Unruhen in der Ukraine - reloaded

mariupol ist ein strategisch wichtiger punkt und der zugang zum meer .deswegen versuchen es die russen nun ebenso zu erobern..

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Und es bringt je nachdem herzlich wenig sich einen Arm auf den Rücken zu binden, wenn der Rest es nicht tut

erwartet auch keiner. Aber dein Vergleich hinkt ja dahingehend, weil im Kern ja unsere Wertegemeinschaft auf das Völkerrecht scheißt, wenn es gewissen Interessen (die sicherlich nicht im Sinne der breiten Bevölkerung zu verorten sein dürften) zuwider läuft.

Sollte man doch endlich mal klar so benennen, dann kann der Souverän entscheiden ob er dies auch wirklich so teilt bzw. mitträgt. Aber dies scheut man ja bekanntlich, daher diese ganzen Lügengebilde, Feindbildgenerierung und Aufhetzung.

@Fedaykin
Aha jetzt ist das Völkerrecht nichts mehr wert. Ja dann hast Du bestimmt auch eine Antwort darauf warum das so ist?
Ich vermute mal das es so ist weil diejenigen Rechtsstaaten welche sich so auf ihre Demokratie und ihre Rechtsstaatlichkeit selbstbauchpinseld berufen das Völkerrecht selber jahrelang aushebelten.

Aber jetzt mit Völkerrecht einen Bruch mit Russland begründen das ist wohl dann wiederum komplett logisch oder?

smokingun schrieb:mariupol ist ein strategisch wichtiger punkt und der zugang zum meer .deswegen versuchen es die russen nun ebenso zu erobern..

Die Russen?

Hab wohl wieder einmal eine der unzähligen russischen Invasionen der letzten Wochen verpasst...

Sicher gibt's da auch stichhaltige, handfeste und unumstößliche Beweise für...

@wichtelprinz

Ja, so ist das beim Völkerrecht.

Der Russe brichts... SKANDAAAAAL!! *zeter*geifer*

Der Ami brichts... Das ist doch Konsensabhängig. Wenn ich nicht möchte, halte ich mich nicht dran.



Genauso mit dem sog. Int. Gerichtshof in Den Haag der nur dann für einen Fall zuständig ist, wenn alle Parteien dies anerkennen. Würde man nun also versuchen, die Lügen der USA 2003 vor dem IGH aufzuklären würde man in Washington nur mal lauthals lachen und dann zum Tagesgeschäft übergehen.

Quintessenz aus den Ausführungen die @Fedaykin diesbezüglich hier nicht zum ersten Mal anbringt:

Völkerrecht gilt immer nur dann, wenn es dem Westen passt und vor Allem, wenn er es nicht gerade brechen möchte.

@mainstream0815

mainstream0815 schrieb:Reflexartig wird auf Russland gezeigt. Erstrangig sollten mal in unserer Wertegesellschaft das "Vorgehen" beleuchtet und auf kritischen Prüfstand gestellt werden. Dann können wir - in unseren Breitengraden - mal die Gegenseite beleuchten.

Aber dies scheut man ja wie der Teufel das Weihwasser. Spricht auch Bände.

Die Wahrheit über das Völkerrecht ist in diesem Falle das Weihwasser.@Fedaykin
hat es ganz direkt ausgedrückt. Das Völkerrecht ist nichts wert - vor allem solange sich die Werte-Gemeinschaft einen Dreck drum schert.

Doch wer IST die Wertegemeinschaft - wer setzt die Werte fest?
Etwa (nur) ein Präsident? Der "Benben" (Spitze) der Pyramide?
Wohl kaum, denn diese eine Spitze sitzt bekanntlich auf einem (nach unten immer breiter werdenden) Sockel, sonst ist die Spitze nicht an der Spitze, sondern liegt irgendwo ungeachtet (im N-irgendwo) rum.

mainstream0815 schrieb:Russland ist ja perse schon mal das "Böse". Lass uns doch mal die andere Seite beleuchten.
Du windest dich akt. etwas.

