@def1. Ist mir völlig Ritze wo du wie eskalierst... halt dich bloß nicht zurück.
2. Ist mir das durchaus klar... wird ja auch mehrfach erwähnt.
3. Differenziert man da etwa? Weder im Threadtitel noch im Eröffnungspost machst du das. Darkorb tut das auch nicht... grundsätzlich hetzt hier jeder pauschal gegen "das System" *gruselgrusel* und ich soll jetzt differenzieren? *facepalm*
Wo genau sollte ich deiner Meinung nach denn differenzieren? Zwischen der Rechtsprechung in Deutschland, Pakistan und Absurdistan? Die Forderung ist doch unmissverständlich und eindeutig: Ersatzlose Streichung der §§ 31, 32 SGB II.
Was DarkOrb angeht... Seine ursprüngliche Aussage war:
"Ja, einen Hartz4 Empfänger kann man das Existenzminimum 100% kürzen so dass der Obdachlos werden und verhungern könnte."Diese Aussage ist grundsätzlich völlig richtig, so wie etwa die profane Aussage, dass ein Vermieter den Mieter kündigen kann. Das hängt natürlich immer von gewissen Bedingungen/Umständen ab - hier etwa, dass eine wiederholte Pflichtverletzung des Leistungsberechtigten vorliegt, dass der Leistungsberechtigte nicht unter 25 J. ist, etc. pp.
Aber hey, ich bin mal nicht so: [...]
Soweit ich das beim Überfliegen sehen konnte, waren hier Minderjährige im Spiel. Da sagt der Gesetzgeber: Das Wohl des Kindes ist mit zu berücksichtigen...
"Eine ausdrückliche und fehlerfreie Ermessensentscheidung über die Leistungsgewährung nach Satz 6 ist im Interesse einer effektiven Sicherung des physischen Existenzminimums insbesondere dann Rechtmäßigkeitsvoraussetzung von Sanktionsentscheidungen, wenn in der Bedarfsgemeinschaft minderjährige Kinder leben..."Bzw. ist es zumindest so, dass:
"Unterlässt es der Grundsicherungsträger in diesen Konstellationen von Amts wegen eine Ermessensentscheidung über die Gewährung der Leistungen ... zu treffen, sind die ergangenen Sanktionsbescheide wegen Ermessensausfalls rechtswidrig...Ich bin zwar kein Jurist, aber so wie ich das sehe, lag hier ein 'Formfehler' vor:
Wikipedia: Ermessen#ErmessensausfallWenn ich das richtig deute, hat hier das JC also einen Ermessensspielraum, den sie nutzen kann oder auch nicht. In jedem Fall hätte kenntlich gemacht werden müssen, dass es sich um eine Entscheidung nach Ermessen handelt:
"Entscheidend ist jedoch, dass die Behörde in der Ermessensentscheidung für den Adressaten deutlich macht, dass sie ihr Ermessen erkannt hat, also nicht von einer gebundenen Entscheidung ausgegangen ist." (Wiki, a.a.O.)Das hat sie nicht getan, damit einen Formfehler begangen und die Sanktionierung war (formal) unrechtmäßig.
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@dasewige§31a abs 3 sgb2, dieser pasus wird wohl, von den befürwortern der petition,gerne unter den tisch fallen lassen.
Naja, wenigstens hier gut mitgedacht. Ich würde das eigtl. ebenfalls dahingehend interpretieren, dass weiterhin Miete gezahlt werden muss - allerdings dann direkt an den Vermieter. Dem Gesetze nach muss auch niemand komplett verhungern und erhält auf Antrag "Lebensmittelgutscheine". Wie das mit den Beiträgen zur GKV ist, weiß ich jetzt allerdings nicht.
Wo ich auch gerade noch einmal recherchiere...
