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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

260 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Gysi ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:06
http://www.welt.de/data/2005/06/10/730401.html

In der Nacht haben sich die WASG und die PDS darauf geeinigt, zusammen in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Der SPD-Aussteiger Lafontaine will für die entstehende Gruppierung kandidieren

Berlin - Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine will für ein neues Linksbündnis aus PDS und WASG in die geplante Bundestagswahl ziehen. Lafontaine, der kürzlich aus der SPD ausgetreten ist, sagte dem Fernsehsender N24: „Es sieht so aus, daß das Linksbündnis zustande kommt, und ich habe erklärt, wenn es zustande kommt, trete ich an.“ Er rechne damit, daß eine neue Linke - mit PDS-Spitzenkandidat Gregor Gysi - drittstärkste Partei bei einer Wahl im September werde. Die PDS begrüßte Lafontaine als „zweite Leitfigur“ neben Gysi.


(...)


Demoskopen sehen 18 Prozent


Laut Forschungsgruppe Wahlen könnten sich 18 Prozent der Wahlberechtigten vorstellen, ein Linksbündnis zu wählen. Für 79 Prozent käme dies nicht in Frage, teilte das ZDF mit.




Wird dieses Bündnis wirklich die drittstärkste Partei bei der nächsten Wahl?

Und hat dies Auswirkungen auf die Koalitionsbildung?


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:12
18% - das kenn ich doch irgendwo her...
Aber ein Linksbündnis wählen, wäre schon möglich, aber ich werde mich ohne genauere Informationen zu deren politischen Zielen nicht zu einer Aussage oder gar Festlegung hinreißen lassen.

Don't let them steal your dreams, its all that you've got.
(Pain - Same old Song)



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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:19
Ich glaube es werden sich viele Wähler für " Oskar Lafontaine " entscheiden!Er hat noch viel Anhäger in der SPD und in der ? CDU ? Es werden die Protestwähler sein die sich seiner Zeit für die NPD entschieden hatten, es werden Wähler sein die mit Harz IV unzufrieden sind....und so könnte man die Liste fortfahren! Im Saarland und auf Bundesebene ist " Oskar Lafontaine " doch bekannt.

Der Weg ist das Ziel



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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:24
18% steht heute in fast allen Zeitungen....wo die das jetzt schon wieder herwissen???

Der Weg ist das Ziel



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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:28
Ich bin mir immer noch nicht ganz sicher, was ich von ihm halten soll und ob seine heutigen Ideale noch denen von 1999 entsprechen. Wenn ja, könnte ich mich schon auf seine Seite schlagen.

Sorry für Copy&Paste, aber einen passenden Link dazu habe ich nicht mehr.

"Der Rücktritt von Oskar Lafontaine
Ende von Bad Godesberg
Von Peter Schwarz
16. März 1999

Oskar Lafontaine, der Vorsitzende der SPD und Finanzminister der Regierung Schröder, ist am vergangenen Donnerstag unvermittelt von beiden Ämtern zurückgetreten und hat auch sein Bundestagsmandat niedergelegt. Sein aufsehenerregender Rückzug aus der Politik kennzeichnet einen tiefen Einschnitt in der politischen Entwicklung Deutschlands.

Lafontaine selbst gab in seinem kurzen Rücktrittschreiben an Bundeskanzler und Partei keinerlei Gründe für seinen Schritt an. Drei Tage lang war er für niemanden zu sprechen. Erst am Sonntag gab er vor der Presse eine kurze Erklärung ab, in der er seine Entscheidung mit dem "schlechten Mannschaftsspiel" innerhalb der Regierung begründete. "Wenn die Mannschaft nicht mehr gut zusammenspielt, muß man eine neue Mannschaftsaufstellung suchen. Dazu ist mein Schritt die Voraussetzung gewesen," sagte er, ohne jemanden persönlich für das "schlechte Mannschaftsspiel" verantwortlich zu machen.

Über die genauen Umstände, die Lafontaine zu seinem abrupten Rücktritt bewogen, gibt es zahlreiche Spekulationen. Sie reichen von einer Verschwörung im Kanzleramt, Lafontaine in der Öffentlichkeit zu demontieren, bis zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen Schröder und Lafontaine, nach dem letzterem nur noch die Möglichkeit geblieben sei "den Kanzler zu stürzen oder selbst den Bettel hinzuwerfen" ( Frankfurter Rundschau).

Sicher ist, daß Lafontaines politischer Kurs auf wachsenden Widerstand stieß und daß er auch in der eigenen Partei zunehmend an Unterstützung verlor.

