Unruhen in der Ukraine - reloaded
14.10.2014 um 10:49Der Westen soll sich doch mal um seine Urlauber kümmern die Kopfabschneider unterstützen gehn wenn man schon so laut durch die Welt posaunt das Putin sich um seine Leute zu kümmern habe.
Jedimindtricks schrieb:Der war gut ! Also ria ist keine Alternative Sichtweise , eine Quelle die hier mitunter einmal am Tag zitiert wird . Novorussia tv ist auch keine Alternative Sichtweise .als ob etwas davon durch deine kognitiven Propaganda Filter bis in dein Bewusstsein vordringt...
Jedimindtricks schrieb:Er lässt sich also lieber indirekte Unterstützung unterstellen ohne valide Beweisführung ? HmmJa, er wird dem Westen kein Futter geben, damit Frau Merkel ihm weiter, des Bruchs des Völkerrechtes bezichtigen kann.
nocheinPoet schrieb:Siehst Du mal, so geht es, der Eine versteht es der Sprachbarriere zum Trotz, die Andere nicht mal wenn sie der Sprache mächtig ist. So was aber auch.und wie siehts aus mit dem Völkerrecht zitieren wo Putin es gebrochen hat?
Rechtversteher schrieb:Ja, er wird dem Westen kein Futter gebenAlso alles wie gehabt . Darf man ja gespannt sein Wenn abott den Kaffee aufsetzt .
Babushka schrieb:als ob etwas davon durch deine kognitiven Propaganda Filter bis in dein Bewusstsein vordringt...Könnt ich jetzt als Bekleidung auffassen , aber passt schon . Sei dir verziehen
Babushka schrieb:Ich mache mich nur über Leute lustig die so Sprüche klopfen wie: "Als ob man einen Panzer einfach im Internet bestellen könnte". Etwa nicht?Toller Charakterzug, Du machst Dich also gerne mal über andere Leute lustig anstatt deren Meinung ernsthaft aufzugreifen?
Babushka schrieb:Bis auf die Geschichtsbücher in Russland (es sei denn die bekommen es noch auf die Kette Putin und seine korrupte Verbrecherbande zu entsorgen) wird in den anderen zu lesen sein, dass Russland hier die Krim völkerrechtswidrig besetzt hat und natürlich den Konflikt im Osten der Ukraine forciert hat, die schweren Waffen geliefert hat und natürlich auch viele Kämpfer.Du:
Babushka schrieb:Ich hoffe jemand wird auch das Völkerrecht an der entsprechenden Stelle zitieren wo Russland es verletzt haben soll.Wurde es doch schon, wurde auch schon im Thread vor dem hier durchgekaut.
Babushka schrieb:Entscheidend ist dass die Initiative vom Premierminister der Krim ausging. Damit ist es ein innerstaatlicher Konflikt wo das Völkerrecht überhaupt keine Anwendung findet.Ach, dann hoffe ich Du wird auch das Völkerrecht an der entsprechenden Stelle mal zitieren. Hier mal was über die Krim:
Die UN-Vollversammlung erklärte das Referendum und die Sezession der Krim mit der Resolution 68/262 für ungültig, dies mit einer Mehrheit von 100 Stimmen gegen 11. Dabei enthielten sich 58 Staaten in Afrika sowie ein Großteil des Asiatischen Kontinents inklusive Indien und China der StimmeWikipedia: Krimkrise
Er ist der Chef der neuen prorussischen Regierung auf der Krim. Sergej Aksjonow, einstiger Hinterbänkler einer Kleinstpartei, ist ein Mann von Putins Gnaden mit zwielichtigen Verbindungen. Er versucht nun, seine Macht auszubauen.http://www.spiegel.de/politik/ausland/sergej-aksjonow-er-soll-es-fuer-putin-auf-der-krim-richten-a-956669.html
Sergej Aksjonow hat eine Blitzkarriere hinter sich. Noch vor einer Woche war der 41-Jährige ein Hinterbänkler, einer von drei Abgeordneten der Russland-treuen Partei Russische Einheit im Regionalparlament der Krim. Bei den Wahlen auf der Halbinsel 2010 hatte die Partei vier Prozent geholt. Doch seit einigen Tagen führt sich Aksjonow als Krim-Chef auf.
