NPD,DVU-Meinungsfreiheit oder verbrechen?

Genau. Solang bis sie mit ihren Äußerungen und ihrem Verhalten gegen dasGrundgesetz
verstoßen. Erst dann ist ein Verbot gesetzlich erlaubt und wird auchvollzogen werden.
Alles andere würde von ebendiesen Parteien, wie schon gesagt, alsungesetzmäßig dargelegt
werden und ihrer Sache dienen.

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

aber habt ihr euch mal den wahlspot der npd angeschaut ???
da wird ja schon gesagt"deutscher deutschland ist dein,lass es dir nicht nehmen blablabla"und südländer werdensymbolisch als gewitter im schönen deutschen wetter dargestellt

Viva La Revulotion

Wer sich politisch betätigen will,sollte das auf eine sinnvolle Art und Weise tun und DERPARTEI beitreten(www.die-partei.de).

JU oder Jusos sind doch nur unbedeutendePlakatkleberorganisationen;)

"Sei vergnügt solange du am Leben bist..."

-=ebai=-

aber habt ihr euch mal den wahlspot der npd angeschaut ???
da wird ja schongesagt "deutscher deutschland ist dein,lass es dir nicht nehmen blablabla"und südländerwerden symbolisch als gewitter im schönen deutschen wetter dargestellt

Ichsage nicht, dass ich mit dem Verhalten dieser Leute einverstanden. Wenn ich da allein anden "berühmten" Auftritt Herrn Apfels nach der Wahl zum Sächsischen Landtag denke....Aber noch befindet sich diese Partei auf einem demokratischen Weg. Daher lässt sich vonder Seite des Staates da wenig machen.

"Cool. Das ist wie Speed 2. Nur mit einem Bus statt einem Boot!"

also ich finde das das volkshetze ist

Viva La Revulotion

vorallem geht mal auf die seite der npd dort ist eine deutschlandkarte in der dieehemaligen von hitler eingenommenen länder grau eingezeichnet sind aber als normale Dkarte als würden die sich die zu deutschland dazu wünschen !!!

Viva La Revulotion

"Volkshetze" ist subjektiv ein sehr dehnbarer Begriff, objektiv allerdings genaudefiniert.
Solange wie die NPD nicht gegen geltendes Recht verstösst, hat sie ineine Demokratie die gleiche Daseinsberechtigung wie jede andere Partei auch.

Ausserdem verhindert man durch ein Verbot nicht das Gedankengut, sondern verlagertdas Problem nur in den Untergrund. (Stichwort Kontrolle)
Wir sollten uns damit offenkonfrontieren und mit den Inhalten öffentlich auseinandersetzen, nur so bekommt man dasGedankengut aus den Köpfen ihrer Wähler und gibt auch für die anderen ParteienDenkanstösse.

Letzendlich ist nicht die NPD/ DVU das Problem, sondern dieanderen Parteien, welche jahrelang an uns vorbeiregieren und radikale Parteien somitindirekt fördern. Wir brauchen uns also nicht noch zu wundern, dass es Parteien wie dieNPD in den Landtag geschafft haben. Die sind nur eine Konsequenz, nicht die Ursache.

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Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.
-=CIA=- *|CduS|*

Das wesen einer Demokratie ist,daß sie Meinungsfreiheit und politische Betätigungzulässt, auch wenn es sich um Meinung von Minderheiten handelt,die von der Mehrheitabgelehnt werden.
Das ist der Grundsatz, der über allem steht.
Dann gibt esbestimmte Schranken, die Ehrverletzungen und Anstiftung zu Gesetzesverletzungensanktionieren,diese Einschränkungen müssen allerdings relativ eng auf bestimmtefestgelegte Tatbestände begrenzt sein, und das sind sie hier zu Lande auch.
So langediese Schranken nicht verletzt sind darf der Staat kein Verbot aussprechen,und das istauch gut so.

"C'est dur d'être aimé par des cons"

Das hatten wir doch schon mal, wo der Verfassungsschutz mit seinen Ermittlungendanebenlag. Die Partei wollte man ja schon verbieten!

im Wein liegt die Wahrheit
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in vino veritas

Weiß jemand wieviele Sitze und Mitglieder die NPD hat ?

(traue mich nich aufdie Seite von denen)

Oder sollte ich es riskieren ?

Hmm ...



Totgeburt
Eminenz von
¿sträwkcüR -=üRveR=- noituloveR?

Link: www.bundestag.de (extern) (Archiv-Version vom 04.03.2006)

Schau mal hier rein!

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Im Bundestag keine, ich glaube,die sind nur im einen oder anderen ostdeutschen Landtagmit ein paar Hanseln.

"C'est dur d'être aimé par des cons"

Link: www.dir-info.de (extern) (Archiv-Version vom 12.02.2006)

NPD-Verbot

NPD-Verbotsantrag von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung


Links zum NPD-Verbot

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Ja, die NPD ist im Sächsischen Landtag.


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zaphodB.
Und was ist mit Saarland ? Und auch in NRW sollen sie Stimmen bekommenhaben also bitte nicht auf den "bösen" Osten reduzieren denn schon allein die Ossis indie Ecke zu drängen bringt verstärkt Stimmen für NPD und co also !

Ich wolltewissen wie viele Mitglieder diese Parteien habe sprich registrierte Mitglieder .
Ichweiß auch das sie keinen Sitz im Bundestag haben .
Aber in einigen Landtagen sindsie vertreten .

Ja ja ich weiß besonders in Sachsen und Sachsen Anhalt ...

Bin ja selbst aus S A

Totgeburt
Eminenz von
¿sträwkcüR -=üRveR=- noituloveR?

Das Saarland ist " sauber " !

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Nein in den Wahlen hat sich erhöte Stimmenabgabe für die NPD gezeigt .

Hmm ...

Wie lange wird es die Partei noch geben ?

Totgeburt
Eminenz von
¿sträwkcüR -=üRveR=- noituloveR?

lassen,

jede art von verbot leister vorschub.

und außerdem, wir sinddoch ein demokratisches land, d.h man muß sich auch damit auseinandersetzten können undnicht nur weil es einen nicht in den kram paß verbieten schreien.

groom

Saarland

Ergebnisse vergangener Wahlen

Bundestagswahl vom 18.September 2005

Wahlkreis Saarbrücken: 2823 Stimmen (1,8%)
WahlkreisSaarlouis: 2872 Stimmen (1,7%)
Wahlkreis St. Wendel: 2501 Stimmen (1,7%)
Wahlkreis Homburg: 3262 Stimmen (2,1%)
Saarland: 11.458 Stimmen (1,8%)
Deutschland: 743.903 Stimmen (1,6%)


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Link: www.npd-saar.de (extern) (Archiv-Version vom 02.12.2006)

Hier auch der Link vom Altkanzerkohl zu Holocaust!


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