Es sind die Kapitalmonopole die Armut erzeugen nicht der Staat.Deine
Argumentationzeigt deutliche Überlegungsfehler auf.Wenn die Lohnnebenkosten gesenkt werden,werfinanziert die Krankenversorgung?Privat,wer kann sich das leisten,nur die wenigen.DieUnternehmer wollen nicht mehr Löhne zahlen,das ist der Fakt.Du bist naiv wenn du derPropaganda der
Wirtschaft glaubst.Nein,das Problem ist und bleibt das das Kapital mitdem
Faktor Mensch konkurriert,und man zugunsten höherer ProfiteMassenarbeitslosigkeit und Lohndumping bewußt in Kauf nimmt.Die Senkung derLohnnebenkosten gleicht vielmehr einem Standortswettlauf, in dem eine Abwärtsspirale derLöhne und Nebenkosten in Gang gesetzt wird. Deine Ausführungen gehen also ins Leere.
http://www.fau.org/fau/www.fau.org/artikel/art_031218-160551 (Archiv-Version vom 23.10.2006)"2) Zur Senkungder Löhne gehört auch die Senkung der "Lohnnebenkosten".
Der BegriffLohnnebenkosten ist abzulehnen. Er bedeutet, dass nur die Zahlung für geleisteteArbeitsstunden zum Lohn gehört, nicht aber die Zahlung für Zeiten, in denenLohnarbeiterInnen nicht arbeiten (Krankheit, Urlaub, Renten, Mutterschutz usw.). Wie tiefsollen die "Lohnnebenkosten" fallen? In allgemeiner Form: Die Bundesvereinigung derDeutschen Industrie (BD) tritt für die Senkung der Staatsquote von heute rd. 50% aufunter 40% ein. (ebenso Clement und die CDU/CSU) Die Sozialversicherungsbeiträge werdenmerkwürdigerweise zu den Staatsausgaben gerechnet. D.h.: Renten, Gesundheitsleistungenusw. sollen um 20% gesenkt werden. Der BDI verlangt denn die Senkung derSozialversicherungsbeiträge von jetzt 42% auf 35%, d.h. Senkung aller Leistungen um 15bis 20%. Auch die DGB-Führung tritt für die Senkung der "Lohnnebenkosten" ein. Das kannnicht unser Weg sein. Die Ökonomen des Kapitals halten Löhne allgemein und darineingeschlossen auch die Sozialversicherungsbeiträge solange für zu hoch, als esArbeitslosigkeit gibt. Die Spirale ist damit nach unten offen. Nur der Widerstand derLohnarbeiterInnen kann dem Fall dem Sozialabbau und dem damit verbundenen Fall der Löhnenach unten Schranken setzen. In konkreter Form:Rentenversicherung. Es geht nach demBremer Ökonomen Wilfried Schmähl bei den bisherigen Plänen der Bundesregierung darum, dasRentenniveau des Standardrentners bis 2030 um etwa ein Drittel zu senken. Dann seien 37Arbeitsjahre nötig, um die Sozialhilfeschwelle zu erreichen. (Spiegel 33/2003, 53) ImDurchschnitt haben Männer in Westdeutschland 39 Arbeitsjahre, Frauen etwa 25. Hartz undRürup wollen eine abschlagsfreie Rente erst mit 45 Beitragsjahren, ebenso die IG-Metallauf ihrem letzten Gewerkschaftstag. Das läuft auf Rentensenkungen hinaus. Der BDIverlangt die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 69 Jahren. Das würde die Renten nochweiter senken. Wofür arbeiten wir überhaupt noch, wenn die gesetzliche Rente für diemeisten ArbeiterInnen unter der Sozialhilfe liegen wird? Hierüber kann ein Bündniszwischen Beschäftigten und RentnerInnen organisiert werden. 19 Mio. RentnerInnen sind eingewaltiges Potential. Das Kapital sieht die Gefahr dieses Bündnisses und versucht, Jungegegen Alte aufzuhetzen, indem es die Rentenlast aufgrund der demografischen Entwicklungin den Mittelpunkt stellt, die die Jungen unzumutbar viel kosten würde. Die Problemwerden bei der Kinderlosigkeit gesehen oder dabei, dass die Alten immer länger leben. DerDesinformation mit der demografischen Entwicklung und der Hetze gegen Kinderlose müssenwir entgegentreten, um dieses Bündnis aufzubauen.