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/obdachlosigkeit-durch-hartz-iv-sanktionen-900204.phpDas scheint den obigen, von 'def' zitierten Urteilen zu widersprechen, die allerdings auch schon etwas älter sind. Möglich, dass sich da die Rechtsprechung mittlerweile wieder etwas geändert hat, was die KdV für U25-jährige ALGII-Empfänger angeht. D.h. U25-Jährigen kann die Finanzierung der KdV gestrichen werden, über 25-Jährigen nicht. Bin nun aber kein Experte in puncto ALG II und die Recherche im Netz gestaltet sich auch irgendwie doch ein wenig müßig.
das JC weis keinen einzigen hartz4-empfänger eine arbeit an (sozialversicherungspflichtig) es macht einen vermittlungsvorschlag!
Ähm, nein. Die Pflichten eines Leistungsberechtigten gehen schon noch ein wenig über die Bewerbung auf gelegentliche Vermittlungsvorschläge hinaus (§31 SGB II) und werden insbesondere in der sog. 'Eingliederungsvereinbarung' (EV) festgehalten. Diese EV stellt einen Vertrag zwischen Leistungsberechtigten und JC dar und ist bereits mit Antragstellung zu unterschreiben. Tut man das nicht, erfolgt die Erlassung der EV durch einen sog. Verwaltungsakt. Gegen den Vertrag selbst kann natürlich nicht geklagt werden (wer Verträge unterschreibt, willigt auch ein...), lediglich gegen den Verwaltungsakt (sofern man nicht so blöd war, die EV zu unterschreiben). Ein Widerspruch (bzw. eine Klage vor'm Sozialgericht) gegen den Verwaltungsakt oder gegen verhängte Sanktionen hat aber erstens natürlich keine aufschiebende Wirkung, und zweitens tut so ein gerichtliches Urteil natürlich auch so einige Zeit auf sich warten lassen - ca. 3 Jahre, afaik.
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@KcDu solltest dir vielleicht mal vor Augen führen, dass es hier nicht darum geht, seitens bösen, herzlosen Arge-Mitarbeitern, den berühmt-verhassten ,,Reichen" oder ,,den Politikern" den armen, gänzlich und immer unschuldigen Arbeitslosen einen auf den Deckel zu geben.
Na, das hatte ich zwar nicht behauptet, aber ganz so falsch scheint's wohl nicht zu sein, wenn man sich die öffentlichen Debatten und die Hetze gegen ALGII-Empfänger so anschaut...
Man sollte doch mal folgendes festhalten: Die Sozialhilfen fallen nicht einfach vom Himmel!
Sie werden von der arbeitenden Gemeinschaft bezahlt. Wir sind in dieser Hinsicht eine Solidargemeinschaft, das heisst, dass jeder in einen großen Topf einzahlt und diejenigen, die eben gerade leider keine Arbeit haben, dürfen sich trotzdem aus dem Topf was nehmen und so ihr grundsätzliches Leben finanzieren.
Ja sie dürfen es selbst dann, wenn sie selbst niemals eingezahlt haben.
Das hast du schon einmal sehr gut erkannt. Nur erwecken die öffentlichen Debatten nicht selten den Eindruck, dass es neben der Gemeinschaft (die ja bereits alle Menschen umfasst) auch noch eine weitere Gruppierung - nämlich die der Arbeitslosen - gäbe, die wiederum auf Kosten der Gemeinschaft schmarotzen würde.
Und DAS ist keineswegs selbstverständlich, in den meisten Ländern der Welt existieren keine derartigen Sozialsysteme für alle.
Ja, das ist es in der Tat nicht und musste in den Industrieländern durch harte Arbeitskämpfe von den Arbeitern erkämpft werden.
Und ich finde, dann hat die Gemeinschaft auch einen Anspruch darauf, dass diese Menschen nicht nur das Geld nehmen, ,,danke" sagen und dann nichts weiter tun.
Und genau die gleiche Gemeinschaft hat auch einen Anspruch darauf, menschenwürdig behandelt zu werden, anstatt dass man ihnen unterstellt, sie würden nicht arbeiten wollen, weshalb sie erst einmal ordentlich Feuer unter'm Arsch (=Androhung von Leistungskürzungen) bräuchten.