Vermeintlich oder so empfindest du das. Die Frage ist was auf Dauer für die Ukraine besser wäre. Ein Status wie die Baltischen Staaten, oder eine Art Nordkorea für Russland,

ruhigbleiben schrieb:lasst doch den fedaykin in ruhe, er ist überzeugter transatlantiker, da wirst du keine gesinnungsänderung mehr erleben

Eigentlich überzeugter Europäer, aber ich bin nicht so naiv in Russland ein Alterntivsystem zu sehen.

Phantomeloi schrieb:@Fedaykin
hat es ganz direkt ausgedrückt. Das Völkerrecht ist nichts wert - vor allem solange sich die Werte-Gemeinschaft einen Dreck drum schert.

Dann könnte man konsequenter Weise das Rumgeheule wegen der Krim endlich mal einstellen oder? Weder der Kreml noch die Regierung der Krim sehen das Völkerrecht dort gebrochen.
Es existiert kein Konsens. Fall erledigt.

Fedaykin schrieb:Eigentlich überzeugter Europäer, aber ich bin nicht so naiv in Russland ein Alterntivsystem zu sehen.

Warte!!!


Wenn ich also die Machtergreifung durch Rechtsextreme und deren Unterstützung durch die EU in der Ukraine anprangere sowie die einseitigen Schuldzuweisungen Richtung Russland verurteile, sehe ich automatisch ein Alternativsystem in Russland?

Das ist nicht naiv... das ist bescheuert.

mainstream0815 schrieb:erwartet auch keiner. Aber dein Vergleich hinkt ja dahingehend, weil im Kern ja unsere Wertegemeinschaft auf das Völkerrecht scheißt, wenn es gewissen Interessen (die sicherlich nicht im Sinne der breiten Bevölkerung zu verorten sein dürften) zuwider läuft.

Im vergleich scheißt man eher wenig drauf. Und die Interessen laufen auch gar nicht so sehr den Interessen der Bevölkerung entgegen. In anderen Ländern sind die Leute nur nicht so naiv wie in Deutschland. Deswegen war Deutschland ja auch so gut dran am Rand zu stehen und Kluge Ratschläge zuzurufen anstatt selber zu handeln.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Vermeintlich oder so empfindest du das. Die Frage ist was auf Dauer für die Ukraine besser wäre.

Ein Status wie die Baltischen Staaten, oder eine Art Nordkorea für Russland,

Meinst du DIESE Frage

Fedaykin schrieb:Die Frage ist was auf Dauer für die Ukraine besser wäre.

wirklich ernst?

Oder käme es der Wahrheit näher es folgendermaßen zu formulieren:
"Die Frage ist, was auf Dauer für den Westen besser wäre".

Der Westen ... wer bitte ist denn der Westen (noch), wenn nicht der "Gute mit dem Völkerrecht"?
(Bist du, die Europäer oder ich etwa der Westen?)

Problem: der Westen ist eben nicht der "Edle reine Gute", der die Gerechtigkeit, Würde des Menschen (ganz klar eine Definitionssache) und die Vielfalt der Völker achtet.

@Fedaykin

na klar, wir sind alle naiv... Na dann...

wichtelprinz schrieb:Aha jetzt ist das Völkerrecht nichts mehr wert. Ja dann hast Du bestimmt auch eine Antwort darauf warum das so ist?

Nun das fängt im Kern schon an. Wann wer und wie ist das Völkerrecht Kodifiziert. Welche Gerichtsbarkeit gilt, und was ist die Exikutive.

Rechte sind perse nur was Wert wenn sie durchgesetzt werden.

wichtelprinz schrieb:Ich vermute mal das es so ist weil diejenigen Rechtsstaaten welche sich so auf ihre Demokratie und ihre Rechtsstaatlichkeit selbstbauchpinseld berufen das Völkerrecht selber jahrelang aushebelten.

Du solltest erstmal den Begriff Rechtstaat kennen. Das ist ein nach innen gerichteter Begriff.


Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen konstitutionelle Gewalten rechtlich gebunden sind (Gesetzesbindung) und der damit in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit des Einzelnen zu sichern. Alles staatliche Handeln, das in die Rechte eines Einzelnen eingreift, unterliegt somit dem Rechtsschutz. Es kann also durch ein Gericht überprüft werden, ob die getroffene Entscheidung dem Recht entspricht.[1]

Um ein friedliches Zusammenleben in der Gemeinschaft zu sichern, ist die Wahrung der persönlichen Freiheiten nicht der Selbstjustiz überlassen, sondern institutionell gewährleistet[2], und zwar so, daß die Freiheiten des einen dort enden, wo die Freiheiten der anderen beginnen.[3]

Rechtsstaatlichkeit wurde insbesondere als Antwort auf den absolutistischen Polizeistaat begriffen und sollte die Staatsmacht rechtlich begrenzen.[4] Sie sollte insbesondere elementare Menschenrechte gewährleisten, durch Gewaltenteilung, aber auch durch ein Übermaßverbot und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die staatlichen Gewalten mäßigen, durch einen Vorrang des Gesetzes eine Gesetzesbindung allen staatlichen Handelns sichern, für alle belastenden staatlichen Akte einen Vorbehalt des Gesetzes einführen, die Koexistenz gleicher persönlicher Freiheit zuverlässig gewährleisten, mit dieser Rechtssicherheit auch sichere Dispositionsgrundlagen schaffen und alle staatlichen Akte einer Kontrolle durch unabhängige Gerichte unterwerfen.[5]

wichtelprinz schrieb:Aber jetzt mit Völkerrecht einen Bruch mit Russland begründen das ist wohl dann wiederum komplett logisch oder?

Klar wurde es gebrochen, wie auch 2003 im Irak, oder sonstwo. Da ist jeder mal Täter und Fingerzeiger. Und jetzt denk mal nach wo das Problem ist.

Der Ami brichts... Das ist doch Konsensabhängig. Wenn ich nicht möchte, halte ich mich nicht drant

.

Jo, verstehst du Konsensabhängig. Russland hat nicht genug Konsens bekommen um die USA 2003 abzustrafen. Wenn zwei das gleiche tun ist es noch lange nicht dasselbe.

Doch wer IST die Wertegemeinschaft - wer setzt die Werte fest?
Etwa (nur) ein Präsident? Der "Benben" (Spitze) der Pyramide?
Wohl kaum, denn diese eine Spitze sitzt bekanntlich auf einem (nach unten immer breiter werdenden) Sockel, sonst ist die Spitze nicht an der Spitze, sondern liegt irgendwo ungeachtet (im N-irgendwo) rum.
t

Eben 194 Nationen von denen die meisten weit entfernt sind auch nur Intern sowas wie Rechtstaatlichkeit zu sichern?

Fedaykin schrieb:Russland hat nicht genug Konsens bekommen um die USA 2003 abzustrafen.

Dieser Satz macht keinen Sinn...

Wikipedia: Konsens

Der Konsens (Betonung auf der zweiten Silbe) bedeutet die Übereinstimmung von Personen hinsichtlich einer beschreibbaren Thematik ohne verdeckten oder offenen Widerspruch.

Konsens ist nicht quantifizierbar. Entweder er ist da oder nicht... nicht genug Konsens... so wie ein bisschen schwanger?

@def

def schrieb:Dann könnte man konsequenter Weise das Rumgeheule wegen der Krim endlich mal einstellen oder? Weder der Kreml noch die Regierung der Krim sehen das Völkerrecht dort gebrochen.
Es existiert kein Konsens. Fall erledigt.

Fall zumindest mal zur Seite gelegt.
Ein Massaker hat schließlich dort nicht statt gefunden.

def schrieb:Dann könnte man konsequenter Weise das Rumgeheule wegen der Krim endlich mal einstellen oder? Weder der Kreml noch die Regierung der Krim sehen das Völkerrecht dort gebrochen.
Es existiert kein Konsens. Fall erledigt.

Nö, weil du noch die Ukraine hast. Und genug andere Nationen die es so sehen. Also noch kein Konsens.

@Fedaykin

Dann wäre es an der Zeit mal den "Konsens" zu überprüfen.