Eigentlich ernennt Kiew den Krim-Ministerpräsidenten. Doch als in der ukrainischen Hauptstadt Wiktor Janukowitsch gestürzt wurde und eine vom Westen unterstützte Regierung übernahm, sah Aksjonow seine Zeit offenbar gekommen.
Die russische Regierung stellt es gern als Willen der Menschen auf der Krim dar, dass dort einmarschiert wurde. Doch der Mann, der offiziell um Moskaus Hilfe für die Halbinsel bat, ist ihr eigener.
Schon länger werden die Partei "Russische Einheit" und andere mit ihr einst im "Russischen Block" verbündete Gruppen als Ableger des Kreml betrachtet. In einer US-Diplomatendepesche vom Dezember 2006, die von Wikileaks veröffentlicht wurde, schrieb der damalige amerikanische Botschafter: "Prorussische Kräfte auf der Krim, die mit Anleitung und Geld Moskaus handeln, haben systematisch versucht, ethnische Spannungen auf der Krim zu schüren". Seit 2005 habe Moskau seine Bemühungen massiv ausgeweitet - um mit Geld, Sicherheitsagenten und der Unterstützung eines paramilitärischen Netzes an Einfluss zu gewinnen. Mehrere Chefs von kleinen prorussischen Gruppen rivalisierten damals um die Gunst und das Geld Moskaus.
Gerade erst im Amt, bat Aksjonow Moskau um Hilfe
Nun scheint Aksjonow das Rennen gemacht zu haben. Ukrainische Aktivisten werfen ihm vor, beste Kontakte zur Mafia und zu Moskau zu haben. Er ist seit den neunziger Jahren als Unternehmer tätig. Doch über Details seiner Geschäfte schweigt er sich aus. Bevor er zum wohlhabenden Geschäftsmann wurde, war er auf der Militärschule für Politoffiziere in Simferopol. 2008 trat er erstmals öffentlich in der ukrainischen Politik auf als Aktivist der "Russischen Gemeinschaft der Krim". 2010 gründete er die Partei "Russische Einheit".
Wie Aksjonow es vergangene Woche so schnell vom Hinterbänkler zum Krim-Chef geschafft hat, ist jedenfalls ziemlich undurchsichtig. Sofort nach dem Sturz von Janukowitsch in Kiew hatte Aksjonow auf der Krim prorussische Milizen und Demonstranten zusammengetrommelt. Als "Selbstverteidigungskräfte" zogen sie erst durch Sewastopol, dann durch Simferopol. Auf einmal wehte die russische Flagge über dem Krim-Parlament. Und plötzlich war Aksjonow der Chef. Als eine seiner ersten Amtshandlungen bat er Moskau um Hilfe.
Noch hat Aksjonow nicht alle Soldaten unter Kontrolle
Angeblich wurde Aksjonow von den Mitgliedern des Krim-Parlaments gewählt. Er soll der einzige Kandidat gewesen und 53 der 100 Stimmen erhalten haben. Doch wie kann es sein, dass eine Parlamentssitzung in einem zu diesem Zeitpunkt von Moskau-treuen Bewaffneten besetzten Gebäude stattfand? Wer daran teilnahm und wie abstimmte, ist unbekannt. Die Sitzung war nicht öffentlich. Die US-Zeitung "Wall Street Journal" berichtete, Aksjonow habe dabei gemeinsame Sache mit dem Parlamentssprecher und Ex-Janukowitsch-Getreuen Wladimir Konstantinow gemacht.
Aksjonow versucht nun seine Macht auf der Krim auszubauen. Er behauptet, er habe vorübergehend die alleinige Kontrolle über das Militär, die Polizei, Luftwaffe, Marine und Grenzposten auf der Halbinsel übernommen. Einen Tag zuvor konnte oder wollte er Reportern noch nicht sagen, wer die Uniformierten seien, die da plötzlich auf der Krim sind.
