Terroranschläge in Paris am 13.11.2015

Eijeijeipopei

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Das ist ja fast wie bei 911...

@kannnichsein
Schwierig das noch zu toppen...Hunneninvasion,Pestalarm in Asylantenheim,Isis-Schläferzelle schächtet kleine Kinder,Borgalarm in Hangar 7...UNHEIMLICH abends als Syrer gekommen,morgens als Borg gegangen

@catman
Riiiichtig, es ist unausgereift, denn es war ja auch nur ein Gedankengang. Von daher ist mir dein Apllaus auch völlig hupe.
Allerdings ließ deine Reaktion auf den Hinweis, dass das nicht Polizisten machen müssen, sondern eher Angestellte im öffentlichen Dienst

Also Altenpfleger/-innen kontrollieren Papiere und Fristen usw... jaaa genau :)

zwei Schlüsse zu:
1. du trollst
2. Unwissenheit

Für Fall 2: (die relevanten Aspekte sind fett hervorgehoben.

Die im öffentlichen Dienst beschäftigten Personen sind Angestellte, Beamte, Richter oder Soldaten.....
Arbeitgeber (bzw. bei Beamten Dienstherr) sind die Kommunen, die Landkreise, die Bundesländer, der Bund oder andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, Anstalten des öffentlichen Rechts oder Stiftungen des öffentlichen Rechtes......
Zum öffentlichen Dienst gehören beispielsweise neben der Tätigkeit in der Verwaltung meist die Arbeit in Schulen, Hochschulen, Wasserversorgungsbetrieben und staatlichen Krankenhäusern.

Wikipedia: Öffentlicher Dienst

@kannnichsein
ich weiß schon, warum ich das schmierenblatt nicht mal zum feueranzünden nehme.

Erst einmal danke für das Todenhöfer Interview im zdf, das ich noch nicht kannte. Der Lanz ist ungeeignet wie sonstwas. Wie der den Gauck verteidigt, lächerlich. Und sein Mantra vom Plattform bieten hat er diktiert bekommen und auswendig gelernt? Ein Südtiroler schwafelt was von der größeren Verantwortung nach der Wiedervereinigung.

Was mich aber interessiert und natürlich von Lanz abgewürgt wurde. Todenhöfer sprach davon, das die Parolen des is von Leuten aus Solingen und England erstellt werden. Weiß jemand dazu genaueres, warum gerade Solingen so eine starke Rekrutierungsgruppe hat?
Hat natürlich was schrecklich eigenes, wenn die Ur-Enkelkinder der Massenmörder aus Europas mitte zur liquidierung der Juden und andersgläubigen aufrufen.

Der UN Sicherheitsrat gibt nun für alle grünes Licht.

http://www.jpost.com/Middle-East/UN-calls-on-states-to-combat-militants-in-Syria-and-Iraq-434827

UNITED NATIONS - All able states should join the fight against Islamic State in Syria and Iraq and redouble efforts to prevent further attacks by the militant group, the United Nations Security Council said on Friday.

The 15-member council unanimously adopted a resolution drafted by France in the wake of a series of deadly attacks in Paris a week ago that killed 130 people and were claimed by Islamic State.

"The Islamic State in Iraq and the Levant (ISIL, also known as Daesh), constitutes a global and unprecedented threat to international peace and security," the resolution said.

OddThomas schrieb:1. du trollst
2. Unwissenheit

ich tue tatsächlich manchmal beides...wobei bösartiges Trollen nur bei anderen Trollen (damit mein ich net dich sondern eher so allgemein, was hier so unterwegs ist) angesagt ist.....sonst eigentlich nicht

Unwissenheit trifft eher zu, ich kann ja net alles wissen drum ists mir recht, wenn Sachen verlinkt werden...also kann ich mir mehr Infos holen und mir somit meine Meinung sowohl bilden als auch revidieren

@JoschiX
Grünes Licht scheint nicht gleich grünes Licht zu sein

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die alle Staaten auffordert, "alle nötigen Maßnahmen" im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu ergreifen. Die von Frankreich eingebrachte Resolution "fordert die dazu fähigen Staaten auf, alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen", um die Extremisten in Syrien und dem Irak zu bekämpfen.

Dabei sollten das "internationale Recht und insbesondere die UN-Charta" eingehalten werden, heißt es in dem Text, der eine Woche nach den Anschlägen von Paris verabschiedet wurde. Der Sicherheitsrat bezeichnet die IS-Miliz als "globale und beispiellose Gefahr für den Frieden und die internationale Sicherheit" und bekräftigt die Entschlossenheit der Mitgliedsstaaten, diese Gefahr "mit allen Mitteln" zu bekämpfen.....

