Aktuelle Unruhen in der Türkei
3.857 Beiträge ▪ Schlüsselwörter:
Türkei, Proteste, Polizeigewalt ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Aktuelle Unruhen in der Türkei
15.07.2013 um 20:54@Can
Naja, ohne die Repressalien der EU, die finden, dass eine Militärdemokratie nicht in die EU passt, und der Verschwörung der Erogans(^^), wären hochrangige Militärs nicht jetzt unschuldig im Gefängnis, Kopftücher wären nach wie vor in Bildungseinrichtungen verboten und das Militär hätte nicht so viel Macht verloren, was bedeutet, dass sie eigentlich dessen Regierunfg ganz legal putschen hätten dürfen, religiöse Parteien sind nämlich in der Türkei verfassungswidrig!! xDD
Wikipedia: Türkische Streitkräfte#Die Rolle des Milit.C3.A4rs in der t.C3.BCrkischen Gesellschaft
Naja, ohne die Repressalien der EU, die finden, dass eine Militärdemokratie nicht in die EU passt, und der Verschwörung der Erogans(^^), wären hochrangige Militärs nicht jetzt unschuldig im Gefängnis, Kopftücher wären nach wie vor in Bildungseinrichtungen verboten und das Militär hätte nicht so viel Macht verloren, was bedeutet, dass sie eigentlich dessen Regierunfg ganz legal putschen hätten dürfen, religiöse Parteien sind nämlich in der Türkei verfassungswidrig!! xDD
Wikipedia: Türkische Streitkräfte#Die Rolle des Milit.C3.A4rs in der t.C3.BCrkischen Gesellschaft
Aktuelle Unruhen in der Türkei
17.07.2013 um 12:46War für ein langes WE in Istanbul.
Freitag, Samstag und Sonntag konnten wir die Polizsten auf dem Parkplatz vor unserem Hotel aufmarschieren sehen, bevor sie mit Helmen und Plastikschilden gerüstet schön in Reih und Glied zu Istiklal zogen.
Freitag war es möglich die I. entlangzuschlendern bis zum Taksim Platz. Dort standen die Wasserwerfer der Polizei und die bewaffnete Hundertschaft, alles war soweit ruhig.
Nachher, wir waren bereits im Hotel, gingen dann die Srenen und Sprechchöre los, was letztendlich ablief weiss ich nicht, aber in einem Cafe traf ich am Sonntag einen Beteiligten der im urcheinander am Auge verletzt wurde, nach seinen Angaben von Polizisten.
Samstag dann war die I. bereits weit vor dem Taksim Platz durch Wasserwerfer und Bodentruppen abgeriegelt (17 Uhr), es hatte sich schon eine gehörige Menschenmenge aufgestaut. Auf dem Weg zurück ins Hotel begegneten uns noch 2 Gruppen die singend in Richtung Demo zogen, geschätzt jeweils 200 Menschen.
Sonntag dann war ich gegen Abend auf dem Weg zum Tünel um mir die Vorführung der tanzenden Derwische auf der anderen Seite des goldenen Horns anzusehen da stiess ich wieder auf die Polzei, voll aufgerüstet versteht sich, die diesmal damit beschäftigt war eine Gruppe von BDP Sympathisanten, zumindest hielten sie die Schilder (BDP) hoch, daran zu hindern die I. hochzuziehen.
Als ich auf den letzten (mir nächsten) Polizisten zuging und ihn fragte, wie ich denn nun zum Tünel kommen sollte ergriff der Held das Hasenpanier und zog sich in den Schutz der Polizistenmasse zurück.
Ob er Redeverbot hatte, schlicht und ergreifend kein Englisch verstand oder ob es daran lag, dass ich 10 cm grösser war, ich weiss es nicht.
Fazit, die bewaffneten Polizeitruppen gehörten, zumindest am WE, auf Istiklal und Taksim Platz zum alltäglichen Bild.
Freitag, Samstag und Sonntag konnten wir die Polizsten auf dem Parkplatz vor unserem Hotel aufmarschieren sehen, bevor sie mit Helmen und Plastikschilden gerüstet schön in Reih und Glied zu Istiklal zogen.
Freitag war es möglich die I. entlangzuschlendern bis zum Taksim Platz. Dort standen die Wasserwerfer der Polizei und die bewaffnete Hundertschaft, alles war soweit ruhig.
Nachher, wir waren bereits im Hotel, gingen dann die Srenen und Sprechchöre los, was letztendlich ablief weiss ich nicht, aber in einem Cafe traf ich am Sonntag einen Beteiligten der im urcheinander am Auge verletzt wurde, nach seinen Angaben von Polizisten.
Samstag dann war die I. bereits weit vor dem Taksim Platz durch Wasserwerfer und Bodentruppen abgeriegelt (17 Uhr), es hatte sich schon eine gehörige Menschenmenge aufgestaut. Auf dem Weg zurück ins Hotel begegneten uns noch 2 Gruppen die singend in Richtung Demo zogen, geschätzt jeweils 200 Menschen.
