Damit deutet sich eine erneute Wende in Janukowitschs Politik an. Seine Ankündigung, das ausgehandelte Partnerschaftsabkommen zu stoppen und sich stattdessen Russland anzunähern, hatte vor drei Wochen die Massenproteste in der Ukraine ausgelöst.http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-12/eu-assoziierungsabkommen-ukraine-janukowitsch-ashton
@CurtisNewtonMan machte die Freilassung der rechtmäßigen miss Korruption/Vetternwirtschaft/Hinterziehung, Frau Timoschenko, zur Beitrittsbedingung. Welche Reaktion darauf hat man denn bitteschön erwartet?
Liest sich irgendwie anders...
Wikipedia: Ukraine_und_die_Europäische_Union#Pr.C3.A4sidentschaft_von_Wiktor_Janukowytsch_.282010_bis_2014.29.2C_Auseinandersetzungen_um_das_Assoziierungsabkommen_Ukraine-EU
Bis Oktober 2011 verhandelten die Ukraine und die EU über das umfangreiche Assoziierungs- und Freihandelsabkommen. Die Verhandlungen verzögerten sich vor allem aufgrund von Vorbehalten mehrerer EU-Staaten gegenüber der Legitimität des Strafprozesses gegen die frühere Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko.[12] Ende März 2012 beschloss die EU das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zu paraphieren, um ihren Einfluss auf die Entwicklung in der Ukraine zu behalten. Eine Unterzeichnung bzw. Inkraftsetzung solle es aber nur geben, wenn die ukrainische Justiz aufhöre, gegen Tymoschenko und andere Oppositionspolitiker vorzugehen.[13] Das ausgehandelte Abkommen selbst wurde in Medienberichten als das weitreichendste bezeichnet, das die Europäische Union jemals mit einem Nichtmitglied ausgehandelt hat.[14] Allerdings wurde auch darauf verwiesen, dass das Abkommen der Ukraine Anpassungsleistungen abverlange, für die das Land kaum gerüstet sei.[15] Zu Beginn der Litauischen EU-Ratspräsidentschaft 2013 erklärte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė im Juli 2013, Litauen sei darauf bedacht, das Assoziierungsabkommen im November 2013 auf dem EU-Gipfel in Vilnius zu unterzeichnen.[16]
Bei einem Staatsbesuch des russischen Präsidenten Putin in der Ukraine im Mai 2012 erklärte Janukowytsch sein grundsätzliches Interesse an einer Zusammenarbeit mit dem von Russland, Weißrussland und Kasachstan gebildeten einheitlichen Wirtschaftsraum (siehe Eurasische Union).[17] Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, erklärte im Februar 2013 hinsichtlich einer möglichen Zollunion der Ukraine mit Russland, ein Land könne nicht Mitglied einer Zollunion sein und zugleich in einer weitreichenden Freihandelszone mit der EU. Die Ukraine müsse sich entscheiden, welchen Weg sie einschlagen wolle.[18] Janukowytsch erklärte diesbezüglich zunächst, dass ein rascher Beitritt der Ukraine zu einer Zollunion mit Russland nicht auf der Tagesordnung stehe.[19] Ende Mai 2013 erklärte der ukrainische Präsident, sein Land strebe einen Beobachterstatus in der Zollunion an.[20]
Im August 2013 erklärte Putin, dass Russland im Falle der Unterzeichnung eines EU-Abkommens „Schutzmaßnahmen“ durchführen werde. Die Importkontrollen auf ukrainische Güter wurden durch die russische Seite verschärft.[21] Der ukrainische Premierminister Mykola Asarow forderte Russland in diesem Zusammenhang dazu auf, die geplante Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU zu dulden.[22]
„Niemand wird unseren Traum von einer Ukraine gleicher Möglichkeiten, von einer europäischen Ukraine ruinieren.“
– Wiktor Janukowytsch, November 2013
Nach einem monatelangen Tauziehen um die Unterzeichnung, in dem von Seiten der EU die Haftentlassung bzw. Ausreise von Tymoschenko zur medizinischen Behandlung im Ausland zur Bedingung gemacht wurde, beschloss die ukrainische Regierung am 21. November 2013 überraschend ein „Einfrieren“ des Abkommens mit der EU. Laut einem Dekret wurde die „Suspendierung des Vorbereitungsprozesses“ angeordnet, um die „nationalen Sicherheitsinteressen zu wahren, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu beleben und den Binnenmarkt auf gleichwertige Beziehungen mit der EU vorzubereiten“.[23]
Sein Land habe sich bei diesem Schritt von wirtschaftlichen Interessen leiten lassen, sagte er am Freitag in einer Rede vor dem Parlament.Schon dumm wenn die Russen das bessere Angebot machen...
Es sollten halt kleine Machteinheiten sein, gerade gross genug um zu funktionieren aber nicht so gross um grössenwahnsinnig zu werden und dann anfangen von Führungsrolle und Vorherrschaft zu sprechen und so nen quatsch.rockandroll schrieb:ich würde sogar soweit gehen, und das nationale Getröte gleich mit eintüten
Da könntest Du sogar recht haben... sorry für meine falsche Annahme.Wlove schrieb:Wichtiger ist da noch Murmansk.
falsch!def schrieb:Man machte die Freilassung der rechtmäßigen miss Korruption/Vetternwirtschaft/Hinterziehung, Frau Timoschenko, zur Beitrittsbedingung.
Zuvor war im Parlament erneut ein Gesetz gescheitert, das der in Haft erkrankten Oppositionsführerin Julija Timoschenko eine Behandlung in Deutschland ermöglichen sollte. Die EU hatte ein Einlenken in dieser Frage zur Bedingung für ein Abkommen mit der Ukraine gemacht.
Zuvor war im Parlament erneut ein Gesetz gescheitert, das der in Haft erkrankten Oppositionsführerin Julija Timoschenko eine Behandlung in Deutschland ermöglichen sollte. Die EU hatte ein Einlenken in dieser Frage zur Bedingung für ein Abkommen mit der Ukraine gemacht.Tatsächlich? Hast du eineen Link dafür parat?
20:34 Russland testet offenbar nterkontinentalraketen. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen. Laut Igor Yegorow, Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, soll eine Rakete des Typs RS-12M "Topol" nahe des Kaspischen Meeres gestartet worden und dann in Kasachstan eingeschlagen sein. Die Ukraine verstärkt unterdessen die Sicherheitsvorkehrungen an ihren Atomanlagen. Grund sei die "ernste Bedrohung der Sicherheit" durch das russische Militär.http://www.gmx.at/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/46b4cgi-liveticker-krim-krise-russland-marschiert-krim (Archiv-Version vom 08.03.2014)
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