Ist Maaßen noch tragbar?

Fedaykin schrieb:Och die Juristerei ist da sehr Flexibel. Besonders wenn es um Erinnerung geht. Und wenn das so ein klare Verstoß ist. Wo bleibt das Verfahren?

Das "Recht haben" nicht immer "Recht bekommen" ist, ist eine Binsenweisheit die schon älter ist als jeder Staat. Auch gibt es nicht zu jedem Vergehen sofort ein Verfahren. Aber meine Frage war ja ob du es tragbar findest und mit deinem Rechtsempfinden vereinen kannst wenn in einer parlamentarischen Befragung das Parlament so an der Nase herumgeführt wird. Wie gesagt, die Aussage "der Geheimdienst kann nicht seine V-Männer offenlegen," lasse ich nicht durchgehen. Dafür hätte es auch die Möglichkeit gegeben nicht öffentlich zu antworten.

Africanus schrieb:Wie bitte? Maaßen hat das "Hetzjagd-Video" als eine "gezielte Falschinformation" bezeichnet. Alleine das wäre schon mehr als genug, um ihn mit einem Tritt in den Arsch zu entlassen!

Damit ist er allerdings wieder zurückgerudert. Ein fader Beigeschmack bleibt, aber jeder Mensch macht halt mal Fehler. Dafür muss man nicht so einen Wirbel veranstalten. Es ist vor allem das Gesamtbild Maaßen was nicht mehr tragbar ist.

Africanus schrieb:Sie hatte eine andere Wahl, nämlich Seehofer entlassen. Dass dies zu einem Ausscheiden der CSU geführt hätte, ist meiner Meinung nach keineswegs in Stein gemeißelt.

Das weiß ich nicht. Prinzipiell denke ich aber auch dass die CSU Seehofer fallen gelassen hätte. Allerdings ist in Bayern auch Wahlkampf. Da intrigieren so viele Personen gegeneinander und haben verschiedene Interessem dass man als Außenstehender nicht sagen kann was die CSU für Entscheidungen trifft. Gefährliches Pflaster... und das weiß Frau Merkel.

Bettman schrieb:Wie gesagt, die Aussage "der Geheimdienst kann nicht seine V-Männer offenlegen," lasse ich nicht durchgehen. Dafür hätte es auch die Möglichkeit gegeben nicht öffentlich zu antworten.

ja war ein Fehlverhalten von ihm. Wobei das Parlament und die da sitzen für mich nicht zwingend Heilig sind oder gar gut für das Land.

Wenn ich danach gehen würde wer alles aus Ämtern fliegen müsste. Wie erwähnt soll das Parlament doch einen Prozess anleiern wenn er da sich geweigert hat auskunft zu geben.

eckhart schrieb:Links wirken zu wollen, indem man hartes Vorgehen gegen rechte Straftäter fordert, ist für mich einfach in viel zu platten Klischees gedacht.

(Intuition)

Du bist hier der Einzige der in platten Klischees denkt. Hartes Vorgehen gegen Straftäter und linke Ideen schließen sich doch nicht aus.

Ich habe vor 8 Jahren links gewählt und wählte vor einem Jahr notgedrungen AFD. Eigentlich wünsche ich mir eine sozialere Politik, bin aber gleichzeitig dafür Einwanderung viel, viel strenger zu kontrollieren.

Wer oder was ich bin, kannst du ja jetzt selbst definieren.

Moses77 schrieb:Die AfD ist in den neuen Ländern mittlerweile in Umfragen stärkste Kraft aber das ist ja anscheinend wurscht.

Oh die Letzten Wochen haben wohl noch anderes bewirkt.

https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/crbilderstrecke-515.html






hat ja toll geklappt. Tja, ich sag es ja, die haben immer noch nicht erkannt wo das Problem liegt....

Fedaykin schrieb:hat ja toll geklappt. Tja, ich sag es ja, die haben immer noch nicht erkannt wo das Problem liegt....