Sonntag dann war ich gegen Abend auf dem Weg zum Tünel um mir die Vorführung der tanzenden Derwische auf der anderen Seite des goldenen Horns anzusehen da stiess ich wieder auf die Polzei, voll aufgerüstet versteht sich, die diesmal damit beschäftigt war eine Gruppe von BDP Sympathisanten, zumindest hielten sie die Schilder (BDP) hoch, daran zu hindern die I. hochzuziehen.
Als ich auf den letzten (mir nächsten) Polizisten zuging und ihn fragte, wie ich denn nun zum Tünel kommen sollte ergriff der Held das Hasenpanier und zog sich in den Schutz der Polizistenmasse zurück.
Ob er Redeverbot hatte, schlicht und ergreifend kein Englisch verstand oder ob es daran lag, dass ich 10 cm grösser war, ich weiss es nicht.
Fazit, die bewaffneten Polizeitruppen gehörten, zumindest am WE, auf Istiklal und Taksim Platz zum alltäglichen Bild.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
17.07.2013 um 12:57@Heide_witzka Ach, diese Bilder, kenne ich nur all zu gut, neben dem Tünel, ist auch die Deutsche Schule, vielleicht hast du sie ja gesehen ;).
Auf jeden Fall, hatten wir 1 Woche, vor den Ferien, aus diesem Grund, ganz schön oft, schon um 11 Uhr Schluss.
Ein Junge, der ca. 2 Klassen unter mir ist, war auch an dem Tag als, das ganze richtig los ging, auf der Istiklal, zusammen mit ein paar Kumpels, und haben sich bei McDonalds, ein paar Burger gehohlt und sie vor Ort auch gegessen. Auf jeden Fall, Essen die da so vor sich hin, auf einmal kommt die Polizei rein, wirft Rauchbomben rein, geht wieder raus und verriegelt die Tür, so dass keiner mehr raus kommt. So ist ganz McDonalds unter beeisenden Rauch gewesen, davon gibt es auch noch ein Video auf Youtube, sollte ich es finden, werde ich es doch ran hängen.
Auf jeden Fall, hatten wir 1 Woche, vor den Ferien, aus diesem Grund, ganz schön oft, schon um 11 Uhr Schluss.
Ein Junge, der ca. 2 Klassen unter mir ist, war auch an dem Tag als, das ganze richtig los ging, auf der Istiklal, zusammen mit ein paar Kumpels, und haben sich bei McDonalds, ein paar Burger gehohlt und sie vor Ort auch gegessen. Auf jeden Fall, Essen die da so vor sich hin, auf einmal kommt die Polizei rein, wirft Rauchbomben rein, geht wieder raus und verriegelt die Tür, so dass keiner mehr raus kommt. So ist ganz McDonalds unter beeisenden Rauch gewesen, davon gibt es auch noch ein Video auf Youtube, sollte ich es finden, werde ich es doch ran hängen.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
27.07.2013 um 07:48ISTANBUL (Reuters) - Turkish Prime Minister Tayyip Erdogan on Friday threatened to sue the Times of London for publishing an open letter by a group of celebrities, academics and others criticising his handling of anti-government protests.Verstehe, der kleine Diktator fühlt sich vom Ausland nicht geliebt und will deshalb die Times verklagen, weil sie sich erdreistete einen offenen Brief zu veröffentlichen, wohl auf Grundlage des türkischen "Verunglimpfen des Ministerpräsidententums" Gesetzes.
Sean Penn, Susan Sarandon and Ben Kingsley were among those who signed the letter that accused Erdogan's government this week of "dictatorial rule" and of causing the deaths of five protesters who died after clashes with police.
"The press wants to throw mud to see if it sticks. The Times is renting out its own pages for money," Erdogan told reporters in comments broadcast live by NTV channel. "This is the Times' failing. We will pursue legal channels regarding the Times."
Aktuelle Unruhen in der Türkei
27.07.2013 um 08:19@JoschiX
Der Herr Ministerpräsident und die Presse, eine ganz besondere Beziehunghttp://www.middle-east-online.com/english/?id=60332
Der Herr Ministerpräsident und die Presse, eine ganz besondere Beziehung
Erdogan fears critical voices of Turkey journalists
At least 59 journalists in Turkey seen as critical of the government have been sacked or forced to resign since the start of nationwide protests in May, the country's journalists' union said Wednesday.
The TGS union said "at least 59 journalists have lost their jobs and the future of 14 others is in the balance".
Of those who lost their jobs, 22 were fired and 37 forced to quit by their employers, it said in a statement, denouncing government pressure to get rid of journalists seen as lacking support for Prime Minister Recep Tayyip Erdogan's conservative policies.
Last month the International Journalists' Federation condemned the "disproportionate force" used by Turkish authorities against reporters covering the deadly protests against Erdogan's Islamic-rooted government.
