Unruhen in der Ukraine - reloaded
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Unruhen in der Ukraine - reloaded
25.02.2015 um 19:27@Rechtversteher
schau halt mal was die so produzieren im o.g. Link.
Und wenn ich das recht im Kopf hab war die Ukraine an 12. Stelle der weltweiten Waffenexporteure...
schau halt mal was die so produzieren im o.g. Link.
Und wenn ich das recht im Kopf hab war die Ukraine an 12. Stelle der weltweiten Waffenexporteure...
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25.02.2015 um 19:41@aseria23
mich wundert es, dass man nicht auf die Idee bereits vor einem Halben Jahr drauf gekommen ist, sondern erst jetzt so ein Papier auftaucht.
mich wundert es, dass man nicht auf die Idee bereits vor einem Halben Jahr drauf gekommen ist, sondern erst jetzt so ein Papier auftaucht.
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25.02.2015 um 19:54@Chavez
girkin ist auch nur rentner und hat sich komplett zufällig in der ukraine verlaufen . heute lachen wir alle drüber und hauen uns mal auf die schenkel . rentner und tv experten , vollkommen lächerlich
girkin ist auch nur rentner und hat sich komplett zufällig in der ukraine verlaufen . heute lachen wir alle drüber und hauen uns mal auf die schenkel . rentner und tv experten , vollkommen lächerlich
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25.02.2015 um 19:57@Jedimindtricks
das dir keine Beweise nötig sind sondern ein Stück papier ohne zu wissen woher und von wo, von wann, war mir schon klar
das dir keine Beweise nötig sind sondern ein Stück papier ohne zu wissen woher und von wo, von wann, war mir schon klar
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25.02.2015 um 19:59@Chavez
ich brauch für girkin keine beweise mehr , da können papiere veröffentlicht werden , jede woche .
richtig interessant wirds doch erst wenn der finale bericht zu mh17 kommt . da wirds richtig heiss hergehen . prepared sein ..
ich brauch für girkin keine beweise mehr , da können papiere veröffentlicht werden , jede woche .
richtig interessant wirds doch erst wenn der finale bericht zu mh17 kommt . da wirds richtig heiss hergehen . prepared sein ..
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25.02.2015 um 20:21Hier angeblich ein Konvoi der ukrainischen Armee mit S-300-Systemen die verlagert(?) werden.
Was wollen die denn damit anfangen, wenn das stimmt?
Oder werden die nur in Sicherheit gebracht?
https://www.youtube.com/watch?v=v8rN_q-KGzc
Was wollen die denn damit anfangen, wenn das stimmt?
Oder werden die nur in Sicherheit gebracht?
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26.02.2015 um 00:57Unsere Tagesthemen in der ARD haben uns heute wieder fantastisch gebrieft:
"Russland: Strategiepapier zur Annexion der Krim und den Krieg der Ostukraine"
Ein Kommentar wurde auch geboten.
Hier nochmal der Link von aseria23 aus der Welt:
http://www.welt.de/politik/ausland/article137828290/Hat-Moskau-den-Krieg-in-der-Ukraine-lange-geplant.html#disqus_thread
Wer hätte das gedacht, dass Russland auch eine Strategie hat. Leider muss man sich die Strategien
der EU (geplante Sanktionen gegen die Ukraine unter der Janukowytsch-Regierung - siehe Helga Schmid) aus dem Internet ziehen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/diplomaten-ganz-undiplomatisch-noch-ein-heikler-telefonmitschnitt-aufgetaucht-12789889.html
Gut, Strategiepapiere der USA bezgl. Ukraine oder EU brauchen wir natürlich nicht. Diese kann sich jeder denken und wären nichts Neues.
Leider muss man als EU-Bürger mit ansehen, wie die EU gegen ihre und damit unsere wirtschaftlichen Interessen verstösst.
"Russland: Strategiepapier zur Annexion der Krim und den Krieg der Ostukraine"
Ein Kommentar wurde auch geboten.
Hier nochmal der Link von aseria23 aus der Welt:
http://www.welt.de/politik/ausland/article137828290/Hat-Moskau-den-Krieg-in-der-Ukraine-lange-geplant.html#disqus_thread
Wer hätte das gedacht, dass Russland auch eine Strategie hat. Leider muss man sich die Strategien
der EU (geplante Sanktionen gegen die Ukraine unter der Janukowytsch-Regierung - siehe Helga Schmid) aus dem Internet ziehen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/diplomaten-ganz-undiplomatisch-noch-ein-heikler-telefonmitschnitt-aufgetaucht-12789889.html
Gut, Strategiepapiere der USA bezgl. Ukraine oder EU brauchen wir natürlich nicht. Diese kann sich jeder denken und wären nichts Neues.
