Der Staat hat kein Geld weil immer mehr Unternehmen und Kapitalgesellschaften sich ihrerVerantwortung gegenüber der Gesellschaft
entziehen.Wenn faktisch seitens derWirtschaft keine Arbeitsplätze geschaffen
werden bei gleichzeitig wachsenderKonkurrenz aus Niedriglohnländer,wenn
Aktiengesellschaften die selber keine Werteschaffen ,selber aber die immense
Produktivität des technologischen Fortschritts fürsich beanspruchen um
damit ihre Profite auf Kosten der Menschen und der Natur zustabilisieren,wenn
Gewinne auf sogennante Off-shore Märkte verschoben werden,dannsind die
Probleme nicht auf die hohen Lohnnebenkosten zurückzuführen,sondern auf
die systemimmanente Natur des Kapitals.Es ist ein Aberglaube ,das wenn
dieLohnnebenkosten gesenkt werden,das dann plötzlich die Löhne steigen.
Man will dasgarnicht,denn steigende Löhne verringert letztendlich die
Renditen für dieSpekulanten und Cuponabschneider.Nirgenswo in der
Welt hat der Markt funktioniert,esist völlig absurd menschliche
Werte durch Marktwerte ersetzen zu wollen.Der Bürgerstellt nicht den
Markt sondern die Kapitalmonopole ,EZB,FED unsw.
"Ablenkungvon den Ursachen
Die seit Mitte der 70er Jahre ansteigende Massen- undLangzeitarbeitslosigkeit ist weder Schicksal oder ein "Betriebsunfall" noch Folgepolitischer Fehler. Sie ist weder mit der technologischen Entwicklung, noch mitüberzogenen Ansprüchen an den Sozialstaat oder eine ökologische Umorientierung zuerklären. Die technische Entwicklung, - gemessen an dem Wachstum der Arbeitsproduktivität- weist in den 80er und 90er Jahren in der EU und insbesondere in Deutschland deutlichgeringere Zuwachsraten als in Zeiten der Vollbeschäftigung, in den 50er und 60er Jahrenauf. Im Unterschied zu der Periode bis 1975 liegen die relativ niedrigenProduktivitätszuwächse allerdings über den Wachstumsraten des Sozialproduktes. Das heißt,die Arbeitslosigkeit ist nicht technologisch, sondern wachstumsbedingt.Sie ist auch nichtmit überzogenen Ansprüchen der abhängig Beschäftigten oder der
Gewerkschaften zuerklären - wie Kohl mit seiner mehr als zynischen Bemerkung vom Freizeitpark Deutschlandzu suggerieren versucht. In den 80er Jahren sind die Löhne in Westdeutschland langsamerals die Produktivität gestiegen. Das hat zur Folge, daß es eine starke Umverteilung vonden Arbeits- zu den Kapitaleinkommen gegeben hat.11 Die Lohnstückkosten - auf DM-Basis -sind seit Anfang der 80er Jahre mit nur 2,6 % im Vergleich zu allen OECD-Ländernunterdurchschnittlich gestiegen. Wie das ifo-Institut feststellt, kann "bei diesemmoderaten Anstieg ...von einem hausgemachten Kostendruck also keine Rede sein."Von derIndustrie und neuerdings auch von dem Bundeswirtschaftsminister wird schließlichbehauptet, die gegenwärtige Krise und damit die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei durchüberzogene ökologische Forderungen bedingt. Vergleicht man die geringen Fortschritte beimökologischen Umbau mit dem, was inzwischen in anderen Ländern getan wurde und mit dem,was notwendig ist, um die selbstzerstörerischen Mechanismen der modernenIndustriegesellschaften
aufzuhalten, diskreditiert sich dieses Argument durch sichselbst.
Es bleibt: Die gegenwärtige Entwicklung, die insbesondere durch zunehmende
Langzeit- und Massenarbeitslosigkeit gekennzeichnet ist, beruht auf einem
Strukturbruch in der längerfristigen Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaften.Es gibt keinen Grund anzunehmen, daß dieser Trend in übersehbarer Zukunft aus sich herausabbricht."
http://www.wiwiss.fu-berlin.de/w3/w3kisker/texte/StruktUeAkk.pdf (Archiv-Version vom 08.11.2005)Unter Liberalismus versteht man das dass die Unternehmer die Freiheit haben zuinvestieren,wo und wann sie wollen,zu produzieren,was sie wollen,zu kaufen und zuverkaufen,wo sie wollen,und dabei möglichst wenigen arbeits- und sozialrechtlichenBeschränkungen zu unterliegen.
"Die erste und unmittelbare Folge einer Fusionvon zwei Unternehmen
ist der Abbau einer gewissen Anzahl von Arbeitsplätzen.Man nenntdas "Synergieeffkt".Wer hat darunter zu leiden?? Natürlich die Arbeitnehmer. DieBeutejäger sprechen von "notwendigen Opfer".Soll heißen : Da der Wert des Unternehmensdurch die Fusion steigt,ist das Opfer von Arbeitskräften gerechtfertigt.Eine überlegeneLogik legitimiert die Vernichtung von Arbeitsplätzen.Die jüngsten verfügbaren Zahlenbeweisen allerdings,dass die Theorie von den "gerechtfertigten Opfern" häufig auf Lügeberuht.Der größte Teil der Fusionen mündete nämlich in eine erhebliche Abwertung derAktiva.
