Unruhen in der Ukraine
16.03.2014 um 12:08@agreschk
Es geht nicht darum was internationale Wahlbeobachter am Ablauf der Abstimmung auszusetzen haben, sondern dass 13 von 15 Länder des UN Sicherheitsrates der Meinung sind, dass diese Abstimmung gar nicht stattfinden darf, da sie ihrer Meinung nach gegen die UN Charta verstösst, in der es hiesse, dass sich eine Region nur unter Einwilligung des Mutterlandes, in diesem Falle die Ukraine ablösen kann. UN Rechtlich gesehen ist diese Abstimmung illegal und nicht mehr wert als eine Meinungsumfrage,
Dass das UN Referendum gestern durch das Veto RUsslands verindert wurde, überrascht nicht , aber ändert auch nichts an der Haltung der übrigen 13 Länder.
Damit wurde nur eine Verurteilung durch die UN verhindert,
Die Un kann nicht handeln wenn ein Vetoland blockiert. Die Un hat eigentlich gar nichts zu melden in diesem Konflikt. Das muss ausserhalb geregelt werden.
Schlussendlich muss man es fressen, weil die Alternative Krieg wäre und den will keiner... hoff ich doch mal.
Und hier noch für die die es interessiert die Agenda nach dem Refferendum:http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Heute-Abend-werden-wir-feiern/story/13929136
Es geht nicht darum was internationale Wahlbeobachter am Ablauf der Abstimmung auszusetzen haben, sondern dass 13 von 15 Länder des UN Sicherheitsrates der Meinung sind, dass diese Abstimmung gar nicht stattfinden darf, da sie ihrer Meinung nach gegen die UN Charta verstösst, in der es hiesse, dass sich eine Region nur unter Einwilligung des Mutterlandes, in diesem Falle die Ukraine ablösen kann. UN Rechtlich gesehen ist diese Abstimmung illegal und nicht mehr wert als eine Meinungsumfrage,
Dass das UN Referendum gestern durch das Veto RUsslands verindert wurde, überrascht nicht , aber ändert auch nichts an der Haltung der übrigen 13 Länder.
Damit wurde nur eine Verurteilung durch die UN verhindert,
Die Un kann nicht handeln wenn ein Vetoland blockiert. Die Un hat eigentlich gar nichts zu melden in diesem Konflikt. Das muss ausserhalb geregelt werden.
Schlussendlich muss man es fressen, weil die Alternative Krieg wäre und den will keiner... hoff ich doch mal.
Und hier noch für die die es interessiert die Agenda nach dem Refferendum:
Ausblick auf die politische Agenda nach dem Referendum
Montag, 17. März
- Die offiziellen Ergebnisse des Referendums sollen «spätestens Montagmorgen» bekanntgegeben werden. Ein Antrag auf Aufnahme der Krim in die Russische Föderation wird im Laufe der Woche erwartet.
- Sollte die Mehrheit der Krim-Bewohner für eine Abspaltung von der Ukraine stimmen, wird im Unterhaus des russischen Parlaments, der Duma, ein Gesetzesentwurf zur Eingliederung der Krim fertiggestellt.
- US-Vizepräsident Joe Biden reist nach Polen und Litauen, um mit den Verbündeten über die Lage in der Region zu sprechen.
- Bei ihrem Treffen in Brüssel dürften die EU-Aussenminister weitere Strafmassnahmen gegen Russland beschliessen.
- Der ukrainische Übergangsaussenminister Andrej Deschtschyzja reist nach Brüssel, wo er von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen empfangen wird.
Mittwoch, 19. März
- Die EU-Kommission berät über ein Hilfspaket für die Ukraine im Umfang von elf Milliarden Euro.
Freitag, 21. März
- Die Abgeordneten der Duma stimmen über das Gesetz zur Aufnahme der Krim in die Russische Föderation ab.
- Die ukrainische Übergangsregierung will zumindest den politischen Teil des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union unterzeichnen. Der Termin wurde von Brüssel bislang offiziell nicht bestätigt.
Bis zur endgültigen Aufnahme der Halbinsel durch Russland könnte nach Einschätzung des Krim-Regierungschefs Sergej Aksjonow ein Jahr vergehen. (AFP)