Leider muss man als EU-Bürger mit ansehen, wie die EU gegen ihre und damit unsere wirtschaftlichen Interessen verstösst.
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 08:31Ein 1 Jahr alter Artikel. Der gute Herr Gauck. Nun könnte man meinen, dass unsere Regierungsmitglieder über die "Gewalt-", bzw. Machtverhältnisse der Ukraine/Maidanbewegung ganz genau Bescheid wussten und dies nicht nur duldeten, sondern auch noch unterstützten.
Es ist ja schon fast peinlich für westliche Regierungen, wenn man permanent beim Verdrehen der Tatsachen und anderer Vergehens erwischt wird.
http://www.euractiv.de/ukraine-und-eu/artikel/gauck-nicht-die-grten-russlandversteher-sollen-bestimmen-008567
Es wird immer noch unter den Teppich gekehrt, wer die Morddrohung gegenüber Hr. Janukowitsch aussprach, bzw. wie diese brutalen Übergriffe gegen Regierungsmitglieder und Demonstranten vor sich ging. Solange diese Sache nicht öffentlich aufgeklärt ist, behält die jetzige ukr. Regierung ihr Stigma. Vielleicht sind die dafür auswertbaren "Unterlagen", Daten und Bilder/Videos (wie beim NSU-Prozess) versehentlich geschreddert worden. Auf Anraten der "Berater".
Natürlich geht ein Raubzug leichter, wenn Gewalt geschaffen wird.
Wer sind die Machthaber jetzt? Es ist nicht der russische Bär, der durch das Parlament der Ukraine steppt, sondern westliche "Berater". Sogar eine eigens dafür eingesetzte Politikerin (ja, mit ukr. "Wurzeln und US-Investment-Absicht als Finanzministerin/Technokratin usw.) wurde den "unmündigen" Ukrainern vor die Nase gesetzt.
Ach ja, und jetzt werden sehr wahrscheinlich schon die Banken- und Investmentverträge mit der ukr. Finanzministerin vorbereitet. Die Währung ist am A... und alles ist recht "billig" zu haben. Ja was für ein elender Raubzug!
Den Ukrainern kann man da nur zur Seite stehen, indem man den Abzug der Nato und der US/GB-Soldaten fordert.
Wir sind hier weder in der USA, noch sind wir auf der Insel und City London/GB.
Glauben die eigentlich, dass die Festland Bevölkerung Europas wirklich so unmündig ist, und nicht begreift, was sie wirklich gefährdet?
Das klappt einfach nicht mit der "Diffamierung", die unter dem Wort "Russlandversteher" läuft.
Es ist ja schon fast peinlich für westliche Regierungen, wenn man permanent beim Verdrehen der Tatsachen und anderer Vergehens erwischt wird.
http://www.euractiv.de/ukraine-und-eu/artikel/gauck-nicht-die-grten-russlandversteher-sollen-bestimmen-008567
Wir leiden darunter", dass die ukrainische Regierung gegen friedfertige Demonstranten mit Waffengewalt vorgehe, sagte Gauck. Die Ukraine brauche jetzt ein Signal, dass wir die Tür nach Europa offen halten. Europa könne der Ukraine mehrere Rollenmodelle an die Hand geben – für Rechtsstaat, für wirtschaftlichen Aufschwung, für Demokratie.Wen meint Herr Gauck denn? Die alte oder die jetzige ukr. Regierung?
Es wird immer noch unter den Teppich gekehrt, wer die Morddrohung gegenüber Hr. Janukowitsch aussprach, bzw. wie diese brutalen Übergriffe gegen Regierungsmitglieder und Demonstranten vor sich ging. Solange diese Sache nicht öffentlich aufgeklärt ist, behält die jetzige ukr. Regierung ihr Stigma. Vielleicht sind die dafür auswertbaren "Unterlagen", Daten und Bilder/Videos (wie beim NSU-Prozess) versehentlich geschreddert worden. Auf Anraten der "Berater".
Gauck fühle sich erinnert an die Phase der Unsicherheit, die er als Aktivist in der DDR 1989 erlebt habe: Wird das gutgehen? Werden Panzer eingreifen? Damals habe man bemerkt: "Wenn wir den Protest ohne Gewalt schaffen, haben es die Machthaber schwerer.""Wenn wir den Protest ohne Gewalt schaffen, haben es die Machthaber schwerer."