Zum Mitschreiben: Nahezu JEDER Mensch WILL arbeiten. Und das, weil er a) sich ansonsten zu Tode langweilt bis ihm die Decke auf den Kopf fällt, b) von wesentlich mehr leben möchte, als er als ALGII-Empfänger gerade mal so erhält.
Gut, Ausnahmen bestätigen bekanntlich die Regel, das mag sicherlich sein. Nur: Was genau sind das für Fälle? Um wieviele Fälle handelt es sich überhaupt - prozentual gesehen? (meine grobe Schätzung liegt bei 1-3% aller Erwerbsfähigen). Und schließlich bleibt auch die Frage, welche Lebensschicksale im Einzelfall dahinterstecken. Da muss schon übel was im Argen liegen, wenn jemand lieber von weniger als 400 Euro lebt und den ganzen Tag nur herumgammelt, statt einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen, welche ihm schließlich in unserer Neidgesellschaft ermöglichen würde, auch mit dem Luxus der Anderen mitzuhalten.
Und wo du hier so herzlich von 'Gemeinschaft' sprichst: Die Gemeinschaft hat auch ein Recht darauf, dass ihre Steuergelder nicht in ein marodes und längst überholtes Finanz- und Wirtschaftssystem gepumpt werden, nur um es noch ein paar Jahre künstlich am Leben zu halten, oder dass Steuergelder vorenthalten bzw. vor'm Fiskus über irgendwelche Geflechte von Stiftungen und Briefkastenfirmen künstlich klein gerechnet werden (Offshore-Leaks). Aber da hält der dt. Michel (und nicht nur der) dann brav das Maul! - Gut, wäre jetzt aber natürlich wieder ein anderes Kapitel, deshalb nur so nebenbei.
Wenn jeder machen kann, was er will, ohne Konsequenzen, dann funktioniert auch ein Sozial- und Solidarsystem nicht.
Ja, vielleicht. Ist nur aber ein an den Haaren herbeigezogenes Szenario, um nicht zu sagen, ein typisches Dammbruch-Argument. Was du da beschreibst, wäre eine Form der Anarchie. Davon sind wir allerdings Lichtjahre entfernt - ob mit oder ohne Sanktionsparagraphen.
Ein gutes Sozialsystem haben wir vor allem aus einem Grund: Weil wir es uns leisten können. Und das wiederum, weil wir in den letzten Jahrhunderten drei industrielle Revolutionen durchgemacht haben, welche exorbitante Produktivitätssteigerungen zur Folge hatten. Bereits eine grobe Abschätzung genügt, um zu erkennen, dass wir längst in einer völlig überarbeiteten Gesellschaft leben, um uns Dinge zu kaufen, die wir häufig eigtl. eh gar nicht wollen und nach dem ersten Anzeichen von Verschleiß auch schon wieder auf den Müll werfen, um künftigen Generationen eine Terra Müllhalda aufzubürden. SO sieht die Realität aus!
Auch Arbeitslose müssen etwas für die Gemeinschaft tun, sofern es keine schwerwiegenden Gründe gibt, dass sie es nicht machen.
Klar. Die Menschheit steht ja auch kurz vor dem Abgrund, wenn nicht jeder einzelne Bürger anständig und brav seiner 50h-Woche nachgeht.
Das Mindeste ist dabei, meine ich, dass sie sich ernsthaft um Arbeit bemühen und konstruktiv mitarbeiten.
Arbeitsplätze sind rar... schon gewusst? Warum ist das so? Richtig, weil Arbeit dank des technologisch-industriellen Fortschritts selbst rar geworden ist. Es sei denn, man gründet ein Wirtschaftssystem auf reiner Verwertungslogik, wo nur noch zum Zwecke der Geldvermehrung massivst produziert, konsumiert und wieder verschrottet wird. Dann gibt's auch wieder etwas mehr Arbeitsplätze - freilich jedoch nur so viel, wie es braucht, um das Heer der Arbeiter mit dem Verweis auf eine grassierende Arbeitslosigkeit bei Laune zu halten. Prinzipiell wäre aber eine 15-25h-Woche (und Vollbeschäftigung) alles andere als Utopie.
