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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

31 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Wahl, Bundestag, Lachnummer ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
tunkel Diskussionsleiter
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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:06
Da hat der Bundestag am Morgen noch eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen, nach der jede Fraktion einen Bundestags-Vizepräsident stellen soll, und dann sowas: Nach dem die 4-Parteienkoalition aus Grünen, FDP, SPD und Union ihre Leute gewählt hat, wurde Bisky als Kandidat der Linkspartei 3 mal hintereinander abgelehnt!

Das ist eine Schweinerei, die seinesgleichen sucht und ein Armutszeugnis für die deutsche Demokratie. Wie diese Vögel da oben es überhaupt noch wagen können, Politikverdrossenheit als undemokratisch zu diffamieren, ist schlicht nicht nachvollziehbar. Und während der politisch-demokratische Anstand im Bundestag täglich aufs neue begraben wird, hypnotisieren uns die Bonzen aus Industrie und Wirtschaft täglich mit "du bist Deutschland". Ein Witz ist das, mehr nicht.


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tunkel Diskussionsleiter
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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:11
Achso - Nachdem der bereits gewählte Bundespräsident anmahnte, dass es politik-demokratisch schwach war und man das nochmal überdenken sollte, bevor morgen zum 4tenmal gewählt wird, hat es dieser Scheißhaufen im Bundestag gewagt, noch heuschlerischen tosenden Applaus zu geben. Also wem da nicht die Kinnlade runterfällt, hat es nicht anders verdient, den Sozialstaat zusammengestrichen zu bekommen!



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"Hebe nicht mehr den Arm gegen sie! Unzählbar sind sie, und es ist nicht dein Los, Fliegenwedel zu sein."



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gsb23 ehemaliges Mitglied

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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:21
Ganz meine Meinung - die Aktion "Neuwahlen" war der Beginn einer nicht wieder gutzumachenden Ego-Aktion im Geiste der Politikverdrossenheit der Bürger, angefangen vom Wunschgedanken des Kanzler-Darstellers bis zur Unterschrift des Bundespräsidenten. Dass nun die Farce weitergeht, zeugt von einem gewissen Durchhaltevermögen der Damen und Herren Undemokraten. Bedenklich wäre es also gewesen, hätte man bei der Bundestags-Präsidentenwahl im Hinblick auf den schmalen Geldbeutel unserer Republik auf die Aufstellung der überzähligen Bundestags-Präsidenten-Klone gänzlich verzichtet. Da hätte was nicht stimmen können. In diesem Sinne, einer ist immer der Loser. Passt scho!

Gruß

Die Reihenfolge ist:
Regnerisch kühl, Schaufensterbummel, Hundekot....Oo.NWIO-WBIN.oO



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m_m ehemaliges Mitglied

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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:27
Das is ne Demokratie? Wiso haben die alle was gegen die Linken? Nur weil sie Kommunisten sind und aus dem Osten kommen? Ich find sie besser als die Union oder die FDP. Der Regierung ghrört einmal richig die Meinung gesagt... pass auf wenn ich nach Berlinn komm...

Huldigungen an meiner Person können später vollzogen werden.
Ich denke, also bin ich hier
falsch!
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tunkel Diskussionsleiter
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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:45
und die Grünen sind ja der größte Witz: Jetzt, wo sie Opposition sind, fällt den Spinnern ein, dass man ja dies und jenes Gesetz machen könne. Erstmal abwählen lassen und auf 1 Jahr regieren verzichten, um dann in die Kamera zu grinsen, dass man alles viel besser machen könnte. Hoffentlich ist dieses Pack bald vergessen.



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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:51
*völlig recht gibt* hat mich von anfang an aufgeregt..
der ganze scheiß hat einfach nur ein chaos hinterlassen.. mein gott, das hätte gewiss net sein müssen ô.o


greetz..

"You laugh at me because I'm different, I laugh at you because you're all the same."


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m_m ehemaliges Mitglied

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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:56
Die hätten aber das was sie besser machen könnten eh nicht umsetzten können da die Union eh wieder alles blockiert hätte.

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gsb23 ehemaliges Mitglied

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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 18:59
Der Weg zur großen Koalition

Deutscher Bundestag, Traumjob Abgeordneter

stern.de listet auf, was für Annehmlichkeiten der Job eines Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit sich bringt - neben dem real existierenden Dauerstress natürlich.