Er galt als letzter führender Sozialdemokrat in Europa, der einer Politik des sozialen Ausgleichs das Wort redete. Dabei war er nur in einem sehr beschränkten Sinn ein "Linker" und mit Sicherheit kein Sozialist. Er war ein bürgerlicher Politiker, der - wie alle Sozialdemokraten - die Verteidigung der bestehenden Gesellschaftsordnung im Auge hatte. Oft stand er deshalb auch am rechten Flügel der Partei; so als er im Saarland das restriktivste Pressegesetz der Bundesrepublik einführte, um Kritik an seiner Regierung zu unterbinden.

Selbst der von ihm vertretene Wirtschaftskurs war nicht besonders links. Im Vergleich zur Finanzpolitik der Regierung Brandt, Schmidt oder selbst Kohl in den ersten Jahren ihrer Amtszeit nimmt sich jene Oskar Lafontaines eher konservativ aus. Er hat die im Rahmen von Maastricht gesteckten Ziele nie in Frage gestellt und in seinem ersten Haushaltsentwurf den Sparkurs seines konservativen Vorgängers systematisch weiterverfolgt.

Im Gegensatz zum Wirtschaftsflügel der SPD trat Lafontaine allerdings dafür ein, den negativen sozialen Auswirkungen der Globalisierung und dem ungehemmten Wirken des Marktes mit staatlichen Mitteln entgegenzutreten - und zwar sowohl im deutschen als auch im europäischen Rahmen. Im vergangenen Jahr legte er seine Auffassungen in dem Buch "Keine Angst vor der Globalisierung - Wohlstand und Arbeit für alle" dar, das er gemeinsam mit seiner Frau herausgab. Darin tritt er - im Gegensatz zur vorherrschenden angebotsorientierten Politik - unter anderem für eine Erhöhung der Einkommen zur Stärkung der Binnennachfrage ein.

Sein Rücktritt muß als Eingeständnis des Scheiterns dieser Politik gewertet werden.

Seine Vorstellungen trafen auf internationalen Widerstand, kaum hatte er im vergangenen Herbst die Leitung des Finanzministeriums übernommen. Ausgerechnet Dominique Strauss-Kahn, der Finanzminister der französischen Regierung, die Lafontaine angeblich politisch am nächsten stand, wischte schon beim ersten deutsch-französischen Treffen den Vorschlag brüsk vom Tisch, Zielzonen für die Wechselkurse der wichtigsten Weltwährungen einzurichten- sehr zur Freude der anwesenden Notenbanker.

Die britische Presse baute ihn zum Buhmann auf und bezeichnete ihn - auf der Titelseite des Boulevardblattes "Sun" - als "gefährlichsten Mann Europas".

Auf dem jüngsten G7-Treffen in Bonn machte dann der US-Finanzminister Robert Rubin unmißverständlich klar, daß die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt keine Eingriffe in den ungehemmten Fluß des Kapitals dulden werde: Wer stabile Wechselkurse wolle, belehrte er Lafontaine, dürfe nicht an ihnen herummanipulieren, sondern müsse bei sich zu Hause für gesunde volkswirtschaftliche Strukturen und eine vernünftige Wirtschaftspolitik sorgen.

In Deutschland eskalierten die Konflikte, als Lafontaine es wagte, einige Steuerprivilegien der Wirtschaft anzutasten und die milliardenschweren Rücklagen der Energiekonzerne zu besteuern. Diese drohten am Montag vor Lafontaines Rücktritt, die sogenannten "Energiekonsensgespräche" über den Ausstieg aus der Atomenergie zu boykottieren, wenn die Steuer nicht zurückgenommen werde.

Zwei Tage später - am Mittwoch - wies Schröder Lafontaine im Kabinett zurecht. Er lasse mit sich keine Politik gegen die Wirtschaft machen, sagte er, und drohte indirekt mit dem Rücktritt: "Es wird einen Punkt geben, wo ich die Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr übernehmen werde." Informationen über diese Sitzung wurden anschließend gezielt der Presse zugespielt. Am Tag darauf trat Lafontaine zurück. Die Vertreter der Wirtschaft und vor allem die Börsen jubelten, als gelte es - wie der Spiegel schrieb - "den zweiten Sieg des Kapitalismus über die Planwirtschaft zu feiern". Der Dax stieg innerhalb weniger Stunden um sechs Prozent.

