Terroranschläge in Paris am 13.11.2015

Zum Thema Ausnahmezustand... ich habe mal Wiki bemüht damit wir überhaupt erahnen, was dies bedeutet:

Im Ausnahmezustand werden zeitweilig die Verfassung oder einzelne ihrer Bestimmungen außer Kraft gesetzt, wobei eine Kompetenzverlagerung von der Legislative auf die Exekutive und – in Bundesstaaten – von den Gliedstaaten auf den Bund stattfindet. Außerdem werden gewisse Grundrechte eingeschränkt oder vorübergehend außer Kraft gesetzt (z. B. Wirtschaftsfreiheit, Pressefreiheit, Postgeheimnis, Schutz der Wohnung). Ein weiteres Merkmal ist der Einsatz der Streitkräfte zur Gefahrenabwehr im Rahmen des Ausnahmezustands. Häufig wird auch eine Befugnis zu Erlassen oder Notverordnungen erteilt, die Gesetzeskraft haben. Einer der wesentlichen Züge des Ausnahmezustands ist somit die vorübergehende Aufhebung der Gewaltenteilung im Sinne einer effektiven Regierungspraxis. Die Beendigung des Ausnahmezustands erfolgt häufig auf dem Weg eines formellen Gesetzes, das auch die Rechtsfolgen der während des Ausnahmezustandes getroffenen Entscheidungen regelt.

Die Entscheidung über den Ausnahmezustand gilt als staatsleitender Akt.

Wikipedia: Ausnahmezustand

@aseria23

es ist ein Anschalg auf ganz Europa!

Da sei den Mitgliedern dieser Staaten auch mehr Bestürzung zugestanden, da es einen Nachbarn traf!

@Gwyddion

Ich möchte ergänzen weil ich das vorhin gelesen habe

Der Staat kann Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und die Einrichtung spezieller Sicherheitszonen errichten; Staatspräsident François Hollande verhängte nach den Anschlägen die Schließung der Landesgrenzen.

Der Ausnahmezustand ermöglicht zudem Ausgangssperren, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss und Hausarrest für Menschen, deren "Aktivität" als "gefährlich für die Sicherheit und die öffentliche Ordnung" angesehen wird. Außerdem können die Behörden Versammlungsverbote verhängen und Konzertsäle sowie Kinos schließen lassen. Der Ausnahmezustand kann zunächst für höchstens zwölf Tage verhängt werden – eine Verlängerung darüber hinaus muss per Gesetz gebilligt werden

http://www.welt.de/politik/ausland/article148847901/Ausnahmezustand-in-Frankreich-Was-heisst-das.html

@DieSache

Also ich sehe uns z.B. enger mit der Türkei, als mit Frankreich verbunden. Vielleicht nicht geschichtlich, aber schon alleine durch die große Anzahl von Türken und Türkischstämmigen, die hier leben.

@aseria23

Hm.. das Militär kann er ja dann auch im inneren einsetzen wie es ihm gefällt. Immerhin sind Truppen ja schon in Paris.

Gabriel (der SPD-Mensch) sagt:

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im ZDF vor einer Ausweitung des militärischem Engagements in Syrien gewarnt. "Wir haben ja gesehen, dass alles militärische Engagement der letzten Jahre und Jahrzehnte im Nahen Osten gerade zur Erweiterung der Gewalt und nicht zur Eindämmung geführt hat." Vielmehr müsse zunächst Waffenruhe unter den Bürgerkriegsparteien hergestellt werden. Dann könne gemeinschaftlich gegen den IS gekämpft werden: "Das ist der richtige Weg", so Gabriel. "Dazu braucht man jetzt erst einmal die Mittel der Diplomatie und nicht mehr Waffen."

Ist das ansatzweise realistisch, dass sich die alle Gruppen gegen den IS Verbünden? FSA schliessen doch Gespräche mit Assad aus, und Al-Nusra (aka Al Qaida) einiziges Ziel ist Assad zu stürzen.
Was bringt Gabriel's diplomatische Idee also unterm Strich:? Hört sich nach "lasst uns einfach nichts tun, und den IS weiter morden" an.
Oder glaubt jemand an eine diplomatische tragfähige Lösung für Syrien im Moment?

@verschlagen

Nein, wir sind viel enger mit den Franzosen verbunden. Wir leben die gleichen Werte, haben eine wirklich lange Geschichte und leben nebeneinander und in der EU.

