Wenn Mutti die Grünen so an die Wand regiert, wie sie es mit der SPD gemacht hat, gerne. Ich denke aber nicht, dass eine schwarz-grüne Kolition längeren Bestand hätte als eine Jamaika-Koalition.lawine schrieb:ich vermute sogar, dass es auf eine Schwarz-Grüne Minderheitsregierung hinausläuft.
Und genau da sehe ich auch das Problem, warum die SPD viele Wähler verloren hat. Auch bei den anderen, großen Parteien. Man will auf biegen und brechen keine Kompromisse eingehen, eventuell mal überdenken, ob das wirklich alles so toll war, was in den letzten Jahren an Parteiprogramm geboten wurde.Atrox schrieb:Neuwahlen entsprechen eigentlich auch nicht meinem Demokratieverständnis. Dementsprechend kann ich auch nicht nachvollziehen, dass die SPD nichtmal in Sondierungsgespräche eintreten wollte. Dadurch entstand aber die Situation, dass es "Jamaika oder nichts" hieß.
Wer hat da schon Lust drauf. ;)
na ja, drei oder eigentlich vier Parteien unter einen Hut zu bringen, das darf für mein Empfinden schon länger als eine Woche dauern. Aber natürlich darf es sich auch nicht wie Kaugummi ziehen.Gildonus schrieb:aber normalerweise sollte man da innerhalb einer Woche durch sein
Grundsätzlich bekommt eine Partei immer irgendwie einen Regierungsauftrag vom Wähler, ganz besonders die FDP. Sie ist ja nun keine Protestpartei wie die Linke oder die AfD. Es ist durchaus davon auszugehen, dass die FDP gewählt wurde, weil sich ihre Wähler mehrheitlich Schwarz-Gelb gewünscht haben und nicht, damit die irgendwie neoliberale Fundamentalopposition betreiben, das braucht nun wirklich kein Mensch. Schwarz-Gelb geht aber jetzt rechnerisch nicht und so muss man sich halt noch jemanden dazu holen und da kommen eben die Grünen ins Spiel, da die SPD als dritter Partner wenig Sinn macht und es mit den Populisten von links und rechts bekanntermaßen erhebliche ideologische Differenzen gibt.
Die Grünen wissen auch, dass sich nicht alle ihre Wünsche erfüllen werden, CDU/CSU ebenso, trotzdem verhalten die sich nicht selbstbezogen wie verwöhnte Diven, sondern versuchen eher auch, eine Lösung für das Land zu finden. Es gibt halt nicht allzu viele Optionen und Jamaika macht von den wenigen halt am meisten Sinn. Das wird sich vermutlich auch mit Neuwahlen nicht ändern und dann beginnt der ganze Quatsch von vorn, nachdem man ein halbes Jahr Stillstand hatte. Na, Prost, Mahlzeit!
naja, wenn man das so sieht, hat man Lindner nicht ernst genommenDerKlassiker schrieb:Die FDP musste sich von vornherein darüber im Klaren sein, dass sie bei einem Einzug in den Bundestag mit 10 (!) Prozentpunkten mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch in Merkels Regierung eintreten würde und die kleinen Grünen, die da jetzt noch mit im Boot sitzen, können ja nicht wirklich das große Problem sein.