Natürlich geht ein Raubzug leichter, wenn Gewalt geschaffen wird.
Wer sind die Machthaber jetzt? Es ist nicht der russische Bär, der durch das Parlament der Ukraine steppt, sondern westliche "Berater". Sogar eine eigens dafür eingesetzte Politikerin (ja, mit ukr. "Wurzeln und US-Investment-Absicht als Finanzministerin/Technokratin usw.) wurde den "unmündigen" Ukrainern vor die Nase gesetzt.
Ach ja, und jetzt werden sehr wahrscheinlich schon die Banken- und Investmentverträge mit der ukr. Finanzministerin vorbereitet. Die Währung ist am A... und alles ist recht "billig" zu haben. Ja was für ein elender Raubzug!
Den Ukrainern kann man da nur zur Seite stehen, indem man den Abzug der Nato und der US/GB-Soldaten fordert.
Wir sind hier weder in der USA, noch sind wir auf der Insel und City London/GB.
Glauben die eigentlich, dass die Festland Bevölkerung Europas wirklich so unmündig ist, und nicht begreift, was sie wirklich gefährdet?
Das klappt einfach nicht mit der "Diffamierung", die unter dem Wort "Russlandversteher" läuft.
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 08:56http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-laurent-fabius-droht-russland-mit-neuen-sanktionen-13449278.html
Achja, wer ist jetzt da zugange? GB oder die Nato?! Das ist gar nicht so einfach zu definieren.
Es scheint wohl ein winziger Teil von Regierungsmitgliedern zu sein, die sich solcher "Alleingänge" versuchen.
Das ist ja, wie wenn man ständig in das eigene, doch weit weg gelegene Nest kac...!
Scheint so, als würde die Ukraine-Krise nicht nur das Potential haben, ukrainische Politköpfe rollen zu lassen, sondern auch Insel- und Festland-Köpfe.
Was geht da ab?
Alles "Einzelkämpfer" oder was? Die Lage ist ja chaotischer, als das auf den 1. Blick wahrzunehmen ist.
Und nun zu der Aussage von Hr. Gauck zurückzukommen:
"Wenn wir den Protest ohne Gewalt schaffen, haben es die Machthaber schwerer."
Heißt übersetzt: Wenn wir die Ukraine befrieden, friedlich mit Russland uns einigen, dann hat es eine neue sozialorientierte und demokratische Regierung leichter.
(Und die Raubritter werden des Landes verwiesen oder gleich weg gesperrt.)
Der russische Botschafter in Großbritannien sieht die geplante Entsendung von bis zu 75 Soldaten als Beweis dafür, dass die Nato bereits in den Ukraine-Konflikt verwickelt ist. Für Deutschland kommt ein solcher Schritt nicht in Frage.Die Deutschen (Bevölkerung) sind eindeutig für eine diplomatisch-friedliche Lösung.
Ich frage mich, wie man 75 britische Soldaten entsenden kann, um ukrainische Kräfte auszubilden, wenn man glaubt, dass der Konflikt nicht militärisch gelöst werden kann“, schrieb der Botschafter weiter. Cameron hatte die Ankündigung mit der Aussage verknüpft, es müsse eine diplomatische Lösung für die Ukraine geben.Cameron hat gar nicht die Absicht, etwas "diplomatisch" zu lösen. Wer auch immer hinter Cameron stehen mag.
Achja, wer ist jetzt da zugange? GB oder die Nato?! Das ist gar nicht so einfach zu definieren.
Großbritanniens Verteidigungsminister Michael Fallon hat den Einsatz britischer Kampftruppen in der Ukraine unterdessen ausgeschlossen. Die Ankündigung im Unterhaus am Mittwoch kam einen Tag, nachdem Premierminister David Cameron die Entsendung von Militärausbildern in die Ukraine bekanntgegeben hatte. Die Maßnahme ist auch in Großbritannien heftig umstritten.Gute Briten! Sind wohl auch wach geworden!
Es scheint wohl ein winziger Teil von Regierungsmitgliedern zu sein, die sich solcher "Alleingänge" versuchen.
Abgeordnete der oppositionellen Labour-Partei kritisierten Downing Street dafür, dass der Ausbildereinsatz nur ungenügend mit den westlichen Verbündeten abgesprochen gewesen sei.Mit den Festland-Europäern wird da gar nichts mehr abgesprochen, so scheint es. Aber die Festland-Europäer sollten auch mal aufrecht hin stehen und England, bzw. Mr. Cameron dafür öffentlich kritisieren.
