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Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Zensur (oder) richtig?
02.10.2017 um 08:20Am gestrigen Sonntag trat in Deutschland das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft.
Der Bewunderer dieses wunderschönen, amtsdeutschen Begriffs weiß:
das betreffende Gesetz regelt, wie unter anderem Betreiber sozialer Netzwerke im Internet mit strafbaren Inhalten umzugehen haben.
Ein fester Ansprechpartner des jeweiligen Netzwerks für Nutzerbeschwerden und Ermittlungsbehörden in Deutschland muss ernannt und bekannt werden. Innerhalb von 48 Stunden nach Meldung strafbarer Inhalte (bzw. Registrierung der Meldung) muss der Inhalt aus dem Netzwerk entfernt sein.
Geschieht dies nicht, werden Bußgelder fällig.
Während die einen dramatisch schreien:,,Zensur, Angriff auf die freie Meinungsäußerung, Wahrheitsministerium", befürworten andere das neue Gesetz - nun kann der gemeine Wutbürger, Neonazi, linksradikale Stalinist oder wer auch immer nicht mehr so leicht ungestraft zu Mord und Totschlag aufrufen oder Rufmord betreiben, drohen und verleumden.
Was sagt ihr dazu? Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz - eine gute Sache oder falsche Zensur?
Der Bewunderer dieses wunderschönen, amtsdeutschen Begriffs weiß:
das betreffende Gesetz regelt, wie unter anderem Betreiber sozialer Netzwerke im Internet mit strafbaren Inhalten umzugehen haben.
Ein fester Ansprechpartner des jeweiligen Netzwerks für Nutzerbeschwerden und Ermittlungsbehörden in Deutschland muss ernannt und bekannt werden. Innerhalb von 48 Stunden nach Meldung strafbarer Inhalte (bzw. Registrierung der Meldung) muss der Inhalt aus dem Netzwerk entfernt sein.
Geschieht dies nicht, werden Bußgelder fällig.
Während die einen dramatisch schreien:,,Zensur, Angriff auf die freie Meinungsäußerung, Wahrheitsministerium", befürworten andere das neue Gesetz - nun kann der gemeine Wutbürger, Neonazi, linksradikale Stalinist oder wer auch immer nicht mehr so leicht ungestraft zu Mord und Totschlag aufrufen oder Rufmord betreiben, drohen und verleumden.
Was sagt ihr dazu? Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz - eine gute Sache oder falsche Zensur?