PEGIDA
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Islam, Demonstration, Migranten ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
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PEGIDA
15.12.2014 um 22:22@SimonBolivar
Aus deiner Vorladung geht ja kein Inhalt hervor, um welche Art von Volksverhetzung es sich handelt.
Des Weiteren gab es Versuche so etwas zur Verurteilung zu bekommen. Die Polizei hat die Anzeige aufzunehmen und Ermittlungen einzuleiten und daher deine gepostete Vorladung. So etwas hat keine Aussagekraft, da die Polizei nicht zu bewerten oder zu urteilen hat, sondern nur die Anzeige aufzunehmen hat und Ermittlungsgehilfe für die Staatsanwaltschaft zu sein. Vor Gericht sind ALLE solche Versuche aus den von mir genannten Gründen abgeschmettert worden und es erfolgte immer nur eine Verurteilung wegen Beleidigung.
Aus deiner Vorladung geht ja kein Inhalt hervor, um welche Art von Volksverhetzung es sich handelt.
Des Weiteren gab es Versuche so etwas zur Verurteilung zu bekommen. Die Polizei hat die Anzeige aufzunehmen und Ermittlungen einzuleiten und daher deine gepostete Vorladung. So etwas hat keine Aussagekraft, da die Polizei nicht zu bewerten oder zu urteilen hat, sondern nur die Anzeige aufzunehmen hat und Ermittlungsgehilfe für die Staatsanwaltschaft zu sein. Vor Gericht sind ALLE solche Versuche aus den von mir genannten Gründen abgeschmettert worden und es erfolgte immer nur eine Verurteilung wegen Beleidigung.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:24Könnte man das immer sinnerfassend lesen, würde Anwälten eine Funktion verloren gehen:DSimonBolivar schrieb:Das du selbigen nicht sinnerfassend lesen kannst ist nicht meine Schuld, Pisa lässt grüssen.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:25Der war gut.nananaBatman schrieb:Könnte man das immer sinnerfassend lesen, würde Anwälten eine Funktion verloren gehen:D
Was Richter, Staatsanwälte und Strafverteidiger daraus machen ist wieder eine andere Geschichte. Fakt ist aber das der Gesetzestext Deutsche als Opfer von Volksverhetzung nicht ausnimmt.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:26So, jetzt genug damit. Wer in der Lage ist zu erfassen und zu verstehen, der wird es tun und sich die Dinge die ich postete und verlinkte aufmerksam durchlesen. Wer es nicht tut, der tut es eben nicht.
Mir ist das zu blöd.
Außerdem ist die MDR Runde wesentlich interessanter.
Mir ist das zu blöd.
Außerdem ist die MDR Runde wesentlich interessanter.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:27Ähm...wenn Du Dich auf Deinen eigenen Link beziehst, dann hast Du ihn nicht verstanden Denn es heißt doch davor:Herbstblume schrieb:Ruf danach ist bisher vom Gesetzgeber unbeantwortet geblieben.
Also reicht die Gesetzeslage aus, um solche Pöbeleien gegen Deutsche auch als Volksverhetzung zu betrachten.Herbstblume schrieb:Mitsch kommt insgesamt zu dem Ergebnis, dass der Tatbestand der Volksverhetzung wirksam im Hinblick auf die o.g. Pöbeleien anwendbar ist;
PEGIDA
15.12.2014 um 22:28PEGIDA
15.12.2014 um 22:28@paranomal
Im übrigen würde ich Dir auch mal vorschlagen, zwischendurch vor die Tür zu gehen und Luft zu schnappen.
wen soll das jetzt beeindrucken?paranomal schrieb:Dann frag ich mich wieso man deswegen Post bekommen kann?
Im übrigen würde ich Dir auch mal vorschlagen, zwischendurch vor die Tür zu gehen und Luft zu schnappen.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:28Heute wird für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" Demonstriert und morgen gibt es ein Spießrutenlauf gegen Muslime.
World War 3 Is Coming... Dieses mal wird es Deutschlands genick brechen.
World War 3 Is Coming... Dieses mal wird es Deutschlands genick brechen.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:30Die Deutschen müssen weiter vollgelullt werden bis sie sich nicht mehr selber erkennen! Da die Franzosen auch Germanen sind, ist es auch im Interesse der Franzosen, was mit den Deutschen passiert, genauso ist es auch umgekehrt!
PEGIDA
15.12.2014 um 22:30Ach was diesmal bin ich optimistisch. Unentschieden ist drin. :trollsanta:Bordo_Bereli schrieb:World War 3 Is Coming... Dieses mal wird es Deutschlands genick brechen.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:33Ja ich fand den auch gut...
PEGIDA
15.12.2014 um 22:33Ahja wie leitest du dir das denn anhand dieses diffusen Sammelbegriffes her?Egalite schrieb:Da die Franzosen auch Germanen sind, ist es auch im Interesse der Franzosen, was mit den Deutschen passiert, genauso ist es auch umgekehrt!
PEGIDA
15.12.2014 um 22:35Schon mal an die Rolle der Geheimdienste gedacht? Mit Sachen wie Sauerlandgruppe usw. waren die entsprechenden Stellen immer im Hintergrund. Damals war ein isl. Bedrohungsszenario durchaus opportun, heute, wo es noch viel wahrscheinlicher ist, wieder weniger. Die Medien greifen Kobane auf und kurz danach greifen die Amerikaner in Syrien ein, die Medien lassen Kobane sofort wieder komplett fallen als klar wird, dass die mediale Vorbereitung des US Raid in Nahost die Pegida mit hervorbringt, als unerwünschtes Nebenprodukt. Wer nicht kapiert dass die deutsche Medienlandschaft durch und durch ein Klon von US Interessen ist, der hat nichts kapiert.Roydiga schrieb:Ja, reiner Zufall, dass die seit 20 jahren nix auf die Beine stellen können und schmieden ihre perfiden Pläne immer so, dass die am Ende doch stets vor der Ausführung gefasst werden, da werden dann Drähte falsch verdrahtet und neue Drähte über Ebay bestellt usw usf.
Ganz schön dämlich für eine Organisation, die es auf die Beine gestellt hat, das WTC einstürzen zu lassen,ein Schelm, wer dabei stutzig wird.
Gwyddion
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PEGIDA
15.12.2014 um 22:36@Bordo_Bereli
Oje... WW3 ist schon längst im Gange. Nur die Waffen sind anders.... Moneten und Internet.Bordo_Bereli schrieb:World War 3 Is Coming... Dieses mal wird es Deutschlands genick brechen.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:36Sydney zeigt doch wunderbar, dass PEGIDA eben nicht bloße Paranoia ist !!!!
PEGIDA
15.12.2014 um 22:36Hab ich heute schon zur Genüge getan.GuteLaune schrieb:Im übrigen würde ich Dir auch mal vorschlagen, zwischendurch vor die Tür zu gehen und Luft zu schnappen.
PEGIDA
15.12.2014 um 22:36@west_united
Klar, weil wegen einem Flüchtling gleich alle anderen unter Generalverdacht stehen und am besten gar nichts mehr reingelassen werden soll, wa? ;)
Klar, weil wegen einem Flüchtling gleich alle anderen unter Generalverdacht stehen und am besten gar nichts mehr reingelassen werden soll, wa? ;)
PEGIDA
15.12.2014 um 22:37Ach und inwiefern?west_united schrieb:Sydney zeigt doch wunderbar, dass PEGIDA eben nicht bloße Paranoia ist !!!!
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