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Unruhen in der Ukraine - reloaded

80.528 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Krieg, EU, Merkel ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:35
@Chavez
Dass er mit der Eurasischen Wirtschaftsunion nichts anfangen kann war schon von vornherein klar.
Alles Andere kann später entschieden werden. Er orientiert sich in Richtung EU, dafür steht er von Anfang an.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:37
@canales
dann ist eben die Zollfreiheit ab dem 01.01.2015 futsch. naja halb so wild


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:38
@Chavez
Hier ist übrigends eines der Pfeiler der Verfassung von 2004: aus wiki
Mit den Eigentumsrechten der Bürger, die sie festschreibt, bietet sie auch Gewähr für einen Fortgang der Privatisierung. Sie sieht weiterhin die sprachliche und kulturelle Förderung aller Ethnien des Landes vor.



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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:38
http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-kein-grund-fuer-frieden-1.2165878
Die Anfang September vereinbarte Waffenruhe existiert nur auf dem Papier. Im Osten der Ukraine sterben weiterhin Menschen. Im Schatten des Krieges arbeiten die Verantwortlichen nach wie vor an einer Abspaltung der Donezk-Region.
Noch eine reine Propaganda der deutschen Medien.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:39
Wenigsten wird Flintenuschis Vorschlag, Drohnen in die Ukraine zu schicken, vermutlich nicht umgesetzt.
Berlin - Der Außenminister sieht nicht richtig glücklich aus, als er am Freitag vor die Mikrofone tritt. Gerade hat Frank-Walter Steinmeier mit seinem ukrainischen Kollegen Pawlo Klimkin gesprochen, die fragile Lage in der Ostukraine erörtert. Nun aber soll er eine deutsche Angelegenheit verkünden.

Steinmeier sagt, was seit Tagen erwartet worden war: Deutschland und Frankreich hätten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein offizielles Angebot zur Überwachung der russisch-ukrainischen Grenze unterbreitet. Die Bundeswehr, so Steinmeier, könne dazu zwei Überwachungsdrohnen abstellen, geplant sei auch eine "bewaffnete Begleitung der Betriebsmannschaften".
Viel mehr will Steinmeier zu dem Thema nicht sagen. Kurz und knapp legt er dar: Eine offizielle Reaktion der OSZE auf das deutsch-französische Angebot stehe noch aus. Er spricht von "politischen und rechtlichen Hindernissen", die es noch zu überwinden gelte. Man sieht ihm an: Der Minister ist frustriert.

Denn die deutsch-französische Mission wird es vermutlich nie geben. In Berlin rechnet man damit, dass die OSZE, vor allem von Deutschland als neutrale Institution im Ukraine-Konflikt installiert, die Offerte der Drohnen zur Kontrolle der Grenze ausschlagen wird. Entsprechende Signale gibt es schon.

Der Grund für die Ablehnung ist simpel: Die OSZE arbeitet grundsätzlich unbewaffnet. Selbst in Krisengebieten beobachten ihre Mitarbeiter die Lage stets in zivil und ohne Militärs zu ihrem Schutz.

Sowohl im Berliner Wehrressort als auch in Paris bestand man aber von Beginn an darauf, dass die Bediener für die Drohnen von bewaffneten Soldaten geschützt werden müssen. Schließlich wird in der Ostukraine trotz des theoretischen Waffenstillstands jeden Tag gekämpft.

"Habe Frank-Walter selten so sauer erlebt"

Die Befürchtungen schienen sich während der ersten Erkundung des Geländes durch die Bundeswehr zu bestätigen. Bis heute operieren dort Freischärler, die Russland zugeordnet werden. Aus militärischer Sicht wäre deswegen Schutz für die Drohnen-Piloten geboten. Im AA hatte man die Drohnen-Mission wegen der angespannten Lage schon fast zu den Akten gelegt.

Dann allerdings kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Pläne für die Mission am vergangenen Freitag gegenüber Bundestagsabgeordneten an, inklusive der möglichen Entsendung einer Schutzkompanie. Es schien, als ob Berlin Kampfsoldaten an die Grenze Russlands schicken wollte.

Außenminister Steinmeier war über das Vorgehen der Kollegin erbost. "Ich habe Frank-Walter selten so sauer erlebt", sagt ein Parteifreund. Von der Leyen hatte den Außenminister nicht vorab informiert, als sie die Verteidigungspolitiker der Fraktionen unterrichtete.

