Polen auf dem Weg zur faschistischen Diktatur?

eckhart schrieb:Wenn die PiS bis dahin noch Kultur übrig lässt.

Kulturell ist in Polen bereits seit den 80er Jahren tote Hose.

@eckhart

Warum wird so ein Verein eigentlich nicht verboten?!

@Realo
Ja hübsch dieses Breslau...Folklore,die Faschisten verteidigten Breslau bis zur letzten Patrone,so sah das dann auch aus

@jeremybrood
Hm...Off-Theater,Tanz,Film...Polen hat einiges zu bieten

@Warhead
In den 60er und 70er Jahren war in Polen im kulturellen Bereich viel mehr los .. speziell im Film, in der Literatur oder im Grafikdesign

Polnische Schule der Plakatkunst
Wikipedia: Polnische Schule der Plakatkunst

Die Polnische Schule der Plakatkunst (polska szkoła plakatu) ist eine Bezeichnung einer Gruppe polnischer Plakatkünstler, die sich in den 1950er und 1960er Jahren eines guten internationalen Rufes erfreuten.

Die 1989er Wende brachte neue Probleme. Die Werbeagenturen hielten die schrillen Plakate nach dem USA-Geschmack wirksamer als die raffinierten, auf Gedankenverbindungen beruhenden Werke der polnischen Schule.

Wikipedia: Polish School of Posters

Posters of the Polish Poster School significantly influenced the international development of graphic design in poster art.

Zum neuen Mediengesetz:

Jan Opielka: Ich würde sagen, die Freiheit der öffentlich-rechtlichen Medien ist in Gefahr. Die Medienfreiheit als solche, beispielsweise in privaten Medien, sehe ich zunächst nicht gefährdet. Es gibt bislang auch keine Pläne der Regierung, die Medienfreiheit generell einzuschränken.

In meinem Berufsalltag als Polen-Korrespondent für deutschsprachige Zeitungen erlebe ich keine Einschränkungen. Es gibt Stimmen von Seiten der Regierung oder regierungsnahen Medien, die sagen, dass viele der so genannten «Mainstream-Medien» übermässig kritisch über die Regierung berichten. Eine direkte Einschränkung der beruflichen Tätigkeit von Journalisten, die sich kritisch gegenüber der neuen Regierung äussern, sehe ich aber bislang nicht.

Es ist schon zu befürchten, dass das, was die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) jetzt plant tatsächlich dazu führt, dass diese Medien künftig sehr pro PiS senden werden. Man muss aber dazu sagen, dass die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen nicht ganz mit ihren Pendants in Deutschland oder der Schweiz zu vergleichen sind. Auch bislang standen die Sender in Polen unter der Kontrolle der jeweils Regierenden. Die aktuellen Rundfunkräte werden von Personen dominiert, die noch von der Vorgängerregierung bestimmt wurden.
Man muss ehrlicherweise sagen, dass zum Beispiel der öffentlich-rechtliche TV-Sender TVP tatsächlich mehr oder weniger pro Opposition berichtet. Hier ist die Kritik der PiS sicherlich berechtigt. Doch die neuen Vorgaben werden die Situation noch verschlechtern. Neu wird der zuständige Minister das Führungspersonal der Sender höchstpersönlich bestimmen. Es gibt also einen viel massiveren politischen Eingriff in die Führungsgremien der öffentlich-rechtlichen Sender. Die Berichterstattung wird wohl unkritischer und sich dadurch verschlechtern.

http://www.srf.ch/news/international/die-freiheit-der-oeffentlich-rechtlichen-medien-ist-gefaehrdet

Polen soll jetzt unter Aufsicht gestellt werden.

Polens neue nationalkonservative Regierung erließ ein umstrittenes Mediengesetz, entmachtete das Verfassungsgericht und besetzte Spitzenposten in Verwaltung und Staatsbetrieben mit treuen Mitarbeitern. Nun fordert der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("F.A.S"), Warschau unter Aufsicht zu stellen.

"Es spricht viel dafür, dass wir jetzt den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren", sagte er dem Blatt. Er werde sich dafür bei der nächsten Sitzung der EU-Kommission am 13. Januar einsetzen.

Kommissionspräsident Juncker hat das Thema auf die Tagesordnung gesetzt, wie die "F.A.S." weiter berichtet. Juncker will ein Instrument nutzen, das es erst seit 2014 gibt. Es sieht einen strukturierten Dialog mit einem Mitgliedstaat vor, wenn die Kommission systembedingte Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit erkennt.

EU-Kommissar Oettinger (Archiv): "Rechtsstaatsmechanismus aktivieren" Zur Großansicht
DPA

EU-Kommissar Oettinger (Archiv): "Rechtsstaatsmechanismus aktivieren"
Wenn der Staat nicht auf Änderungsvorschläge aus Brüssel reagiert, leitet die Kommission ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen europäische Grundwerte ein. Das ist noch nie geschehen, könnte aber bis zum Entzug von Stimmrechten führen.

mehr...
http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommissar-oettinger-will-polen-unter-aufsicht-stellen-a-1070229.html

Na endlich !