Nochmal: Es ist ein PRIVILEG, das in den meisten Ländern der Erde so gar nicht existiert, ein solches Sozialsystem!
Ja, ist es. Und? Wir genießen VIELE Privilegien gegenüber anderen Ländern, anderen Epochen in der Menschheitsgeschichte und anderen Lebewesen auf unserem Planeten. Und ein weiteres Privileg wäre, wenn der Mensch endlich den Dank des immensen technischen Fortschritts völlig obsoleten Zwang zur Erwerbsarbeit abschaffen würde. Aber gewisse fortschrittsfeindliche Kräfte wissen das offenbar schon zu verhindern.
Sich hinzustellen und beispielsweise zu sagen:,,Also ich will mindestens 1000€ netto, dann können wir drüber reden, ob ich noch etwas arbeiten gehe", ist sehr dreist.
Auch, eine gute Erziehung und Bildung genossen zu haben und beruflich fest im Sattel zu sitzen, ist ein Privileg. Rechtfertigt aber nicht, Andere, die es im Leben weniger glücklich getroffen hat, in polemisch-zynischer Manier als 'Schmarotzer', 'Faulenzer' und dergleichen zu diskreditieren, nur weil sie irgendwann im Leben nicht mehr die Kurve gekriegt haben. Denn genau über solche Menschen reden wir hier wohl (Ausnahmen wie "Florida-Rolf", "Viagra-Kalle" und "Yacht-Hans" bestätigen natürlich die Regel). Es gibt nun einmal auch richtig, richtig böse und fiese Lebensschicksale, wo man sich teilweise echt an den Kopf fasst und fragt, wieso die Menschen eigentlich nicht schon längst verzweifelt, von der Brücke gehopst oder in der Klapse gelandet sind. Was solche Menschen brauchen, ist Hilfe, und nicht die Androhung, ihnen die Suppe noch mehr zu versalzen, als sie es eh schon ist. Anderenfalls könnten wir wohl fast auch gleich das Rad der Geschichte wieder zurückdrehen und sie in Arbeitslager stecken - mit so ziemlich den gleichen Argumenten, wie sie hier und anderswo hervorgebracht wurden.
Angefangen bei solchen "Extremfällen" reicht das Spektrum sicherlich auch bis hin zu "Durchschnittsfaulenzern" (grad aus der Schule raus, kiffen, Party, nix tun...) oder Menschen, die einfach nicht wissen, wo sie beruflich hingehören. Erstere brauchen Hilfe, wie gesagt, letztere brauchen sie auch, nur eben bei der Orientierung auf dem Arbeitsmarkt. Da versagt unser Bildungssystem schon einmal völlig. Vorgesehen ist bspw. ein einziges Praktikum während der Schulzeit - meines Erachtens kaum hinreichend, den passenden Beruf zu finden. Da müssten vllt. Schulen und Firmen besser zusammenarbeiten - das wäre wohl kein schlechter Ansatz, der langfristig spürbare Effekte nach sich ziehen sollte. Aber hier spielen letztendlich viele Faktoren eine Rolle, nichtzuletzt auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt.
Grundlegend für falsch halte ich es jedoch, die Schuld allein beim Individuum zu suchen und es unter Zwang und Androhung von Strafe irgendwie erziehen zu wollen, ggf. auch noch, ohne hinreichend die entsprechenden Lebensumstände zu berücksichtigen. Wir leben schließlich nicht mehr im 19. Jhd.
abschied schrieb:Euch sagt aber schon der Begriff ,,Jobangebot" etwas?
Oder ,,Jobmesse"?
Man suche im Internet, man gucke in die Zeitungen, man schaue Fernsehen, gehe durch die Stadt und sehe sich Schilder an Läden oder Plakate an den Wänden an, man besuche die Veranstaltung an seiner Schule oder Uni - es gibt haufenweise Medien und Orte, wo sich Unternehmen vorstellen.
