Prometheus
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EU gleiches Recht für alle
12.06.2006 um 16:23Vorweg, Leute es geht nicht um Pro oder Contra eines Beitritts der Türkei in die EU !!!das wäre off- topic
Eines der Voraussetzungen ist es die Anerkennung allerMitgliedsländer !!! auch Zypern. Das wurde bisher nicht getan !!! Trotzdem das hier
Grünes Licht für Beitrittsverhandlungen
Die Diskussion um denEU-Beitritt der Türkei schreitet voran: Die Außenminister der 25 EU-Staaten haben sichsich nach anfänglichem Widerstand Zyperns in Luxemburg darauf geeinigt, das ersteVerhandlungskapitel zu eröffnen.
Die EU hat grünes Licht für die Aufnahme vonformellen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gegeben. Die Außenminister der 25EU-Staaten verständigten sich nach anfänglichem Widerstand Zyperns in Luxemburg darauf,das erste Verhandlungskapitel "Wissenschaft und Forschung" zu eröffnen. Unklar bliebzunächst, ob die Türkei die gefundene Formulierung akzeptieren würde. Im Fall einerZustimmung wurde der türkische Außenminister Abdullah Gül im Lauf des Abends in Luxemburgerwartet.
In der gemeinsamen Position der EU-Staaten wird die Türkei erneut dazuaufgefordert, die Zollunion zwischen beiden Seiten auf Zypern auszuweiten. "Werden dieVerpflichtungen nicht eingehalten, wird dies den gesamten Prozess der Verhandlungenbeeinträchtigen", heißt es weiter. Die Türkei lehnt eine Aufnahme Zyperns in dieZollunion bislang unter Verweis auf das internationale Wirtschaftsembargo gegen den nurvon Ankara anerkannten türkischen Nordteil der Insel ab. Zwar hat die türkische Regierungim Juli vergangenen Jahres ein Abkommen unterzeichnet, das eine Ausweitung der Zollunionmit der EU auf alle zehn neuen Mitgliedstaaten vorsieht - also auch Zypern. Das Abkommenwird von der Türkei bislang aber nicht umgesetzt.
EU und Türkeiverhandeln über 35 Kapitel
Dessen ungeachtet hatte der deutscheAußenminister Frank-Walter Steinmeier davor gewarnt, die Verhandlungen jetzt nicht wiegeplant formell zu eröffnen. "Das wäre natürlich ein negatives Signal in die Türkeihinein, was ich zu vermeiden suche", sagte Steinmeier in Luxemburg. Der türkischeMinisterpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte in Ankara erklärt, Außenminister Gül werdeseine Reise nach Luxemburg absagen, falls Zypern seine Forderung nicht fallen lasse."Wenn es keine positive Lösung gibt, wenn die 24 EU-Mitgliedstaaten den griechischenZyprern folgen, dann werden sicherlich weder mein Außenminister noch meinChefunterhändler hinfahren", sagte Erdogan.
Insgesamt wird die EU mit derTürkei über 35 Kapitel verhandeln. Das Kapitel "Wissenschaft und Forschung" hatte dieEU-Kommission als unstreitig bezeichnet. Deshalb wurde damit gerechnet, dass das Kapitelvorläufig abgeschlossen werden würde. Andere Kapitel wie "Freizügigkeit vonArbeitnehmern" und "Justiz, Freiheit und Sicherheit" dürften dagegen für reichlichVerhandlungsbedarf sorgen. Erwartet wird, dass die Verhandlungen über alle Kapitelinsgesamt zehn bis 25 Jahre dauern werden. Für die Eröffnung und Schließung eines jedenKapitels ist ein einstimmiger Beschluss der 25 EU-Staaten erforderlich. Die Entscheidungzur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hatten beide Seiten im Grundsatzschon am 3. Oktober getroffen.
AP
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Gleiches Recht für alle???
JA sage ich und warum dikiert dann die Türkei die Vorbedinungen ??
Eines der Voraussetzungen ist es die Anerkennung allerMitgliedsländer !!! auch Zypern. Das wurde bisher nicht getan !!! Trotzdem das hier
Grünes Licht für Beitrittsverhandlungen
Die Diskussion um denEU-Beitritt der Türkei schreitet voran: Die Außenminister der 25 EU-Staaten haben sichsich nach anfänglichem Widerstand Zyperns in Luxemburg darauf geeinigt, das ersteVerhandlungskapitel zu eröffnen.
Die EU hat grünes Licht für die Aufnahme vonformellen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gegeben. Die Außenminister der 25EU-Staaten verständigten sich nach anfänglichem Widerstand Zyperns in Luxemburg darauf,das erste Verhandlungskapitel "Wissenschaft und Forschung" zu eröffnen. Unklar bliebzunächst, ob die Türkei die gefundene Formulierung akzeptieren würde. Im Fall einerZustimmung wurde der türkische Außenminister Abdullah Gül im Lauf des Abends in Luxemburgerwartet.
In der gemeinsamen Position der EU-Staaten wird die Türkei erneut dazuaufgefordert, die Zollunion zwischen beiden Seiten auf Zypern auszuweiten. "Werden dieVerpflichtungen nicht eingehalten, wird dies den gesamten Prozess der Verhandlungenbeeinträchtigen", heißt es weiter. Die Türkei lehnt eine Aufnahme Zyperns in dieZollunion bislang unter Verweis auf das internationale Wirtschaftsembargo gegen den nurvon Ankara anerkannten türkischen Nordteil der Insel ab. Zwar hat die türkische Regierungim Juli vergangenen Jahres ein Abkommen unterzeichnet, das eine Ausweitung der Zollunionmit der EU auf alle zehn neuen Mitgliedstaaten vorsieht - also auch Zypern. Das Abkommenwird von der Türkei bislang aber nicht umgesetzt.
EU und Türkeiverhandeln über 35 Kapitel
Dessen ungeachtet hatte der deutscheAußenminister Frank-Walter Steinmeier davor gewarnt, die Verhandlungen jetzt nicht wiegeplant formell zu eröffnen. "Das wäre natürlich ein negatives Signal in die Türkeihinein, was ich zu vermeiden suche", sagte Steinmeier in Luxemburg. Der türkischeMinisterpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte in Ankara erklärt, Außenminister Gül werdeseine Reise nach Luxemburg absagen, falls Zypern seine Forderung nicht fallen lasse."Wenn es keine positive Lösung gibt, wenn die 24 EU-Mitgliedstaaten den griechischenZyprern folgen, dann werden sicherlich weder mein Außenminister noch meinChefunterhändler hinfahren", sagte Erdogan.
Insgesamt wird die EU mit derTürkei über 35 Kapitel verhandeln. Das Kapitel "Wissenschaft und Forschung" hatte dieEU-Kommission als unstreitig bezeichnet. Deshalb wurde damit gerechnet, dass das Kapitelvorläufig abgeschlossen werden würde. Andere Kapitel wie "Freizügigkeit vonArbeitnehmern" und "Justiz, Freiheit und Sicherheit" dürften dagegen für reichlichVerhandlungsbedarf sorgen. Erwartet wird, dass die Verhandlungen über alle Kapitelinsgesamt zehn bis 25 Jahre dauern werden. Für die Eröffnung und Schließung eines jedenKapitels ist ein einstimmiger Beschluss der 25 EU-Staaten erforderlich. Die Entscheidungzur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hatten beide Seiten im Grundsatzschon am 3. Oktober getroffen.
AP
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Gleiches Recht für alle???
JA sage ich und warum dikiert dann die Türkei die Vorbedinungen ??