@z3001x

z3001x schrieb:Oder glaubt jemand an eine diplomatische tragfähige Lösung für Syrien im Moment?

Der Zug ist schon lange abgefahren und ich denke auch, das zumindest die Terrorbrigaden von IS , Al-Nusr Front ect. Diplomatie von vorneherein ablehnen.

Gabriels Weg ist zwar der richtige... aber zum scheitern verurteilt.

@Aldaris

Werte? Der war gut. Unsere gemeinsame Geschichte ist zudem ziemlich blutig. Viele sehen die Franzosen noch heute als "Erbfeind". Andersherum sieht es nicht anders aus.

@verschlagen

was erwartet ihr von einer Gesellschaft in der es DSDS gibt und andere leicht verdauliche Formate, in der solche Unterhaltung mehr ausmacht als politisches Wissen über In und Ausland?

Jeder von uns kann sich informieren, kann erkennen was da vor sich geht, der IS ist für die Arabische Welt sowas wie in Europa damals der NS ich denke das vergessen einige und glauben noch immer der IS sei eine nicht ernst zu nehmende Gruppe von religös verblendeten Vollpfosten, den ist leider nicht so...

@Gwyddion

Gwyddion schrieb:Gabriels Weg ist zwar der richtige... aber zum scheitern verurteilt.

er formuliert wenigstens eine vorstellungen, wie frieden werden könnte.
wir brauchen viele ideen.

Ein Tag vorher gab es einen anschlag der IS in Libanon, wo gibt es denn hier einen Threat der 140 Seiten umfasst?

Nirgendwo!

Soviel zum Interresse den Terrorismus Weltweit erkennen zu wollen! So lange es da unten Knallt ist es dem Westen nahezu scheißegal. Selbst hier auf Almy.

So wird man allerdings niemals eine Weltweite Terrorzelle bekämpfen können. Jeder hat nur ein lokales Interesse also gibt es auch nur Lokale lösungen. Global gewinnt der Terror ohne Empathie für entlegene Regionen dieser Welt.

@Gwyddion
So in etwa seh ich es auch.
Heisst aber in der Konsequenz, dass wenn die Wahrscheinlichkeit verringern will, dass jetzt öfters hunderte von Menschen in Europa umgebracht werden, dass man den IS angreifen und möglichst besiegen muss. So zu sagen TINA.

jeremybrood schrieb:Aber hallo! Da werden ja die Bürgerrechte massiv eingeschränkt- hoffentlich enwickelt Frankreich sich nicht zu einer Diktatur..

Nein. Aber es gibt die Möglichkeit, die Aufmärsche der Rechten zu verbieten ... das könnte sich positiv auswirken.

verschlagen schrieb:Werte? Der war gut.

Ja, gemeinsame Werte. Die Menschenrechte zum Beispiel. Klar ist die Geschichte blutig, aber sie vereint uns heute und wir stehen in einem freundschaftlichen Verhältnis. Unsere Völker haben einen langen, gemeinsamen Weg hinter sich. Die Kulturen haben sich gegenseitig stark beeinflusst.

verschlagen schrieb:Viele sehen die Franzosen noch heute als "Erbfeind". Andersherum sieht es nicht anders aus.

Das tun vielleicht Neonazis.

@Aldaris
Tut mir leid, ich kenne persönlich keine Neonazis, daher kann ich das nicht beurteilen. Fakt ist aber, dass Franzosen hierzulande auch heute noch mit vielen Vorurteilen belegt sind. Und das ist immer noch ein Echo des bösen Blutes vergangener Zeiten.

@xenix1
na Dan mach halt einen Tread darüber und heucheln hier keine Empörung. Frankreich is nunmal bei uns vor der Haustür. Ich würde mich über diesen Tread freuen.

@z3001x

z3001x schrieb:man den IS angreifen und möglichst besiegen muss.

Wie genau stellst du dir einen solchen Angriff denn vor?

@FF

FF schrieb:Nein. Aber es gibt die Möglichkeit, die Aufmärsche der Rechten zu verbieten

Meinst Du das stimmt den Kalifen in Raqqa milde oder gar heiter?

verschlagen schrieb:Tut mir leid, ich kenne persönlich keine Neonazis, daher kann ich das nicht beurteilen.

Und wer sagt dann sowas? Wer sagt, dass die Franzosen unsere Feinde sind, wenn nicht Neonazis?