Realo schrieb:Polen soll jetzt unter Aufsicht gestellt werden.

Damit werden sie der PiS in die Karten spielen. Denn eines ihrer Argumente sind ja die diktatorischen Angriffe der EU auf Polen. Denn eines haben die Herrschaften noch nicht kapiert, Demokratie kann nicht befohlen werden. Entweder die Demokratie hält oder entsteht freiwillig, oder existiert nicht.

@Foss

Foss schrieb: Denn eines ihrer Argumente sind ja die diktatorischen Angriffe der EU auf Polen.

Ich glaube gewisse Diktatur seitens der EU hat schon immer gegeben, aber wie auch immer, bisher konnte Polen auch nichts alleine zu stande bringen, kein Politiker konnte sich bis jetzt von dieser angeblichen Diktatur lösen.

@Threadkiller2

Es gibt keine Diktatur von Seiten der EU.
Wie soll das denn auch von statten gehen, wenn sich die machtorgane der Eu aus den einzelnen mitgliedsstaaten zusammensetzen und in den meisten fällen einen recht begrenzten einfluss auf die nationalstaaten haben außerhlba von von diesem selbst unterschriebenen verträgen?

shionoro schrieb:Es gibt keine Diktatur von Seiten der EU.

Noch nicht, aber sie droht damit. Denn Polen von Brüssel aus die Souveränität abzusprechen ist diktatorisch.

@Foss

nein, ist es nicht, die polen haben verträge unterschrieben.
Die Eu droht niemandem mit diktatur.
Das ist reine POlemik.

@shionoro
Gegen welche Verträge verstoßen den die Polen?

@Foss
@shionoro
@Threadkiller2

Im Kampf gegen staatliche Willkür in Mitgliedstaaten hatte sich die EU vor gut einem Jahr ein neues Verfahren zugelegt, das aber bisher ungenutzt blieb. Staaten, die systematisch gegen gemeinsame Grundwerte verstossen, können bei EU-Ministertreffen offiziell in die Mangel genommen und damit politisch unter Druck gesetzt werden.

http://www.srf.ch/news/international/umstrittenes-mediengesetz-eu-will-polen-an-die-kandare-nehmen
Dieses Verfahren heisst " Rechtsstaatsmechanismus "
Wenn jemand mal die Statuten diesbezüglich posten könnte, würds die Diskussion erleichtern... ich finde irgendwie nichts.. alles voller Polen und wenn etwas darüber genauer erläutert wird, sinds fragwürdige Quellen.

@Foss

z.B. hat die vorgägnerregierung einen vertrag unterschrieben, dass Polen einige Flüchtlinge aufnimmt, wohingegen die PiS diesen einfach nicht einhalten möchte.

Glünggi schrieb:Wenn jemand mal die Statuten diesbezüglich posten könnte, würds die Diskussion erleichtern...

Artikel 7 EUV

http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/Basis/Vertragsartikel/Pdf/Art_7_EUV.pdf

...und das neueste Spiegelei dazu...
http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-europa-prueft-massnahmen-gegen-pis-regierung-a-1070276.html

@shionoro
Das ist jetzt nicht das, was ich gemeint habe. Aber was will denn die EU machen wenn Polen nicht die zuvor vereinbarten 2.700 Flüchtlinge aufnimmt? Immerhin wurde die Vorgängerregierung - vielleicht auch deshalb - abgewählt. Aber was ist denn so an Gegenleistung verknüpft? Wenn Polen für die 2.700 Flüchtlinge Geld bekommen soll, ist es nur verständlich, dass sie es jetzt nicht bekommen. Wenn nicht, dann ist es eh banal.

Das man sich überhaupt um 2.700 Flüchtlinge "streitet". Polen ist so abgefuckt.

@Foss

So what? An verträge hat man sich zu halten.

Da geht es nicht um geld. Wenn sich die POlen nicht an ausgemachte verträge halten können, dann ist das ein großes problem.

Und was die EU machen kann sit polen das stimmrecht entziehen.
Sie kann auch EU Gelder kürzen. Und zwar nicht nur die peanuts die Polen möglicherweise für die Flüchtlinge bekommen hötte

shionoro schrieb:An verträge hat man sich zu halten.

Dann zeig doch welche Verträge gemeint sind! Das mit den Flüchtlingen war eine Vereinbarung, jetzt hat man sich es halt anders überlegt.

@Realo
Ich denke der zentrale Punkt dabei ist das hier?

Wurde die Feststellung nach Absatz 2 getroffen, so kann der Rat mit qualifizierter Mehrheit beschließen, bestimmte Rechte auszusetzen, die sich aus der Anwendung der Verträge auf den betroffenen Mitgliedstaat herleiten, einschließlich der Stimmrechte des Vertreters der Regierung dieses Mitgliedstaats im Rat.

Also auf gut Deutsch die Rechte werden beschnitten und die Pflichten bleiben erhalten.
Dürfte sowas nicht in einem Poxit enden?