Europas Zukunft...?
19.02.2016 um 09:13@shionoro
moin, da hast du ganz Recht.
Warum ich das ganze hier gepostet habe zitiere ich mal.
moin, da hast du ganz Recht.
Warum ich das ganze hier gepostet habe zitiere ich mal.
»Soziale Kälte und solidarisches Miteinander: Das geht nicht zusammen«
Sie können eben nicht beides haben: eine neoliberale Politik der sozialen Kälte und ein solidarisches Miteinander. Denn der Neoliberalismus zerstört das anteilnehmende und mitfühlende Handeln.
Es gab eine Zeit, da hat die große Mehrheit der Europäer mit der europäischen Einigung die Hoffnung auf Frieden, Wohlstand und soziale Sicherheit verbunden. Aber die heutige EU ist vor allem eine Union der wirtschaftlich Mächtigen und der Reichen. Wer die Schuldenbremse verletzt, bekommt blaue Briefe aus Brüssel, aber eine Armutsbremse oder eine Obergrenze für Jugendarbeitslosigkeit, die zum Handeln verpflichten würde, gibt es nicht.
Im Gegenteil. Wenn eine Regierung wie die portugiesische oder vorher die griechische Löhne und Renten wenigstens etwas verbessern will, führt das sofort zu einer harschen Intervention aus Brüssel.
Länder dagegen, die Konzernen lukrative Steuersparmodelle anbieten, die die Steuereinnahmen anderswo wegschmelzen lassen, - deren politisches Personal wird mit EU-Spitzenposten geadelt.
Fasst ein Viertel aller EU-Bürger lebt heute in Armut, während die Zahl der europäischen Milliardäre sich seit Beginn der Krise mehr als verdoppelt hat. Und da wundern Sie sich, dass sich immer mehr Menschen von einem solchen Europa abwenden? Dass das Gefühl um sich greift, sie können wählen wen sie wollen, in diesem Europa kommt am Ende doch immer nur die gleiche neoliberale Politik raus?
Und dass unter solchen Bedingungen nationalistische Parteien Zulauf haben? Wir finden das erschreckend, aber erstaunlich finden wir das nicht.
Auch die Briten, die gegen die EU sind, machen sich vor allem Sorgen um die sozialen Folgen von Zuwanderung, um Lohndumping und bezahlbaren Wohnraum. Es ist absurd, wenn Cameron als Voraussetzung für den Verbleib Großbritanniens in der EU jetzt ausgerechnet weiteren Sozialabbau und Narrenfreiheit für den Finanzplatz in London fordert. Und noch absurder wäre es, solchen Forderungen nachzugeben. So stabilisiert sich die EU nicht, so zerlegt sie sich nur immer weiter.
Wenn man inzwischen schon Referenden machen muss, um in der EU noch etwas zu erreichen, warum werden eigentlich nicht überall die Menschen gefragt? Warum fragen Sie die Bevölkerung in Deutschland nicht? Es spricht einiges dafür, dass auch bei uns immer weniger in einer marktkonformen Demokratie leben wollen, in der Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden und die soziale Ungleichheit immer größer wird.