Hach... Gütiger Scheißdreckmist... Schon erstaunlich, dass es
überhaupt Arbeitslose in unserem Lande gibt, nicht wahr?! Eigentlich müssten wir ja Vollbeschäftigung haben. Aber offenbar ist etwa ein Zehntel der erwerbsfähigen Menschen zu blöd, Zeitung zu lesen, Fernsehen zu schauen, im Internet zu surfen, das Angebot des BIZ und diverse andere Möglichkeiten zur Jobsuche zu nutzen.
Hm...
...
*nachdenk*
...
...ich hab's! Heureka!
Führen wir doch ein neues Schulfach ein:
Jobsuche-Kompetenz *facepalm*
abschied schrieb:Also ich weiss ehrlich gesagt nicht, was genau ihr nun eigentlich wollt? Sollen die Jobangebote direkt auf dem Frühstückstisch liegen oder wie sieht das aus? :D
Naja, also ehrlich... es wäre doch sicherlich nicht zuviel verlangt, wenn die Personalchefs mal zu mir nach Hause kommen würden, um mich in der Werbepause von 'AWZ', 'GZSZ' und 'Berlin - Tag & Nacht' kurz über ihr Unternehmen aufzuklären.
Oder?
:DMind. für zwei Dinge im Leben gibt es nun einmal weder ein Patentrezept, noch eine Garantie: eine(n) vernünftige(n) Lebenspartner(in) und einen vernünftigen Job. Klingt scheiße, is aber leider so. Willkommen in der Realität. Aber Zyniker haben dafür schon den passenden Standard-Spruch parat: Wer sucht, der findet. Und falls nicht, selbst schuld! >.<
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@kleinundgrünDas ist falsch. Lücken dürfen schon vorhanden sein, sie sollten nur erklärt werden können.
Äh, ja... Brille, Haarausfall und Bierbauch dürfen auch vorhanden sein, schmälern aber nun einmal die Chancen auf dem Brautmarkt
erheblich. Und genauso ist es auf dem Arbeitsmarkt, wenn die von mir genannten Dinge fehlen. Da kannst du deine Lücken noch so toll erklären, im Zweifelsfall bekommt nun einmal der Bewerber mit astreinen Lebenslauf den Job. Und je mehr Bewerber, desto größer die Chance, dass sich darunter auch ein Bewerber mit Musterlebenslauf befindet, welcher alle anderen Bewerber easy ausknockt.
Für Dich bedeutet das: Versetze Dich an die Stelle Deines Gegenüber. Warum sollte er Dich einstellen? Was hast Du, was Deine Mitbewerber nicht haben?
Äh, ja, das mag schon sein. Das ganze Spiel kann man aber auch umdrehen: Warum sollte ich genau dort arbeiten wollen? Was hat die Firma, was andere Firmen nicht haben? Richtig: nichts! Denn niemand schickt zwei, drei Bewerbungen zu seinen Lieblingsfirmen raus, sondern bewirbt sich nun einmal in der Breite, weil es nicht anders geht. Während Unternehmen am längeren Hebel sitzen und es sich leisten können, aus der Masse der Bewerber die Rosinen rauszupicken.
Du lebst in einer Gesellschaft, die durch ein Geben und Nehmen zwischen den einzelnen Teilen dieser Gesellschaft bestimmt ist. Wenn einer kein eigenes Einkommen hat, helfen diejenigen, die Geld übrig haben. Aber diejenigen können dann auch erwarten, dass diese Hilfe nicht einseitig ist, sondern dass derjenige, dem Hilfe geleistet wird, sich anstrengt, diese Hilfe möglichst schnell nicht mehr zu brauchen.
Einer ersten oberflächlichen Recherche zufolge wurden laut Bundesagentur für Arbeit bspw. im Jahre 2012 ca. 2 Mio. Zugänge an offenen Stellen gemeldet. Legt man den Bestand zugrunde, sieht es sogar noch übler aus: ca. 450T Stellen. Dem gegenüber stand ein Heer von ca. 6 Mio. Arbeitslosen. Du willst "Reise nach Jerusalem" spielen und forderst, dass gefälligst jeder einen freien Stuhl finden soll. Geht aber nicht!
