PEGIDA

@Egalite

Deutsche Bashing uhhh

@aseria23
Das ist nicht schwer mitzubekommen. Egal wo man mal schnell hin klickt, gibt es was von Dir zu lesen.

@Mittelscheitel

Deswegen wurde die Forderung danach auch in den Zukunftsdialog Deutschland der Bundesregierung aufgenommen und veröffentlicht?

@Berlin47
Klingenberg Oberschule und ich war der einzige damals von 700 Schülern mit Migrationshintergrund.
Ob du es glaubst oder nicht.

@GuteLaune

Ja, das haben foren so ansich.

Da schreiben leute. Krass ne? ;)

Ach mir egal, denk doch was de willst ^^

@Mittelscheitel

Das Problem bei dem Gesetz liegt in der Aussage "Teile der Bevölkerung" und nach bisher geltendem Recht ist die Mehrheitsgesellschaft nicht Teile der Gesellschaft.

@Herbstblume

Gesetzestext im Wortlaut!!!!!!!!!!!!!!


Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

aseria23 schrieb:Ja, das haben foren so ansich. ;)

Da schreiben leute. Krass ne? ;)

@aseria23


ne nicht krass und eigentlich auch normal.

Aber da fallen dann halt so Leute wie Du besonders auf.

@SimonBolivar

Da

SimonBolivar schrieb:gegen Teile der Bevölkerung

ist das Problem!

"Scheiß Deutscher oder Scheiß Deutsche" ist keine Volksverhetzung, sondern kann nur als einfache Beleidigung geahndet werden.

@SimonBolivar

Pass auf, gleich bekommst du als Quelle deutscheopfer.de/gesetz/deutschfeindlicheverfassung, wo ein anderer Auszug steht, als der, den dir die christenfeindlichen Medien zugänglich machen.

@GuteLaune

Aha. Na dann viel spaß beim lesen von mir ^^

Die Deutschen wären sogar so blöd, sie würden eine Jean D´Arc von Anfang an verurteilen und ihre Chance auf einen Sieg verspielen, anstatt zu warten bis sich das Blatt gewendet hat.

Bei den Deutschen muss man heute leider wirklich sagen, rien ne va plus!


@Egalite

Deutsche Bashing uhhh

Ihr seid doch "Idioten", bei euch wird doch sogar noch der Euro als Erfolgsprojekt gefeiert , obwohl wir Franzosen den gefordert haben um eure Bundesbank zu entmachten und dann habt ihr auch noch am meisten am Euro gelitten, wie blöd seid ihr eigentlich?

@SimonBolivar

Die Liste der Forderungen, die die Unionsparteien aufstellten, um jugendliche Gewalttäter schärfer zu bestrafen, hat schon eine beträchtliche Länge. Der Warnarrest findet sich dort, die verbindliche Anwendung des Erwachsenenstrafrechts ab 18 Jahre und die schnellere Ausweisung von ausländischen Tätern. Gestern hat der baden-württembergische Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) diese Liste ergänzt. Schimpfworte wie "Scheiß-Deutscher" möchte er künftig als Volksverhetzung bestraft wissen. Angeklagten würde dann eine Haftstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren Haft drohen.

http://www.berliner-zeitung.de/archiv/stuttgart--scheiss-deutscher--als-volksverhetzung-ahnden-schimpfworte-und-ihre-folgen,10810590,10532956.html (Archiv-Version vom 14.07.2015)

Oder aus dem Zukunftsdialog Deutschland

Rassistische Beleidigung von Deutschen ebenfalls als Volksverhetzung ahnden!

In der Bundesrepublik Deutschland wird gem. § 130 Abs. 1 StGB mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, wer "gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert". Dies wird im Allgemeinen Volksverhetzung genannt. Als der Paragraph reformiert wurde, sahen SPD und Bünbnis 90/Die Grünen das skeptisch - jedoch nur deshalb, weil damit auch potenziell die Vertreibung der Deutschen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten unter Strafe gestellt werden könnte. Faktisch gibt es kein einziges Urteil in diesem Sinne.

Vor wenigen Jahren machten Berichte über grassierende Deutschenfeindlichkeit unter Migranten in den Medien die Runde. Volksverhetzung gegenüber Deutschen ist jedoch - im Gegensatz zur Volksverhetzung gegenüber Migranten - nicht strafbar, sie wird nicht als Volksverhetzung angesehen. Die aggressive Haltung gegenüber Deutschen und deren Beschimpfung aufgrund ihrer Nationalität, Rasse oder Herkunft fällt im Gegensatz zur Beschimpfung von Migranten oder Minderheiten nicht unter das Delikt der Volksverhetzung gem. § 130 StGB. So prüfte die Berliner Polizei den Straftatbestand der Volksverhetzung durch Jugendliche mit Migrationshintergrund, welche den Begriff „Scheiß-Deutsche“ verwendeten. Dies wurde verworfen, da Volksverhetzung lediglich dann vorliegt, wenn zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt oder die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung angegriffen wird (§ 130 Abs. 1 S. 1 u. 2 StGB). Deutsche seien jedoch kein „Teil“.