Ich hätte ja nicht gedacht, dass ich dir Mal zustimme, aber tatsächlich erkennen die "Altparteien" und Medien nicht, dass die aktuelle Berichterstattung genau das Gegenteil zu dem bewirkt, was bewirkt werden soll.

@TheBarbarian
Das liegt aber nicht wirklich an der Berichterstattung, als vielmehr am Verhalten der betroffenen Politiker.
Ne Lügenpresse, die alles schönredet. kann man sich ja auch nicht wünschen?

TheBarbarian schrieb:Ich habe vor 8 Jahren links gewählt und wählte vor einem Jahr notgedrungen AFD.

Das interessiert hier null!
Vielmehr stellt sich die Frage, wer

TheBarbarian schrieb:es hätte vollkommen ausgereicht die rechten Straftäter sofort dingfest zu machen und ordentlich zu verurteilen.

hätte derartiges realisieren sollen?Seehofer und Kretschmer sehen keine rechten Straftäter,Maaßen bezweifelt ihre Echtheit.Wer also?Linke und Grüne lehnen solche Vorgehensweisen generell ab und die Union auch!Welche Partei bleibt?

TheBarbarian schrieb:Für mich das Normalste der Welt, wo Straftaten passieren, muss der Staat unmittelbar handeln.

Ob Schnellverfahren möglich sind, entscheiden Gerichte!
Beispielsweise ist ein Schnellverfahren gegen die Chemnitzer Bügerwehr laut Amtsgericht nicht möglich!

TheBarbarian schrieb:Du bist hier der Einzige der in platten Klischees denkt.

Weit schlimmer wärs für mich wenn Du mir zustimmen würdest!
Nochmal:
Die Neue Rechte sehnt sich geradzu nach einem Harten Vorgehen gegen sie!
Das wird mit jedem Post deutlicher!

eckhart schrieb:hätte derart realisieren sollen?Seehofer und Kretschmer sehen keine rechten Straftäter,

Nö, sie sehen keine sog. Hetzjagden. Die gab's ja auch nicht. Aber es gab sehr wohl rechtsmotivierte Straftaten. Das hat niemand verneint.

Aber du siehst überall Nazis, zumindest scheint es so.

Du denkst ja auch ich wäre ein eingeschleuster rechter der hartes Vorgehen gegen rechte propagiert, sodass dann Rechte die Weltherrschaft übernehmen können xD unglaublich...

Ich sag's nochmal. Gesetze müssen geändert werden wenn notwendig. Rechtsradikale und rechte Straftäter sofort und schnellstmöglich verurteilt werden. (Linke Steinewerfer übrigens auch)

TheBarbarian schrieb:Aber du siehst überall Nazis, zumindest scheint es so.

Dafür brauchst Du keine Belege zu liefern!

TheBarbarian schrieb:Du denkst ja auch ich wäre ein eingeschleuster rechter der hartes Vorgehen gegen rechte propagiert, sodass dann sollte Rechte die Weltherrschaft übernehmen können xD unglaublich...

Ich denke weitaus direkter:
Jeder Neue Rechte wünscht sich ein hartes Vorgehen gegen die Neue Rechte!
Wenn hier einer im Forum aufschlägt, selbstverständlich auch!
Das ist dann auch kein Zufall.

TheBarbarian schrieb:(Linke Steinewerfer übrigens auch)

Weiß ich!

TheBarbarian schrieb:Die gab's ja auch nicht. Aber es gab sehr wohl rechtsmotivierte Straftaten. Das hat niemand verneint.

Und das wird jetzt durch das herumgeeiere auf diese Begriff um wie viel besser oder schlechter? Is doch egal wie man es nennt. Es haben sich Leute zusammengerottet um Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale bzw. der religiösen Attribute anzugreifen. Wie einen die Verwendung eines bestimmten Wortes für diese Ereignisse nun zum AfD-Wähler machen soll, erschließt sich mir mal so gar nicht.

Jetzt will Nahles den Deal auf Grund der Reaktionen aus der Bevölkerung neu verhandeln.