Die unmittelbare Folge von Lafontaines Rücktritt wird ohne Zweifel ein weiterer Rechtsruck in der Wirtschaftspolitik sein. Der Schock war kaum verklungen, da meldeten sich innerhalb der SPD die ersten Stimmen, die einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs verlangten.

Die noch von Lafontaine ausgearbeitete erste Stufe der Steuerreform soll zwar wie geplant am 19. März im Bundesrat verabschiedet werden, weil sich sonst riesige zusätzliche Haushaltslöcher auftäten. Aber bei den nächsten Stufen soll dann - laut einer Absprache zwischen Schröder und dem neuen Finanzminister Hans Eichel - "auf die Wirtschaft zugegangen werden". Die deutsche Steuerpolitik, so Kanzler Schröder, soll in Zukunft im Einklang mit der europäischen und insbesondere der britischen stehen. Bereits zum ersten Januar 2000 sollen die Unternehmensteuern massiv gesenkt werden.

Das wird nicht ohne gewaltige Kürzungen im Sozialbereich und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer abgehen. Schon jetzt wird für das Jahr 2000 mit einer Haushaltslücke von zwanzig bis fünfzig Milliarden Mark gerechnet, für die es nach Lafontaines Plänen noch keine Deckung gab. Bei einer Senkung der Unternehmenssteuern wird sich dieses Loch zusätzlich vertiefen.

Die Grünen, die sich bisher in der SPD an Lafontaine orientierten, haben bereits deutlich gemacht, daß sie den neuen wirtschaftsfreundlichen Kurs voll mittragen. Es gelte "die Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und Investitionsorientierung neu zu finden", erklärte Joschka Fischer im Spiegel. Das Klima zur Wirtschaft müsse wesentlich verbessert werden.

Auch die im Frankfurter Kreis organisierte Parteilinke hat sich nach kurzer Trauer über den Abgang ihres Idols mit dem neuen Kurs abgefunden und will bei der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Schröder unterstützen.

Es stellt sich die Frage, weshalb Lafontaine kampflos kapituliert und nicht den geringsten Versuch unternommen hat, seine Auffassungen zu verteidigen und Unterstützung dafür zu gewinnen.

Durch seinen überraschenden Rücktritt, auf den selbst seine engsten Vertrauten nicht vorbereitet waren, hat er dem rechten Wirtschaftsflügel regelrecht den Weg an die Spitze der Partei geebnet. Schröder, der jetzt neben dem Amt des Kanzlers auch den Parteivorsitz übernimmt, hätte dafür unter normalen Verhältnissen kaum eine Mehrheit erhalten.

Der Grund für dieses Verhalten muß vor allem in den objektiven Verhältnissen gesucht werden. Die Vorherrschaft milliardenschwerer internationaler Finanzkonzerne über alle Bereiche der Wirtschaft läßt keinen Spielraum für sozialen Ausgleich mehr zu. Lafontaines Behauptung, die Auswirkungen der Globalisierung ließen sich durch eine Wirtschaftspolitik im Stile der sechziger und siebziger Jahre in Schach halten, hat sich innerhalb weniger Wochen als haltlose Illusion erwiesen.

Sein Abgang bezeichnet für die SPD einen ähnlichen Einschnitt wie die Annahme des Godesberger Programms vor vierzig Jahren. Damals verabschiedete sie sich endgültig von ihren Wurzeln als Arbeiterpartei und bezeichnete sich als Volkspartei. Aber dieser Wandel fand im Zeichen des sozialen Ausgleichs und des raschen wirtschaftlichen Aufschwungs statt. Über dem Godesberger Programm prangten die Worte "Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität".

Diese Worte hat Lafontaine nun an den Schluß seines kurzen Rücktrittschreibens an die Partei gesetzt, in dem es heißt: "Ich wünsche Euch für die Zukunft eine erfolgreiche Arbeit für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität." Aber sein eigener Rücktritt ist der Beweis dafür, daß sich diese Prinzipien unter den Bedingungen der Globalisierung mit den Methoden der SPD nicht mehr verwirklichen lassen. Die SPD ist dabei, sich endgültig von einer Volks- in eine Wirtschaftspartei zu verwandeln, die jeder Form von Gerechtigkeit und Solidarität ablehnt. Sie geht denselben Weg, den die meisten sozialdemokratischen Parteien in Europa bereits gegangen sind.