Das ist ja, wie wenn man ständig in das eigene, doch weit weg gelegene Nest kac...!
Der Verteidigungsminister entgegnete, es handele sich um die britische Antwort auf eine Bitte aus Kiew, nicht um eine Nato-Operation. Neben den Ausbildern werde Großbritannien auch Ausrüstung liefern, allerdings keine tödlichen Waffen.Jetzt wird es wirklich skurril. Selbst der Verteidigungsminister der GB, Mr. Fallon steht aufrecht für eine friedlich-diplomatische Lösung hin.
Fallon erneuerte die Aussage Camerons, es müsse eine diplomatische Lösung für die Ukraine geben.
Scheint so, als würde die Ukraine-Krise nicht nur das Potential haben, ukrainische Politköpfe rollen zu lassen, sondern auch Insel- und Festland-Köpfe.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Rebecca Harms, hat dem gegenüber Verständnis für die Ankündigung Großbritanniens gezeigt, Militärausbilder in die Ukraine zu entsenden. „ ....Von den Polen und Balten kennen wir ja schon die (hämische) Freude durch "Waffenbeistand" mit der stigmatisierten Regierung der Ukraine gegen Russland vorzugehen, aber noch skurriler: Von den Grünen eine solche Aussage. Sind die nicht für Frieden und den Erhalt der Umwelt? Ups?!
.... Man könne nicht länger zuschauen, wie nicht ausgebildete junge Männer der ukrainischen Armee einem immer besser ausgestatteten prorussischen Separatistenheer gegenüberstünden.
Was geht da ab?
Alles "Einzelkämpfer" oder was? Die Lage ist ja chaotischer, als das auf den 1. Blick wahrzunehmen ist.
Und nun zu der Aussage von Hr. Gauck zurückzukommen:
"Wenn wir den Protest ohne Gewalt schaffen, haben es die Machthaber schwerer."
Heißt übersetzt: Wenn wir die Ukraine befrieden, friedlich mit Russland uns einigen, dann hat es eine neue sozialorientierte und demokratische Regierung leichter.
(Und die Raubritter werden des Landes verwiesen oder gleich weg gesperrt.)
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 09:45Hier ein Artikel zu der aktuellen Veröffentlichung.
Handelt Moskau nach Drehbuch?
http://m.heise.de/tp/artikel/44/44249/1.html
>>Auch wenn dieses Papier authentisch ist und dem Kreml zugespielt wurde, so spricht nichts außer verschwörungstheoretischen Mutmaßungen dafür, dass es dort umgesetzt wurde.<<
Handelt Moskau nach Drehbuch?
http://m.heise.de/tp/artikel/44/44249/1.html
>>Auch wenn dieses Papier authentisch ist und dem Kreml zugespielt wurde, so spricht nichts außer verschwörungstheoretischen Mutmaßungen dafür, dass es dort umgesetzt wurde.<<
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26.02.2015 um 09:46@Rechtversteher
Cyborgs nennt ein Politiker die Menschen, die sterben?!
Das darf nicht wahr sein! Was sind das für Menschen, die andere Menschen, in dem Falle die Soldaten als "Cyborgs" betiteln? Das nenne ich mal Rassismus pur!
Ich fordere, dass Poroschenko sein Amt niederlegt/niederlegen muss wegen Kriegstreiberei, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Das ist für mich Hochverrat am eigenen Volk und Land.
Mit Menschenrecht, oder gar -würde oder (demokratischen) Werten hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun.
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article136550279/Kampf-der-erbitterten-Cyborgs.html
"Unsere Cyborgs beweisen Heldenmut", sagte Poroschenko am Sonntag bei einer Demonstration in Kiewt
Wofür stehen Politiker, die solche Überzeugungen auch noch "hofrecht" bekunden?
Kein Kommentar! GONG, wer den jetzt nicht hört ...
Cyborgs nennt ein Politiker die Menschen, die sterben?!
Das darf nicht wahr sein! Was sind das für Menschen, die andere Menschen, in dem Falle die Soldaten als "Cyborgs" betiteln? Das nenne ich mal Rassismus pur!
Ich fordere, dass Poroschenko sein Amt niederlegt/niederlegen muss wegen Kriegstreiberei, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Das ist für mich Hochverrat am eigenen Volk und Land.