Das Ziel des Kapitals bestehtdarin, die gesetzliche Rentenversicherung nach und nach durch die private Altersvorsorgeabzulösen. Die Allianz strebt an, dass in Zukunft nur noch die Hälfte, statt heute 85%der Renten aus der gesetzlichen Rentversicherung stammt. (FTD 30.05.2002) Vorbild sinddie USA. "Wir müssen die betriebliche und private Altersversorgung massiv ausbauen. Hiersind wir im internationalen Vergleich völlig unterentwickelt," sagt auch IGM-Vize Huber.Riester-Rente, Metall-Rente usw. fördern die Aushöhlung der Sozialversicherung und denAusbau der Privatversicherung.
Krankenversicherung. Die Kopfpauschale (Rürup,Hertzog) bedeutet die Umwandlung der Krankenversicherung nach dem Muster derPrivatversicherung. Abbau versicherungsfremder Leistungen bedeutet dasselbe.Versicherungsfremd sind alle Leistungen, die der Privatversicherung fremd sind, wie z.B.die Familienversicherung, die kostenlose Versicherung der Kinder, das Krankengeld usw..Um die Kopfpauschalen niedrig zu halten, muss die Grundversorgung reduziert werden. Jeweniger die Sozialversicherung abdeckt, desto mehr muss zusätzlich privat versichertwerden. Daran hat die Allianz ein massives Interesse, aber nicht wir."
Imübrigen hatte ja die Bundesregierung seit 98 die Steuern gesenkt,und
wo sind nun dievon der Wirtschaft versprochenen Arbeitsplätze?Nichts,stattdessen werden weiterhinStellen abgebaut,wohlgemerkt nicht
weil die Unternehmer sich in ihrer Existenzbedroht fühlen sondern weil
man die Profite erhöhen will.
http://www.klartext-info.de/haupt_wiesbaden_vortrag.html"Erstens nutzt dasKapital die technischen Revolution, um ununterbrochen Arbeitskräfte freizusetzen. Völligunabhängig von der Höhe der Löhne. IndustriearbeiterInnen wären im Zyklus von 1991 bis2000 auch dann massenhaft überflüssig geworden, wenn sie auf 30% Lohn verzichtet hättenund die Sozialversicherungsbeiträge gefallen wären.Zweitens sind die Lohnstückkostenentscheidend. Diese messen das Verhältnis der gesamten Lohnkosten, einschließlich derSozialversicherungsbeiträge, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall usw. zum Umfang dererzeugten Werte, also das Verhältnis der Lohnkosten z.B. pro 1 Mio. Euro erzeugtemInlandsprodukt. Die Lohnkosten pro Werteinheit, also die Lohnstückkosten, sind in den90er Jahren in der Industrie erheblich gesunken. Das ist auch kein Wunder, denn mit einemDrittel weniger Arbeitsstunden konnte der Umsatz um mehr als ein Viertel gesteigertwerden.
Die Lohnstückkosten sanken und gleichzeitig wurde ein Viertel derIndustriebeschäftigten entlassen. Die steigende industrielle Produktivität drückt sichunter der Regie des Kapitals also langfristig sowohl in steigender Arbeitslosigkeit, alsauch in sinkenden Lohnstückkosten aus. Löhne bzw. die sogenannten Lohnnebenkosten zubeschneiden kann also gar kein Mittel sein, um in der Krise die Arbeitslosigkeit zubekämpfen. Es ist vor allem ein Mittel, die Profite des Kapitals zu erhöhen."