64 Journalisten sitzen in Gefängnissenhttp://www.rp-online.de/panorama/ausland/64-journalisten-sitzen-in-gefaengnissen-1.3556578
In der Türkei sitzen nach Angaben der Opposition derzeit 64 Journalisten im Gefängnis. 123 weitere Journalisten würden im Zusammenhang mit Terrorismusvorwürfen angeklagt, wie die Republikanische Volkspartei (CHP) lokalen Medienberichten vom Dienstag zufolge ermittelte. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu kritisierte demnach, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe die Türkei zu einem "halboffenen Gefängnis" für Journalisten gemacht. Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) hatte die Türkei in seinem Jahresbericht 2012 "den schlimmsten Kerkermeister der Welt" genannt.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
31.07.2013 um 04:33Ein interessanter Kommentar von Deniz Yücel aus der Taz zu den Entwicklungen in Ägypten und der Türkei.
---------------------------------
„Was bildet ihr anatolischen Hornochsen euch ein?“
Ist der Islam mit einer bürgerlichen Gesellschaft vereinbar? Die Frage erinnert an Samuel Huntingtons These vom „Clash of Civilizations“, der Linke und Linksliberale in aller Welt so penetrant und so trotzig widersprochen haben, dass sich, ähnlich wie bei Francis Fukuyamas Idee vom „Ende der Geschichte“, irgendwann der Verdacht aufdrängte, es könnte doch etwas dran sein. Und genau diese Frage wird derzeit in Ägypten, Tunesien oder der Türkei verhandelt – jedoch nicht als Konflikt zwischen der westlichen Welt und der islamischen, sondern als innerer Konflikt in diesen Gesellschaften.
Auf der einen Seite stehen dabei aus islamistischen Bewegungen stammende und demokratisch gewählte Machthaber, die die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen, die aber durch die Art ihrer Herrschaftsausübung die Zweifel an ihrer Demokratietauglichkeit gestärkt denn beseitigt haben.
Ihr gegenüber stehen die urbanen Mittel- und Oberschichten samt den alten Eliten aus dem Staatsapparat. Deren Selbstverständnis hat niemand so schön ausgedrückt wie Nevzat Tandogan, in den Anfangsjahren der Republik Gouverneur von Ankara: „Was bildet ihr anatolischen Hornochsen euch ein?“, fuhr er einen Vordenker der völkisch-nationalistischen Bewegung an. „Was habt ihr mit Nationalismus und Kommunismus zu schaffen? Falls der Nationalismus gebraucht wird, werden wir uns darum kümmern, falls der Kommunismus gebraucht wird, werden wir ihn einführen. Eure Aufgabe ist es, eure Felder zu bestellen und als Soldaten zu dienen, wenn wir euch rufen!“
Nach dem Putsch vom 12. September 1980 waren die türkischen Militärs der Ansicht, dass zur Eindämmung der Linken die Religion gebraucht würde. Also trieben sie eine Islamisierung voran. Das Militär, ob in der Türkei oder in Ägypten, ist nicht Garant einer freiheitlichen, säkularen Gesellschaft. Interessiert ist diese Kaste zuvörderst am Erhalt der eigenen Macht. Alles andere ergibt sich daraus.
Doch die Gegnerschaft der Erdogans und Mursis zum tradierten System autoritärer Herrschaft ist ebenfalls instrumenteller Natur. Erdogan hat getan, wozu Mursi nicht mehr kam: Er hat den Staatsapparat unter seine Kontrolle gebracht, aber nicht, um mit dem Prinzip des Obrigkeitsstaates zu brechen, sondern dessen Führung zu übernehmen. Der Staat als Beutegut seiner Parteigänger, die Gesellschaft als zu formende Masse, jetzt eben mit islamischer Note.
In Ägypten ist es den jungen Demonstranten vom Tahrirplatz vorläufig nicht gelungen, eine dritte Kraft zu entfalten. Doch so nachvollziehbar es ist, dass viele von ihnen nun den Militärs zujubeln, wird der Putsch nicht den Grundkonflikt lösen, der seit den Modernisierungsdiktaturen unter Atatürk und Nasser diese Gesellschaften beherrscht. Im schlimmsten Fall könnte eine ganze Generation dafür verloren gehen. In der Türkei ist die Lage besser, weil das Militär seinen alten Einfluss verloren hat. Für die Gezi-Bewegung wird es darum gehen, die Erdogan-Regierung auf zivile Weise zu überwinden. Sie hat das Zeug dazu.
Besser: Man findet einen Weg raus aus der Scheiße.
http://taz.de/Kolumne-Besser/!120917/
---------------------------------
„Was bildet ihr anatolischen Hornochsen euch ein?“
Ist der Islam mit einer bürgerlichen Gesellschaft vereinbar? Die Frage erinnert an Samuel Huntingtons These vom „Clash of Civilizations“, der Linke und Linksliberale in aller Welt so penetrant und so trotzig widersprochen haben, dass sich, ähnlich wie bei Francis Fukuyamas Idee vom „Ende der Geschichte“, irgendwann der Verdacht aufdrängte, es könnte doch etwas dran sein. Und genau diese Frage wird derzeit in Ägypten, Tunesien oder der Türkei verhandelt – jedoch nicht als Konflikt zwischen der westlichen Welt und der islamischen, sondern als innerer Konflikt in diesen Gesellschaften.