Hätte Lafontaine der Wirtschaftslobby, die der Regierung immer unverschämter ihre Bedingungen diktiert, die Stirn geboten, er wäre ohne Zweifel auf Unterstützung gestoßen. Allerdings weniger innerhalb der SPD, als unter breiteren Bevölkerungsschichten. Er hätte gesellschaftliche Kräfte auf den Plan gerufen, die er auf keinen Fall wecken will. Deshalb hat er stillschweigend kapituliert."



NICHTS lebt ewig !


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:38
es gab echt schonmal so ne horde affen die 18% PRozent als ihr magische Zahl sahen wo waren die noch gelandet? bei 5?


ich habe nichts gegen eine neue partei... nur wählen würd ich die nicht!

We judge a book by its cover
And read what we want
Between selected lines
alle Tippfehler © by Oxayotel "Mr. Allmy 05" 2004-2005



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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:39
Vielleicht endlich mal wieder eine wählbare Alternative

Life is a bitch: it´s cheap, it´s fun and makes you fuckin´ crazy...


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:50
@ oxayotel


es gab echt schonmal so ne horde affen die 18% PRozent als ihr magische Zahl sahen wo waren die noch gelandet?


der unterschied ist der, dass diese andere partei vor 3 jahren die 18% selbst als ziel ausgegeben hatten....


hier beruht diese zahl allerdings auf einer umfrage....


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 13:52
nach den umfragen haben rot/grün auch die letzt wahl verloren....

We judge a book by its cover
And read what we want
Between selected lines
alle Tippfehler © by Oxayotel "Mr. Allmy 05" 2004-2005



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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 14:02
sicherlich ändern sich diese zahlen noch bis zur wahl... allerdings zeigt die umfrage, welches potenzial in einem solchen bündnis steckt...


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 14:06
die 18 % stammen aus der Zeitung von heute... Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi haben sich noch nicht dazu gemeldet..das war die Presse

Der Weg ist das Ziel



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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 14:06
es könnte aber für eine Überraschung sorgen !!

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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 14:10
Laut Forschungsgruppe Wahlen könnten sich 18 Prozent der Wahlberechtigten vorstellen, ein Linksbündnis zu wählen.

außerdem den konjunktiv beachten!


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 14:32
ich glaube es werden mehr...die leute sind sehr unzufrieden..jetzt kommt es darauf an was das " Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi " seinen zukünftigen wählern anzubieten hat!!

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mesh ehemaliges Mitglied

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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 21:52
Ist schon interessant, dass laut Forschungsgruppe Wahlen 18% ein Wahlbündnis wählen würden, das kein Programm, keine Strukturen und kein Konzept hat, sich aber zumindest darin einig ist, was es nicht will : Hartz IV. Außerdem macht sich Oskar sowieso wieder aus dem Staub, wenn es ernst wird und Gysi wird es gesundheitlich nicht schaffen. Na wenn das alles trotzdem reicht, um eine Partei zu wählen.


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 22:22
Link: de.wikipedia.org (extern)



Super, jetzt erst recht!

Dieses Bündnis ist das Beste, was uns in Anbetracht der derzeitigen Lage passieren konnte.

Historisch sehe ich klare Parallelen zur Spaltung der SPD in USPD (unabhängig-) und MSPD (mehrheits-)

Damals jedenfalls war die USPD der Kreis, der sich nicht von rechts indoktrinieren lies. Denn wie wir alle wissen, haben die MSPDler (Ebert!) nach dem ersten Weltkrieg die Revolution verrraten, um ein konterrevolutionäres Weimarer Regime zu etablieren. Wo das hinführte, wissen wir.

Wikipedia: USPD


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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 22:23
ich habe heute im radio eine umfrage gehört...viele sind für oskar...aber vergessen was er gemacht hat ist es nicht !!

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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 22:25
bei de ganzen umfrage kam immer wieder das thema..hinscheißen..zu r sprche...das hat keiner vergessen....die schwarzen kassen..der cdu, koch von hessen...darüber redet heute keiner mehr...oskar ist aber in aller munde

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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 22:26
böse zungen behaupten oskar war mehr im fernsehen wie unser kanzler

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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 22:41
oskar macht die pds im westen salonfähig

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Linksbündnis mit Lafontaine und Gysi

10.06.2005 um 22:44
Ja, DAS macht Oskar - "und das ist auch gut so, liebe Genossinnen und Genossen"!

Ich hoffe, diese Bündnis belebt ordentlich die Wahlbeteiligung.



"Spam am laufenden Band"

"Hebe nicht mehr den Arm gegen sie! Unzählbar sind sie, und es ist nicht dein Los, Fliegenwedel zu sein."



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