PEGIDA
02.11.2015 um 19:08Demokratie und das Privileg Freiheit will auch gelernt sein. Meine ich nicht boshaft.
Unklar ist zur Stunde, weshalb die Polizei in Dresden die Rede Bachmanns nicht unterbrach und die Versammlung auflöste. Nach Angaben von Beobachtern vor Ort soll die Rede des bereits angeklagten Bachmanns erneut den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt haben.und....ist ja schon bekannt
Gegen den Pegida-Mitbegründer Bachmann ist eine Anklage der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Volksverhetzung anhängig. Ihm wird vorgeworfen, im September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben.Was ich mich dabei frage ist, warum dauern diese Ermittlungen nun schon mehrere Monate an? Sollte nicht mit Hochdruck daran gearbeitet werden, dieses Subjekt aus der Öffentlichkeit zu ziehen / einzubuchten, damit zumindest mal ein Exempel statuiert wird und deutlich gemacht wird, dass hier massiv das GG unterwandert wird?
CurtisNewton schrieb:Was ich mich dabei frage ist, warum dauern diese Ermittlungen nun schon mehrere Monate an?Die Justiz ist in den Gebieten auf dem rechten Auge etwas eingeschränkt..genauso wie die Polizei und Sicherheitsfirmen.
Aldaris schrieb: @GolfkrankEs gibt auch Schnee im Himalaja und nu?
Joa, in Dortmund gibt es eine starke, rechtsextreme Szene. Allerdings gibt es da auch Ghettos, in denen Migranten (Nordstadt) leben und eine hohen Kriminalitätsrate. Alles nicht schön.
CurtisNewton schrieb:Was ich mich dabei frage ist, warum dauern diese Ermittlungen nun schon mehrere Monate an? Sollte nicht mit Hochdruck daran gearbeitet werden, dieses Subjekt aus der Öffentlichkeit zu ziehen / einzubuchten, damit zumindest mal ein Exempel statuiert wird und deutlich gemacht wird, dass hier massiv das GG unterwandert wird?Lies mal den Thread "Auf dem rechten Auge blind?" Da stehen einige Gedanken dazu.