Auf der einen Seite stehen dabei aus islamistischen Bewegungen stammende und demokratisch gewählte Machthaber, die die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen, die aber durch die Art ihrer Herrschaftsausübung die Zweifel an ihrer Demokratietauglichkeit gestärkt denn beseitigt haben.
Ihr gegenüber stehen die urbanen Mittel- und Oberschichten samt den alten Eliten aus dem Staatsapparat. Deren Selbstverständnis hat niemand so schön ausgedrückt wie Nevzat Tandogan, in den Anfangsjahren der Republik Gouverneur von Ankara: „Was bildet ihr anatolischen Hornochsen euch ein?“, fuhr er einen Vordenker der völkisch-nationalistischen Bewegung an. „Was habt ihr mit Nationalismus und Kommunismus zu schaffen? Falls der Nationalismus gebraucht wird, werden wir uns darum kümmern, falls der Kommunismus gebraucht wird, werden wir ihn einführen. Eure Aufgabe ist es, eure Felder zu bestellen und als Soldaten zu dienen, wenn wir euch rufen!“
Nach dem Putsch vom 12. September 1980 waren die türkischen Militärs der Ansicht, dass zur Eindämmung der Linken die Religion gebraucht würde. Also trieben sie eine Islamisierung voran. Das Militär, ob in der Türkei oder in Ägypten, ist nicht Garant einer freiheitlichen, säkularen Gesellschaft. Interessiert ist diese Kaste zuvörderst am Erhalt der eigenen Macht. Alles andere ergibt sich daraus.
Doch die Gegnerschaft der Erdogans und Mursis zum tradierten System autoritärer Herrschaft ist ebenfalls instrumenteller Natur. Erdogan hat getan, wozu Mursi nicht mehr kam: Er hat den Staatsapparat unter seine Kontrolle gebracht, aber nicht, um mit dem Prinzip des Obrigkeitsstaates zu brechen, sondern dessen Führung zu übernehmen. Der Staat als Beutegut seiner Parteigänger, die Gesellschaft als zu formende Masse, jetzt eben mit islamischer Note.
In Ägypten ist es den jungen Demonstranten vom Tahrirplatz vorläufig nicht gelungen, eine dritte Kraft zu entfalten. Doch so nachvollziehbar es ist, dass viele von ihnen nun den Militärs zujubeln, wird der Putsch nicht den Grundkonflikt lösen, der seit den Modernisierungsdiktaturen unter Atatürk und Nasser diese Gesellschaften beherrscht. Im schlimmsten Fall könnte eine ganze Generation dafür verloren gehen. In der Türkei ist die Lage besser, weil das Militär seinen alten Einfluss verloren hat. Für die Gezi-Bewegung wird es darum gehen, die Erdogan-Regierung auf zivile Weise zu überwinden. Sie hat das Zeug dazu.
Besser: Man findet einen Weg raus aus der Scheiße.
http://taz.de/Kolumne-Besser/!120917/
Aktuelle Unruhen in der Türkei
31.07.2013 um 06:3220 Jahre Knast für einen Tweethttp://www.taz.de/Tuerkische-Regierung-schikaniert-Besetzer/%21120859/
Trickreich schikaniert die türkische Regierung die Unterstützer der Proteste. Die Hotelbetreiber etwa, die Demonstranten vor der Polizei schützten.
Ja, da hat der Sultan mit diktatorischen Ausprägungen nun seinen Weg gefunden, wie man mit "Gesindel", "Ratten" und "Terroristen"(Bezeichnungen der Demonstranten durch Erdogan)umgehen muss, wenn man sich und seine kranken Fantasien zum Maß aller Dinge erklärt.
Recep Tayyip Erdogan sieht sich als Vater der Türkei. Und nicht als ein auf Zeit gewählter Premier. Das ist sein Problem. Denn einem Vater gilt es nach der Tradition der Konservativen in diesem Land zu gehorchen. Darum kann er es noch immer nicht glauben, dass ein großer Teil seines Volkes die Demokratie ernst nimmt und die von ihm Gewählten im Zweifel der Kritik aussetzt. Bis hin zum offenen Protest.http://www.ksta.de/debatte/kommentar-zur-tuerkei-erdogan-kennt-keine-grenzen,15188012,23851158.html (Archiv-Version vom 01.08.2013)
Nicht nur, dass Erdogan diesen gewaltsam und blutig niederknüppeln ließ. Jetzt wird aufgeräumt mit dem von ihm pauschal so benannten „Gesindel“. Die geistigen Anführer des zivilen Ungehorsams werden aufgespürt, Aktivisten eingesperrt und Journalisten verfolgt, die Sympathien mit der Bewegung für mehr Demokratie und gegen religiöse Bevormundung zeigten. Das ist nichts Neues unter Erdogan.
Nirgendwo sitzen so viele Journalisten in Haft wie in der Türkei. Wer es wagt, Kritik an der Regierung zu üben, sieht sich, wenn nicht gar eingesperrt, so doch mindestens mit seiner Entlassung konfrontiert. Das funktioniert deshalb, weil in der Türkei anders als in anderen Ländern die Medienhäuser zu Mischkonzernen gehören. Und deren Baufirmen oder Investitionsgüterbereiche wollen an lukrativen Regierungsaufträgen partizipieren. Da müssen ungeliebte Journalisten weichen. Geschäft ist Geschäft.