Die neuen Liberalen treten selbstbewusst auf. Dazu passt Lindners Aussage, auch mit der Oppositionsrolle gut leben zu können. In einer Koalition bestünde die Gefahr, dass das Profil verwässert, so wie 2009. Und falls sie mitregieren sollten, haben die Liberalen die Ministerien im Blick, wo sie glauben, gestalten zu können: Ressorts für Digitalisierung und für Integration, Bildung und Wirtschaft. Auch das Finanzministerium ist Thema, das will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aber wohl für Wolfgang Schäuble halten.https://www.merkur.de/politik/fdp-vor-wahl-liberalen-hinter-lindner-8703903.html
Berlin„Wir sind bereit und in der Lage, in eine Regierung einzutreten“ heißt es in dem zweiseitigen Antrag, in denen die FDP-Führung ihre Koalitionsbedingungen formuliert. Das Papier ist am Sonntag von den Delegierten beschlossen worden. „Es wäre verantwortungslos, die Möglichkeit auszuschlagen, Gutes für die Menschen und ihre Zukunft zu bewirken. Aber es wäre genauso verantwortungslos, in eine Koalition einzutreten, die nur die Gegenwart verwalten will“. Das macht klar: Die Partei strebe die Rolle der Opposition nicht an, aber sie ziehe sie einer Regierung ohne Ambitionen im Zweifel vor.http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl/alle-schlagzeilen/fdp-vor-der-bundestagswahl-im-zweifel-in-die-opposition/20338648.html (Archiv-Version vom 19.10.2017)
die Grünen wollen Regierungsbeteiligung unter Merkel. unbedingt.
Die Frage stellt sich allerdings schon, inwiefern das überhaupt ernstzunehmen ist. Wozu braucht man in einem allgemein wirtschaftsliberalen politischen Mainstream ausgerechnet eine wirtschafts- und neoliberale Oppositionspartei, wenn diese auch regieren kann? Protestparteien in Fundamentalopposition stehen in unserem System an den linken und rechten Rändern, aber doch nicht mitten in der Mitte zwischen den konservativen und sozialliberalen Großkoalitionären, möglicherweise hat Lindner sich da selber auch nicht ganz ernst genommen.
Linder hat vor der Wahl schon sowohl von Regierungsvmitverantwortung als auch Oppositionsrolle gesprochen. Bei bekannt guten Umfragewerten.
Das mag sein. Dennoch haben sie nicht die Tür zu geschlagen wie die FDP, wegen gar nichts.
nämlich geprägt von scheinbarem Entgegenkommen inkl. Zustimmung, anschließendem Zurückrudern, Abstreiten, neue Forderungen aufmachen, neu vVerhandeln bereits geklärter Punkte......
Ist es nicht. In unserem System gibt es nun mal das Koalitionsprinzip und Parteien der Mitte sind grundsätzlich mit einem Regierungsauftrag bedacht, wenn es entsprechende Optionen gibt; bei radikalen Parteien an den Rändern ist das ein wenig komplizierter, meistens will ja auch ohnehin niemand mit denen zusammenarbeiten. Neuwahlen sind jedoch ganz bestimmt nicht die Lösung, nur weil sich Klein-Christian vorgenommen hat, den Rebellen zu spielen. Den nimmt ihm eh keiner ab.
Bis auf den Debütanten AfD, der halt als Partei noch recht grün (äh, sorry... blau) hinter den Ohren ist und sich in dieser Legislatur zunächst einmal mit den parlamentarischen Abläufen vertraut machen muss, halte ich alle Parteien, die jetzt im Bundestag sind, für grundsätzlich regierungsfähig, selbst die Linke.
Warum dann überhaupt wählen, wenn die Koalitionen ohnehin Automatismen darstellen sollen? Ob es nun Neuwahlen gibt oder nicht hängt nicht an der FDP, sondern an CDU/CSU und dem Bundespräsidenten. Ich denke eher, dass man Lindners Reißleine positiv aufnehmen wird, denn im Gegensatz zu vergangenen Tage der FDP, hat man sich nicht bedingungslos zum Mehrheitsbeschaffer machen lassen. Deiner Argumentation nach müsste die SPD den schwarzen Peter bekommen, aber da es mir fern ist, einen schwarzen Peter auszumachen, wenn eine politische Sondierung nicht geklappt hat, können wir es auch gleich sein lassen.
so ernst, dass es zur logischen Konsequenz geführt hat.
mein Gott, dass mussten die Grünen doch gar nicht.
Dienstag, 14. November 2017
Regional- und Landesforen zum Ergebnis der Jamaika-Sondierungen
Am 17. November liegt das Ergebnis der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition vor, über das am 25. November die Bundesdelegiertenkonferenz entscheiden wird.