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius begrüßte die Verabschiedung der Resolution und forderte zugleich, dass sich alle Staaten konkret an dem Kampf gegen die Extremisten beteiligen "sei es durch militärische Taten, die Suche nach politischen Lösungen oder den Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus".

So ganz alle Mittel dann wohl doch nicht

Die Resolution erteilt nicht die rechtliche Erlaubnis, militärisch gegen die IS-Miliz vorzugehen. Sie erwähnt auch nicht Artikel 7 der UN-Charta, der Staaten den Einsatz von Gewalt erlaubt. Sie gibt aber politische Rückendeckung für den Kampf gegen die Dschihadistengruppe, die sich zu den Anschlägen mit 130 Toten in Paris bekannt hatte.

https://www.tagesschau.de/ausland/un-sicherheitsrat-is-103.html (Archiv-Version vom 22.11.2015)

Ich frage mich, ob die Artikel 7 oder Kapitel 7 meinen. Denn Artikel 7 sagt darüber nichts aus, in Kapitel 7 geht es allerdings um den Einsatz militärischer Mittel, wann und wann nicht (Art 41-51).

Die FAZ scheibt auch von Artikel 7. Komisch, ergibt irgendwie keinen Sinn.

@OddThomas

Ich persönlich denke das Kapitel 7 der UN Charta hier auch nicht notwendig ist da es sich bei dem IS nicht um ein Mitglied der UN handelt, bzw um einen echten Staat dessen Interessen ebenfalls berücksichtigt werden müssten.

JoschiX schrieb:Ich persönlich denke das Kapitel 7 der UN Charta hier auch nicht notwendig ist da es sich bei dem IS nicht um ein Mitglied der UN handelt, bzw um einen echten Staat dessen Interessen ebenfalls berücksichtigt werden müssten.

Ist auch nicht zwingend nötig.

Der IS stelle eine "globale und noch nie dagewesene Bedrohung" für Sicherheit und Frieden in der Welt dar, heißt es in der Resolution.

Kapitel 7 handelt von

Kapitel VII
Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen

und spricht dabei von Parteien, nicht von Staaten oder UN-Mitglieder.

Um einer Verschärfung der Lage vorzubeugen, kann der Sicherheitsrat, bevor er nach Artikel 39 Empfehlungen abgibt oder Maßnahmen beschließt, die beteiligten Parteien auffordern, den von ihm für notwendig oder erwünscht erachteten vorläufigen Maßnahmen Folge zu leisten. Diese vorläufigen Maßnahmen lassen die Rechte, die Ansprüche und die Stellung der beteiligten Parteien unberührt. Wird den vorläufigen Maßnahmen nicht Folge geleistet, so trägt der Sicherheitsrat diesem Versagen gebührend Rechnung.

Quelle: Kapitel 7, Charta der Vereinten Nationen

@OddThomas

Die UN-Charter ist wie alle internationalen Verträge nur für die Unterzeichnerstaaten gültig. Es gibt ja keinen "Zwang" diesem beizutreten.
Es ist ein Regelwerk das das Zusammenleben zwischen den Mitglieds-Völkern regelt.

Höchste Gefährdungsstufe für Brüssel. Reisewarnung von verschieden Ländern ausgesprochen. Was geht da gerade ab? Ich muss nächste Woche nach Brüssel.

http://www.fr-online.de/terror/nach-anschlaegen-von-paris-hoechste-terrorwarnstufe-in-bruessel,29500876,32473076.html

@JoschiX

Ja, trotzdem werden dadurch auch Maßnahmen gegen Vereinigungen legitimiert.
Und Kapitel 7 macht für mich bei der Resolution keinen Sinn

Artikel 7

(1) Als Hauptorgane der Vereinten Nationen werden

eine Generalversammlung,
ein Sicherheitsrat,
ein Wirtschafts- und Sozialrat,
ein Treuhandrat,
in Internationaler Gerichtshof und
ein Sekretariat eingesetzt.
(2) Je nach Bedarf können in Übereinstimmung mit dieser Charta Nebenorgane eingesetzt werden.

Damit könnte ja nur Absatz 2 gemeint sein, wenn eine Blauhelmtruppe als Nebenorgan bestimmt wird.

@OddThomas

Nun dann gibt es hier zwischen uns halt Uneinigkeit was internationale Verträge anbelangt. Ich kann damit leben.

JoschiX schrieb:Nun dann gibt es hier zwischen uns halt Uneinigkeit was internationale Verträge anbelangt.

Nee, was Verträge angeht, sind wir uns glaub ich einig.
Klar sind die nur für Unterzeichnerstaaten gültig, aber sie legitimieren auch den Einsatz (in welcher Form auch immer, muss nicht militärisch sein) gegen Vereinigungen, wie z.B. IS, Al Qaida, Taliban, Boko Haram und Konsorten.