Dass Erdogan jetzt wütend die „Times“ angreift, passt deshalb ins Programm. Nur, dass er bei einem unabhängigen Blatt aus England keinen Erfolg haben wird.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
06.08.2013 um 08:32Momentan bin ich in der Position wo ich noch nicht weiß was ich von dem Urteil welches aktuell in der Türkei gesprochen worden ist halten soll. Zugegeben mir fehlt auch die Zeit mich eingehends damit zu beschäftigen. Da unter den Verurteilten auch Journalisten, Politiker und Wissenschaftler zum Teil lebenslänglich ihre Zeit im Gefängnis absitzen müssen, hat das Urteil auf den ersten Blick einen bitteren Nachgeschmack.
___________________
Tiefer Staat, hart bestraft
ISTANBUL taz | Strahlend blauer Himmel, grüne Felder sowie Paramilitärs und Bereitschaftspolisten in Gasmasken: So sah es am Montag vor dem Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul aus.
Auf dem Gefängnisgelände befindet sich das eigens errichtete Gericht, in dem in den letzten Jahren der umstrittene Prozess gegen die Mitglieder des angeblichen Geheimbundes Ergenekon stattfand. Am Montag fällte das Gericht die Urteile gegen die mehr als 250 Angeklagten.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass es sich bei Ergenekon um eine Terrororganisation handelt, die die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stürzen wollte. Nur 21 Angeklagte sprach der Richter von dem Vorwurf frei. Alle anderen wurden zu langen Haftstrafen verurteilt.
Zu den prominentesten Angeklagten zählte General Ilker Basbug, von 2008 bis 2010 türkischer Generalstabschef. Der 70-jährige Basbug, der im Zuge seiner Karriere auch in Brüssel bei den Aufklärungsdiensten der Nato gearbeitet hat, erhielt eine lebenslängliche Gefängnisstrafe als mutmaßlicher Drahtzieher der Verschwörung. Mindestens vier weitere Generäle und zwei Oberste müssen ebenfalls lebenslänglich hinter Gitter. Andere Ex-Offiziere erhielten Haftstrafen bis zu 49 Jahren.
Drakonische Urteile gegen Journalisten
Das Verfahren war höchst Umstritten. Im Zuge der Ermittlungen, die vor 2007 begannen, wurden hunderte von Personen festgenommen. Vor Gericht standen schließlich nicht nur Militärs, sondern auch Abgeordnete, Parteichefs, Anwälte, Wissenschaftler und Journalisten.
Der ehemalige Chef der türkischen Bildungsbehörde, zwei Rektoren und zwei Universitätspofessoren wurden zu Haftstrafen zwischen sechs und 22 Jahren verurteilt. Gegen mehrere Journalisten ergingen ebenfalls drakonische Urteile.
Der Chef der Arbeiterpartei erhielt 117 Jahre Haft, die höchste Gefängnisstrafe unter den Journalisten erhielt mit 34 Jahren und neun Monaten Mustafa Balbay, der auch Abgeordneter der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) war. Ein anderer CHP-Abgeordneter muss 13 Jahre ins Gefängnis, ein weiterer kommt frei, weil er mit der Untersuchungshaft die Strafe von 12 Jahren und 9 Monaten bereits abgesessen hat.
Tränengas gegen Demonstranten
Bis Redaktionsschluss waren noch nicht alle Urteile verlesen. Hunderte hatten sich trotz des Verbots versammelt, um gegen den Prozess zu demonstrieren. Als sie sich einem Feld nahe des Gerichts näherten, ging die Polizei mit Tränengas vor. Ein Wasserwerfer löschte dann das Feuer, das die Schüsse auslösten. Derweil kreisten über dem Gelände Helikopter.
Regierungsnahe Medien und Unterstützer der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung jubelten über das Urteil. Sie sehen darin einen wichtigen Sieg über den sogenannten tiefen Staat.
Kritiker sehen es freilich als Beweis für Erdogans autoritäre Politik. 600 Verhandlungstage dauerte der Prozess, mehr als 4 Millionen Seiten und 1,5 Terabyte an Beweismitteln mussten die Richter sichten. Die digitalen Dokumente seien ohne Signatur und ließen sich niemandem zuordnen, sagten Verteidiger. Draußen vor dem Gericht war man sich einig: Das ganze Verfahren sei eine Farce.
http://taz.de/Ergenekon-Prozess-in-der-Tuerkei/!121274/
___________________
Tiefer Staat, hart bestraft
ISTANBUL taz | Strahlend blauer Himmel, grüne Felder sowie Paramilitärs und Bereitschaftspolisten in Gasmasken: So sah es am Montag vor dem Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul aus.
