Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

@instinct

Wie sieht denn die aktuelle Stimmbeteiligung der CDU,FDP, SPD, Grüne und Linke im Bundesrat aus?

@Valentini
Hast Du einen Link ?
Ich nicht, meine Vermutungen sind mehr als aus der Luft gegriffen !

Ich weiss ehrlich gesagt aber auch nicht, warum ich "Stimmbeteiligungen" im Auge behalten sollte, wo doch unsere Regierung im bestenfall nur lügt und im Grunde nicht mal rechtmässig ist, wie Du es bereits in anderen Threads ausgeführt hast.

Aber eigentlich kennst Du meine Einstellung dazu doch, worauf willst Du hinaus ?

@instinct

Weil dieses Gesetz zur Sparmaßnahme ja erst noch durch den Bundesrat muss. Von daher ist es ja immer wichtig, wie die Stimmverteilung im Bundesrat ist.
Deswegen ist es wichtig zu wissen, wer genau im Bundesrat als Abgeordneter sitzt

NRW läßt auf sich warten.
Ein Regierungswechsel kippt die Mehrheit im Budesrat,wenn ich nicht irre, und Merkel und Co haben es schwerer ihre Ideen durchzubringen.
Aber mal ehrlich...viel wird sich nicht ändern

wenn man immer nur rumjammert und selber nicht aktiv gegen solchen poltikverdrossenheit
ankämpft ist dann auch selber schuld, dass es so kommt, wie es kommen muss ...
solche foren sollten u.a. auch mal genutzt werden, um sich sicher luft zu machen, nur reicht sowas leider nicht aus, um ein wandel in der politik zu erzeugen.
mfg

http://www.bundesrat.de/cln_152/nn_78422/DE/struktur/struktur-node.html?__nnn=true

hier kann man sich über den bundesrat informieren - und dann gebt den mitgliedern was mit auf den weg . . . ;)

@Mr.Watchman
@twix
@Valentini
@instinct
@DieSache
http://www.bundesrat.de/cln_152/nn_41584/DE/organe-mitglieder/mitglieder/a-z/uebersicht-o-r-node.html?__nnn=true

und hier findet ihr die "nasen" - aus eurem bundesland

ich verfasse gerade nette zeilchen für die thüringer vertreter im bundesrat

kiki1962 schrieb:diese typen, die da sitzen und den rotstift ansetzen, wissen nicht was sie damit bewirken - denn sonst würde es anders aussehen

Das wissen die ganz genau. Schliesslich fälsch..ähh...rechnen die sich ja auch die Arbeitslosen schön.

Mr.Watchman schrieb:wenn man immer nur rumjammert und selber nicht aktiv gegen solchen poltikverdrossenheit
ankämpft ist dann auch selber schuld, dass es so kommt, wie es kommen muss ...

Liegt das vielleicht auch daran das wir mittlerweile in eine Meinungsdiktatur der Medien abgerutscht sind wo 3 Konzerne 90% der Printmedien beherrschen? Da wird uns doch jeden Tag erzählt es ginge nicht anders. Die meisten leben doch noch auf ner rosa Wolke zwischen Nutella und Weisser Riese. Jetzt noch ein paar Fähnchen und fertig ist der deutsche Fussball Depp.

Aber mal ehrlich...viel wird sich nicht ändernZITAT]

Kasperletheater. Die ach so soziale SPD hat den Kahlschlag der sozialen Systeme doch erst möglich gemacht und jetzt wo wir weich sind kommt die CDU/FDP mit Flächenbombardement.

hier kann man sich über den bundesrat informieren - und dann gebt den mitgliedern was mit auf den weg

Was denn wohl?

@kiki1962
auch wenn das jetzt ein wenig off topic ist, finde ich es dennoch interessant, dass olaf scholz
dieses jahr beim bilderbergtreff dabei war. also auch ihn nerven, ihn zur rede stellen ;)

@Valentini
Du hast Recht, der Ausgang dieser Tragödie steht noch aus,
vielleicht ist es ja nur ein Manöver ordentlich Stimmen zu fangen ?

Ich geh auf jeden Fall am Samstag demonstrieren und kann somit meinem demokratischen
Grundverständnis Ausdruck verleihen.