Des Weiteren liege keine Volksverhetzung vor, wenn die Person, welche die Äußerungen tätigt, selbst Deutsche oder Deutscher ist. Dies gilt ebenso, wenn die Person ein Migrant ist und die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekam. Der Versuch des damaligen baden-württembergischen Bundesratsministers Wolfgang Reinhart, § 130 Abs. 1 StGB auch bei Beleidigung von Deutschen zur Anwendung zu bringen, wurde abgelehnt. Begründet wurde dies vom damaligen Sprecher des Bundesjustizministeriums mit der Möglichkeit der Anwendung von § 185 StGB (Beleidigung) . Auf die unterschiedlichen Strafmaße – bis zu einem Jahr Haft bei Beleidigung und mindestens drei Monate bis zu fünf Jahre Haft bei Volksverhetzung – ging er indes nicht ein.

https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/10-Wie-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=6816 (Archiv-Version vom 16.06.2013)

Bone02943 schrieb:ich sehe das ganze aber aus der Sicht von Deutschland und habe hier im Land eben keine Panik deswegen.

In Belgien, Frankreich, England wurden schon einige Leute von Islamisten ermordet, jüdische Schulkinder, ein geköpfter Soldat in London, ein jüdisches Ehepaar in einem Museum.
Reiner Zufall dass deutschen Dschihadisten bisher alles misslang.

@Herbstblume

Es ist echt mühsam mit Leuten zu diskutieren die nicht sinnerfassend lesen können oder wollen.

Welches nachfolender Kriterien erfüllen Deutsche nicht?

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe,

@aseria23

aseria23 schrieb:Aha. Na dann viel spaß beim lesen von mir ^^

Nein Spaß ist das nicht. Bleibt einem ja hier nix anders übrig.

Ich hoffe aber Du hast ansonsten auch noch Zeit um etwas "beizutragen".

@SimonBolivar

Oder auch hier

Warum ist Deutschen-Hass keine Volksverhetzung?

Warum ist Deutschen-Hass keine Volksverhetzung?


Die Polizei prüfte bereits, ob sie im Fall dieses Deutschen-Hasses wegen Volksverhetzung zu ermitteln hat. Das wurde laut „Berliner Zeitung“ verworfen, weil viele Täter selbst formal Deutsche seien und ihre eigene Gruppe beschimpften. Zum Anderen liege Volksverhetzung nach §130 StGB nur vor, wenn zum Hass gegen „Teile der Bevölkerung“ aufgerufen werde. Deutsche seien aber kein Teil.

Stimmt das? Warum ist Deutschen-Hass keine Volksverhetzung? Staatsrechtler Rupert Scholz zur *: Beim Tatbestand der Volksverhetzung (bis 5 Jahre Haft), müssten die Anwürfe „geeignet sein, den öffentlichen Frieden zu stören. Das würde bedeuten, dass es weit über einzelne Personen hinausgeht. Es wäre gegeben, wenn die Täter zum Kampf gegen alle Deutschen oder zum Dschihad aufriefen.

Scheiß-Deutscher ist aber eine schwere Beleidigung, die im Zusammenhang mit Gewalt mit bis 2 Jahren Haft bestraft werden kann.“

http://www.bz-berlin.de/artikel-archiv/warum-ist-deutschen-hass-keine-volksverhetzung

@z3001x

Ja, reiner Zufall, dass die seit 20 jahren nix auf die Beine stellen können und schmieden ihre perfiden Pläne immer so, dass die am Ende doch stets vor der Ausführung gefasst werden, da werden dann Drähte falsch verdrahtet und neue Drähte über Ebay bestellt usw usf.
Ganz schön dämlich für eine Organisation, die es auf die Beine gestellt hat, das WTC einstürzen zu lassen,ein Schelm, wer dabei stutzig wird.

@SimonBolivar

Du bist echt mühsam wenn du nicht verstehst dass es um "Teile der Bevölkerung" geht

@z3001x

Kp, ich fühle mich sicher.

@Egalite

Egalite schrieb:Ihr seid doch "Idioten", bei euch wird doch sogar noch der Euro als Erfolgsprojekt gefeiert , obwohl wir Franzosen den gefordert haben um eure Bundesbank zu entmachten und dann habt ihr auch noch am meisten am Euro gelitten, wie blöd seid ihr eigentlich?

Ja und ihre Franzosen fresst alle tagein tagaus nur Froschschenkel von früh bis spät.... blaablaaablaaa

Nee im ernst du denkst falsch, du scherst alle über einen Kamm.