Auf dem Gefängnisgelände befindet sich das eigens errichtete Gericht, in dem in den letzten Jahren der umstrittene Prozess gegen die Mitglieder des angeblichen Geheimbundes Ergenekon stattfand. Am Montag fällte das Gericht die Urteile gegen die mehr als 250 Angeklagten.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass es sich bei Ergenekon um eine Terrororganisation handelt, die die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stürzen wollte. Nur 21 Angeklagte sprach der Richter von dem Vorwurf frei. Alle anderen wurden zu langen Haftstrafen verurteilt.
Zu den prominentesten Angeklagten zählte General Ilker Basbug, von 2008 bis 2010 türkischer Generalstabschef. Der 70-jährige Basbug, der im Zuge seiner Karriere auch in Brüssel bei den Aufklärungsdiensten der Nato gearbeitet hat, erhielt eine lebenslängliche Gefängnisstrafe als mutmaßlicher Drahtzieher der Verschwörung. Mindestens vier weitere Generäle und zwei Oberste müssen ebenfalls lebenslänglich hinter Gitter. Andere Ex-Offiziere erhielten Haftstrafen bis zu 49 Jahren.
Drakonische Urteile gegen Journalisten
Das Verfahren war höchst Umstritten. Im Zuge der Ermittlungen, die vor 2007 begannen, wurden hunderte von Personen festgenommen. Vor Gericht standen schließlich nicht nur Militärs, sondern auch Abgeordnete, Parteichefs, Anwälte, Wissenschaftler und Journalisten.
Der ehemalige Chef der türkischen Bildungsbehörde, zwei Rektoren und zwei Universitätspofessoren wurden zu Haftstrafen zwischen sechs und 22 Jahren verurteilt. Gegen mehrere Journalisten ergingen ebenfalls drakonische Urteile.
Der Chef der Arbeiterpartei erhielt 117 Jahre Haft, die höchste Gefängnisstrafe unter den Journalisten erhielt mit 34 Jahren und neun Monaten Mustafa Balbay, der auch Abgeordneter der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) war. Ein anderer CHP-Abgeordneter muss 13 Jahre ins Gefängnis, ein weiterer kommt frei, weil er mit der Untersuchungshaft die Strafe von 12 Jahren und 9 Monaten bereits abgesessen hat.
Tränengas gegen Demonstranten
Bis Redaktionsschluss waren noch nicht alle Urteile verlesen. Hunderte hatten sich trotz des Verbots versammelt, um gegen den Prozess zu demonstrieren. Als sie sich einem Feld nahe des Gerichts näherten, ging die Polizei mit Tränengas vor. Ein Wasserwerfer löschte dann das Feuer, das die Schüsse auslösten. Derweil kreisten über dem Gelände Helikopter.
Regierungsnahe Medien und Unterstützer der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung jubelten über das Urteil. Sie sehen darin einen wichtigen Sieg über den sogenannten tiefen Staat.
Kritiker sehen es freilich als Beweis für Erdogans autoritäre Politik. 600 Verhandlungstage dauerte der Prozess, mehr als 4 Millionen Seiten und 1,5 Terabyte an Beweismitteln mussten die Richter sichten. Die digitalen Dokumente seien ohne Signatur und ließen sich niemandem zuordnen, sagten Verteidiger. Draußen vor dem Gericht war man sich einig: Das ganze Verfahren sei eine Farce.
http://taz.de/Ergenekon-Prozess-in-der-Tuerkei/!121274/
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.08.2013 um 00:34Can schrieb:ein weiterer kommt frei, weil er mit der Untersuchungshaft die Strafe von 12 Jahren und 9 Monaten bereits abgesessen hat.12 Jahre U-Haft, obwohl die Ermittlungen angeblich erst 2007 aufgenommen wurden.
Die ganze Geschichte stinkt von vorne bis hinten!
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.08.2013 um 01:14Erdowan hat halt Angst, dass er genauso enden könnte wie Adnan Menderes. Wenn er es mit dem Islam übertreibt, dann könnte ihm eines Tages das gleiche Schicksal ereilen
"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.
Das gibts nix zu interpretieren, das ist wörtlich zu nehmen. Der Kerl beabsichtigt die Errichtung eines islamischen Gottesstaats!
"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.
Das gibts nix zu interpretieren, das ist wörtlich zu nehmen. Der Kerl beabsichtigt die Errichtung eines islamischen Gottesstaats!
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.08.2013 um 01:16Dieser Erdogan hat, dass muss man ihm lassen, wirtschaftlich tolle Arbeit geleistet. Aber das ist eben nicht alles, Wohlstand ohne Selbstbestimmung ist wie Auto ohne Reifen.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.08.2013 um 10:32Nexodus schrieb:Dieser Erdogan hat, dass muss man ihm lassen, wirtschaftlich tolle Arbeit geleistet.Bist du dir da sicher? Woran merkst du das? Und wieviel davon ist auf Erdogan zurückzuführen?