@7a

Langsam haben sie uns bei den eiern und man kann nur hoffen, dass sich der Unmut, der entstehen wird, nicht gegen unschuldige richtet, Flüchtlinge etc....

Alleine der wirtschaftliche Schaden der dabei entsteht, selbst ohne Anschlag, wenn das Leben lahm gelegt wird.

Das wird nur schlimmer, da politisch keiner vorpreschen will, man wartet ab, taktiert und reagiert nur.
Wenn man angegriffen wird, dann muss man sich wehren.

Und wir werden angegriffen, die IS hat Europa und der westlichen Welt ja längst offiziell den Krieg erklärt.

Aber ich bin mir sehr sicher, dass wir diese Probleme mit ein paar Lichterketten, frommen Sprüchen und leeren Solidaritätsbekundungen ebenfalls lösen können.

Du bist ein Troll. Auch ich stelle die Diskussion mit dir ein!

Haha, lern die Definition von Troll. Aber ich akzeptiere deiner Argumentlosigkeit

@OddThomas

Jeder Staat kann aufgrund seiner nationalen Gesetzgebung gegen den Terrorismus vorgehen. Auch länderübergreifend, sofern die beteiligten Länder sich darüber einig sind. Siehe US geführte Koalition mit ihren Luftschläge gegen den IS im Irak oder das russische Eingreifen in Syrien. Dafür ist generell keine UN-Resolution nötig.

Warum nicht ?
Weil es einfach keinen Grund für den UN-Sicherheitsrat gibt und die bilateralen Absprachen der beteiligten Staaten ausreichen. Es gibt halt keine Partei die den Sicherheitsrat anruft und er selber muss nicht eingreifen sofern niemand dort den Weltfrieden in Gefahr sieht oder eklatante Verstösse gegen das Humanitäre Völkerrecht vorliegen usw. Es herrscht einfach Konsens zwischen den beteiligten.

Die UN-Charta regelt das Vorgehen zwischen den Völkern, den Mitgliedsstaaten, untereinander. In Fragen der Sicherheit und der Zusammenarbeit im Hinblick auf die Internationale Sicherheit.

D.h. der UN-Sicherheitsrat müsste erst auf Kapitel VII zurückgreifen wenn der Irak oder Syrien nicht mit den militärischen Interventionen einverstanden wären. Denn erst dann hätten z.b. die USA das Recht, auch ohne Zustimmung des Iraks, dort militärisch vorzugehen.


So, wer spricht sich denn nun konkret im Falle des IS gegen eine militärische Intervention aus, sodass der UN-Sicherheitsrat dort den Einsatz militärischer Mittel legitimieren müsste ?

ich gehöre mit meinen 26 lenzen wohl noch zur "jüngeren generation"

Dann ist "Logo" ja für dich das richtige Format.

und unsere weltsicht ist ganz ohne "auftischen" so.

Nach dem Motto: Einbildung ist auch eine Bildung.

wieso bezeichnetst du dich selber als schlechten Menschen?

Tu ich gar nicht. Aber mal wieder schön zu sehen, dass einige Menschen ihr primitives Weltbild zeigen, welches in Gut und Schlecht aufgeteilt ist. Wie auch die es bei "Logo" machen. Wenn aus ihrer Sicht, schlechte Menschen den Islam schlecht finden, dann - warum auch immer - finden sie ihn gut. Und wenn der Islam gut ist, kann er auch nicht die Ursache des "islamischen Terrors" sein. Deshalb ist ja auch Frankreich Schuld an dem Terror. Weil es früher Kolonien hatte und die Menschen aus dieser Region nicht besonders beachtet.

Bruderchorge schrieb:Aber ich bin mir sehr sicher, dass wir diese Probleme mit ein paar Lichterketten, frommen Sprüchen und leeren Solidaritätsbekundungen ebenfalls lösen können

Verstehe die Ironie deines Beitrages, teilen tue ich sie nicht.

Anders als die Bevölkerung in Frankreich oder Belgien, gibt es hierzulande eine gefühlte Anzahl von "Wutbürgern", die auch vor Handgreiflichkeiten nicht zurückschrecken. Beim ersten massiven Terrorangriff in Deutschland, bei dem deutsche Mitbürger ermordet werden, befürchte ich, werden einige sich berufen fühlen selber das Gesetz in die Hand nehmen zu müssen.

Ich hoffe, nicht nur für unserer Mitbürger, dass es nie zum Anschlag kommen und letzteres nicht eintreten werden.

@7a
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