"b) Lohnnebenkosten müssen gesenkt werden, damit endlich wieder investiert werdenkann
"Wir müssen jetzt die Lohnnebenkosten senken, damit in unsererVolkswirtschaft wieder mehr in Beschäftigung investiert wird. Das ist die zentraleHerausforderung." So Chefvolkswirt Joschka Fischer für die Bundesregierung. (FR07.05.2003, 2) Das ist einfach Volksverdummung durch den beliebtesten PolitikerDeutschlands. Denn die Arbeitslosigkeit nimmt ja langfristig deshalb zu, weil investiertwird und dadurch die Produktivität steigt. Und sie nimmt vor allem in der Krise zu, weilzu viel investiert worden ist und Investitionen vernichtet werden müssen. DieArbeitslosigkeit ist ein Produkt von Investitionen in Höhe von Hunderten und TausendenMilliarden Euro."
"Offizielle Diagnose: Die LohnarbeiterInnen sind schuld
Die offizielle Diagnose und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen laufen in einevöllig andere Richtung. Die Agenda 2010 soll "ein Beitrag (sein), längerfristig -entsprechend den Zielvorgaben der beschäftigungspolitischen Leitlinien der EuropäischenUnion - in Deutschland wieder Vollbeschäftigung zu erreichen ..." (Eckpunkte für einDrittes und Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, nach Info also4/2003, 182) Die Agenda 2010 richtet sich mit voller Wucht gegen die LohnarbeiterInnen,seien sie beschäftigt, arbeitslos oder in Rente. Denn sie und ihre Besitzstandsansprüchesollen an der wachsenden Arbeitslosigkeit und an der Krise schuld sein, nicht dasKapital. Das Kapital, das die Arbeitslosigkeit letztlich verursacht, soll mit der Agenda2010 gestärkt werden. Weil hohe Bruttolöhne und "Lohnnebenkosten" die Gewinne zu starkvermindern, rentiert es sich angeblich zu wenig, Leute zu beschäftigen. Um die Gewinne zuerhöhen, müssten Löhne und Lohnnebenkosten gesenkt werden. Um das zu erreichen, müssenwiederum Arbeitslosenunterstützungen und Sozialhilfe gesenkt werden. Die Sozialausgabendes Staates wiederum müssten auch deswegen gesenkt werden, damit die Gewinnsteuern weitergesenkt werden können. Denn diese seien ebenfalls für "zu niedrige" Gewinneverantwortlich.
Im Gegenzug wird uns versprochen, dass dadurch Beschäftigung neuaufgebaut wird, die Arbeitslosigkeit nachhaltig sinkt, der Sozialstaat nachhaltiggesichert wird und endlich wieder das Wachstum das tut, was es muss, nämlichwachsen.Allen, die heute bluten müssen, soll es nach diesen harten Operationen in Zukunftwieder deutlich besser gehen, wie es eben nach Operationen immer der Fall ist. Was aber,wenn es umgekehrt ist? Was aber, wenn es nicht um den Wohlstand für alle, sondern nur denfür wenige geht. Wenn es ausschließlich darum geht, dass sich das Kapital selbst ausseiner Krise retten will, in dem es die Lage der Masse der LohnarbeiterInnen dauerhaftverschlechtert?""Dass die Verursacher von Arbeitslosigkeit und Krisen die Rechnung dafürbezahlen sollen, ist der Standpunkt des Kapitals. Und er müsste auch unserer sein.Nur: essind nicht die Arbeitslosen oder die LohnarbeiterInnen insgesamt, die mit ihrerAnspruchsmentalität die Wirtschaftskrise, die Krise der Staatsfinanzen und die Krise derSozialversicherung verursachen, sondern das Kapital selbst. Seine ökonomische Interessen,sich selbst - gemessen in Geld - immer mehr zu vermehren, rufen eine rücksichtsloseAnspruchsmentalität und ein schrankenloses Besitzstandsdenken hervor, das sich auf Kostender ganzen Gesellschaft verwirklicht."