Aktuelle Unruhen in der Türkei
10.09.2013 um 13:03Ein weiteres trauriges Kapitel
http://www.n-tv.de/politik/Tuerke-durch-Traenengasgranate-getoetet-article11335681.html
http://www.n-tv.de/politik/Tuerke-durch-Traenengasgranate-getoetet-article11335681.html
Im Süden der Türkei ist ein junger Demonstrant bei einem Polizeieinsatz getötet worden. Der 22-Jährige wurde in Antakya bei einer Kundgebung zur Erinnerung an ein Opfer von Polizeigewalt von einem Tränengasgeschoss am Kopf getroffen und starb wenig später im Krankenhaus.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.11.2013 um 13:23Interessanter Bericht:
Die Proteste gegen die Politik Tayyip Erdogans ans schienen verklungen, doch immer wieder kommt es zu Demonstrationen und Festnahmen wie anlässlich der Feiern zum 90. Jahrestag der Republik. Die Angst geht um in der Türkei. Repressalien, Einschüchterung, Willkür - wer aufbegehrt, wird angegriffen, entlassen, inhaftiert.moma-Reporter Jens Eberl erkundete die Stimmungslage in einem Land, das mehr und mehr ein undemokratisches Gesicht zeigt.
https://www.youtube.com/watch?v=QtrDU7RX_fc
Die Proteste gegen die Politik Tayyip Erdogans ans schienen verklungen, doch immer wieder kommt es zu Demonstrationen und Festnahmen wie anlässlich der Feiern zum 90. Jahrestag der Republik. Die Angst geht um in der Türkei. Repressalien, Einschüchterung, Willkür - wer aufbegehrt, wird angegriffen, entlassen, inhaftiert.moma-Reporter Jens Eberl erkundete die Stimmungslage in einem Land, das mehr und mehr ein undemokratisches Gesicht zeigt.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.11.2013 um 13:59@Fidaii
Ich bekomme das auch nur eher nebenbei mit. Ich lese rech wenig türkische Medien.
Aber eines hat sichder Erdogan jetzt als Aufgabe gemacht: Die jugendlichen Studierenden werden jetzt in ihren Wohnungen kontrolliert. Er möchte überprüfen ob die eine gemischte WG haben oder eine reine Frauen/Männer-WG. Er will das jetzt verbieten :o
Da ist die Aufregung natürlich sehr hoch.
Nach dieser Aussage, hat anscheinend ein Nachbar einer Studentin (die in einer gemischten WG wohnt) ein Schreiben aufgeklebt, dass in diesem Wohnblock so eine Studentin lebt und man die Polizei vertändigen soll^^
Ich bekomme das auch nur eher nebenbei mit. Ich lese rech wenig türkische Medien.
Aber eines hat sichder Erdogan jetzt als Aufgabe gemacht: Die jugendlichen Studierenden werden jetzt in ihren Wohnungen kontrolliert. Er möchte überprüfen ob die eine gemischte WG haben oder eine reine Frauen/Männer-WG. Er will das jetzt verbieten :o
Da ist die Aufregung natürlich sehr hoch.
Nach dieser Aussage, hat anscheinend ein Nachbar einer Studentin (die in einer gemischten WG wohnt) ein Schreiben aufgeklebt, dass in diesem Wohnblock so eine Studentin lebt und man die Polizei vertändigen soll^^
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.11.2013 um 18:20Nexodus schrieb am 07.08.2013:Dieser Erdogan hat, dass muss man ihm lassen, wirtschaftlich tolle Arbeit geleistet. Aber das ist eben nicht alles, Wohlstand ohne Selbstbestimmung ist wie Auto ohne Reifen.Da sagen die Wirtschaftsspitzen aber was anderes. Erdogan hat die Wirtschaft auf Kredit aufgebläht, aber die Kreditblase wird in naher Zukunft platzen, die Türken haben kein Geld mehr, zahlen nur noch mit Kreditkarten.
Eine gute Doku dazu :
http://www.arte.tv/guide/de/046338-000/tuerkiye-tuerkei-die-gespaltene-republik?autoplay=1 (Archiv-Version vom 09.11.2013)
Aktuelle Unruhen in der Türkei
07.11.2013 um 23:18Ich denke Erdogan's wichtigstes politisches Anliegen ist er selbst.
Vermutlich träumt er nachts davon, dass sein Name heller erstrahle als einst Atatürk's.
Klar..welcher Politiker träumt nicht ähnliche Träume? Doch gibt es eine Grenze zu Krankhaft... und Erdogan weist meiner Meinung nach starke Symptome auf.
Aber das ist nur mein Eindruck.
Vermutlich träumt er nachts davon, dass sein Name heller erstrahle als einst Atatürk's.
Klar..welcher Politiker träumt nicht ähnliche Träume? Doch gibt es eine Grenze zu Krankhaft... und Erdogan weist meiner Meinung nach starke Symptome auf.
Aber das ist nur mein Eindruck.
Aktuelle Unruhen in der Türkei
10.11.2013 um 17:25@liaewen
@Fidaii
@Glünggi
Und das Presseverbot und Verfolgung von Autoren und Journalisten ist sowieso unglaublich. Hoffe die Leute/ Gesellschaft wehrt sich weiter.