Mittwoch, 15. November 2017
Winfried Kretschmann wäscht der CSU den Kopf
"Entweder will man gemeinsam was machen, dann unterlässt man so was, öffentliche Angriffe auf andere Verhandler zu machen, oder man sagt gleich, man will das nicht haben."
Donnerstag, 16. November 2017
Heute ist der planmäßig letzte Tag der Sondierungen.
Wir hoffen auf ein Ergebnis irgendwann heute Nacht und werden dann live auf Twitter informieren.
Samstag, 18. November 2017
Die Ereignisse überschlagen sich, die Sondierungen kommen in ihre abschließende Phase. Ob es zu einer Vereinbarung kommt ist offen. Die Gespräche sind und bleiben schwierig, besonders auch in Hinblick auf die Themenbereiche Asyl und Integration. Eine Reihe weiterer Themen sind nicht geeint.
richtig.
Lindner zieht so viel Hass auf sich, es ist herrlich. und nur weil er eine smarte, coole Socke ist.
Ja, natürlich. Muß nicht immer optimal sein, aber unser Sytem ist so.
Wo siehst du da einen Automatismus? Aus den Wahlen ergeben sich Konstellationen, die Koalitionsoptionen bieten. Diesmal gibt es nur zwei, die rechnerisch und programmatisch praktikabel wären. Klar, man kann auch sagen, die SPD soll wieder bei der GroKo mitmachen, aber da würde ich dann schon gerne wissen, wer das überhaupt will. Die GroKo hat 14 (!) Prozentpunkte eingebüßt und es ist schon nachvollziehbar, dass die stark gebeutelte SPD hier kein Land sieht und erstmal regierungsmäßig pausieren will, um sich zu sammeln. Es ist eben keine attraktive Perspektive, als Anhängsel der Union zu versauern und dabei immer unbedeutender zu werden. Sicher ist die SPD an ihrer Situation selbst Schuld, aber sie hat das Recht, den Versuch zu starten, weiteres Unheil abzuwenden. Bei der FDP sehe ich jedoch keine Grundlage für die Oppositionsrolle, schon gar nicht nach diesem Wahlergebnis, wenn die was ändern will, soll sie gestalten, die sind begehrte Koalitionspartner seit eh und je. Anders wäre es natürlich, wenn ein Bündnis ohne FDP regieren könnte, dann können die Liberalen gerne Opposition machen. Fundamentalopposition ist jedoch eher was für die Randparteien Linke und AfD, mit denen eh niemand spielen will.
Es ist für ihn also unmöglich, mit der Union zusammen zu regieren? Macht für mich überhaupt keinen Sinn. Offensichtlich ist er wohl weniger smart und cool als Westerwelle und Rösler, die konnten das. Oder vielleicht ist er nur smart und cool, dafür fehlen ihm aber die Eier. So oder so.Durchfall schrieb:Lindner zieht so viel Hass auf sich, es ist herrlich. und nur weil er eine smarte, coole Socke ist.
Seine Begründung, warum die sondierungen abgebrochen wurden, mach absolut Sinn und bisher konnte dagegen niemand sinnvoll argumentieren.
geht nicht an dich persönlich, aber was soll das ganze mimimi?
.... Sondierungsverhandlungen... haben die vormals sehr deutliche Unterstützung für eine Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen geringer werden lassen. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. Nur noch 50 Prozent (minus sieben) fänden es gut, wenn es zu einer solchen Regierung käme.https://www.zdf.de/nachrichten/heute/aktuelles-zdf-politbarometer-zustimmung-fuer-jamaika-sinkt-100.html (Archiv-Version vom 18.11.2017)
31 Prozent (plus sechs) fänden das Zustandekommen der Jamaika-Koalition schlecht und 16 Prozent (plus zwei) wäre es egal (Rest zu 100 Prozent "weiß nicht")