Steinmeier hält schon den Zeitpunkt für völlig falsch, weil die Gespräche mit der OSZE, aber auch mit Russen und Ukrainern noch zu keinem Ergebnis geführt hatten. Er war besonders erzürnt darüber, dass von der Leyen eine bewaffnete Begleitung der Drohnen-Mission nicht ausgeschlossen hatte.
"Von der Leyen macht es noch schwieriger"

Am Wochenende rief der Außenminister deshalb seine Kabinettskollegin an und wies darauf hin, dass die Bundesregierung sich bislang eng abgestimmt habe, dies solle so bleiben. Steinmeier halte das Gerede von einem militärischen Einsatz in der Ukraine für gefährlich. Die OSZE sei das letzte Forum, in dem Russen und Ukrainer noch gemeinsam an einem Tisch säßen. Deswegen müsse man sehr vorsichtig vorgehen.

Den Minister ärgert noch mehr. Er fürchtet, dass von der Leyens Vorgehen die Zustimmung der SPD zu möglichen künftigen Einsätzen etwa im Irak erschweren könnte. "Bei uns ist die Lage wegen der Waffenlieferungen an die Kurden und den Rüstungsexporten ohnehin nicht ganz einfach", so ein Spitzenmann der SPD, "von der Leyen macht sie noch schwieriger."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinmeier-und-von-der-leyen-streiten-ueber-drohnen-fuer-ukraine-a-996528.html


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:40
@unreal-live
Zitat von unreal-liveunreal-live schrieb:Wenigsten wird Flintenuschis Vorschlag, Drohnen in die Ukraine zu schicken, vermutlich nicht umgesetzt.
war doch klar

Beitrag von CurtisNewton (Seite 1.753)

1.) War es lediglich ein Vorstoß des Verteidigungsministeriums, der auf massive Kritik innerhalb der Regierung stieß
2.) Ging es vorrangig zunächst nur um die Entsendung von Drohnen zur Unterstützung der Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen UA und Seps, die Drohnen werden von Fallschirmjägern gesteuert.
3.) Zwischen Merkel und Hollande wurde dieser Vorstoß des Verteidigungsministeriums vereinbart, allerdings fehlt beiden die Zustimmung Ihres Kabinetts, und die bisherigen Reaktionen kann man wohl eindeutig so interpretieren, dass eine notwendige Mehrheit des jeweiligen Kabinetts / Parlaments für den Einsatz kaum erreicht werden wird
4.) SPD-Fraktionsabgeordneter Arnold merkte an, dass es in dieser Form noch NIE eine bewaffnete OSZE Mission gegeben hat, insofern noch gar nicht geklärt ist, ob der Vorstoß überhaupt rechtlich legitim wäre zumal Russland auch Mitglied ist und eingebunden werden muss.

Und wie Gysi gestern sagte: "Aus historischen Gründen verbietet es sich eigentlich, deutsche Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Ein Toter dort durch einen deutschen Soldaten....und man könne sich denken, was dann in den Zeitungen steht."


Korrektur zu 3

Merkel und Holland hatten nicht den Vorstoß des Verteidigungsministeriums vereinbart oder abgesprochen, sondern lediglich vereinbart, ein Gesuch / eine Bitte der OSZE zur Unterstützung, zu erfüllen.
Zu dem Zeitpunkt stand noch gar nicht fest, wie und in welcher Form die Unterstützung aussehen könnte oder sollte.

Insofern noch ein weiterer Punkt, der gegen diesen Vorstoß des Verteidigungsministeriums spricht!


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:47
@Chavez

http://www.handelsblatt.com/politik/international/ex-sowjetrepubliken-putin-kritisiert-eu-freihandelsabkommen/10824396.html (Archiv-Version vom 11.10.2014)

Ich sehe nicht, dass die eurasische Union gestorben ist.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:48
@canales
Die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft wurde liquidiert nicht die Eurasische Union.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:49
@Chavez
Ah, hab ich die verwechselt...


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:51
@canales
@Hape1238
heute finden die schwersten kämpfe in der nacht um den airport donezk statt seit es die waffenruhe gibt . definitiv !
würd mal sagen die weichen sind klar gestellt .
es wird keine neurussischen wahlen geben . zumindest nicht unter poroshenko .
am 26.10. sind wahlen ... da werden auch viele flüchtlinge aus donetsk etc dran teilnehmen , so ist zu hoffen .
irgendwas muss hier passieren .


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:56
@Jedimindtricks
der Flughafen scheint tatsächlich von gewaltiger Symbolkraft zu sein.
Vielleicht hat es Givi mit seinen Videos auch etwas zu weit getrieben...siehst Du eher einen Gegenangriff, oder wollen die Sepas nun den ganzen Flughafen?