Einen Monat nach der Bundestagswahl ist heute das neue Parlament in Berlin zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Der 16. Bundestag zählt insgesamt 614 Abgeordnete. Auf Grund der vielen Überhangmandate ist er damit etwas größer als in der vergangenen Legislaturperiode. 2002 waren nur 603 Volksvertreter ins Parlament gewählt worden.

Als ältester Abgeordneter hat der 73-jährige Otto Schily bereits zum zweiten Mal die konstituierende Sitzung eröffnet. Er ist 51 Jahre älter als das jüngste Parlamentsmitglied, die 22-jährige Grünen-Politikerin Anna Lührmann. Mehr als die Hälfte der Männer und Frauen im Reichstag sind 50 Jahre und älter. Die Grünen bilden mit einem Durchschnittsalter von 46 Jahren die jüngste Fraktion, die CSU-Mitglieder mit fast 51 Jahren die älteste.

481 Gewählte kommen aus Westdeutschland, 133 aus dem Osten der Republik, was in etwa der Bevölkerungsverteilung zwischen Ost und West entspricht. Volksbezug ergibt sich auch beim Blick auf die Namensliste der Abgeordneten: 9 Müllers, 7 Schmi(d)(t)ts und zahlreiche Hofmanns in unterschiedlichen Varianten. Ihnen stehen wohlklingende Namen wie Carl-Eduard Graf von Bismarck und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (beide CDU) gegenüber.

Die größte Berufsgruppe bilden die 346 "Berufspolitiker", also "Abgeordnete, administrativ entscheidende Berufstätige", wie es auf der Internetseite des Bundeswahlleiters heißt. Hinzu kommen 25 Lehrer - die meisten aus den Reihen der SPD. Aber auch Ingenieure, Chemiker und Physiker sind vertreten, neun unter den Sozialdemokraten, die Linkspartei schickt acht ins Parlament, die CDU sechs, die Grünen vier und die FDP zwei. Die Zahl der Selbstständigen ist mit 19 eher gering.
..

Was für Vorteile hat dieser Job
Nein, hier soll kein Neid geschürt werden, es geht nicht um eine billige Polemik gegen den Luxus, dem sich der gemeine Abgeordnete hingeben darf. Im Gegnteil. Wir erkennen an, dass der Job Stress ist. Der Bundestags-Politiker an sich muss in einem nervenaufreibenden Prozess erst einmal zusehen, dass er den Job bekommt. Dann muss er dauernd zwischen Berlin und seinem Wahlkreis pendeln, es Bürgern recht machen, es den Kollegen recht machen, sich in ein Sachgebiet einarbeiten - und auf allen Weihnachtsfesten der gesamten Heimatregion fröhlich den Politik-Nikolaus mimen. Nein, es geht also nicht um Neid, sondern um die Frage: Was für Vorteile hat dieser Job überhaupt. Was für eine "Ausstattung" erhält jeder Abgeordnete, sobald er dem Bundeswahlleiter gesagt hat, dass er sein Mandat annimmt?

Eine Diät in Höhe von 7009 Euro pro Monat
Nun ja, also zum einen erhalten die Abgeordneten Diäten. Das sind "Aufwandsentschädigungen" in Höhe von 7009 Euro pro Person pro Monat - seit 1977 muss dieser Betrag sogar versteuert werden. Dazu gibt's eine monatliche Kostenpauschale von 3.589 Euro. Die ist steuerfrei und soll dazu dienen, dass der Parlamentarier die ganzen Sonderausgaben bezahlen kann, die er so hat - die Zweitwohnung in Berlin, das Büro im Wahlkreis, den Fußball, den er dem heimatlichen Fußball-Verein spendet, den Pokal für das Wett-Fischen. Die Pauschale wird jedoch nicht komplett auf das Konto des Abgeordneten überwiesen, sondern erhält es teils auch in Form von "Sachleistungen" - Bleistiften und Druckerpapier, zum Beispiel. Gibt er mehr als die besagten 3.589 Euro aus, so kann er diese Mehrausgaben nicht von der Steuer absetzen. Scheidet ein Abgeordneter aus dem Bundestag aus, hat er Anspruch auf ein Übergangsgeld, das ihm die Wiedereingliederung in den früheren Beruf erleichtern soll. Für jedes Jahr im Parlament wird das Übergangsgeld in Höhe der Diät einen Monat lang gezahlt, höchstens aber 18 Monate. Ab dem zweiten Monat werden sonstige Einkünfte vollständig auf das Übergangsgeld angerechnet.