...Rund 1000 Milliarden Dollar wechselten im Jahre 2001 börsentäglich
denBesitzer.Von dieser Summe betrafen nur 13 Prozent die Begleichung
einer ausHandelstätigkeit entstandenen Verbindlichkeit (Lieferung einer Ware,Tantiemen für einPatent,Kauf eines Grundstücks,industrielle Investionen u. ä.).87 Prozent der Gesamtsumewaren reine Geldtransaktion ohne Wertschöpfung. Der deutsche Soziologe Max weber schreibtin "Die protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus":"Reichtum ist eine Kettewertschöpfender Menschen".Davon kann heute keine Rede sein.Heutzutage
ist Reichtumdie Frucht unvorhersehbarer Machenschaften von gierigen und zynischen Spekulanten,diebesessen sind vom Gedanken an Gewinn um
jeden Preis und Profitmaximierung.Diespekulative Blase wächst
unaufhörlich.Die virtuelle Wirtschaft kommt derRealwirtschaft zuvor.Die transnationale Gesellschaft Walt Disney lässt ihre mit derberühmten Maus geschmückten Pyjamas und andere Kleidungsstücke für Kinder unter anderemin den sweat-shops(Ausbeuterbetrieben)auf Haiti fertigen. Der Generaldirektor derGesellschaft heißt Micheal Eisner.Er bezieht ein astronomisches
Jahreseinkommen.Kernaghan macht die folgende Rechnung auf:Eisner verdient stündlich2783 US-Dollar.Eine haitianische Arbeiterin,die die Disney-Pyjamas zusammennäht,verdient28 Cent in der Stunde.Um den Gegenwert des Stundeneinkommens von Eisner zuerreichen,müsste die Arbeiterin aus Port-au-Prince über ein Jahr lang ununterbrochennähen.Aber mit diesem sagenhaften Gehalt gibt sich Eisner nicht zufrieden. In demselbenJahr streicht er auch
Aktien im Wert von von 181 Millionen US-Dollar ein.Diese Summewürde genügen,um 19000 haitianische Arbeiter mit ihren Familien 14 Jahre lang am leben zuerhalten.Die haitianischen Arbeiterinnen und arbeiter von Disney beziehen skandalösniedrige Löhne,leiden an Unterernährung und leben im Elend.Das National Labor Comitee hatübrigens die Dreharbeiten an einem vom Unternehmen Walt Disney produzierten berühmtenFilmerfolg begleitet,in dem es um die Kapriolen einer Meute junger Hunde geht:"101DALMATINER".Für die Dauer der Dreharbeiten quartierte die transnationale Gesellschaft
ihre Hunde in eigens zu diesem Zweck erbauten "Hundepensionen" ein. In diesen"Pensionen"verfügten die Tiere über gepolsterte Betten und Heizstrahler und bekamentäglich von Hundeköchen zubereitete Mahlzeiten vorgesetzt,die abwechselnd ausSchweinefleisch,Kalbfleisch oder Hühnerfleisch bestanden, Tierärzte wachten Tag und Nachtüber das wohlergehen der Tiere.Die haitianischen Arbeiterinnen und Arbeiter von Disneywiederum - die die mit Dalmatinern geschmückten Kinderpyjamas zusammennähen,hausen indreckigen,malariaverseuchten Bruchbuden.Sie schlafen auf den nackten Dielen.Einmal einStück Fleisch zu kaufen bleibt für sie ein unerreichbarer Traum.Und ihre Gesundheit istschwankend - Kunstück!!
Kein Arbeiter kann sich einen Arztbesuch leisten.BeimWeltwirtschaftsforum in Davos im Februar 1996 gab es einen denkwürdigen Vorfall.Es warein verräterischer Moment,und beispielhaft für die neue Welt.Im Konferenzbunker in demkleinen graubündnerischen Städtchen im Tal des Landwassers nähert sich HansTietmeyer,Präsident der Deutschen Bundesbank,schweren Schrittes dem Mikrofon auf demPodium.Draußen,im leise rieselnden Schnee,
schützen behelmte Sonderkommandos derPolizei,Stacheldrahtabsperrungen und elektronische Barrieren den Bunker.Am silbergrauenHimmel drehen Hubschrauber der schweizerischen Armee unablässig ihre Runden.Im Bunkerselbst haben sich die tausend mächtigsten Oligarchen der Welt unterStaatsoberhäupter,Ministerpräsidenten und Minister aus einigen Dutzend Staaten der Erdegemischt.An die Adresse der versammelten Staatschefs richtet Tietmeyer abschließend dieMahnung:"Von nun an stehen Sie unter der Kontrolle der Finanzmärkte."Die Staatschefs undMinister,unter ihnen viele Sozialisten,akzeptieren wie selbstverständlich dieFremdbestimmung der Volkssouveränität durch die spekulative Warenrationalität desglobalisierten Finanzkapitals.Sämtliche Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums in Davoswussten genau was Tietmeyer sagen wollte.Weil jeder der anwesenden Staats undRegierungschefs,jede Ministerin und jeder Minister tagtäglich die persönliche Erfahrungdieser "Kontrolle" machen.Eine Regierung erhöht die steuerliche Belastungen? Sofort wirdsich das Finanzkapital (das ausländische wie inländische) zurückziehen,um sich in einemNachbarland günstigere Akkumulationsbedingungen zu suchen. Die Bedingungen für dieAufnahme von Investionskapital,der zolltarif oder die Regeln für die Rückführung vonGewinnen multinationaler Gesellschaften in ihr Ursprungsland sind geändert
worden??Das internationale Finanzkapital wird die schuldige
Regierung unverzüglichabstrafen.
"Jean Ziegler