Was ein Kindergarten. -.-

Nahles will Maaßen-Deal neu verhandeln

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert nach SPIEGEL-Informationen eine Neuverhandlung der Beförderung von Verfassungsschutzchef Maaßen. Das schreibt sie in einem Brief an die Kanzlerin und Horst Seehofer.

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/andrea-nahles-spd-chefin-will-deal-um-hans-georg-maassen-neu-verhandeln-a-1229423.html

Ich finde es richtig. Daß der nach all seinen Verfehlungen, um es mal vorsichtig auszudrücken, auch noch befördert wird, ist ein Unding.

Larry08 schrieb:heute um 16:33
Jetzt will Nahles den Deal auf Grund der Reaktionen aus der Bevölkerung neu verhandeln.

Was ein Kindergarten. -.-

Photographer73 schrieb:heute um 17:00
Ich finde es richtig. Daß der nach all seinen Verfehlungen, um es mal vorsichtig auszudrücken, auch noch befördert wird, ist ein Unding.

Den Bayern/Hessen-Wahlen sei Dank

Jetzt bin ich mal gespannt, was die Nahles neu verhandeln will.

Es gibt eigentlich nur einen konsequenten Weg, nämlich die GroKo aufzulösen. Das traut Fr. Nahles sich aber nicht. Aber was denkt die sich, auf was sich ein Herr Seehofer einlassen sollte???

Entweder wird Maaßen sein Amt behalten, oder eben die neue Stelle antreten. Mit allem anderen würde sich Seehofer lächerlich machen und das tut er sicher nicht. Also, was erwartet Fr. Nahles?

Hodges schrieb:Entweder wird Maaßen sein Amt behalten, oder eben die neue Stelle antreten. Mit allem anderen würde sich Seehofer lächerlich machen und das tut er sicher nicht. Also, was erwartet Fr. Nahles?

Neubesetzung des vakanten Präsidentenamtes sofort

Entscheidung über Ernennung zum Staatssekretär am liebste aussetzen, bis nach den Landtagswahlen. - Dann kann jede Partei den Wählern ihre Version verklickern

Im Ernst: Herr Maaßen könnte in den Ruhestand versetzt werden

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ueber-maassens-befoerderung-wird-neu-verhandelt-15800071.html

undeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit.

Damit reagierte Merkel auf den Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. In einem Brief an Merkel sowie den CSU-Vorsitzenden und Innenminister Horst Seehofer ruft Nahles dazu auf, „innezuhalten und die Verabredung zu überdenken“. Es sei „offensichtlich mit dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen nicht vereinbar, dass Herr Maaßen als Ergebnis seiner Arbeit zwar abgezogen werden muss, gleichzeitig aber – wenn auch an anderer Stelle – befördert wird“, heißt es in dem Brief, welcher der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt.

Zudem heißt es

„Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben. Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen“, heißt es weiter. Die Spitzen der Koalition sollten noch einmal zusammenkommen, um zu beraten. (Nahles’ Schreiben im Wortlaut)

Es wird wohl wieder spannend rund um den Herrn Maaßen. Schauen wir, vielleicht schickt man ihn eventuell doch besser in den Ruhestand? :D

Venom schrieb:Es wird wohl wieder spannend rund um den Herrn Maaßen. Schauen wir, vielleicht schickt man ihn eventuell doch besser in den Ruhestand? :D

Warten wir es ab. Dafür scheint er mir noch zu umtriebig zu sein.
Wenn Gras über alles gewachsen ist, wird man ihn mit einem lukrativen Posten versorgen.

frauZimt schrieb:Wenn Gras über alles gewachsen ist

Wenn Gras über ihn gewachsen ist - lese ich. Kommt davon, wenn man zuviele Krimis liest.

Doors schrieb:Wenn Gras über ihn gewachsen ist - lese ich. Kommt davon, wenn man zuviele Krimis liest.

:D
Zeit für einen entspannten Tee

Es ist vollkommen egal, was jetzt mit Maaßen passiert. Seehofer hat so oder so demonstriert, was für Fähigkeiten in der SPD schlummern.

Es ist mittlerweile eigentlich nur noch zum Lachen, was die GroKo so treibt.