß des politischenErwachens mit Schrecken dort schon lange begonnen hat."

Das stimmt, aber es gehtja auch nicht grundsätzlich um die Existenz von Gitmo sondern um die Handhabe derGefangenen. Das es dort auch zu unrecht Inhaftierte gibt streite ich ja auch nicht ab,aber wie will man mit Gefangenen umgehen, die sich nach ihrer Freilassung wieder in denDschihad begeben ?

"Das es dort auch zu unrecht Inhaftierte gibt streite ich ja auch nicht ab, aber
wiewill man mit Gefangenen umgehen, die sich nach ihrer Freilassung wieder in
denDschihad begeben ?"

Darum gehts doch garnicht. Es geht darum das ein Land, wassich als
Leuchtturm der Freiheit verkauft, nicht einfach Leute einsammeln kann undohne
Prozess und Anwalt jahrelang festhaelt.

Doch Case darum geht es.
Du kannst doch nicht die Schwäche innerhalb eines Systemsausnutzen um Deine Interessen mit Gewalt durchzusetzen.
Selbstmordattentätern ist esegal ob sie posthum verurteilt werden.
Hier in Deutschland regt man sich auf wennpotenzielle Kinderschänder nicht Lebenslang hinter Gittern kommen, weil sie auffälligwaren.
Der SMA tritt halt nur einmal auf und geht dann gen Himmel.

@JoschiX

Und woran erkennst du mit hunderprozentiger Sicherheit einenzukuenftigen
SMA? Und wer gibt dir das recht ihn ohne Prozess oder die Chance das
Gegenteil zu beweisen festzuhalten?

Wie bekannt ist sassen in Gitmounschuldige Jahrelang fest. So sicher wie du es
zu wissen scheinst waren die USAzumindest nicht.

Case, das ist doch eben der Knackpunkt.
Die hundertprozentige Sicherheit gibt es indem Fall nicht. Es gibt kein Justizsystem auf der Welt das Selbstmordattentäternbeikommen kann.
Mein Beispiel mit den Kinderschändern in Deutschland dürfte es dochaufgezeigt haben. Es gibt ein System wo sich ein bestimmter strafauffällig gewordenerMenschentyp einem unfreiwilligen DNA-Test unterziehen muss, weil er ins Schema passt einpotenzieller Sexualstraftäter zu sein.
Diese Menschen werden *im Nachhinein* auchüberführt und die Öffentlichkeit regt sich darüber auf das er nicht vorher eingesperrtwurde.

Aber wie umgehen mit unrechtmässigen Kombatanten die z.b. in Afghanistanaufgegriffen wurden ?
Was ist deren Motivation *unrechtmässig* an einem Kampfteilzunehmen ?
Soll man das ausser acht lassen nur damit sie nachher wiederweiterkämpfen ?

Ich sage nein. Lieber für immer und ewig wegschliessen als dassie nocheinmal die Chance bekommen sich irgendwie am Kampf zu beteiligen.

@ DarthHotzmk2
= Lediglich ein Grundsatzurteil? Weißt Du überhaupt was Du daschreibst? Das widerspricht sich selbst!

Antwort : Klar weiß ich das - würde essonst ja nicht schreiben !

Wie sieht das denn bei dir aus ?
Weißt du was du fragst ? - was weißt du ? - das du solche Vorwürfe machst !?
Komme bitte von dort wo du bist - mal wieder auf den Boden der Tatsachen !

Wo widerspricht sich denn selbst etwas ?
Dieses Grundsatzurteil bestätigtlediglich offiziell das - was eh alle wußten !
Unter dem Druck - ( man will ja nichtunglaubwürdig sein ) der ganzen Welt -
mußte agiert werden - was man ja dann auch tat!
Man schaltete selbst den obersten Gerichtshof ein - im eigenen Land ^^
Warumnicht der Uno ?
Wäre das nicht die Behörde - die hätte längst eingreifen " müssen "-
deren Zuständigkeit das wäre ?

So passierte was ?
Die USA hielt übersich selbst Gericht ! ^^
Das Ergebnis = 1 Grundsatzurteil !

Nun atmen allealle tief durch - und warten ab - was nun passiert !
Was passiert nun ?
Zuersteinmal nichts ! ( ist wenigstens meine Meinung )
( Die Medien werden uns ja abersicherlich eine Zeit davon berichten - bis es dann ja auch nicht mehr so interessant ist)
Nun beginnen die Ereignisse - alles muß ja nun geklärt werden !
Das dauertnatürlich seine Zeit !
Die Justiz ist ja nicht die schnellste - alles muß ja nunjuristisch noch bearbeitet werden - danach der Ablauf des Urteils geplant werden !
Was schätzt du denn - wie lange es noch dauert eh die Sache geklärt wird -
dasheißt - bis das Guantanamo geschlossen wird ?

Was ist dann aber mit den Camps -über die nur getuschelt wird ?
Werden diese gleichzeitig geschlossen ?
Oder istes wahrscheinlicher - das bis dahin genug Zeit ist - vieles zu verlagern ?

Sollte ich Unrecht haben - werde ich es kopfsenkend hinnehmen -
wenn nichterwarte ich eine Entschuldigung von Dir !!!


Delon.

@Delon "...bis das Guantanamo geschlossen wird ?"

Das hat nichts mit Gitmo zutun !
Es geht um die Handhabe der Gefangenen.
Das die Inhaftierten in Gitmo unterdas Kriegsrecht fallen steht ausser Frage, es geht lediglich um deren Aburteilung.

Die US Regierung, braucht die diffuse Angst in der Bevölkerung vor dem Terrorismus umallerlei Überwachungsmassnahemn ungestraft durchführen zu können, um Gelder der in denRüstungsindustrien sitzenden Freunden zu kommen zu lassen. Um Reichere auf Kosten derÄrmsten noch reicher zu machen.

Als probates Mittel galt immer schon dasvorzeigen des "schreckgespenstes".
Dieses sind die Buhmänner in Guatanamo, das sinddie "Skalps" welche die Bushkrieger eingesammlet haben.

Ist doch eh nix weiter als medienwirksame Augenwischerei. Gegen die Genfer Konventionenwurde so oder so zuwider gehandelt, aber keines derjenigen Länder, die sich der GenferKonvention verpflichtet haben, macht auch nur einen Fingerstreich.
Die Amerikanerwissen ja noch nicht einmal, welchen Status sie den Inhaftierten jetzt endlich zubilligenwollen.
Es geht um die `nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten` da sind Rechtefür Inhaftierte nicht der Rede wert und die `Kollateralware` kann nach gutdünkenbehandelt werden.

@ JoschiX
Es geht um das ganze !
Was nun passierte ist lediglich - eineAusweichvariante - auf den enormen Druck - der Weltöffentlichkeit !
Selbst in der USAgab es genug massive Kritiken !
Zuviele Details wurden bekannt - man konnte es nichtmehr vertuschen !

Für mich ist das lediglich ein " Fake " - aber jeder soll sichseine eigenen Gedanken machen - man wird ja sehen wie es weiter geht !

Warumgingst du nicht auf die " UNO " ein ?
Ist die UNO nicht mehr der Weltsicherheitsrat -der die Menschenrechte wahrnehmen muß ?
Wo ja ganz nebenbei - auch gegen dasKriegsrecht verstoßen wurde !?

Delon.

@ bluetaurus

Richtig !
Es freut mich deine Zeilen zu lesen ^^

Grußan dich :

Delon.