Caligula2002 schrieb:Liegt das vielleicht auch daran das wir mittlerweile in eine Meinungsdiktatur der Medien abgerutscht sind wo 3 Konzerne 90% der Printmedien beherrschen? Da wird uns doch jeden Tag erzählt es ginge nicht anders. Die meisten leben doch noch auf ner rosa Wolke zwischen Nutella und Weisser Riese. Jetzt noch ein paar Fähnchen und fertig ist der deutsche Fussball Depp.

die befürchtung hab ich auch, aber schweigen und sich damit abfinden, ist auch nicht der bessere weg und manchmal ist es auch gut, wenn man ein wenig nachhilft, spiele ich halt den animateur :)

Otto-Normal-Deutscher macht nur das, was der "hohen Obrigkeit" gefällt!

So fand vor ein paar Tagen der Bundesparteitag der NPD in meiner Stadt statt.
Wie zahlreich die Aufrufe des Bürgermeisters, der Stadt, des Bündnisses gegen
Rechts, der anderen Parteien und Organisationen in Funk, Fernsehen und Presse
waren, kann man sich gar nicht vorstellen.

Es bildete sich eine kilometerlange Menschenkette mit Sprechchören, Transparenten
und fähnchenschwingenden Eiferern.

Den NPD-Parteitag hat das nicht im Mindesten gestört, zumal man die Berichterstattung
duch Journalisten, Reporter und Redakteure für TV und Zeitung unterband.

Und die Bürgerschaft hätte diese Zusammenkunft gar nicht mitbekommen, wäre nicht
durch die o.g. Institutionen so viel Aufhebens davon gemacht worden.

Gebracht hat das ganze TamTam gar nichts und politisch gesehen ist dieser
Parteitag ein Fliegenschiss in der Weltgeschichte.

Worauf ich hinaus will ist, dass der mündige Bürger endlich mal den Mut fassen sollte,
um ebenfalls mit kilometerlangen Menschenketten, Sprechchören und Transparenten
seinen Unmut über die ungerechte Gesetzgebung Ausdruck zu verleihen, denn es
geht scheinbar doch. Aber offenbar nur, wenn Vater Staat seinen Segen dazu gibt!

Fakt ist, dass wir weiterhin untergebuttert werden, so lange wir innerlich
vor Wut schäumen, aber Angst vor der eigenen Courage haben, um endlich
mal öffentlich den Regierenden zu sagen, was wir von ihnen und ihrere
Gesetzgebung halten.

@instinct

Derzeit sieht es aber im Bundesrat noch so aus, dass die CDU mit Leichtigkeit alles durchpeitschen kann denn NRW war bisher zu blöd die Wahlergebnisse auch auf den Bundesrat umzusetzen

Jetzt fängt man schon an einem Neuwahlen schmackhaft zu machen und es wird versucht einem die SPD ans Ohr zu labern.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article7957604/SPD-Auferstanden-in-der-Opposition.html

@Larry08

Jetzt wird so lange gewählt bis das Ergebnis kommt, welches man haben will
Das ist gelebte Demokratie ;)

Ich hab das Gefühl dass Österreich nicht das einzige Land is, in dem die Parteien fürn A* sind :}

@Valentini

Hab ja schon mal vorgeschlagen das man bei der Wahl am besten auch noch ankreuzt welche Koalition man will.

Vielleicht würde das ja helfen. ;)

@Larry08

Lightstorm würde jetzt seine Aussage zur EU wohl auch auf Wahlen in Deutschland anwenden

Zudem sollte ein System wie die EU nicht ZU viel demokratische Abläufe haben, sonst arbeitet es zeitlich ineffektiver

gilt der sparkurs der regierung ab januar 2011 oder ab sofort?

Larry08 schrieb:Hab ja schon mal vorgeschlagen das man bei der Wahl am besten auch noch ankreuzt welche Koalition man will.

Ohje, ist das nicht dann doch zu viel Eigenverantwortung für den Bürger ?
Dann müsste ja tatsächlich jeder Bürger wissen, wie das System funktioniert und wirklich verstehen, was eine Koalition ist.

Werden bald FDP und Linke koalieren müssen, wenn die grossen Parteien beide den Boden unter den Füssen verlieren ? Ich gebe zu, dass die Stimmen, die den "Volksparteien" abhanden kommen, nur unwesentlich der FDP zukommen, die haben ja bereitwillig jedes Demokratieverständnis abgeschüttelt und schauen im Moment wohl auch eher im Keller nach ihren Umfragewerten. Ich denke, die "Volksparteien" werden schon wissen, wie sie mögliche "Szenarien ausufernder Demokratie" zu verhindern haben, hat bislang auch immer gut funktioniert : lügen.