Mit der Kontrolle scheint es noch nicht ganz so weit her zu sein: Aksjonow tut gern so, als seien alle ukrainischen Sicherheitskräfte auf seiner Seite. Doch so manche Einheit denkt bisher nicht daran, überzulaufen.
Sezession, Referendum, Beitritt ist etwas anderes als AnnexionUnd das Märchen von einer Annexion der Krim wird man früher oder später einstampfen.
„Annexion“ heißt im Völkerrecht die gewaltsame Aneignung von Land gegen den Willen des Staates, dem es zugehört, durch einen anderen Staat. Annexionen verletzen das zwischenstaatliche Gewaltverbot, die Grundnorm der rechtlichen Weltordnung. Regelmäßig geschehen sie im Modus eines „bewaffneten Angriffs“, der schwersten Form zwischenstaatlicher Rechtsverletzungen. Dann lösen sie nach Artikel 51 der UN-Charta Befugnisse zur militärischen Notwehr des Angegriffenen und zur Nothilfe seitens dritter Staaten aus - Erlaubnisse zum Krieg auch ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat. Schon diese Überlegung sollte den freihändigen Umgang mit dem Prädikat „Annexion“ ein wenig disziplinieren. Freilich bietet dessen abstrakte Definition auch allerlei irreführenden Deutungen Raum. Aus einer von ihnen scheint sich das völkerrechtliche Stigma ableiten zu lassen, das der Westen derzeit dem russischen Vorgehen aufdrückt und an dem er die eigene Empörung beglaubigt.
Aber das ist Propaganda. Was auf der Krim stattgefunden hat, war etwas anderes: eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten. Der Unterschied zur Annexion, den sie markieren, ist ungefähr der zwischen Wegnehmen und Annehmen. Auch wenn ein Geber, hier die De-facto-Regierung der Krim, rechtswidrig handelt, macht er den Annehmenden nicht zum Wegnehmer. Man mag ja die ganze Transaktion aus Rechtsgründen für nichtig halten. Das macht sie dennoch nicht zur Annexion, zur räuberischen Landnahme mittels Gewalt, einem völkerrechtlichen Titel zum Krieg.
Babushka schrieb:Annexion heißt im Völkerrecht die gewaltsame Aneignung von Land gegen den Willen des StaatesNa das haben wir doch, oder hatte der ukrainische Staat zugestimmt?
canales schrieb:Na das haben wir doch, oder hatte der ukrainische Staat zugestimmt?Das wird irgendwann geschehen.
nocheinPoet schrieb:Die UN-Vollversammlung erklärte das Referendum und die Sezession der Krim mit der Resolution 68/262 für ungültig, dies mit einer Mehrheit von 100 Stimmen gegen 11. Dabei enthielten sich 58 Staaten in Afrika sowie ein Großteil des Asiatischen Kontinents inklusive Indien und China der Stimme.Da steht doch "Sezession" oder? Eben und das die UN (sagt Dir das was? Zitierst Du ja auch gerne mal, wenn es passt ... - ansonsten lügen die ja auch nur ...) diese eben für ungültig erklärt hat, und das ist eine Tatsache und wird so in den Büchern stehen, nicht in den russischen, da sind dann Bilder von Putin wie er mit bloßen Händen gegen Bären kämpft ...
canales schrieb:Ohne die russischen Soldaten wäre nicht ein Mitglied einer 4% Partei Staatschef geworden. Ohne die russische Armee wäre die Krim immer noch ein Teil der Ukraine.Das ist einer dieser interessanten Punkte, die von einigen hier grundsätzlich ignoriert werden. Wenn man in der USA nun einen solchen Kerl ins Parlament wählen würde, wäre aber das Geschrei hier ganz groß.
nocheinPoet schrieb:Weißt Du woher?Selbstverständnis! Diese Regierung wird sich nicht mehr lange halten. An deren Stelle tritt dann eine Regierung die alle Ukrainer repräsentiert. Dann wird man die Krim unter Zugeständnissen auch gehen lassen. Ich glaube nicht, das ausser in Gaza und Gollan solch ein Konflikt ewig befeuert wird.