Eine gute Rente ist fast sicher
Im Bundestag lässt es sich recht gut auf die Rente warten. Die Abgeordneten erhalten eine üppige Altersentschädigung: Sie wird gezahlt, sobald ein Abgeordneter mindestens zwei Legislaturperioden im Bundestag saß - die gegenwärtige, verkürzte Legislaturperiode wird übrigens voll angerechnet. Der Anspruch erhöht sich pro Jahr um einen Betrag in Höhe von drei Prozent der Diät - bis zu einer Höchstsumme von insgesamt 4836 Euro, zahlbar nach 23 Jahren im Bundestag, ab einem Alter von 55 Jahren. Nach zwölf Jahren im Bundestag erhält ein ehemaliger Abgeordneter so heute 36 Prozent der Abgeordnetenentschädigung. Der stern hat vor kurzem ausrechnen lassen, dass etwa der CDU-Abgeordnete Friedrich Merz derzeit Anspruch auf 3575 Euro Rente hätte, zahlbar ab dem 57. Lebensjahr. Zwischen 1989 und 1994 war Merz Mitglied des Europäischen Parlaments, seit 1994 Mitglied des Bundestags. Ein Durchschnittsverdiener müsste 136 Jahre in die Rentenkasse einzahlen, um dieselben Ansprüche wie der heute 49-jährige Merz zu erwerben. Die Altersentschädigung ist voll zu versteuern. Ist ein Abgeordneter weniger als zwei Legislaturperioden im Parlament, wird er bei der Rentenversicherung nachversichert. Er kann auch auf die Rentenleistung verzichen und sich stattdessen dafür entscheiden, einen gleichwertigen Betrag ausbezahlt zu bekommen.

Mitarbeiter für 9900 Euro im Monat
Ein Abgeordneter braucht Helfer - für die Parlamentsarbeit in Berlin, aber auch für die Bürger-Betreuung zu Hause im Wahlkreis. Deshalb darf er bis zu einer Gesamtsumme von 9900 Euro pro Monat Mitarbeiter einstellen. Es ist ihm dabei selbst überlassen, wie er das Geld zwischen Wahlkreis und Hauptstadt-Büro aufteilt und wie viele Mitarbeiter er einstellt. Allerdings gibt es bestimmte Grenzen. So darf der Abgeordnete beispielsweise einer einzigen Schreibkraft nicht einfach die vollen 9900 Euro zahlen. Die Auszahlung des Geldes und die Regelung des Beschäftigungsverhältnisses übernimmt er auch nicht selbst. Darum kümmert sich die Bundestagsverwaltung.

Zugang zu Lufthansa-Sessellandschaften
Ein Abgeordneter ist viel unterwegs. Deshalb erhält er vom Bundestag eine Netzkarte der Bahn, natürlich erster Klasse. Mit dieser kann er im gesamten Streckennetz der Bahn bis auf wenige Ausnahmen ohne Aufpreis zu jeder Zeit fahren. Im freien Handel kostet die entsprechende Karte derzeit 5400 Euro pro Jahr. Der Abgeordnete ist im Prinzip verpflichtet, die Netzkarte nur für mandatsbedingte Termine zu nutzen. Kontrolliert wird das allerdings nicht. Muss der Parlamentarier fliegen, kommt der Bundestag ebenfalls für die Kosten auf. Allerdings muss hier jedes Ticket einzeln abgerechnet werden. Zusätzlich erhält jeder Abgeordnete automatisch die Lufthansa SenatorCard, die ihm neben anderen Annehmlichkeiten den Zugang zu den schicken Airport-Lounges der Fluglinie ermöglicht. Dort heißen die Wartesitze "Sessellandschaften", und der exquisite Alkohol ist umsonst. Normalerweise gewährt die Fluglinie diese Privilegien nur exzessiven Vielfliegern. Reist ein Parlamentarier als Mitglied einer offiziellen Delegation ins Ausland, hat er Anspruch auf einen Diplomaten-Pass. Sein Gepäck darf dann im Prinzip nicht durchsucht werden.

In Berlin sorgt die Fahrbereitschaft für Mobilität
Auch in der Hauptstadt ist für die Mobilität der Abgeordneten gesorgt. Es gibt eine "Fahrbereitschaft", das ist ein Fahrdienst, der Abgeordnete im Berliner Stadtgebiet zu jeder Tages- und Nachtzeit zu jedem gewünschten Ziel bringt. Meist hat der Fahrer im Fonds ein Büchlein liegen, in dem die Fotos aller Abgeordneten drin sind. So kann er sicherstellen, dass es sich auch wirklich um den Parlamentarier handelt. Allerdings gehören die Wagen formal nicht zu dem Fuhrpark des Bundestags. Das Parlament hat die Fahrbereitschaft im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung "ausgesourct" - also an einen externen Anbieter vergeben. Warten müssen die Fahrer auf die Abgeordneten übrigens nicht. Entweder gibt der Abgeordnete einen konkreten Zeitpunkt an, zu dem er abgeholt werden will - oder er ruft kurz vorher an.