Mit Menschenrecht, oder gar -würde oder (demokratischen) Werten hat das nichts, aber auch gar nichts zu tun.
http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article136550279/Kampf-der-erbitterten-Cyborgs.html
In der Ukraine werden die Soldaten "Cyborgs" genannt: erbitterte Kämpfer, halb Mensch, halb Maschine. Der Verlust des Flughafens wäre für Präsident Petro Poroschenko eine Blamage und ein Zeichen dafür, dass die Ostukraine militärisch verloren ist. .Das wäre nicht nur eine Blamage, sondern das würde Hr. Poroschenko sein Amt kosten, da der "Mohr" nicht seine Schuldigkeit tun konnte.
"Unsere Cyborgs beweisen Heldenmut", sagte Poroschenko am Sonntag bei einer Demonstration in Kiewt
Wofür stehen Politiker, die solche Überzeugungen auch noch "hofrecht" bekunden?
Kein Kommentar! GONG, wer den jetzt nicht hört ...
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 09:48Es ist kein offizielles Dokument der russischen Regierung, das der Zeitung zugespielt wurde, sondern es wurde wohl von rechtsnationalistischen russischen Kreisen erstellt. Die Zeitung weist auf den Geschäftsmann Konstantin Malofeev, der dies aber abstreitet.
und das soll der Beweis sein den einige hier als stichhaltig ansehen.....
und das soll der Beweis sein den einige hier als stichhaltig ansehen.....
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 09:59@Rechtversteher
Könnte sein, dass die Kiever Regierung ganz genau wusste, dass die jungen ukrainischen Soldaten keine Chance hatten, eine militärische Aktion gegenüber den Separatisten zu gewinnen.
Das ist mittlerweile sogar sehr wahrscheinlich. Wenn dem so ist, dann passen die Puzzleteile zusammen:
Schwache Armee als Kanonen- und Wirtschaftsfutter, um Öl in das politische Feuer zu gießen, das inzwischen europaweit angefacht wurde.
So eine Vorgehensweise ist zwar schon altbekannt, doch direkt da hin sehen zu können - es quasi zeitgleich zu begreifen, was dort in der Ukraine veranstaltet wird und vor sich geht, das hat schon eine "ganz andere Qualität".
Ich fordere ein Verfahren gegen die ukrainische Regierung wegen Hochverrat an den eigenen Menschen und Land!
Könnte sein, dass die Kiever Regierung ganz genau wusste, dass die jungen ukrainischen Soldaten keine Chance hatten, eine militärische Aktion gegenüber den Separatisten zu gewinnen.
Das ist mittlerweile sogar sehr wahrscheinlich. Wenn dem so ist, dann passen die Puzzleteile zusammen:
Schwache Armee als Kanonen- und Wirtschaftsfutter, um Öl in das politische Feuer zu gießen, das inzwischen europaweit angefacht wurde.
So eine Vorgehensweise ist zwar schon altbekannt, doch direkt da hin sehen zu können - es quasi zeitgleich zu begreifen, was dort in der Ukraine veranstaltet wird und vor sich geht, das hat schon eine "ganz andere Qualität".
Ich fordere ein Verfahren gegen die ukrainische Regierung wegen Hochverrat an den eigenen Menschen und Land!
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26.02.2015 um 10:13aseria23 schrieb:Sorry, eigentlich brauch man gar nich weiterlesen. Ich wollte nur mal nen beispiel posten, wie hier propaganda betrieben wird.Was ist daran Propaganda? Du hast den Russischen Artikel gelesen auf den sich der Spon Artikel bezieht?
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 10:36@Phantomeloi
Bleib mal aufm Teppich ...
Der Begriff cyborg kam aus der ukrainischen Bevölkerung für die Freiwilligen die sich am AirPort zusammenbomben ließen über Monate
Bleib mal aufm Teppich ...