"Trennung der Geschlechter
Als türkische Zeitungen zu Wochenbeginn berichteten, Erdogan habe die Inspektion von Wohnheimen und Privatwohnungen angeordnet, waren viele zunächst bereit, seinem Stellvertreter Bülent Arinc zu glauben, der die Berichte dementierte. Doch seitdem hat Erdogan klargestellt, dass es ihm ernst mit der Trennung der Geschlechter ist. In drei Vierteln der staatlichen Wohnheime sei das Ziel bereits erreicht, sagte Erdogan. Daneben wohnen Studenten jedoch auch in privaten Wohnheimen oder in Wohngemeinschaften. Niemand wisse, was in diesen Wohnungen vor sich gehe, erklärte er an der wöchentlichen Fraktionssitzung seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Alles Mögliche könne passieren, fuhr er vielsagend fort. Dann kämen die Eltern und riefen: «Wo ist der Staat?» «Als konservative, demokratische Regierung müssen wir einschreiten», sagte er. Seitdem die AKP vor elf Jahren die Regierung übernahm, steht sie im Verdacht, die Türkei in einen islamischen Staat verwandeln zu wollen."
http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/kulturkampf-in-der-tuerkei-1.18180673 (Archiv-Version vom 09.11.2013)
@Fidaii
@Glünggi
liaewen schrieb am 07.11.2013:Aber eines hat sichder Erdogan jetzt als Aufgabe gemacht: Die jugendlichen Studierenden werden jetzt in ihren Wohnungen kontrolliert. Er möchte überprüfen ob die eine gemischte WG haben oder eine reine Frauen/Männer-WG. Er will das jetzt verbieten :oOje, wie ungemütlich! Kann mirs fast nicht vorstellen, wie er sich sowas getraut. Kenne von Türkei nur Istanbul, 1x paar Wochen, aber habe die Stadt als sehr weltoffen und modern erlebt. Und ich durfte in die Moscheen, in Marokko durfte ich nicht!
Da ist die Aufregung natürlich sehr hoch.
Und das Presseverbot und Verfolgung von Autoren und Journalisten ist sowieso unglaublich. Hoffe die Leute/ Gesellschaft wehrt sich weiter.
"Trennung der Geschlechter
Als türkische Zeitungen zu Wochenbeginn berichteten, Erdogan habe die Inspektion von Wohnheimen und Privatwohnungen angeordnet, waren viele zunächst bereit, seinem Stellvertreter Bülent Arinc zu glauben, der die Berichte dementierte. Doch seitdem hat Erdogan klargestellt, dass es ihm ernst mit der Trennung der Geschlechter ist. In drei Vierteln der staatlichen Wohnheime sei das Ziel bereits erreicht, sagte Erdogan. Daneben wohnen Studenten jedoch auch in privaten Wohnheimen oder in Wohngemeinschaften. Niemand wisse, was in diesen Wohnungen vor sich gehe, erklärte er an der wöchentlichen Fraktionssitzung seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Alles Mögliche könne passieren, fuhr er vielsagend fort. Dann kämen die Eltern und riefen: «Wo ist der Staat?» «Als konservative, demokratische Regierung müssen wir einschreiten», sagte er. Seitdem die AKP vor elf Jahren die Regierung übernahm, steht sie im Verdacht, die Türkei in einen islamischen Staat verwandeln zu wollen."
http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/kulturkampf-in-der-tuerkei-1.18180673 (Archiv-Version vom 09.11.2013)
Aktuelle Unruhen in der Türkei
11.11.2013 um 09:45@lilit
Ja ich kenne diese Offenheit eigentlich von vielen Städten der Türkei.
Danke für den Link, das bestätigt die Gerüchte bzw. Meldungen der türkischen Medien.
Leider soll die Einschränkungen der Medien in der Türkei tatsächlich so schlimm sein, wie man liest/hört. Es sind heute noch viele Journalisten im Gefängnis..
Mit seinen "Moralvorstellungen" will der doofe Erdi wirklich die Türkei wieder zurückverwandeln. Keine gemischten WG's, kein Küssen auf der Straße (geschweigeden mehr), jeder sollte mind. vier Kinder auf die Welt setzen etc...
Er kapiert wohl nicht, dass viele Menschen lieber westlich leben, als sich seinen konservativen Moralvorstellungen zu unterwerfen.
Ja ich kenne diese Offenheit eigentlich von vielen Städten der Türkei.
Danke für den Link, das bestätigt die Gerüchte bzw. Meldungen der türkischen Medien.
Leider soll die Einschränkungen der Medien in der Türkei tatsächlich so schlimm sein, wie man liest/hört. Es sind heute noch viele Journalisten im Gefängnis..
Mit seinen "Moralvorstellungen" will der doofe Erdi wirklich die Türkei wieder zurückverwandeln. Keine gemischten WG's, kein Küssen auf der Straße (geschweigeden mehr), jeder sollte mind. vier Kinder auf die Welt setzen etc...
Er kapiert wohl nicht, dass viele Menschen lieber westlich leben, als sich seinen konservativen Moralvorstellungen zu unterwerfen.
lilit schrieb: Hoffe die Leute/ Gesellschaft wehrt sich weiter.Kann ich nur zustimmen!