Ganz genau. Wieso wurden die Mitglieder nicht gefragt, ob man überhaupt mit der Union verhandeln soll. Denn vor der Bundestagswahl wurde eine Große Koalition doch von Nahles zum Beispiel kategorisch ausgeschlossen. Schon alleine, dass Siggi und Franky und Andrea in ihren Parteiämtern bleiben, ist eine Unverschämtheit. Und dann wollen sie sich noch Regierunsämter unter den Nagel reissen. 25 % sind eigentlich eher Grund für paar Rücktritte und zur Pause zur inneren Besinnung. Und nicht bevor das Boot endgültig untergeht noch schnell der Andrea ihren Traum von einem Ministerleben zu erfüllen. Frank-Walter Steinmeier ist da auch echt lustig. Er hat als Kanzlerkandidat 2009 eine Rekordwahlniederlage zu verzeichnen und hat als Fraktionschef keine gute Figur gemacht. Und die Belohnung ist vermutlich Außenminister zu werden.25h.nox schrieb:im gegenteil, die spd braucht glaubwürdigkeit. ein nein zu einem mittelmäßigem koalitionsvertrag und das ende von siggi pop und seiner versager riege würde dafür sorgen.
wird mutti schon mitmachen, die mütterrente fliegt ihr sonst um die ohrenKybernetis schrieb: Alleine schon der Umstand das es keine Steuererhöhungen für Besserverdiener geben soll ist mir unbegreiflich, wie sollen dann überhaupt wichtige Reformen bezahlt werden?
daran ist vorallem unser kettenrauchender nationalheiliger schuld...Herzog schrieb:Ja, die SPD ist leider nicht mehr die SPD von früher (wie z.B. unter Willy Brandt).
weil?xxlladen schrieb:Ja, sollte sie
Tausende ungültige Stimmen bei SPD-Mitgliedervotumhttp://www.welt.de/politik/deutschland/article122851861/Tausende-ungueltige-Stimmen-bei-SPD-Mitgliedervotum.html#disqus_thread
Etwa jede zehnte Stimme beim Mitgliedervotum der SPD soll ungültig sein, weil die eidesstattliche Erklärung fehlt. Damit konnten bislang bereits 30.000 Stimmen nicht mitgezählt werdenBei dem Mitgliedervotum der SPD über die große Koalition zeichnet sich eine größere Zahl ungültig abgegebener Stimmen ab. Bei etwa jedem zehnten Briefumschlag fehle die eidesstattliche Erklärung oder diese sei unkorrekt ausgefüllt, heißt es unter Berufung auf erste Hochrechnungen aus SPD-Kreisen gegenüber der "Welt".
Bei bislang gut 300.000 abgegebenen Stimmen wären demnach rund 30.000 Voten ungültig. Diese Zahl könne noch durch weitere eintreffende Wahlunterlagen variieren, heißt es bei der SPD.
Der Einsendeschluss zum SPD-Mitgliedervotum endet an diesem Donnerstag um 24 Uhr. Stimmberechtigt sind 474.820 Mitglieder. Die bislang eingetroffenen äußeren Briefumschläge werden derzeit unter Aufsicht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD und eines Notars in Leipzig geöffnet. Die eidesstattlichen Versicherungen werden hier geprüft. Die Umschläge mit dem Stimmzettel bleiben dabei geschlossen.
Diese werden am Freitagabend von Leipzig nach Berlin transportiert, und dort ab Samstagmorgen von rund 400 freiwilligen Helfern ausgezählt. Mit dem Ergebnis des Mitgliedervotums wird am Samstagnachmittag gerechnet.
"Wir haben neue Maßstäbe gesetzt"
SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich zuletzt optimistisch, dass eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder mit Ja stimmen wird. "In Sachen Mitgliederbeteiligung haben wir neue Maßstäbe gesetzt", betonte Gabriel in einem Mitgliederbrief. "So viel innerparteiliche Demokratie gab es noch nie", meinte der SPD-Chef.
Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die starke Beteiligung der SPD-Mitglieder an der Abstimmung als "sehr erfreulich". Nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer wollen die Spitzen von Union und SPD am Donnerstag die personelle Besetzung der künftigen Bundesregierung weitgehend festzurren.
Die Frage auf dem Stimmzettel lässt nur die Antwort „Ja“ oder „Nein“ zu: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom November abschließen?“
Es wird damit gerechnet, dass spätestens am Sonntag die Verteilung der Ministerposten bekanntgegeben wird – sofern das SPD-Mitgliedervotum zugunsten der großen Koalition ausfällt.
Neuanlauf für Schwarz-Grün oder Neuwahlen
Geplant sind 14 Ministerien, von denen die CDU 5 plus Kanzleramtschef, die CSU 3 und die SPD 6 bekommen könnte. In der SPD werden SPD-Chef Gabriel (Wirtschaft/Energie), Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (Außen), Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann (Innen oder Justiz), Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (Familie), Generalsekretärin Andrea Nahles (Arbeit/Soziales) und Schatzmeisterin Barbara Hendricks (Entwicklung) als mögliche Ministeranwärter gehandelt.
Sollte das Votum hingegen scheitern, stünden der SPD äußerst turbulente Tage bevor – Merkel hätte dann als Option nur einen Neuanlauf für Schwarz-Grün oder aber Neuwahlen.