Immunität und Indemnität
Neben dieser Ausstattung genießen Abgeordnete noch bestimmte Privilegien - die Immunität und die Indemnität. Die Immunität schützt sie davor, dass sie ohne Genehmigung des Bundestages wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden. Nur, wenn ein Parlamentarier just bei der Begehung der Tat erwischt wird - oder im Laufe des folgenden Tages - darf er festgenommen werden. Soll die Immunität des Abgeordneten aufgehoben werden, so muss die Strafverfolgungsbehörde den Bundestagspräsidenten über das Ermittlungsverfahren informieren. Dieser leitet daraufhin das Ersuchen an den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung weiter, der dem Plenum einen Beschlussvorschlag unterbreitet. Indemnität bedeutet, dass ein Abgeordneter nach dem Grundgesetz zu keiner Zeit wegen seines Abstimmungsverhaltens oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestag oder in einem der Ausschüsse des Bundestages gemacht hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder in anderer Weise außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dieser Schutz gilt auch für Äußerungen in den Fraktionen oder in der Gruppe.

Exklusiver Club in der Nachbarschaft des Reichstags
Ein zusätzliches Privileg haben Abgeordnete des Bundestags noch mit Landtagsabgeordneten und Diplomaten gemein. Sie alle können Mitglied der "Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft" (DPG) werden, eines exklusiven Clubs, der direkt gegenüber dem Reichstag residiert. 1951 wurde dieser Club gegründet, um den Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, sich ungestört oder jenseits des politischen Alltagsgeschäfts austauschen zu können. Journalisten etwa werden in diese Räume nur vorgelassen, wenn sie eine persönliche Einladung vorweisen können. Im Keller der Parlamentarischen Gesellschaft befindet sich auch ein Restaurant, in dem die Volksvertreter unter ihresgleichen entspannen können - in Bonn soll es sogar einen gegeben haben, der dann, zu später Stunde, regelmäßig selbst verfasste Gedichte vorgetragen hat.

Artikel vom 18. Oktober 2005/ © Michael Kappeler/DDP
Artikel-URL: http://www.stern.de/politik/deutschland/:Deutscher-Bundestag-
Traumjob-Abgeordneter/547902.html



Na, da versteht nun auch der letzte Hinterbänkler (Wähler), warum im Parlament der Humor nicht zu kurz kommt. ;)

Gruß








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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 19:06
Also ich fand die Rede von Alt-Bundestagspräsident Schily gut !
Besoders das mit seinem Jungen Bruder :D

The earth is full - go home!
Der Präsident hat’s auch getan ist keine Entschuldigung.
Auf den Alkohol – den Ursprung und die Lösung sämtlicher Lebensprobleme.



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j.k. ehemaliges Mitglied

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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 19:20
@m_m was denkst du was die SPD machen würde wenn CDU Regierung hätte und sie die Mehrheit im Bundes Rat??? sie würden genauso blockieren das ist doch normal keine Partei würde was anderes machen!!!
(was willst du in BERLINN gibts das überhaupt?lol)

Badenforever

"und wer nicht hüpft der ist ein Schwabe oje oje"



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tunkel Diskussionsleiter
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18.10.2005 um 19:29
der Alte Bundestagspräsident war Thierse - Schily war Innenminister



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tunkel Diskussionsleiter
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18.10.2005 um 19:34
Jep gsb23, die haben sich den letzten Schneit abkaufen lassen. Übrige bleibt der Kasperleverein, der sich erfolgreich mit dem Ellebogen durch die Partei gekämpft hat - ist doch klar, dass da Sachverstand auf der Strecke geblieben ist.



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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 20:00
In Anbetracht der Tatsache, dass ein nicht zu verachtender Anteil der "Linkspartei".PDS-Mitglieder "Inoffizielle Informanten" der "Staatssicherheit" waren, kann man es wohl keinem Abgeordneten vorwerfen einem Mitglied dieser Partei nicht seine Stimme bei der Kandidatur zu irgendeinem Amt zu geben.