Der Begriff cyborg kam aus der ukrainischen Bevölkerung für die Freiwilligen die sich am AirPort zusammenbomben ließen über Monate
Unruhen in der Ukraine - reloaded
26.02.2015 um 10:45Hier auch noch mal eine aktuelle Sicht auf die Krim von Frau Prof. Peters, die ja hier schon mal fälschlicherweise mit der Meinung dargestellt wurde, das die Krim nicht völkerrechtswidrig annektiert wurde:http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/hochschule/annexion-der-krim-war-krass-voelkerrechtswidrig_14948132.htm
„Annexion der Krim war krass völkerrechtswidrig“
VORLESUNGSREIHE Prof. Anne Peters nimmt an JLU juristische Aspekte der Ukrainekrise ins Visier / Klage vor internationalem Gerichtshof nicht möglich
GIESSEN - (olz). Wie ist die Abspaltung der Krim von der Ukraine juristisch zu bewerten? Das war die zentrale Frage des Vortrags „Die Ukrainekrise und das Völkerrecht“ von Prof. Anne Peters, Direktorin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg, bei der Vorlesungsreihe des Präsidenten der Justus-Liebig-Universität (JLU). Diese widmet sich diesmal den „Konfliktregionen im östlichen Europa“. Und erneut kamen dazu rund 300 Zuhörer ins Unihauptgebäude.
„Am 11. März 2014 hat der Oberste Rat der Krim die Unabhängigkeit der Halbinsel erklärt“, blickte Anne Peters zunächst auf die Chronologie der Ereignisse zurück. Etwa einen Monat später hatten die Bewohner aktiv über ihre Zugehörigkeit zur Ukraine oder zu Russland zu entscheiden, nachdem bei dem umstrittenen und unter russischer Militärpräsenz abgehaltenen Referendum am 16. März 93 Prozent für den Anschluss der Krim an Russland votiert hatten. „In der Tendenz verbietet das Völkerrecht eine solche Abspaltung, weil damit die territoriale Integrität des Mutterstaates verletzt wird“, erklärte die Juristin. Dieser internationalen Rechtsvorschrift stehe jedoch das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes gegenüber, so die Wissenschaftlerin. Völkerrechtlich möglich sei deshalb die so genannte „abhelfende Sezession“. Diese Abspaltung unterliegt allerdings strengen völkerrechtlichen Kriterien.
Grundvoraussetzung ist eine als Volk anerkannte Gruppe, der ein Staat innere Selbstständigkeit etwa durch Lokalparlamente ermöglichen muss. „Unter strengen Voraussetzungen kann eine solche innere Selbstbestimmung in eine äußere umschlagen“, erläuterte die Wissenschaftlerin. Voraussetzungen dafür seien wichtige inhaltliche Faktoren wie massive Menschenrechtsverletzungen oder der dauerhafte Ausschluss von der Politik. „Als allerletztes Mittel ist die Abspaltung möglich, wenn alles andere fehlgeschlagen ist.“ Das typische Verfahren sei dann ein Gebietsreferendum, das auf der Krim jedoch nicht ordentlich durchgeführt worden sei und dem die notwendigen inhaltlichen Voraussetzungen fehlten. Zwar lasse sich die Krimbevölkerung mit „viel Augenzudrücken“ im Sinne des Selbstbestimmungsrechtes als Volk auffassen. „Aber es ist nicht anzunehmen, dass massivste Menschenrechtsverletzungen gegen die Mitglieder der russischsprachigen Bevölkerung vorlagen.“ Zudem habe es vor der Durchführung des sehr kurzfristig anberaumten Referendums keine längere Phase diplomatischer Bemühungen um eine Lösung gegeben. Auch habe es die Standards des Völkerrechtes nicht erfüllt: „Selbst wenn das Referendum frei und fair gewesen wäre, hätte das nicht das Fehlen inhaltlicher Faktoren kompensieren können.“
Im Ergebnis hatte die Abspaltung völkerrechtlich nicht die Voraussetzungen der abhelfenden Abspaltung, der Gebietswechsel sei „vielmehr eine Verletzung der territorialen Unversehrtheit der Ukraine“. Übrigens auch durch den Einsatz russischer Militärs, der letztlich das völkerrechtliche Prinzip des Gewaltverzichts verletzt habe. Von einer Intervention auf Einladung könne nicht die Rede sein, denn als Ex-Präsident Wiktor Janukowytsch sich mit einem entsprechenden Brief an Russland wandte, war er nicht mehr maßgeblicher völkerrechtlicher Vertreter der Ukraine. Da es sich bei seiner Absetzung nicht um eine offensichtliche Verletzung der ukrainischen Verfassung handelte, könne dies nicht als Argument für russisches Eingreifen gelten. „Die Annexion der Krim war eine gewaltsame und krass völkerrechtswidrige Gebietsverletzung des Territoriums der Ukraine“, pointierte Anne Peters ihre Argumentation. Ein Unterschied zur Abspaltung des Kosovo von Serbien 2008 seien etwa die dort tatsächlich verübten massiven Menschenrechtsverletzungen. ...
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