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 21:57
@Jedimindtricks
Auch wenn die "Rebellen" den Flughafen einnehmen sollten, ändert sich nix...


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 22:05
Zitat von canalescanales schrieb:der Flughafen scheint tatsächlich von gewaltiger Symbolkraft zu sein.
Vielleicht hat es Givi mit seinen Videos auch etwas zu weit getrieben...siehst Du eher einen Gegenangriff, oder wollen die Sepas nun den ganzen Flughafen?
die rebellen rund um motorola und givi und noch ein anderer ( mir fällt der name grad nicht ein ) wollen den airport unbedingt ,weil von diesem angeblich donetsk beschossen wird . dabei , abgeblich , haben die rebellen alle artillerie und panzer etc zerstört ,weswegen sie jetzt von einer " einahme " des airports sprechen . die ukrainer sind rund um den flughafen und in tunneln , auserdem in den aussenbezirken vom airport , von dort zielen sie vorallem auf spartak , aber auch die einheit ?3440? ( fällt mir grad auch nicht ein) wurde mit einer tochka u attackiert und die base weitesgehend zerstört . dort geht ne menge , aber die faktenlage ist sehr undurchsichtig .
wie man sieht geraten beschüsse von schulen , bushaltestellen , einkaufshäuser( so wie gestern ) oder normaler wohnsiedlungen recht schnell in den hintergrund .
dabei nichtmal mh17 erwähnt .
Zitat von Hape1238Hape1238 schrieb:Auch wenn die "Rebellen" den Flughafen einnehmen sollten, ändert sich nix...
klar ,sie müssen die ukrainer weiter zurück drängen .
meine vermutung ist ,das givi dafür waffen bekommt .


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 22:09
@Jedimindtricks
Ich glaube nicht, das Die neue Waffen bekommen, der Flughafen wird die Grenze ihres "Reiches" werden.
Oder es geht wieder zurück, aber das ist unwahrscheinlich.
Für beide Seiten ist der Flughafen verloren.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 22:10
was bringt es Poroschenko sich das Land wieder einzuverleiben indem zukünftig immer Widerstand sein wird, jederzeit kann ein neuer Aufstand ausbrechen
und nicht zu vergessen zukünftiger (echter !) Terrorismus.
Dazu neigen doch unterdrückte Minderheiten.

Oder die Russischen Ukrainer wandern aus, aber daran wird sie demnächst wohl der neue Eiserne Vorhang dran hindern den Poroschenko an der Grenze aufbaut.

Es wird ein ewiger Problemherd sein und bleiben wenn er diesen Leuten dann noch die neue Lebensweise aufzwingen will (Englischunterricht und so).

Selbst ein Sieg würde doch nicht von Dauer sein, wenn sich die Bevölkerung später unterdrückt fühlt.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 22:12
Zitat von Hape1238Hape1238 schrieb:Ich glaube nicht, das Die neue Waffen bekommen, der Flughafen wird die Grenze ihres "Reiches" werden.
er brauch die waffen aber um den flughafen zu verteidigen und die ukrainer auf ne gewisse toleranz zu halten .
Zitat von Hape1238Hape1238 schrieb:Für beide Seiten ist der Flughafen verloren.
der ist schrott

das bild ist von heute , von graham phillips
der terminal 1 ist sogut wie eingestürzt

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Unruhen in der Ukraine - reloaded

10.10.2014 um 23:54
Pressekonferenz mit Sachartschenko.
U.a. gehts auch um die Gerüchte zu seinem Rücktritt.
https://www.youtube.com/watch?v=WX5KmvTDBzg


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11.10.2014 um 00:15
http://kurier.at/politik/ausland/wahlen-in-der-ukraine-politiker-landen-im-muell/90.444.964

Und dann kommen die User und behaupten die Wahlen in Neurussland seien illegal aber in der Ukraine läuft alles demokratisch? Tja da scheint wohl jemand etwas übersehen zu haben ;)


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11.10.2014 um 00:29
@Venom
warum schreiben die Jetzt darüber das war doch vor einer woche.


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Venom ehemaliges Mitglied

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Unruhen in der Ukraine - reloaded

11.10.2014 um 00:31
@Chavez
Über diesen Vorfall wurde eh schon vorher geschrieben, aber bei diesem Artikel geht es überhaupt um die Wahlen und nicht nur über diesen Mann.


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