Naja, morgen wird seine "Partei" einen neuen Kandidaten/eine neue Kandidatin in Rennen schicken. Wobei ich gespannt bin, wie es bei einer Kandidatin ausgehen würde...

"Er war unbestritten der Befreier Germaniens und hat das römische Volk nicht wie andere Könige und Heerführer in seinen kleinen Anfängen herausgefordert, sondern als das Reich auf dem Höhepunkt seiner Macht stand. In Schlachten war er nicht immer erfolgreich, im Kriege blieb er unbesiegt. Sein Leben währte siebenunddreißig Jahre, zwölf seine Herrschaft. Noch heute besingen ihn die Barbarenstämme..."


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m_m ehemaliges Mitglied

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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 20:07
@ J.K. den gesamten Aggro Clan erschiessen *g*. Ich will damit nur sagen dass es gar nix bringt was die Grünen jetzt behaupten, sie hätten s eh net machen können, und ich finde der Bundesrat sollte abgeschaft werden sodass eine Regierung auch Reformen machen kann.

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18.10.2005 um 20:07
@tunkel
Nö Schily war Bundestagspräsident!!!! :D

Bei der ersten Sitzung des neuen Bundestages ist immer der älteste der Präsident!!! und das war Schily

Ansonst das weiß jedes das Schily Innenminister war/ist....


Die größte Lachnummer?
Das man 6 Vizepräsidenten hat!



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tunkel Diskussionsleiter
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18.10.2005 um 20:08
Suebe, JEDE Fraktion hat einen Anspruch auf einen Vize - das hat der Bundestag vorher so beschlossen und hat mit ehemaligen Stasi-Agenten nichts zu tun.

Du bist ein Mitläufer. Ein Teil der Schweigespirale. Ein Manipulierter der Medien. Deine wilden Hypothesen zum Thema 'Ministerium für Staatssicherheit' kannst du woanders verbreiten - schließlich ist eben dieses nicht mehr existent. Und wer wie du erzkonservativ ist und nach 15 Jahren Untergang der DDR immernoch so schmalspurig argumentiert, ist mit Sicherheit eine Stimme der 4-Parteienkoalition, die unser Land kaputtregiert. Du bist Veranstalter des Kasperle-Theaters, du bist Deutschland!



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18.10.2005 um 20:09
Bisky ist durchgefallen, Na und ??

Das Parlament will ihn nicht und gut is!!

@tunkel

Bleib mal locker..

"Say hello to the Big Valbowski"

Cheri, Cheri lady
Going through a motion



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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 20:16
Zur Linkspartei:
Ich bin kein besonderer Freund der Links-Populisten, jedoch sollte man nicht vergessen, dass 25% der Ostbevölkerung sie gewählt haben. Wenn man nun diese Partei übergeht und ignoriert, einfach so tut als gäbe es sie garnicht, läge dies auch nicht im demokratischen Sinne.


Ja, mach nur einen Plan, sei nur ein kluges Licht, und mach dann noch 'nen zweiten Plan, geh'n tun sie beide nicht.


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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 20:32
Was ich viel interessanter finde ist die Setzung der Prioritäten:

1. Wer wird Kanzler?
2. Welche Partei bekommt wieviele Ministerposten?
3. Sind die starken Landesverbände der Parteien ausreichend vertreten?
4. Wieviele Vizebundestagspräsidenten soll es geben?

Irgendwie erstaunlich, das man ein Kabinett bildet, die Posten und Pfründe verteilt und noch nicht ein Wort über politische Inhalte gesprochen hat!!



"Es ist Unsinn, sich in Fragen der Wahrheit darauf zu berufen, dass man etwas glauben müsse - denn etwas wird nicht dadurch wahr, dass man daran glaubt."
Konfuzius

"Es geschieht oft, daß ein universaler Glaube [...] in einem späteren Zeitalter so greifbar zur Absurdität wird, daß die einzige Schwierigkeit darin besteht, zu verstehen, wie eine solche Idee jemals glaubwürdig erscheinen konnte."



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tunkel Diskussionsleiter
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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 20:49
Jep, und die Konsequenzen der Prioritätenliste sind interessant. Die Gründe weniger - dazu hat gsb23 18:59 was gepostet...



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Wahl Bundestagsvizepräsident - Lachnummer Bundestag

18.10.2005 um 20:54
Irgendwie erstaunlich, das man ein Kabinett bildet, die Posten und Pfründe verteilt und noch nicht ein Wort über politische Inhalte gesprochen hat!!

ja allerdings -___- aber mich wunderts eigentlich nicht mehr sonderlich..

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